Corona-Infos

Verordnungen des Wirtschaftsministeriums

Eine Person wäscht sich die Hände an einem Waschbecken

Mit Beschluss vom 28. Juli 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) vom 1. Juli 2020 erstmals geändert. Die Änderungen treten am 6. August 2020 in Kraft.

Corona-Verordnung in der aktuell gültigen Fassung

Antworten auf die wichtigsten Fragen rund um die Corona-Verordnung, zum Beispiel zur Wiedereröffnung der Gastronomie, zur Maskenpflicht sowie zum Aufenthalt im öffentlichen und nicht öffentlichen Raum, finden Sie auf dem

Landesportal Baden-Württemberg

Ergänzend dazu hat das Wirtschaftsministerium verschiedene Verordnungen erlassen.

Verordnungen des Wirtschaftsministeriums zur Regelung materieller Fragen

Corona-Verordnung Messen, Ausstellungen und Kongresse:

Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) auf Messen, Ausstellungen und Kongressen wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 7 dieser Verordnung ab 15. Juli 2020: Corona-Verordnung Messen (PDF)

Corona-Verordnung Schlachtbetriebe und Fleischverarbeitung:

Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Schlachtbetriebe und Fleischverarbeitung wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 9. August 2020.

Änderungsverordnung zur Corona-Verordnung Schlachtbetriebe und Fleischverarbeitung (PDF)
Corona-Verordnung Schlachtbetriebe und Fleischverarbeitung, konsolidierte Fassung (PDF)

Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der CoronaVO Schlachtbetriebe und Fleischverarbeitung (PDF)

Corona-Verordnung Beherbergungsverbot:

Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) durch Beherbergungsverbote wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 5 dieser Verordnung ab 16. Juli 2020: Corona-Verordnung Beherbergungsverbot (PDF)

Aufhebung der Corona-Verordnung Berufsbildung:

Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums zur Aufhebung der Corona-Verordnung Berufsbildung wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 1. Juli 2020: Verordnung des Wirtschaftsministeriums zur Aufhebung der Corona-Verordnung Berufsbildung (PDF)

Aufhebung gemeinsamer Corona-Verordnungen des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums:

Die Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Aufhebung gemeinsamer Corona-Verordnungen wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 1. Juli 2020: Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Aufhebung gemeinsamer Corona-Verordnungen (PDF)

Liste der zum 1. Juli aufgehobenen Verordnungen

Corona-Verordnung Friseurbetriebe:
(Die Corona-Verordnung Friseurbetriebe trat am 11. Mai 2020 außer Kraft. Ihre Regelungen wurden in die Corona-Verordnung Kosmetik und medizinische Fußpflege vom 10. Mai 2020 überführt.)

Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-Cov-2) in Friseurbetrieben wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 8 dieser Verordnung ab 4. Mai 2020: Corona-Verordnung für Friseurbetriebe (PDF)

Corona-Verordnung Fußpflege:
(Die Corona-Verordnung Fußpflege trat am 11. Mai 2020 außer Kraft. Ihre Regelungen wurden in die Corona-Verordnung Kosmetik und medizinische Fußpflege vom 10. Mai 2020 überführt.)

Die Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-Cov-2) in medizinischen und nicht medizinischen Fußpflegeeinrichtungen wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 8 dieser Verordnung ab 4. Mai 2020: Corona-Verordnung für die Fußpflege (PDF)

Verordnungen des Wirtschaftsministeriums zur Regelung der Zuständigkeiten im Rahmen der Corona-Soforthilfe

Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums zur Änderung der Corona-Soforthilfeunterstützungsverordnung vom 8. April 2020 wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung mit Wirkung vom 08. April 2020.

Verordnung des Wirtschaftsministeriums zur Änderung der Corona-Soforthilfeunterstützungsverordnung (PDF)

Corona-Soforthilfeunterstützungsverordnung des Wirtschaftsministeriums (konsolidiert) (PDF)

Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums zur Soforthilfe-Unterstützung durch die Industrie- und Handelskammern sowie durch die Handwerkskammern in Baden-Württemberg wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung mit Wirkung vom 25. März 2020.

Corona-Soforthilfeunterstützungsverordnung des Wirtschaftsministeriums (PDF)

Vorschriften für die Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe in Baden-Württemberg

Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe Verwaltungsvorschrift – CoSHG-VwV

Die Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe Verwaltungsvorschrift (CoSHG-VwV) vom 2. Juli 2020 wird hiermit durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg öffentlich bekanntgemacht. Die Verwaltungsvorschrift tritt damit gemäß Ziffer 8 dieser Verordnung zum 1. Juli 2020 in Kraft. Sie ersetzt die Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe Verwaltungsvorschrift (CoSHG-VwV) vom 30. Juni 2020, die damit außer Kraft tritt.

Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe Verwaltungsvorschrift – CoSHG-VwV (PDF)

Corona-Stabilisierungshilfe-HOGA-Zuständigkeitsverordnung – CoSHG-ZVO

Die Corona-Stabilisierungshilfe-HOGA-Zuständigkeitsverordnung (CoSHG-ZV) vom 30. Juni 2020 wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Die Verordnung tritt damit gemäß § 5 am 1. Juli 2020 in Kraft.

Corona-Stabilisierungshilfe-HOGA-Zuständigkeitsverordnung – CoSHG-ZVO (PDF)