Corona-Infos

Verordnungen des Wirtschaftsministeriums

Eine Person wäscht sich die Hände an einem Waschbecken

Die Corona-Verordnungen des Landes passen wir immer wieder an die aktuelle Infektionslage an. Hier finden Sie einen Überblick der aktuellen Änderungen.

Corona-Verordnung in der aktuell gültigen Fassung

Ergänzend dazu hat das Wirtschaftsministerium verschiedene Verordnungen erlassen.

Verordnungen des Wirtschaftsministeriums zur Regelung materieller Fragen

Corona-Verordnung Messen, Ausstellungen und Kongresse:

Diese Verordnung wird verlängert. Dies erfolgt durch Verkündung der Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Messen vom 24. August 2020 (PDF) am 28. August 2020 in der Nummer 29 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 675). Sie gilt dann gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 29. August 2020: Corona-Verordnung Messen (PDF)

Corona-Verordnung Schlachtbetriebe und Fleischverarbeitung:

Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Schlachtbetriebe und Fleischverarbeitung wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 9. August 2020.

Änderungsverordnung zur Corona-Verordnung Schlachtbetriebe und Fleischverarbeitung (PDF)
Corona-Verordnung Schlachtbetriebe und Fleischverarbeitung, konsolidierte Fassung (PDF)

Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der CoronaVO Schlachtbetriebe und Fleischverarbeitung (PDF)

Aufhebung Corona-Verordnung Beherbergungsverbot

Diese Verordnung wird aufgehoben. Dies erfolgt durch Verkündung der Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Aufhebung der Corona-Verordnung Beherbergungsverbot vom 20. Oktober 2020 am 24. Oktober 2020 in der Nummer 38 des Gesetzblattes für Baden-Württemberg (GBl. S. 956). Sie gilt dann gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 25. Oktober 2020.

Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Aufhebung der Corona-Verordnung Beherbergungsverbot vom 20. Oktober 2020 (PDF)

Aufhebung der Corona-Verordnung Berufsbildung:

Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums zur Aufhebung der Corona-Verordnung Berufsbildung wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 1. Juli 2020: Verordnung des Wirtschaftsministeriums zur Aufhebung der Corona-Verordnung Berufsbildung (PDF)

Aufhebung gemeinsamer Corona-Verordnungen des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums:

Die Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Aufhebung gemeinsamer Corona-Verordnungen wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 1. Juli 2020: Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Aufhebung gemeinsamer Corona-Verordnungen (PDF)

Liste der zum 1. Juli aufgehobenen Verordnungen

Corona-Verordnung Friseurbetriebe:
(Die Corona-Verordnung Friseurbetriebe trat am 11. Mai 2020 außer Kraft. Ihre Regelungen wurden in die Corona-Verordnung Kosmetik und medizinische Fußpflege vom 10. Mai 2020 überführt.)

Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-Cov-2) in Friseurbetrieben wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 8 dieser Verordnung ab 4. Mai 2020: Corona-Verordnung für Friseurbetriebe (PDF)

Corona-Verordnung Fußpflege:
(Die Corona-Verordnung Fußpflege trat am 11. Mai 2020 außer Kraft. Ihre Regelungen wurden in die Corona-Verordnung Kosmetik und medizinische Fußpflege vom 10. Mai 2020 überführt.)

Die Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-Cov-2) in medizinischen und nicht medizinischen Fußpflegeeinrichtungen wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 8 dieser Verordnung ab 4. Mai 2020: Corona-Verordnung für die Fußpflege (PDF)

Verordnungen des Wirtschaftsministeriums zur Regelung der Zuständigkeiten im Rahmen der Corona-Soforthilfe

Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums zur Änderung der Corona-Soforthilfeunterstützungsverordnung vom 8. April 2020 wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung mit Wirkung vom 08. April 2020.

Verordnung des Wirtschaftsministeriums zur Änderung der Corona-Soforthilfeunterstützungsverordnung (PDF)

Corona-Soforthilfeunterstützungsverordnung des Wirtschaftsministeriums (konsolidiert) (PDF)

Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums zur Soforthilfe-Unterstützung durch die Industrie- und Handelskammern sowie durch die Handwerkskammern in Baden-Württemberg wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung mit Wirkung vom 25. März 2020.

Corona-Soforthilfeunterstützungsverordnung des Wirtschaftsministeriums (PDF)

Vorschriften für die Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe in Baden-Württemberg

Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe: Änderungs-Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2020 – CoSHG-VwV

Die Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2020 wird hiermit durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg öffentlich bekanntgemacht. Die Verwaltungsvorschrift tritt damit zum 8. Dezember 2020 in Kraft.

Konsolidierte Fassung der Verwaltungsvorschrift Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe vom 30. Oktober 2020 (PDF)

Änderungs-Verwaltungsvorschrift Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe vom 8. Dezember  2020 (PDF)

Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe: Änderungs-Verwaltungsvorschrift vom 17. November 2020 – CoSHG-VwV

Die Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe Verwaltungsvorschrift vom 17. November 2020 wird hiermit durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg öffentlich bekanntgemacht. Die Verwaltungsvorschrift tritt damit zum 30. Oktober 2020 in Kraft.

Konsolidierte Fassung der Verwaltungsvorschrift Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe vom 30. Oktober 2020 (PDF)

Änderungs-Verwaltungsvorschrift Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe vom 17. November 2020 (PDF)

Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe: Verwaltungsvorschrift vom 30. Oktober 2020 – CoSHG-VwV

Die Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe Verwaltungsvorschrift (CoSHG-VwV) vom 30. Oktober 2020 wird hiermit durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg öffentlich bekanntgemacht. Die Verwaltungsvorschrift tritt damit gemäß Ziffer 8 dieser Verordnung zum 30. Oktober 2020 in Kraft. Sie ersetzt die Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe Verwaltungsvorschrift (CoSHG-VwV) vom 2. Juli 2020, die damit außer Kraft tritt.

Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe Verwaltungsvorschrift vom 30. Oktober 2020 – CoSHG-VwV (PDF)

Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe: Änderungs-Verwaltungsvorschrift vom 1. Oktober 2020 – CoSHG-VwV

Die Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe Verwaltungsvorschrift vom 1. Oktober 2020 wird hiermit durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg öffentlich bekanntgemacht. Die Verwaltungsvorschrift tritt damit zum 1. Juli 2020 in Kraft.

Konsolidierte Fassung der Verwaltungsvorschrift Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe vom 2. Juli 2020 (PDF)

Änderungs-Verwaltungsvorschrift Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe vom 1. Oktober 2020 (PDF)

Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe: Änderungs-Verwaltungsvorschrift vom 13. August 2020 – CoSHG-VwV

Die Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe Verwaltungsvorschrift vom 13. August 2020 wird hiermit durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg öffentlich bekanntgemacht. Die Verwaltungsvorschrift tritt damit zum 1. Juli 2020 in Kraft.

Konsolidierte Fassung der Verwaltungsvorschrift Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe vom 2. Juli 2020 (PDF)

Änderungs-Verwaltungsvorschrift Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe vom 13. August 2020 (PDF)

Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe: Verwaltungsvorschrift vom 2. Juli 2020 – CoSHG-VwV

Die Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe Verwaltungsvorschrift (CoSHG-VwV) vom 2. Juli 2020 wird hiermit durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg öffentlich bekanntgemacht. Die Verwaltungsvorschrift tritt damit gemäß Ziffer 8 dieser Verordnung zum 1. Juli 2020 in Kraft. Sie ersetzt die Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe Verwaltungsvorschrift (CoSHG-VwV) vom 30. Juni 2020, die damit außer Kraft tritt.

Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe Verwaltungsvorschrift vom 2. Juli 2020 – CoSHG-VwV (PDF)

Corona-Stabilisierungshilfe-HOGA-Zuständigkeitsverordnung – CoSHG-ZVO

Die Corona-Stabilisierungshilfe-HOGA-Zuständigkeitsverordnung (CoSHG-ZV) vom 30. Juni 2020 wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Die Verordnung tritt damit gemäß § 5 am 1. Juli 2020 in Kraft.

Corona-Stabilisierungshilfe-HOGA-Zuständigkeitsverordnung – CoSHG-ZVO (PDF)

Verwaltungsvorschrift für die Überbrückungshilfe zugunsten kleiner und mittelständischer Unternehmen (VwV Corona-Überbrückungshilfe)

Die Verwaltungsvorschrift des Wirtschaftsministeriums für die Überbrückungshilfe zugunsten kleiner und mittelständischer Unternehmen zur Regelung der Förderung eines fiktiven Unternehmerlohns, als ergänzende Landesförderung in der ersten und zweiten Phase der Überbrückungshilfe, tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 2020 in Kraft. Sie ersetzt die Verwaltungsvorschrift des Wirtschaftsministeriums für die Überbrückungshilfe zugunsten kleiner und mittelständischer Unternehmen (VwV Corona-Überbrückungshilfe) vom 31. August 2020.

Verwaltungsvorschrift des Wirtschaftsministeriums für die Überbrückungshilfe zugunsten kleiner und mittelständischer Unternehmen (PDF)