Flüchtlingsunterbringung

Wohnraum für Asylsuchende

Häuserfassade mit Baugerüst, Symbolbild (Bild: © Dan Gold, unsplash)

(Stand: 8. Januar 2016) 

Vor dem Hintergrund eines anhaltenden Zustroms von Flüchtlingen und Asylbegehrenden und des großen Handlungsdrucks bei den Kommunen gilt es, schnell und unbürokratisch Unterkunftsmöglichkeiten für die Ankommenden zur Verfügung stellen zu können.

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau ist bei der Flüchtlingsthematik primär durch Fragen zur baurechtlichen Zulässigkeit (Bauplanungs- und Bauordnungsrecht) berührt. Ihm gehen immer wieder Fragen und Forderungen wie beispielsweise nach einem flexibleren Baurecht zu, auch wenn schon jetzt baurechtliche Vorgaben in den meisten Fällen nicht das entscheidende Hindernis bei der Unterbringung von Flüchtlingen bilden. Oft wird bei Verzögerungen auf das Baurecht verwiesen, obwohl bei näherer Betrachtung die jeweilige Fallkonstellation baurechtlich insbesondere durch die Nutzung der Vielzahl von Erleichterungs- und Abweichungsmöglichkeiten pragmatisch zu lösen ist.

Das Wirtschaftsministerium informiert hier über den aktuellen Entwicklungsstand und antwortet auf wesentliche Fragen zum Thema Baurecht und Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden: