Wohnraum-Allianz

8. Spitzengespräch der Wohnraum-Allianz in Stuttgart – Gutachten zur Feststellung angespannter Wohnungsmärkte vorgestellt

Logo der Wohnraum-Allianz BW. (Bild: Wohnraum-Allianz Baden-Württemberg)

Im Rahmen des 8. Spitzengesprächs der Wohnraum-Allianz Baden-Württemberg unter Leitung von Wirtschafts- und Wohnungsbauministerin Dr. Nicole Hoffmeis-ter-Kraut wurde in Stuttgart das neue Gutachten zur Feststellung angespannter Wohnungsmärkte vorgestellt.

Darüber hinaus befasste sich das Bündnis gemeinsam mit der Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung Gisela Erler mit dem Thema Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie sowie der konkreten Ausgestaltung des Programms „Wohnungsbau BW 2020/2021“. Die Wohnungsbauministerin stellte in diesem Rahmen zudem ihre Pläne zur weiteren Umsetzung ihrer Wohnraumoffensive vor.

Gutachten zur Feststellung angespannter Wohnungsmärkte

Das von der L-Bank in Auftrag gegebene Gutachten zur Identifizierung von Ge-bieten in Baden-Württemberg mit angespannten Wohnungsmärkten wurde von der F+B Forschung und Beratung für Wohnen, Immobilien und Umwelt GmbH erstellt. „Das Gutachten liefert wichtige Erkenntnisse für das anstehende Verordnungsverfahren zur Mietpreisbremse, das wir nun vorantreiben werden“, so die vorläufige Einschätzung der Ministerin. Damit liege nun neben einer umfassenden Auswertung des Datenmaterials aller Gemeinden in Baden-Württemberg zur Situation der Wohnungsmärkte eine gute Grundlage für die Festlegung der neuen Gebietskulisse vor.

Die Gutachter schlagen in Anknüpfung an die im Bürgerlichen Gesetzbuch bei-spielhaft genannten Kriterien zur Ermittlung angespannter Wohnungsmärkte fünf Indikatoren vor. Diese werden untereinander gleich gewichtet, wobei die Erfüllung von vier dieser fünf Indikatoren in einer Gemeinde zur Aufnahme in die von den Gutachtern befürwortete Gebietskulisse führt. Im Ergebnis wird eine Ausweitung der Gebietskulisse von bisher 68 auf künftig 88 Gemeinden vorgeschlagen.

„Wir werden das Gutachten intensiv prüfen und auch in der nächsten Sitzung der Arbeitsgruppe ‚Miet- und Wohnungsrecht‘ Anfang November eingehend erörtern.“ Ziel sei es, die neue Verordnung möglichst zeitnah zu erlassen. „Es ist mir wichtig, dass bei der Mietpreisbremse Rechtssicherheit besteht“, erklärte die Ministerin.

Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie

Zudem befasste sich das Bündnis mit Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie. In der Sitzung war die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung Gisela Erler zu Gast, die einen Vortrag zum Thema hielt.
Derzeit werden im Zuge der laufenden Evaluation der Gemeindeordnung durch das Innenministerium auch die Rahmenbedingungen für Bürgerbegehren über-prüft. Die Evaluationsergebnisse werden Ende des Jahres vorliegen.

Wohnraumförderung

Auch das Landeswohnraumförderprogramm „Wohnungsbau BW 2020/2021“ stand auf der heutigen Agenda. „Dank der konstruktiven Arbeit der Wohnraum-Allianz ist es uns gelungen, weitere Stellschrauben für eine nochmalige Attraktivitätssteigerung des Programms zu identifizieren“, betonte die Ministerin. Insbesondere hob sie die empfohlene Erhöhung der berücksichtigungsfähigen Baukosten von 3.000 auf 3.500 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche als Festbetrag hervor. „Die Baukosten steigen seit vielen Jahren kontinuierlich an. Das müssen wir auch in unserem Förderprogramm abbilden.“ Die Ministerin informierte das Gremium darüber, dass das neue Programm nicht wie geplant zum Beginn des kommenden Jahres in Kraft treten kann. Ein wesentlicher Grund dafür seien die sich hinziehenden Verhandlungen des Bundes mit den Ländern über den Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit den Ländern, mit der das Verfahren zur Gewährung der ab 2020 vorgesehenen Finanzhilfen des Bundes geregelt werden soll.

Ein positives Zwischenfazit zog Hoffmeister-Kraut mit Blick auf das aktuelle laufende Förderprogramm: Nach neun von zwölf Monaten (Stichtag 30. September) seien von den zur Verfügung stehenden 250 Millionen 161 Millionen Euro belegt. Die Zahl der Anträge für neu gebaute Sozial-Mietwohnungen übertreffe bereits nach neun Monaten die Förderergebnisse aus den Jahren 2018 und 2017. „Trotz der positiven Entwicklung ist aber klar, dass die bisherigen Instrumente weiter ergänzt werden und die nächsten Schritte folgen müssen, um den Mangel an Wohnraum zu beseitigen. Denn die Lücke zwischen Angebot und Bedarf ist weiterhin groß.“

Kommunalfonds Wohnraumoffensive BW

Die Ministerin stellte der Wohnraum-Allianz ihre Pläne zur weiteren Umsetzung der Wohnraumoffensive BW vor. Ein wesentliches Element dieses Maßnahmenpakets ist die – auch von der Wohnraum-Allianz befürwortete – vor wenigen Tagen in Kraft gesetzte Förderlinie „Wohnungsbau BW - kommunal“. Sie richtet sich an Städte und Gemeinden im Land, die selbst Mietwohnraum schaffen wollen. „Mit der neuen Förderlinie unterstützen wir Kommunen noch stärker beim Aufbau eines kommunalen Mietwohnungsbestandes. Denn Zuwendungen direkt an Kommunen können nach EU-Recht weit höher ausfallen als an privatwirtschaftliche Unternehmen. So können wir den Gemeinden künftig eine deutlich attraktivere Förderung anbieten als dies bisher der Fall ist“, so die Ministerin.

Im Zuge der Novellierung des Landeswohnraumförderungsgesetzes sollen außerdem die rechtlichen Voraussetzungen für die weitere Förderlinie „Wohnungs-bau BW - Mitarbeiterwohnen“ geschaffen werden. „Damit unterstützen wir Unter-nehmen dabei, dringend benötige Fachkräfte zu gewinnen“, erklärte Hoffmeister-Kraut.

Zudem unterrichtete die Ministerin die Wohnraum-Allianz darüber, dass ihr Ministerium derzeit das Kompetenzzentrum Wohnen BW bei der Landsiedlung Baden-Württemberg GmbH einrichte, das als zusätzliche Anlaufstelle der Vernetzung, der Information und der ergänzenden Förderung dienen soll. „Die Idee ist, dass von dort Impulse gesetzt werden für die Gewinnung von Flächen insbesondere durch die Einrichtung eines Grundstücksfonds, gute Planungspraxis, Innovationen im Bau und die Aktivierung bestehenden Wohnraums“, so die Ministerin. Bereits im November 2019 soll eine Anhörung der Mitglieder der Wohnraum-Allianz zum Kompetenzzentrum Wohnen BW stattfinden. In Kürze sei außerdem ein Workshop zu möglichen innovativen modellhaften Vorhaben geplant, von denen ausgewählte eine Förderung erhalten könnten.

Besichtigung genossenschaftlicher Wohnprojekte und Austausch

Anknüpfend an ihre Delegationsreise nach Zürich im Frühjahr 2019 besichtigte die Wohnraum-Allianz im Anschluss an das Spitzentreffen in Stuttgart-Giebel Bauprojekte zum genossenschaftlichen Wohnen und tauschte sich mit Vertretern von Genossenschaften zu Potentialen der Wohnraumschaffung durch Genossenschaften aus. „Genossenschaften sind auch für die Zukunft ein Erfolgsmodell, denn sie tragen wesentlich zu einem guten sozialen Klima in unserer Gesellschaft sowie gu-ten Wohnstandards und intakten Städten und Gemeinden bei“, so Hoffmeister-Kraut.

Das nächste Spitzentreffen der Wohnraum-Allianz wird im Februar 2020 stattfinden.

Weitere Informationen

Das Gutachten zur Feststellung der angespannten Wohnungsmärkte finden Sie auf unserer Website.


Weitere Informationen finden Sie unter:
www.wohnraum-allianz-bw.de

 

Empfehlungen der Wohnraum-Allianz 14. Oktober 2019 (PDF)

  • Batteriezellfertigung

„Ein großer Erfolg für Baden-Württemberg“

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut äußerte sich zur Genehmigung des zweiten großen europäischen Projektes zur Batteriezellfertigung (IPCEI) mit Beteiligung von insgesamt vier baden-württembergischen Firmen

Laptop mit Ansicht einer Videokonferenz
  • Homeoffice

Homeoffice-Gipfel mit Spitzenvertretern aus Wirtschaft, Gewerkschaften und Verwaltungen

Ministerin Hoffmeister-Kraut hat sich heute zu einem virtuellen Gipfelgespräch zum Homeoffice mit Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaftsverbänden, Gewerkschaften und Verwaltungen getroffen.

Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (Bild: © Martin Stollberg)
  • Homeoffice

„Für viele Unternehmen ist es eine große Herausforderung“

Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut äußert sich zu den gestrigen Beschlüssen des Bundes und der Länder, wonach Arbeitgeber ihren Beschäftigten mehr Homeoffice anbieten müssen und das Bundesarbeitsministerium eine Arbeitsschutzverordnung angekündigt hat.

Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (Bild: © Martin Stollberg)
  • Außenwirtschaft

„Eine Chance, die transatlantischen Beziehungen wiederzubeleben“

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut äußert sich zur Amtseinführung von Joe Biden.

Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut
  • Technologie

Spitzengespräch zu synthetischen Kraftstoffen

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut hat mit Vertreterinnen und Vertretern der baden-württembergischen Wirtschaft, Wissenschaft und von Verbänden über Chancen, Herausforderungen und Erwartungen mit Blick auf den Einsatz synthetischer Kraftstoffe diskutiert.

  • Preisverleihung

Erster „NOBIS“-Arbeitsschutzpreis Baden-Württemberg 2020 für kleine und mittlere Unternehmen

Zum ersten Mal zeichnete Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut kleine und mittlere Unternehmen in Baden-Württemberg mit dem NOBIS-Arbeitsschutzpreis Baden-Württemberg aus.

Ein Mann im Anzug hat ein Tablet in der Hand
  • Digitalisierungsprämie Plus

Antragsneustart mit geänderten Förderkonditionen am 1. Februar

Ab dem 1. Februar 2021 können mit neuen Förderbedingungen wieder Anträge für die Digitalisierungsprämie Plus gestellt werden.

  • Invest BW

Startschuss für „Invest BW“: Antragstellung ab sofort möglich

Ab sofort können Anträge für das branchenoffene Programm „Invest BW“ für Un-ternehmen aller Größen gestellt werden. Das Land stellt dafür insgesamt 300 Millionen Euro aus der Rücklage „Zukunftsland BW – Stärker aus der Krise“ be-reit.

Schausteller - Quelle:  ©RYYYYYYYY/ Patrick Daxenbichler - www.pd-design.at/ Liubomir Paut  - stock.adobe.com
  • Corona-Hilfen

Land weitet Tilgungszuschuss Corona für Schausteller, Marktkaufleute, Veranstaltungs- und Eventbranche aus

Das Landeskabinett hat die Ausweitung des Tilgungszuschuss Corona beschlossen. Künftig gibt es den Tilgungszuschuss auch für bewährte und am Markt etablierte Finanzierungsinstrumente wie Mietkauf, Geldmarktdarlehen und Finanzierungsleasing.

Elektromobilität
  • Förderprogramm

„Beratungsgutschein Transformation Automobilwirtschaft BW“ gestartet

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut hat gemeinsam mit der Landeslotsenstelle Transformationswissen BW den offiziellen Startschuss für den „Beratungsgutschein Transformation Automobilwirtschaft BW“ gegeben.

Eine Roboterhand tippt auf einem Monitor aus Glas
  • Künstliche Intelligenz

„KI - made in Baden-Württemberg“ gefördert

Mit 11,4 Millionen Euro fördert das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau im Rahmen des „KI-Innovationswettbewerbs Baden-Württemberg“ die Forschung und Entwicklung von Innovationen auf dem Gebiet der Künstlichen Intelligenz.

Wort-Bild-Marke der Landesinitiative „Frauen in MINT-Berufen“
  • Frauen in MINT-Berufen

Transferprojekt Girls‘ Digital Camps gestartet

Zum Jahresbeginn hat das Wirtschaftsministerium das Transferprojekt Girls‘ Digital Camps mit insgesamt drei Verbundprojekten auf den Weg gebracht.

Virtuelle Visualisierung einer Glühbirne
  • Quantencomputing

Verbundforschungsprojekte zum Quantencomputing gefördert

Mit über 19 Millionen Euro fördert das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau für eine Dauer von zwei Jahren sechs Verbundforschungsprojekte zum Quantencomputing.

LEA-Mittelstandspreis
  • Mittelstandspreis

Mittelstandspreis für soziale Verantwortung ausgeschrieben

Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau, Caritas und Diakonie in Baden-Württemberg schreiben Mittelstandspreis für soziale Verantwortung aus.

Frau mit Mund-Nasen-Schutz arbeitet in einem Büro
  • Arbeitsmarktzahlen im Dezember

Arbeitslosigkeit geht trotz Lockdown weiter leicht zurück

Arbeitsministerin Hoffmeister-Kraut: „Die Bewältigung der Corona-Krise bleibt die große Herausforderung für das Jahr 2021“

Haus aus hölzernen Bauklötzen
  • Baugesetzbuch

Beschleunigtes Bebauungsplanverfahren im Außenbereich - Nachfrage weiterhin groß

Hoffmeister-Kraut: „860 Verfahren durchgeführt, über die Hälfte davon in Gebieten mit erhöhtem Siedlungsdruck. Wir müssen die Kommunen dabei unterstützen, dringend benötigten Wohnraum zu schaffen. Das Instrument sorgt für eine wichtige Erleichterung“

Wirtschaftsministerium fördert Ausbau des „Kompetenzzentrums Smart Services“ mit 1,6 Millionen Euro

Das Kompetenzzentrum agiert unter anderem als Anlaufstelle für Fragen rund um die Digitalisierung in der Dienstleistungswirtschaft und stellt baden-württembergischen Betrieben aktuelle Ergebnisse der Dienstleistungsforschung auf direktem Wege zur Verfügung.

Alte Fachwerkhäuser und im Hintergrund ein Baukran
  • Städtebau

Flächen gewinnen durch Innenentwicklung: Land unterstützt 33 Kommunen mit 1 Million Euro

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau fördert im Rahmen des Programms „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ in diesem Jahr 33 Projekte zur Innenentwicklung in den Kommunen mit rund 1,02 Mio. Euro. „Mit unserem Programm unterstützen wir gerade kleinere Kommunen dabei, für die herausfordernde Aufgabe der Innenentwicklung innovative Ideen zu entwickeln und die vorhandenen Flächenpotenziale besser zu nutzen“, erklärte Wohnungsbauministerin Hoffmeister-Kraut.

Grafik eines Datenträgers mit einer Visualisierung eines menschlichen Gehirns
  • Innovationen

Wirtschaftsministerium fördert Vernetzung mit Frankreich zur Künstlichen Intelligenz und Industrie 4.0

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg fördert die grenzübergreifende Vernetzung und den Austausch von Unternehmen, Start-ups und Forschungseinrichtungen zur Künstlichen Intelligenz (KI) und Industrie 4.0.

  • Wohnraumoffensive BW

Verkündung 2. Förderrunde „Innovativ Wohnen – Beispielgebende Projekte“

Im Rahmen der Wohnraumoffensive BW und deren Baustein „Innovativ Wohnen BW – Beispielgebende Projekte“ fördert das Wirtschaftsministerium Ansätze für bezahlbares Wohnen.

Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (Bild: © Martin Stollberg)
  • Brexit

Handelspakt mit UK in letzter Minute zustande gekommen

Mit Blick auf den Durchbruch bei den Verhandlungen über ein Handelsabkommen zwischen der EU und Großbritannien zeigt sich Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut erleichtert.

Fahrzeugbau mit Robotern
  • Forschung und Innovation

Wirtschaftsministerium fördert neues Zentrum für Leichtbautechnologien mit 2,4 Mio. Euro

Mit rund 2,4 Millionen Euro fördert das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau den Aufbau eines neuen Zentrums für Leichtbautechnologien beim Fraunhofer-Institut für Produktionstechnik und Automatisierung IPA in Stuttgart.

Logo der Innovationsallianz Baden-Württemberg
  • Forschung und Innovation

Wirtschaftsministerium fördert Forschungsinstitut für Edelmetalle und Metallchemie mit 500.000 Euro

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau fördert das Forschungsinstitut für Edelmetalle und Metallchemie in Schwäbisch Gmünd (FEM) mit 500.000 Euro für den Ausbau der Geräteinfrastruktur im Bereich der Wasserstoffforschung und Energietechnik.

Zwei Personen arbeiten an ihren Laptops und skizzieren ein Geschäftsmodell
  • Weiterbildung

375.000 Euro für innovatives Weiterbildungsprojekt der bwcon GmbH

Mit rund 375.000 Euro fördert das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau das innovative Weiterbildungsprojekt „You fit! Gestaltung persönlicher Lernumgebungen für digitale Kompetenzen“ der bwcon GmbH aus Stuttgart, das im Januar 2021 startet.

©Martina Berg, stock.adobe.com
  • Corona-Hilfen

Beteiligungsfonds Baden-Württemberg geht an den Start

Baden-württembergische Firmen können ab sofort Anträge auf Unterstützung aus dem Beteiligungsfonds Baden-Württemberg stellen. Ziel des Beteiligungsfonds ist es, das Eigenkapital kleiner und mittlerer Unternehmen in der Corona-Krise zu stärken.