Ergänzend zur Corona-Verordnung der Landesregierung zur Eindämmung der Pandemie hat das Wirtschaftsministerium verschiedene Verordnungen erlassen.
Verordnungen des Wirtschaftsministeriums zur Regelung materieller Fragen
Corona-Verordnung Freizeitparks:
Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Freizeitparks wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 12 dieser Verordnung ab 29. Mai 2020: Corona-Verordnung Freizeitparks (PDF)
Corona-Verordnung Beherbergungsbetriebe:
Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Beherbergungsbetrieben sowie auf Campingplätzen und Wohnmobilstellplätzen (Corona-Verordnung Beherbergungsbetriebe – CoronaVO Beherbergungsbetriebe) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 8 dieser Verordnung ab 29. Mai 2020: Corona-Verordnung Beherbergungsbetriebe (PDF)
Änderungs-Verordnung zur Corona-Verordnung Berufsbildung:
Die Änderungs-Verordnung zur Corona-Verordnung Berufsbildung des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-Cov-2) in beruflichen Bildungseinrichtungen wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie tritt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung am 23. Mai 2020 in Kraft: Änderungs-Verordnung zur Corona-Verordnung Berufsbildung (PDF)
Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung Berufsbildung, gültig ab 23. Mai 2020 (PDF)
Corona-Verordnung Berufsbildung:
Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-Cov-2) in beruflichen Bildungseinrichtungen wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 9 dieser Verordnung ab 15. Mai 2020: Corona-Verordnung Berufsbildung (PDF)
Corona-Verordnung Gaststätten:
Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Gaststätten vom 16. Mai (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Artikel 1 gilt gemäß Artikel 3 dieser Verordnung ab 30. Mai 2020, Artikel 2 gilt gemäß Artikel 3 dieser Verordnung ab 2. Juni 2020.
Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung Gaststätten in der ab 30. Mai 2020 bis 1. Juni 2020 geltenden Fassung (PDF)
Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung Gaststätten in der ab 2. Juni 2020 geltenden Fassung (PDF)
Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Gaststätten (Corona-Verordnung Gaststätten – CoronaVO Gaststätten) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Nach § 8 dieser Verordnung gilt § 7 ab Sonntag, den 17. Mai 2020, im Übrigen tritt die Verordnung am Montag, den 18. Mai 2020 in Kraft: Corona-Verordnung Gaststätten vom 16. Mai (PDF)
Vorherige Fassung der Corona-Verordnung Gaststätten:
(Die Corona-Verordnung Gaststätten wird am 17. Mai 2020 aufgehoben. Ihre Regelungen werden in die Corona-Verordnung Gaststätten vom 16. Mai 2020 übernommen.)
Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-Cov-2) in Gaststätten wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 7 dieser Verordnung ab 18. Mai 2020: Corona-Verordnung für Gaststätten (PDF)
Corona-Verordnung Kosmetik und medizinische Fußpflege:
Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-Cov-2) in Tattoo-, Piercing-, Massage-, Kosmetik-, Sonnen-, Nagel- und Friseurstudios sowie medizinischen und nicht medizinischen Fußpflegeeinrichtungen wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 8 dieser Verordnung ab 11. Mai 2020: Corona-Verordnung für Kosmetik und medizinische Fußpflege (PDF)
Corona-Verordnung Vergnügungsstätten:
Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-Cov-2) in Vergnügungsstätten wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 7 dieser Verordnung ab 11. Mai 2020: Corona-Verordnung für Vergnügungsstätten (PDF)
Corona-Verordnung Einzelhandel:
Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-Cov2) in Einzelhandelsbetrieben wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 6 dieser Verordnung ab 4. Mai 2020:Corona-Verordnung zur Öffnung des Einzelhandels (PDF)
Corona-Verordnung Friseurbetriebe:
(Die Corona-Verordnung Friseurbetriebe tritt am 11. Mai 2020 außer Kraft. Ihre Regelungen werden in die Corona-Verordnung Kosmetik und medizinische Fußpflege vom 10. Mai 2020 überführt.)
Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-Cov-2) in Friseurbetrieben wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 8 dieser Verordnung ab 4. Mai 2020:Corona-Verordnung für Friseurbetriebe (PDF)
Corona-Verordnung Fußpflege:
(Die Corona-Verordnung Fußpflege tritt am 11. Mai 2020 außer Kraft. Ihre Regelungen werden in die Corona-Verordnung Kosmetik und medizinische Fußpflege vom 10. Mai 2020 überführt.)
Die Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-Cov-2) in medizinischen und nicht medizinischen Fußpflegeeinrichtungen wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 8 dieser Verordnung ab 4. Mai 2020:Corona-Verordnung für die Fußpflege (PDF)
Verordnungen des Wirtschaftsministeriums zur Regelung der Zuständigkeiten im Rahmen der Corona-Soforthilfe
Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums zur Änderung der Corona-Soforthilfeunterstützungsverordnung vom 8. April 2020 wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung mit Wirkung vom 08. April 2020.
Verordnung des Wirtschaftsministeriums zur Änderung der Corona-Soforthilfeunterstützungsverordnung (PDF)
Corona-Soforthilfeunterstützungsverordnung des Wirtschaftsministeriums (konsolidiert) (PDF)
Die Verordnung des Wirtschaftsministeriums zur Soforthilfe-Unterstützung durch die Industrie- und Handelskammern sowie durch die Handwerkskammern in Baden-Württemberg wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung mit Wirkung vom 25. März 2020.
Corona-Soforthilfeunterstützungsverordnung des Wirtschaftsministeriums (PDF)
