Städtebauliche Erneuerung

Politik der Stadterneuerung

Aktiver Städtebau stärkt Wirtschaftsstandort

  • Holzmarkt in Biberach (Quelle: Stadt Biberach)

Die städtebauliche Erneuerung in Stadt und Land hat insbesondere zum Ziel, die gewachsene bauliche Struktur der Städte und Gemeinden zu erhalten und zeitgemäß fortzuentwickeln, die wirtschaftlichen Entfaltungsmöglichkeiten durch städtebauliche Maßnahmen zu stärken sowie die natürlichen Lebensgrundlagen in der gebauten Umwelt zu schützen und zu verbessern. Das Land berät die Gemeinden in Grundsatzfragen, die jeweils zuständigen Regierungspräsidien Stuttgart, Karlsruhe, Freiburg und Tübingen in Einzelfragen.

Die städtebauliche Erneuerung wird in Baden-Württemberg seit Inkrafttreten des Städtebauförderungsgesetzes im Jahr 1971 gezielt betrieben und staatlich gefördert. Sie dient zur Stärkung der Innenentwicklung und zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme für Siedlungs- und Verkehrszwecke und unterstützt die Städte und Gemeinden bei der Bewältigung des wirtschaftsstrukturellen und demographischen Wandels.

Stadterneuerung wird von den Kommunen als Teil der kommunalen Selbstverwaltungsaufgaben und im Rahmen der rechtlichen Vorgaben des Baugesetzbuches wahrgenommen. Sie unterliegt somit der kommunalen Planungshoheit.

Das Land unterstützt die städtebauliche Erneuerung der Städte und Gemeinden im Rahmen von jährlichen Stadterneuerungsprogrammen mit erheblichem finanziellem Engagement. Von den insgesamt 1.101 Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg sind 858 in den Stadterneuerungsprogrammen vertreten. In den 45 Jahren seit Bestehen der Stadterneuerung in Baden-Württemberg wurden über 3.125 Stadterneuerungsgebiete in die Programme der städtebaulichen Erneuerung aufgenommen. In mehr als vier Jahrzehnten ist es gelungen, zahlreiche Quartiere aufzuwerten, Brachflächen einer neuen Nutzung zuzuführen, Strukturverbesserungen zu erreichen, das bauliche Erbe zu bewahren sowie Wohnraum und Arbeitsplätze zu schaffen.

Seit 1979 sind viele Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg mit Bundeswehrstrukturreformen und dem Abzug von französischen, amerikanischen und kanadischen Streitkräften aus Baden-Württemberg konfrontiert. Dies war stets mit einem großen Strukturwandel verbunden. Die Nachnutzung bisher militärisch genutzter Flächen, Gebäuden und ganzer Wohnsiedlungen ist für die Standortgemeinden ein langjähriger dynamischer Prozess. Dieser Wandel bietet jedoch eine einmalige Entwicklungschance, weil neue Wohnquartiere und Gewerbegebiete, Freiflächen  und Naherholungsgebiete entstehen. Das Land ist Partner für die konversionsbetroffenen Kommunen in der Städtebauförderung, aber auch in anderen geeigneten Fachförderprogrammen. Bisher hat das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau über 90 städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen ehemals militärisch genutzter Flächen in die Programme der Städtebauförderung aufgenommen. Insgesamt wurden diese mit mehr als 236 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel gefördert.

Die baden-württembergische Stadterneuerungspolitik hat weithin beachtete Erfolge aufzuweisen. Sie hat sich als wirksames, zielgenaues und flexibles Instrument einer aktiven und gebündelten Strukturpolitik erwiesen: Sie verbessert die wirtschaftliche Leistungskraft der Städte und Gemeinden, sie unterstützt den Wohnungsbau, stärkt die urbane Identität und sichert die soziale Stabilität in den Kommunen. Davon profitiert der Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg.


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