Wohnraum-Allianz

5. Spitzengespräch der Wohnraum-Allianz – Förderprogramm „Wohnungsbau BW 2018/2019“ tritt zum April in Kraft

In ihrem fünften Spitzengespräch am Montag (12. März) hat sich die Wohnraum-Allianz Baden-Württemberg unter Leitung von Wirtschafts- und Wohnungsbauministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut mit dem Förderprogramm „Wohnungsbau BW 2018/2019“ befasst, das Anfang April in Kraft treten wird.

„Die Arbeit der Wohnraum-Allianz hat sich gelohnt. Dank der in der vergangenen Arbeitsperiode erarbeiteten Vorschläge wird die Wohnraumförderung des Landes nochmals attraktiver. Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag, den Wohnungsbau im Land weiter anzukurbeln“, so die Ministerin. Neben den bereit gestellten 500 Millionen Euro für 2018/2019 sagte das Finanzministerium auch die grundsätzliche Übertragbarkeit von Ausgaberesten aus dem Programm Wohnungsbau BW 2017 in das neue Programm zu, erläuterte Hoffmeister-Kraut. Nach einer aktuellen Prognose handelt es sich dabei um einen Betrag von bis zu 60 Millionen Euro. „Wir werden prüfen, wie wir damit Kommunen noch über die jetzt an den Start gehenden Angebote hinaus helfen können, noch mehr für eine Ausweitung des Wohnungsangebots zu tun“, erläuterte die Ministerin.

Bestandteil des neuen Programms ist eine deutschlandweit einmalige Prämie für Gemeinden, sofern dort mit der Förderung des Programms Sozialmietwohnraum geschaffen wird. Diesen Zuschuss von 2.000 Euro pro Wohnung sollen die Gemeinden wiederum zweckentsprechend einsetzen, sodass auch diese Förderung der Schaffung von Wohnraum dient. Auch wurden weitreichende Möglichkeiten installiert, um die Sozialmiete flexibler zu gestalten. „Wir erhoffen uns davon eine deutliche Belebung der Planungstätigkeit der Kommunen“, so Hoffmeister-Kraut.

Des Weiteren muss künftig der Sozialmietabschlag auf die jeweilige ortsübliche Vergleichsmiete nicht mehr – wie bisher – landeseinheitlich mindestens 33 Prozent betragen. Stattdessen ist künftig zur flexiblen Bestimmung der Höhe der Sozialmiete ein Abschlag von der konkreten ortsüblichen Vergleichsmiete im Umfang zwischen 20 und 40 Prozent möglich.

„Außerdem erhöhen wir ab April die berücksichtigungsfähigen Gesamtkosten“, kündigte die Ministerin an. Konkret bedeute dies, dass künftig die Kostenermittlung getrennt nach Bau- und Grundstückskosten erfolge. „Wir entlasten damit Investoren ganz erheblich, weil die Subventionierung im Einzelfall deutlich höher ausfallen kann als bisher und damit die tatsächlichen Verhältnisse vor Ort weit realistischer abgebildet werden.“

Daneben würde kostengünstiges Bauen zusätzlich honoriert, indem die Miet- und Eigentumsförderung in eine Festbetragsförderung umgestaltet worden sei.

Im Rahmen des Spitzengesprächs wurde die „Deutschland-Studie 2015 – Wohnraumpotentiale durch Aufstockungen“ der Technischen Universität Darmstadt und des ISP Eduard Pestel Instituts für Systemforschung e. V. vorgestellt und diskutiert. Demnach besteht in Baden-Württemberg ein Potential von bis zu 350.000 zusätzlichen Wohnungen, die durch Aufstockungen entstehen können.

„Wir müssen das uns Mögliche tun, um das bestehende Potential, mehr Wohnraum durch Dachaufstockungen zu schaffen, möglichst weitgehend realisieren zu können. Hierfür müssen zunächst bestehende Hemmnisse und mögliche Anreize für Investoren geprüft werden“, erklärte die Ministerin. Die vier Arbeitsgruppen der Wohnraum-Allianz würden sich hiermit auseinandersetzen. Allein mit der Nutzung von Potentialen auf vorhandenen Flächen könnten jedoch die erforderlichen Wohnungsbauleistungen im Land nicht realisiert werden. „Wir müssen dort, wo es einen entsprechenden Bedarf und die Möglichkeiten gibt, auch über die Grenzen der baulichen Nutzung von Flächen hinausgehen“, erklärte die Ministerin und appellierte damit in erster Linie an die Verantwortung der Gemeinden als Träger der kommunalen Planungshoheit.

„Es gilt, alle Potenziale zu nutzen“, argumentierte die Ministerin. Dies treffe auch auf die weiteren Empfehlungen des Gremiums zu, mit denen das Förderkonzept weiter optimiert werde. Der Vorschlag der Wohnraum-Allianz, förderfähige Objekte dann zusätzlich zu unterstützen, wenn sie von innovativen Ideen getragen sind, wurde vom Ministerium aufgegriffen. Auch zur anstehenden Novellierung des Landeswohnraumförderungsgesetzes, das die Rechtsgrundlage für die jeweiligen Förderprogramme des Landes bildet, wurden umfangreiche Empfehlungen erarbeitet. Von zentraler Bedeutung hierbei sei es, die aktuelle Höhe der Fördermittel als Grundlage der sozialen Wohnraumförderung auch weiterhin zu sichern, so Hoffmeister-Kraut.

Außerdem sprach sich die Allianz dafür aus, das Zweckentfremdungsverbotsgesetz aus dem Jahr 2013, das der Bekämpfung von örtlichem Wohnraummangel dienen soll, zu evaluieren. Das Gesetz ermöglicht den Städten und Gemeinden mit Wohnraummangel, durch den Erlass kommunaler Satzungen mit einer Geltungsdauer von jeweils höchstens fünf Jahren die Umwandlung von Wohn- in Gewerberäume oder gewerbliche Ferienwohnungen, den Leerstand oder Abriss von Wohnungen einer Genehmigungspflicht zu unterwerfen und Verstöße durch Bußgeld zu sanktionieren.

Das nächste Spitzengespräch der Wohnraum-Allianz ist für Oktober terminiert.

Weitere Informationen finden Sie unter:
www.wohnraum-allianz-bw.de

Anlagen:
Empfehlungen der Wohnraum-Allianz (PDF)
Studie Pestel Institut (PDF)
Studie Pestel Institut zusammengefasst (PDF)

Städtebauförderung Weil der Stadt
  • Städtebauförderung

Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Klösterle/Stuttgarter Straße“ in der Keplerstadt Weil der Stadt mit Fördermitteln des Wirtschaftsministeriums erfolgreich abgeschlossen

Die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Klösterle/Stuttgarter Straße“ in Weil der Stadt wurde erfolgreich abgeschlossen.

Eine Hand mit einer Glühbirne
  • Coronavirus

Kabinett stimmt Mezzanine-Beteiligungsprogramm zur Unterstützung junger und mittlerer Unternehmen zu

Das Landeskabinett hat den Weg für ein weiteres Hilfsprogramm zur Bewältigung der Corona-Krise gemacht.

Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (Bild: © Martin Stollberg)
  • Kreisbereisung

Wirtschaftsministerin besucht Stadt- und Landkreis Heilbronn

Wirtschafts- und Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut hat ihre regelmäßigen Kreisbereisungen im Land heute (9. Juli) mit einem Besuch im Stadt- und Landkreis Heilbronn fortgesetzt.

Übergabe Förderbescheid am 10. Juni 2020
  • Förderung

Wirtschaftsministerium fördert Wasserstoffforschung am DLR-Standort Lampoldshausen mit rund 16 Millionen Euro.

Im Rahmen des Strategiedialogs Automobilwirtschaft Baden-Württemberg fördert das Wirtschaftsministerium mit dem Vorhaben „Zero Emission“ die Wasserstoffforschung am Standort des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) in Lampoldshausen mit rund 16 Millionen Euro.

Geldmünzen / ©Marian Vejcik

Wirtschaftsministerium startet Sofortbürgschaften für Unternehmen mit bis zu zehn Beschäftigten

Das Wirtschaftsministerium stellt gemeinsam mit der Bürgschaftsbank Baden-Württemberg Sofortbürgschaften für Soloselbständige, Freiberufler und Betriebe mit bis zu zehn Beschäftigten bereit.

LEA-Mittelstandspreis
  • Mittelstand

„Mittelstandspreis für soziale Verantwortung in Baden-Württemberg 2020“

Drei mittelständische Unternehmen wurden heute in Stuttgart im Rahmen einer digitalen Preisverleihung mit dem „Mittelstandspreis für soziale Verantwortung in Baden-Württemberg 2020“ ausgezeichnet.

Geldscheine / ©Erwin Wodicka - wodicka@aon.at
  • Coronavirus

Land stockt Corona-Überbrückungshilfe des Bundes auf

Ab 10. Juli können Unternehmen und Soloselbständige die Überbrückungshilfe Corona des Bundes beantragen.

Fleischverarbeitung
  • Coronavirus

Verordnung zu Hygiene- und Arbeitsbedingungen in Schlachtbetrieben

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau und Ministerium für Soziales und Integration haben eine gemeinsame Verordnung zu Arbeits- und Hygienebedingungen in Schlachtbetrieben erlassen.

Miniatur-Papphaus vor einem blauen Hintergrund
  • Städtebau

Wirtschaftsministerium fördert in einer ersten Tranche 17 nichtinvestive Städtebauprojekte in Sanierungsgebieten

Mit rund 720.000 Euro fördert das Wirtschaftsministerium in einer ersten Tranche in diesem Jahr 17 nichtinvestive Einzelprojekte in zwölf Städten und Gemeinden des Landes.

Arbeitsmarktpolitische Reise Karlsruhe
  • Arbeitsmarkt

Arbeitsmarktpolitische Reise in den Regierungsbezirk Karlsruhe

Staatssekretärin Katrin Schütz besuchte heute (6. Juli) im Rahmen ihrer arbeitsmarktpolitischen Reise den Regierungsbezirk Karlsruhe.

  • familyNET 4.0

Wettbewerb „familyNET 4.0 - Unternehmenskultur in einer digitalen Arbeitswelt“ startet in die zweite Runde

Der Wettbewerb „familyNET 4.0 - Unternehmenskultur in einer digitalen Arbeitswelt“ des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau startet in die zweite Runde.

Gespräch am 2. Juli 2020
  • Galerdia Karstadt Kaufhof

Treffen zur Zukunft des Warenhauskonzerns Galeria Karstadt Kaufhof

Arbeitsministerin Hoffmeister-Kraut: „Ziel muss es sein, die weiterhin bestehenden Filialen zukunftssicher zu machen und soweit möglich, die von der Schließung bedrohten Häuser noch zu retten“

Hand tippt auf einem Laptop / ©John Schnobrich / Unsplash
  • Förderprogramme für Aus- und Weiterbildung

Wirtschaftsministerium startet zwei Förderaufrufe zur Stärkung digitaler Kompetenzen

„Während der Corona-Pandemie zeigt sich einmal mehr, wie wichtig digitales Know-how für die Beschäftigten von heute und morgen ist. In Zeiten von Homeschooling und Homeoffice ist die Fähigkeit zur Nutzung digitaler Anwendungen mehr denn je zum entscheidenden Kriterium für erfolgreiches Lernen und Arbeiten geworden“, sagte Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut zum Start von zwei Förderaufrufen, die digitale Kompetenzen stärken sollen.

Männer- und Frauenbeine auf Stühlen
  • Arbeitsmarkt im Juni

Ministerin Hoffmeister-Kraut: „Jugendliche von heute dürfen nicht die Arbeitslosen von morgen werden“

„Die Corona-Krise setzt den baden-württembergischen Arbeitsmarkt mit einem Anstieg der Arbeitslosigkeit um über 45 Prozent im Vergleich zum Vorjahr weiterhin stark unter Druck. Als enorm wichtiger Rettungsanker erweist sich nach wie vor das Kurzarbeitergeld, das dem baden-württembergischen Arbeitsmarkt Stabilität gibt“, erklärte Wirtschafts- und Arbeitsministerin Hoffmeister-Kraut heute anlässlich der Veröffentlichung der Arbeitsmarktdaten in Stuttgart.

Zwei Personen arbeiten an ihren Laptops und skizzieren ein Geschäftsmodell
  • Coronavirus

Weiteres Maßnahmenpaket zur Unterstützung von Start-ups und Mittelstand

Die Landesregierung unterstützt Start-ups und mittelständische Unternehmen in Baden-Württemberg mit einem weiteren Maßnahmenpaket in der Corona-Krise. Die Überbrückungshilfe des Bundes wird ergänzt, öffentliches Beteiligungskapital bereitgestellt und die Krisenberatung ausgeweitet.

  • Wohnraumoffensive Baden-Württemberg

Wiedervermietungsprämie für Kommunen startet zum 1. Juli

Als weiterer Baustein der Wohnraumoffensive Baden-Württemberg startet am 1. Juli die Wiedervermietungsprämie für Kommunen. „Mit der Wohnraumoffensive BW gehen wir einen wichtigen Schritt hin zu mehr bezahlbarem Wohnraum in Baden-Württemberg. Prämie setzt weitere Anreize bestehendem Wohnraum zu aktivieren und ergänzt unser Portfolio an Unterstützungsangeboten optimal“, sagte Wirtschafts- und Wohnbauministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut.

Wirtschaftsministerin Dr. Hoffmeister Kraut und Herbert Schein Vorstandsvorsitzender der Varta AG am Firmensitz in Ellwangen
  • Innovationsförderung

Großer Erfolg für den Batteriestandort Deutschland: Varta AG erhält Förderung für Batteriezellfertigung

Der Bund und die Bundesländer Bayern und Baden-Württemberg unterstützen den Ausbau der Batteriezellfertigung von VARTA mit einer Förderung in Höhe von insgesamt 300 Mio. Euro. Die Förderbescheide haben heute Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, die Wirtschaftsministerin Baden-Württembergs, Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, und Bayerns Wirtschaftsstaatssekretär, Roland Weigert, in Ellwangen überreicht.

Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut
  • Brexit

Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut: „Harten Brexit vermeiden!“

Die Britische Regierung stellt keinen Antrag zur Verlängerung der Brexit-Übergangsphase. Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut bedauerte dies: „Oberstes Gebot muss nach wie vor sein, einen harten Brexit durch ein Basisabkommen zu vermeiden und faire Wettbewerbsbedingungen zu vereinbaren.“

Forscher überprüft einen Quantencomputer
  • Innovationsförderung

Land fördert Quantencomputing

Mit einem Umfang von 19 Millionen Euro hat das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau heute einen Förderaufruf für Verbundforschungsprojekte im Rahmen des Kompetenzzentrums Quantencomputing Baden-Württemberg gestartet.

Servicekraft in einem Restaurant mit Mund-Nasen-Schutz
  • Corona-Hilfe

Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe: Antragstellung ab 1. Juli

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut und Tourismusminister Guido Wolf haben heute die Details der Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe vorgestellt. Das durch die Corona-Pandemie besonders belastete Hotel- und Gaststättengewerbe erhält im Anschluss an die Soforthilfe des Landes und des Bundes eine Hilfe zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen für weitere drei Monate.

Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (Bild: © Martin Stollberg)
  • Konjunkturpaket des Bundes

Hoffmeister-Kraut: „Wir brauchen eine breit angelegte Stimulierung der Auftriebskräfte“

Die baden-württembergische Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut erklärte heute zur Verabschiedung des Konjunkturpakets auf den Sondersitzungen von Bundestag und Bundesrat: „Wir brauchen eine breit angelegte Stimulierung der Auftriebskräfte. Ansonsten laufen wir Gefahr, dass der hinter uns liegende gesellschaftliche Lock-down zum längerfristigen wirtschaftlichen Lock-in."

Bildcollage verschiedener Berufe
  • Förderung

Arbeitsministerium gibt 1,5 Millionen Euro für innovative Projekte zur Bekämpfung von Arbeitslosigkeit

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg unterstützt im Rahmen des Landesprogramms „Neue Chancen auf dem Arbeitsmarkt“ bis Ende 2021 mit rund 1,5 Millionen Euro innovative Projekte zur Förderung von Frauen und älteren Arbeitssuchenden, die Leistungen der Grund-sicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II erhalten.

Ein Mann unterschreibt seine Anmeldung an einer Hotelrezeption
  • Infektionsschutz

Verordnung zum Beherbergungsverbot für Einreisende aus Landkreisen mit hohem Infektionsgeschehen verkündet

Personen, die aus einem Landkreis mit hohem Infektionsgeschehen nach Baden-Württemberg einreisen, dürfen künftig nicht mehr in Beherbergungsbetrieben wie Hotels oder Campingplätzen übernachten. Eine entsprechende Verordnung wurde gestern in der Lenkungsgruppe SARS-CoV-2 (Coronavirus) beschlossen und am Donnerstag (25. Juni) verkündet.

Quelle: unsplash / dylan-gillis
  • Ausbildung

Zumeldung: Bundeskabinett beschließt Corona-Prämie für Ausbildungsbetriebe in Not

Ministerin Hoffmeister-Kraut: „Richtiger Schritt, um drohendem Rückgang an Ausbildungsverträgen im Herbst entgegenzuwirken“

Eine Roboterhand tippt auf einem Monitor aus Glas
  • Industrie 4.0

Wirtschaftsministerium setzt Förderung der „Transferplattform BW Industrie 4.0“ fort

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau fördert bis Ende des Jahres 2021 mit insgesamt zwei Millionen Euro die Weiterführung und den Ausbau der „Transferplattform BW Industrie 4.0“ im Bereich Künstliche Intelligenz.