Städtebauliche Erneuerung

Politik der Stadterneuerung

Aktiver Städtebau stärkt Wirtschaftsstandort

  • Holzmarkt in Biberach (Quelle: Stadt Biberach)

    Image: © Stadt Biberach

Die städtebauliche Erneuerung in Stadt und Land hat insbesondere zum Ziel, die gewachsene bauliche Struktur der Städte und Gemeinden zu erhalten und zeitgemäß fortzuentwickeln, die wirtschaftlichen Entfaltungsmöglichkeiten durch städtebauliche Maßnahmen zu stärken sowie die natürlichen Lebensgrundlagen in der gebauten Umwelt zu schützen und zu verbessern. Das Wirtschaftsministerium berät die Gemeinden in Grundsatzfragen, die jeweils zuständigen Regierungspräsidien Stuttgart, Karlsruhe, Freiburg und Tübingen in Einzelfragen.

Stadterneuerung wird von den Kommunen als Teil der kommunalen Selbstverwaltungsaufgaben und im Rahmen der rechtlichen Vorgaben des Baugesetzbuches wahrgenommen. Sie unterliegt somit der kommunalen Planungshoheit. 

Die städtebauliche Erneuerung wird in Baden-Württemberg seit Inkrafttreten des Städtebauförderungsgesetzes im Jahr 1971 gezielt betrieben und staatlich gefördert. Städte und Gemeinden sind immer wieder neu vor verschiedene strukturelle und räumliche Herausforderungen gestellt. Dazu gehören aktuell beispielsweise der demografische Wandel, die Anforderungen an Smart Cities, die energetische Modernisierung von Gebäuden oder den derzeit drängenden Mangel an Wohnraum.

Das Land unterstützt die städtebauliche Erneuerung der Städte und Gemeinden im Rahmen von jährlichen Stadterneuerungsprogrammen mit erheblichem finanziellem Engagement. Dies bietet den Kommunen die Chance, flexibel auf diese Herausforderungen zu reagieren. Von den insgesamt 1.101 Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg sind 866 in den Stadterneuerungsprogrammen vertreten. In den bald 50 Jahren seit Bestehen der Stadterneuerung in Baden-Württemberg wurden 3.191 Stadterneuerungsgebiete in die Programme der städtebaulichen Erneuerung aufgenommen. In fast fünf Jahrzehnten ist es so gelungen, zahlreiche Quartiere aufzuwerten, Brachflächen einer neuen Nutzung zuzuführen, Strukturverbesserungen zu erreichen, das bauliche Erbe zu bewahren sowie Wohnraum und Arbeitsplätze zu schaffen.

Seit 1979 sind zudem viele Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg mit Bundeswehrstrukturreformen und dem Abzug von französischen, amerikanischen und kanadischen Streitkräften aus Baden-Württemberg konfrontiert. Dies war stets mit einem großen Strukturwandel verbunden. Die Nachnutzung bisher militärisch genutzter Flächen, Gebäuden und ganzer Wohnsiedlungen ist für die Standortgemeinden ein langjähriger dynamischer Prozess. Dieser Wandel bietet jedoch eine einmalige Entwicklungschance, weil neue Wohnquartiere und Gewerbegebiete, Freiflächen und Naherholungsgebiete entstehen. Das Land ist Partner für die konversionsbetroffenen Kommunen in der Städtebauförderung, aber auch in anderen geeigneten Fachförderprogrammen. Bisher hat das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau über 90 städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen ehemals militärisch genutzter Flächen in die Programme der Städtebauförderung aufgenommen. Insgesamt wurden diese mit rund 255 Millionen Euro Bundes- und Landesfinanzmittel gefördert.

Die baden-württembergische Stadterneuerungspolitik hat weithin beachtete Erfolge aufzuweisen. Sie hat sich als wirksames, zielgenaues und flexibles Instrument einer aktiven und gebündelten Strukturpolitik erwiesen: Sie verbessert die wirtschaftliche Leistungskraft der Städte und Gemeinden, sie unterstützt den Wohnungsbau, stärkt die urbane Identität und sichert die soziale Stabilität in den Kommunen. Davon profitiert der Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg.