Arbeits- und Sozialministerkonferenz

97. Arbeits- und Sozialministerkonferenz unter dem Vorsitz Baden-Württembergs

ASMK 2020

Am Donnerstag (26. November 2020) fand die 97. Arbeits- und Sozialministerkonferenz der Länder (ASMK) per Videokonferenz unter dem Vorsitz Baden-Württembergs statt. Ursprünglich wollten die diesjährigen Vorsitzenden der ASMK Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha und Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut die für Arbeit und Soziales zuständigen Landesministerinnen und -minister sowie Senatorinnen und Senatoren in Mannheim begrüßen. Das war aufgrund des Pandemiegeschehens leider nicht möglich. „Die Ergebnisse der diesjährigen digitalen ASMK sind dennoch oder vielleicht auch gerade wegen der Umstände richtungsweisend“, sagte Lucha im Anschluss an die digitalen Beratungen in Stuttgart.

Die wichtigsten Ergebnisse der 97. ASMK

Einführung einer Kindergrundsicherung
Die für Arbeit und Soziales zuständigen Landesministerinnen und -minister sowie Senatorinnen und Senatoren haben an der 97. ASMK mit großer Mehrheit beschlossen, die Bundesregierung aufzufordern, gemeinsam mit den Ländern konkrete Umsetzungsschritte zur Einführung einer Kindergrundsicherung einzuleiten. Der Vorsitzende der ASMK, Baden-Württembergs Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hierzu: „Um Kinderarmut wirklich zu bekämpfen, brauchen wir eine Kindergrundsicherung ohne kompliziertes Antragsverfahren, die den Mindestbedarf jedes Kindes deckt und sich daran orientiert, was Kinder und Jugendliche zu einem guten Aufwachsen tatsächlich brauchen.“ Die Länder hätten ein Grobkonzept und zwei Gutachten vorgelegt, die alle bis jetzt entstandenen Fragen im Zusammenhang mit der Kindergrundsicherung abdeckten, auch die Schnittstellen zu anderen Bereichen wie dem Unterhaltsrecht und dem Steuerrecht. „Das ist eine gute Grundlage für die Erarbeitung einer Konzeption. Der Bund ist nun am Zug, gemeinsam mit den Ländern die nächsten Schritte zur Umsetzung einer Kindergrundsicherung im Interesse von Kindern und Jugendlichen einzuleiten“, so Lucha.

Weiterentwicklung der Pflegeversicherung
Die ASMK begrüßt die vom Bundesgesundheitsministerium vorgelegten Eckpunkte für eine Pflegereform 2021. Die Eckpunkte sehen u.a. vor, den pflegebedingte Eigenanteil, der für die Pflege in stationären Einrichtungen von den Betroffenen aufgebracht werden muss, zu begrenzen. „Dies ist ein wichtiger Schritt, um Pflegebedürftige und ihre Angehörigen vor einer finanziellen Überforderung aufgrund stetig ansteigender Eigenanteile in der stationären Pflege zu schützen und verbleibende Kosten planbarer und transparenter zu machen“, so Minister Lucha. „Außerdem ist zu begrüßen, dass laut der Eckpunkte für eine Pflegereform 2021 gesamtgesellschaftliche Aufgaben durch Steuerzuschüsse aus dem Bundeshaushalt finanziert werden sollen. Damit wird eine zentrale Forderung der Länder aufgegriffen. Wichtig ist, dass die Länder nun in die weitere Diskussion über die Ausgestaltung und Konkretisierung der Maßnahmen frühzeitig und umfassend eingebunden werden“, forderte Lucha. Dies wurde von der ASMK einstimmig beschlossen.

Sachstandsbericht „Potenziale der Digitalisierung in der Pflege nutzen“
Die Corona-Pandemie wirkt besonders stark auf die Lebens- und Versorgungssituation von Pflegebedürftigen. Der Einsatz digitaler Technologien in der Pflege birgt zahlreiche Potenziale zu deren Verbesserung. Unter der Federführung Baden-Württembergs wurde für die 97. ASMK ein Sachstandsbericht „Potenziale der Digitalisierung in der Pflege nutzen“ erarbeitet und einstimmig angenommen. Der Bericht gibt erstmals gebündelt Auskunft über die Schwerpunkte, Strategien und Aktivitäten der Länder im Bereich der Digitalisierung in der Pflege. Ein wesentlicher Aspekt des Berichtes ist die geäußerte Notwendigkeit einer vollumfänglichen und flächendeckenden Einbindung der Langzeitpflege in die Telematikinfrastruktur.

Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut zu den gefassten Beschlüssen:

„In der Wirtschaft sprechen wir alle von Innovation. Ich bin davon überzeugt, dass wir künftig auch noch mehr innovative Ansätze in der Arbeitsmarktpolitik und Beschäftigungsförderung brauchen. Darum setze ich mich für größere Spielräume bei der so genannten Experimentierklausel ein, damit wir neue Unterstützungsangebote entwickeln und erproben können“, sagte die baden-württembergische Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut.

Dass sich solche Experimente in den Ländern lohnen, zeige der in Baden-Württemberg entwickelte „Passiv-Aktiv-Tausch“, der sich inzwischen im Teilhabechancengesetz des Bundes wiederfindet. „Die Corona-Krise bringt große arbeitsmarktpolitische Herausforderungen mit sich. Auch wenn wir vor allem durch die Kurzarbeit und deren Ausweitung bisher vieles abfedern und Beschäftigung und Existenzen sichern können, werden auch die Arbeitsmarktchancen der Langzeitarbeitslosen von den Umbrüchen des Arbeitsmarktes nicht unberührt bleiben“, warnte die Ministerin. „Darum setze ich mich dafür ein, dass der erfolgreich in Baden-Württemberg entwickelte Passiv-Aktiv-Tausch ausgeweitet wird. Indem wir Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren, sollen künftig noch mehr Langzeitarbeitslose auf dem Weg in eine Erwerbstätigkeit und zu einem selbstbestimmten Leben unterstützt werden können“, zeigte sich Hoffmeister-Kraut überzeugt.

Die Arbeitsministerin setzte sich außerdem dafür ein, die besondere Situation von arbeitslosen Frauen stärker zu fokussieren: „Es gibt einen viel zu großen Gender-Gap bei der Integrationsquote im SGB II. Durch die Corona-Pandemie haben sich die ungleichen Integrationschancen noch weiter verschärft. Gerade die Frauen sind es, die durch geschlossene Kindertageseinrichtungen und Home-Schooling vermehrt Erziehungs- und Betreuungsarbeit leisten und besonders beansprucht sind. Ich habe die Sorge, dass alte Rollenbilder wiederaufleben oder sich weiter verfestigen“, betonte die Arbeitsministerin. Die aktuelle Krise treffe Wirtschaftssektoren wie das Gastgewerbe stark, in denen Frauen vermehrt zu finden seien. Erste Zahlen zu den Zugängen zur Arbeitslosigkeit und zum Beschäftigungsrückgang bei Minijobs zeigten, dass Frauen momentan stärker von Arbeitsplatzverlusten betroffen seien als Männer, führte Hoffmeister-Kraut aus. „Mit unserem Vorstoß, für die Beauftragten für Chancengleichheit in den Jobcentern einen Mindeststellenanteil gesetzlich vorzugeben, wollen wir die Frauen stärken und bessere Erfolge bei ihrer Vermittlung und Integration in Arbeit erreichen“, hob Hoffmeister-Kraut hervor.

Bremen übernimmt ASMK-Vorsitz von Baden-Württemberg

Für die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa der Freien Hansestadt Bremen, Kristina Vogt, wird im anstehenden Vorsitzjahr der Fokus auf den Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf den Arbeitsmarkt liegen. Hier gilt es Entlassungen zu vermeiden und trotz erschwerter Bedingungen bei der Integration von Arbeitslosen in den Arbeitsmarkt und von jungen Menschen in den Ausbildungsmarkt nicht nachzulassen. Aus ihrer Sicht sind angesichts der schwierigen Rahmenbedingungen größere Anstrengungen erforderlich: „Corona wirkt auf die Transformation am Arbeits- und Ausbildungsmarkt wie ein Brennglas: Nachqualifizierung, Umschulung und Weiterbildung kommt noch höhere Bedeutung zu.“

Auch Sozialsenatorin Anja Stahmann geht davon aus, dass die Zeit des Bremer ASMK-Vorsitzes ganz unter dem Eindruck der Pandemie und ihren Folgen stehen wird: „Mit der starken Betonung der sozialen Isolation zur Beherrschung der Infektionsraten behindert die derzeitige soziale Lage die Integration von Menschen auf vielen Ebenen – ob in der Migrationspolitik oder in der Behindertenpolitik, unter anderem mit dem stark beschränkten Zugang zu den Werkstätten.“ In der Altenpolitik werde in diesem Zusammenhang das Thema Isolation und Einsamkeit noch deutlich größeres Gewicht bekommen.

Ein Mann zeigt einem jungen Mann etwas auf einem Bildschirm.
  • Ausbildung

120.000 Euro für das „Kompetenzzentrum INFE“ in Stuttgart

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus fördert das Kompetenzzentrum (KOMZET) „INFE“ (Information für Elektroniker/-in für Gebäudesystemintegration) der Innung für Elektro- und Informationstechnik in Stuttgart mit rund 120.000 Euro.

Wort-Bild-Logo der Kampagne Start-up BW. (Bild: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg)
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Start-up BW Hightech Cup: Drei Start-ups ziehen ins Landesfinale des „Start-up BW Elevator Pitch 2021“ ein

Mit dem Gründungswettbewerb „Start-up BW Elevator Pitch“ sucht das Wirtschaftsministerium bereits zum achten Mal nach den einfallsreichsten Geschäftsideen und besten Gründerinnen und Gründern im Land.

Wort-Bild-Marke der Landesinitiative „Frauen in MINT-Berufen“
  • MINT

Zehn Jahre Landesbündnis „Frauen in MINT-Berufen“

Anlässlich des zehnjährigen Bestehens des Bündnisses „Frauen in MINT-Berufen“ trafen sich auf Einladung von Wirtschafts- und Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut die Bündnispartner zu einer Jubiläumsveranstaltung und würdigten die Erfolge der Initiative.

Die Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut auf der Handwerksdelegationsreise im Elsass.
  • Handwerk

Resümee von der Handwerksdelegationsreise 2021

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut reiste in der vergangenen Woche mit einer Handwerksdelegationsreise nach Straßburg.

Symbole für Netzwerke auf buntem Hintergrund
  • Förderung

300.000 Euro für die Modernisierung der Bildungsakademie der Handwerkskammer Karlsruhe

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg fördert die Modernisierung und Ergänzung der Ausstattung der Bildungsakademie der Handwerkskammer Karlsruhe mit rund 300.000 Euro.

Mitarbeiter in einem medizinischen Labor
  • Medizintechnik

Wirtschaftsministerium setzt sich in Brüssel erfolgreich für Medizintechnik-Branche ein

Die Europäische Kommission hat aktuell mitgeteilt, der Forderung des baden-württembergischen Wirtschaftsministeriums zur Fristverlängerung bei der Europäischen Regulierung für In-Vitro-Diagnostika-Produkte (IVDR) nachzukommen.

Das Logo von Invest BW
  • Innovationsförderung

Förderprogramm Invest BW startet in die nächste Runde

Das Förderprogramm Invest BW startet ab dem 15. Oktober 2021 als Innovationsförderprogramm in eine zweite Runde. Durch die Zustimmung des Finanzausschusses wurde eine Fortsetzung von Invest BW festgemacht. Das Land stellt mit einer zweiten Tranche rund 200 Millionen Euro aus der Rücklage „Zukunftsland BW – Stärker aus der Krise“ zur Verfügung.

Besuch des Waldeck Spa Kur- & Wellness Ressort in Bad Dürrheim im Rahmen der Ausbildungsreise am 14. Oktober 2021.
  • Ausbildung

Wirtschaftsstaatssekretär Rapp auf Ausbildungsreise

Im Rahmen einer Ausbildungsreise besucht Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Patrick Rapp mehrere Ausbildungsbetriebe der Tourismusbranche in den Landkreisen Konstanz, Schwarzwald-Baar-Kreis und Bodenseekreis.

Besuch August Gschwander Transport GmbH in Teningen-Nimburg im Rahmen der Logistikreise am 13. Oktober 2021.
  • Logistik

Staatssekretär Dr. Patrick Rapp besucht Speditionen und Logistikunternehmen im Südwesten Baden-Württembergs

Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Patrick Rapp besuchte heute (13. Oktober) vier Speditions- und Logistikunternehmen im Südwesten Baden-Württembergs.

Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut auf Handwerksdelegationsreise
  • Handwerk

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut reist mit Handwerksdelegation ins Elsass

Wirtschafts- und Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut und Rainer Reichhold, Präsident des Baden-Württembergischen Handwerkstags (BWHT), sind heute (13. Oktober) mit einer rund 60-köpfigen Delegation ins französische Elsass gereist.

Ausbildungsreise am 12. Oktober 2021
  • Ausbildung

Wirtschaftsstaatssekretär Rapp auf Ausbildungsreise

Im Rahmen einer Ausbildungsreise besucht Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Patrick Rapp heute (12. Oktober) mehrere Ausbildungsbetriebe der Tourismusbranche in den Landkreisen Göppingen und Ostalbkreis.

Kongress Ausbildungsbotschafter
  • Ausbildung

Kongress zum zehnjährigen Bestehen der Initiative Ausbildungsbotschafter

Im Rahmen des heutigen (11. Oktober) Kongresses der Initiative Ausbildungsbotschafter gratulierte Arbeits- und Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut allen Beteiligten der Initiative zum zehnjährigen Bestehen.

Das Wort-Bild-Logo der 17. Frauenwirtschaftstage 2021.
  • Frauenwirtschaftstage

17. Frauenwirtschaftstage starten

Ministerin Hoffmeister-Kraut: „Vereinbarkeit von Privatleben und Erwerbstätigkeit unterstützt Frauen, ihre Fachkompetenzen in den Arbeitsmarkt einzubringen, und steigert Arbeitgeberattraktivität“

Eine Hand hält eine Glühbirne in die Höhe

Wirtschaftsministerium fördert Technologietransfermanagerinnen und -manager

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg fördert die Einstellung und Beschäftigung von regionalen Technologietransfermanagerinnen und -managern.

  • Transnationale Interreg B-Programme

Digitale Veranstaltungsreihe zur neuen Interreg-Förderperiode 2021-2027

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus lädt ein zu einer Veranstaltungsreihe zum Start der neuen Förderperiode (2021 – 2027) der transnationalen Interreg B-Programme. Die Reihe besteht aus acht digitalen Veranstaltungen, ab dem 8. Oktober immer freitags von 10:00 – 12:00 Uhr auf der Online-Platform „Hopin“.

Junge Frau sitzt in einem Büro vor einem Laptop
  • Weiterbildung

190.000 Euro für Weiterbildungsprojekt „Zukunftskompetenzen-bw.de“

Mit rund 190.000 Euro fördert das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus die Entwicklung eines neuen Online-Tools „Zukunftskompetenzen-bw.de“.

Eröffnung des Baden-Württemberg Haus auf der Expo Dubai
  • Expo

Ministerin Hoffmeister-Kraut eröffnet Baden-Württemberg Haus auf der Expo Dubai

Zwei Tage nach der Eröffnung der Weltausstellung in Dubai reiste Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut heute (3. Oktober) für zwei Tage nach Dubai und eröffnete dort feierlich das Baden-Württemberg Haus auf der Expo.

Luftaufnahme vom Allgäu: Kleine Stadt am See mit Feldern und Wiesen
  • Tourismus

„Tourismusfinanzierung Plus“ startet ab 1. Oktober

Das Land führt das Förderprogramm „Tourismusfinanzierung Plus“ fort. Ab 1. Oktober können kleine und mittlere Unternehmen wieder einen Antrag auf ein zinsverbilligtes Darlehen in Kombination mit einem Tilgungszuschuss für touristische Investitionen stellen.

© Gajus - stock.adobe.com

Land verlängert Corona-Hilfsprogramme bis zum 31. Dezember 2021

Der Ministerrat hat die Verlängerung weiterhin erforderlicher Corona-Hilfsprogramme des Landes beschlossen. Damit können Unternehmen und Selbstständigen auch über den 30. September 2021 hinaus die notwendige Unterstützung erhalten.

Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut

Arbeitsmarktzahlen im September

Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut sieht einen belebenden Herbstaufschwung auf dem Arbeitsmarkt. Insbesondere junge Menschen haben optimale Startchancen.

unsplash / Johannes Plenio
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Europa zu Gast in Stuttgart – Das Enterprise Europe Network (EEN) gastiert mit seiner Jahreskonferenz in Stuttgart

Die Jahresveranstaltung des Enterprise Europe Network (EEN), die größte Mittelstandsveranstaltung der EU, gastiert in diesem Jahr in Stuttgart.

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Neue Konjunkturprognose für Baden-Württemberg: Kräftiges Wirtschaftswachstum insgesamt, Abschwächung zum Jahresende

Um eine fundierte Aussage über die weitere wirtschaftliche Entwicklung in 2021 gezielt für Baden-Württemberg zu erhalten, hat das Wirtschaftsministerium die Entwicklung eines neuen Modells am Institut für Angewandte Wirtschaftsforschung (IAW) gefördert.

Wort-Bild-Logo der Kampagne Start-up BW. (Bild: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg)
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Start-up WOW Challenge 2021: AQUA FLY und Regional & Fair aus Aalen ziehen ins Landesfinale des „Start-up BW Elevator Pitch 2021“ ein

Mit dem Gründungswettbewerb „Start-up BW Elevator Pitch“ sucht das Wirtschaftsministerium bereits zum achten Mal nach den einfallsreichsten Geschäftsideen und besten Gründerinnen und Gründern im Land.

Das Wort-Bild-Logo der 17. Frauenwirtschaftstage 2021.
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Auftaktveranstaltung „Ch@llenge Vereinbarkeit!“ am 27. September 2021 anlässlich der 17. Frauenwirtschaftstage

Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut: „Familienbewusste Unternehmenspolitik ist eine zentrale Voraussetzung für die Wettbewerbsfähigkeit und Resilienz unserer Betriebe“

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52. Jahrestagung des Netzwerks für berufliche Fortbildung in Trossingen

Staatssekretär Dr. Patrick Rapp „Berufliche Weiterbildung ist ein Schlüsselfaktor zur Bewältigung unserer wirtschaftlichen und strukturellen Herausforderungen“