Arbeits- und Sozialministerkonferenz

97. Arbeits- und Sozialministerkonferenz unter dem Vorsitz Baden-Württembergs

ASMK 2020

Am Donnerstag (26. November 2020) fand die 97. Arbeits- und Sozialministerkonferenz der Länder (ASMK) per Videokonferenz unter dem Vorsitz Baden-Württembergs statt. Ursprünglich wollten die diesjährigen Vorsitzenden der ASMK Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha und Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut die für Arbeit und Soziales zuständigen Landesministerinnen und -minister sowie Senatorinnen und Senatoren in Mannheim begrüßen. Das war aufgrund des Pandemiegeschehens leider nicht möglich. „Die Ergebnisse der diesjährigen digitalen ASMK sind dennoch oder vielleicht auch gerade wegen der Umstände richtungsweisend“, sagte Lucha im Anschluss an die digitalen Beratungen in Stuttgart.

Die wichtigsten Ergebnisse der 97. ASMK

Einführung einer Kindergrundsicherung
Die für Arbeit und Soziales zuständigen Landesministerinnen und -minister sowie Senatorinnen und Senatoren haben an der 97. ASMK mit großer Mehrheit beschlossen, die Bundesregierung aufzufordern, gemeinsam mit den Ländern konkrete Umsetzungsschritte zur Einführung einer Kindergrundsicherung einzuleiten. Der Vorsitzende der ASMK, Baden-Württembergs Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hierzu: „Um Kinderarmut wirklich zu bekämpfen, brauchen wir eine Kindergrundsicherung ohne kompliziertes Antragsverfahren, die den Mindestbedarf jedes Kindes deckt und sich daran orientiert, was Kinder und Jugendliche zu einem guten Aufwachsen tatsächlich brauchen.“ Die Länder hätten ein Grobkonzept und zwei Gutachten vorgelegt, die alle bis jetzt entstandenen Fragen im Zusammenhang mit der Kindergrundsicherung abdeckten, auch die Schnittstellen zu anderen Bereichen wie dem Unterhaltsrecht und dem Steuerrecht. „Das ist eine gute Grundlage für die Erarbeitung einer Konzeption. Der Bund ist nun am Zug, gemeinsam mit den Ländern die nächsten Schritte zur Umsetzung einer Kindergrundsicherung im Interesse von Kindern und Jugendlichen einzuleiten“, so Lucha.

Weiterentwicklung der Pflegeversicherung
Die ASMK begrüßt die vom Bundesgesundheitsministerium vorgelegten Eckpunkte für eine Pflegereform 2021. Die Eckpunkte sehen u.a. vor, den pflegebedingte Eigenanteil, der für die Pflege in stationären Einrichtungen von den Betroffenen aufgebracht werden muss, zu begrenzen. „Dies ist ein wichtiger Schritt, um Pflegebedürftige und ihre Angehörigen vor einer finanziellen Überforderung aufgrund stetig ansteigender Eigenanteile in der stationären Pflege zu schützen und verbleibende Kosten planbarer und transparenter zu machen“, so Minister Lucha. „Außerdem ist zu begrüßen, dass laut der Eckpunkte für eine Pflegereform 2021 gesamtgesellschaftliche Aufgaben durch Steuerzuschüsse aus dem Bundeshaushalt finanziert werden sollen. Damit wird eine zentrale Forderung der Länder aufgegriffen. Wichtig ist, dass die Länder nun in die weitere Diskussion über die Ausgestaltung und Konkretisierung der Maßnahmen frühzeitig und umfassend eingebunden werden“, forderte Lucha. Dies wurde von der ASMK einstimmig beschlossen.

Sachstandsbericht „Potenziale der Digitalisierung in der Pflege nutzen“
Die Corona-Pandemie wirkt besonders stark auf die Lebens- und Versorgungssituation von Pflegebedürftigen. Der Einsatz digitaler Technologien in der Pflege birgt zahlreiche Potenziale zu deren Verbesserung. Unter der Federführung Baden-Württembergs wurde für die 97. ASMK ein Sachstandsbericht „Potenziale der Digitalisierung in der Pflege nutzen“ erarbeitet und einstimmig angenommen. Der Bericht gibt erstmals gebündelt Auskunft über die Schwerpunkte, Strategien und Aktivitäten der Länder im Bereich der Digitalisierung in der Pflege. Ein wesentlicher Aspekt des Berichtes ist die geäußerte Notwendigkeit einer vollumfänglichen und flächendeckenden Einbindung der Langzeitpflege in die Telematikinfrastruktur.

Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut zu den gefassten Beschlüssen:

„In der Wirtschaft sprechen wir alle von Innovation. Ich bin davon überzeugt, dass wir künftig auch noch mehr innovative Ansätze in der Arbeitsmarktpolitik und Beschäftigungsförderung brauchen. Darum setze ich mich für größere Spielräume bei der so genannten Experimentierklausel ein, damit wir neue Unterstützungsangebote entwickeln und erproben können“, sagte die baden-württembergische Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut.

Dass sich solche Experimente in den Ländern lohnen, zeige der in Baden-Württemberg entwickelte „Passiv-Aktiv-Tausch“, der sich inzwischen im Teilhabechancengesetz des Bundes wiederfindet. „Die Corona-Krise bringt große arbeitsmarktpolitische Herausforderungen mit sich. Auch wenn wir vor allem durch die Kurzarbeit und deren Ausweitung bisher vieles abfedern und Beschäftigung und Existenzen sichern können, werden auch die Arbeitsmarktchancen der Langzeitarbeitslosen von den Umbrüchen des Arbeitsmarktes nicht unberührt bleiben“, warnte die Ministerin. „Darum setze ich mich dafür ein, dass der erfolgreich in Baden-Württemberg entwickelte Passiv-Aktiv-Tausch ausgeweitet wird. Indem wir Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren, sollen künftig noch mehr Langzeitarbeitslose auf dem Weg in eine Erwerbstätigkeit und zu einem selbstbestimmten Leben unterstützt werden können“, zeigte sich Hoffmeister-Kraut überzeugt.

Die Arbeitsministerin setzte sich außerdem dafür ein, die besondere Situation von arbeitslosen Frauen stärker zu fokussieren: „Es gibt einen viel zu großen Gender-Gap bei der Integrationsquote im SGB II. Durch die Corona-Pandemie haben sich die ungleichen Integrationschancen noch weiter verschärft. Gerade die Frauen sind es, die durch geschlossene Kindertageseinrichtungen und Home-Schooling vermehrt Erziehungs- und Betreuungsarbeit leisten und besonders beansprucht sind. Ich habe die Sorge, dass alte Rollenbilder wiederaufleben oder sich weiter verfestigen“, betonte die Arbeitsministerin. Die aktuelle Krise treffe Wirtschaftssektoren wie das Gastgewerbe stark, in denen Frauen vermehrt zu finden seien. Erste Zahlen zu den Zugängen zur Arbeitslosigkeit und zum Beschäftigungsrückgang bei Minijobs zeigten, dass Frauen momentan stärker von Arbeitsplatzverlusten betroffen seien als Männer, führte Hoffmeister-Kraut aus. „Mit unserem Vorstoß, für die Beauftragten für Chancengleichheit in den Jobcentern einen Mindeststellenanteil gesetzlich vorzugeben, wollen wir die Frauen stärken und bessere Erfolge bei ihrer Vermittlung und Integration in Arbeit erreichen“, hob Hoffmeister-Kraut hervor.

Bremen übernimmt ASMK-Vorsitz von Baden-Württemberg

Für die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa der Freien Hansestadt Bremen, Kristina Vogt, wird im anstehenden Vorsitzjahr der Fokus auf den Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf den Arbeitsmarkt liegen. Hier gilt es Entlassungen zu vermeiden und trotz erschwerter Bedingungen bei der Integration von Arbeitslosen in den Arbeitsmarkt und von jungen Menschen in den Ausbildungsmarkt nicht nachzulassen. Aus ihrer Sicht sind angesichts der schwierigen Rahmenbedingungen größere Anstrengungen erforderlich: „Corona wirkt auf die Transformation am Arbeits- und Ausbildungsmarkt wie ein Brennglas: Nachqualifizierung, Umschulung und Weiterbildung kommt noch höhere Bedeutung zu.“

Auch Sozialsenatorin Anja Stahmann geht davon aus, dass die Zeit des Bremer ASMK-Vorsitzes ganz unter dem Eindruck der Pandemie und ihren Folgen stehen wird: „Mit der starken Betonung der sozialen Isolation zur Beherrschung der Infektionsraten behindert die derzeitige soziale Lage die Integration von Menschen auf vielen Ebenen – ob in der Migrationspolitik oder in der Behindertenpolitik, unter anderem mit dem stark beschränkten Zugang zu den Werkstätten.“ In der Altenpolitik werde in diesem Zusammenhang das Thema Isolation und Einsamkeit noch deutlich größeres Gewicht bekommen.

Eine Frau und ein Mann programmieren eine Maschine in der industriellen Fertigung
  • Handwerk

Mehr Förderung für überbetriebliche Berufsausbildung

Das Wirtschaftsministerium erhöht für das Jahr 2021 den Landeszuschuss für überbetriebliche Lehrgänge für Auszubildende ab dem zweiten Ausbildungsjahr im Handwerk um eine Million Euro.

Das Logo von Invest BW
  • Invest BW

Förderprogramm Invest BW: Antragspause

Für das einzelbetriebliche Förderprogramm Invest BW wird ab sofort eine Antragspause eingelegt.

Der Glückstein-Park in Mannheim

Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Mannheim 21 – Glückstein-Quartier“ erfolgreich abgeschlossen

Die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Mannheim 21 (Glückstein-Quartier)“ in Mannheim wurde erfolgreich abgeschlossen.

Der Landeswettbewerb „RegioWIN 2030“ (Bild: Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg)
  • RegioWIN

RegioWIN 2030: Landesregierung prämiert 24 Leuchtturmprojekte

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: „Mit dem Wettbewerb nutzen wir die geballte Vor-Ort-Kompetenz, um Innovations- und Nachhaltigkeitsprojekte umzusetzen“

Symbolisches Bild: Ein weißer Kegel steht auf einer roten Brücke
  • Corona-Hilfen

Härtefallhilfen und Fortführung des fiktiven Unternehmerlohns

Die Landesregierung hat den Weg für Härtefallhilfen und die Fortführung des fiktiven Unternehmerlohns geebnet. Damit wird eine wesentliche Förderlücke in der Überbrückungshilfe III aus Landesmitteln geschlossen. Die Härtefallhilfen bieten künftig auch individuelle Unterstützung für diejenigen, die bisher keinen Zugang zu den Programmen haben.

unsplash / kendall ruth
  • Hannover Messe

Baden-Württemberg-Auftritt auf digitaler Hannover Messe eröffnet

Die Hannover Messe findet dieses Jahr vom 12. bis 16. April statt und wird aufgrund der Pandemie rein digital ausgerichtet.

Haus aus hölzernen Bauklötzen
  • Städtebauförderung

Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Ortsmitte II“ in Allmersbach im Tal erfolgreich abgeschlossen

Die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Ortsmitte II“ in Allmersbach im Tal wurde erfolgreich abgeschlossen.

Rathaus Ölbronn-Dürrn
  • Städtebauförderung

Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Ortsmitte Dürrn“ in Ölbronn-Dürrn erfolgreich abgeschlossen

Die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Ortsmitte Dürrn“ in Ölbronn-Dürrn wurde erfolgreich abgeschlossen.

Brunnen Stadt Winnenden
  • Städtebauförderung

Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Birkmannsweiler“ in Winnenden erfolgreich abgeschlossen

Die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Birkmannsweiler“ in Winnenden wurde erfolgreich abgeschlossen.

  • Mobilfunk und 5G

Neue Broschüre der Landesregierung informiert zum Thema „Mobilfunk und 5G“

Das Wirtschaftsministerium hat im Rahmen der Informations- und Kommunikationsinitiative zum Thema „Mobilfunk und 5G" eine neue Informationsbroschüre für Bürgerinnen und Bürger veröffentlicht.

Ein Miniatur-Holzhaus steht auf einem Schreibtisch vor Unterlagen, die gerade beschrieben werden.
  • Städtebauförderung

Förderprogramm für nichtinvestive Städtebauprojekte 2021 ausgeschrieben

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau fördert auch im Jahr 2021 im Rahmen der Städtebauförderung nichtinvestive Projekte der Kommunen, die in Erneuerungsgebieten die baulichen Maßnahmen ergänzen und das Zusammenleben im Quartier stärken.

Forschungstaucher bei der Freilegung des Einbaums
  • Denkmalpflege

Beginn der spektakulären Bergung eines über 4.000 Jahre alten Einbaums im Bodensee

Ab dieser Woche findet die Bergung eines über acht Meter langen Einbaums aus der Zeit des 24. bis 23. Jahrhunderts vor Christus im Seerhein bei Konstanz statt.

Menschen in der Stadt (Quelle:© Artens, Adobe Stock)
  • Arbeitsmarktzahlen März

„Der durchgängige Erholungs­kurs des Arbeits­marktes ist ein gutes Zeichen“

„Der baden-württembergische Arbeitsmarkt zeigt erneut leichte Verbesserungen. Die saisonal übliche Frühjahrsbelebung trotzt auch weiterhin dem Lockdown“, sagte Wirtschafts- und Arbeitsministerin Hoffmeister-Kraut heute anlässlich der Veröffentlichung der neuen Arbeitsmarktdaten.

Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut
  • Brutto-Inlands-Produkt der Länder

„Wir brauchen Impulse und wachstumsfreundliche Rahmenbedingungen“

Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut sagte heute anlässlich der veröffentlichten BIP-Zahlen nach Bundesländern: „ Der Einbruch der Wirtschaftsleistung zeigt: für die Zeit nach den tiefgreifenden Einschnitten brauchen wir Impulse und wachstumsfreundliche Rahmenbedingungen“."

Stadt Korntal Münchingen
  • Städtebauförderung

Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme in Korntal-Münchingen erfolgreich abgeschlossen

Die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Korntal-Stadtmitte II“ wurde erfolgreich abgeschlossen. Mit insgesamt rund 1,5 Millionen Euro Landesfinanzhilfen hat das Wirtschaftsministerium die Sanierung gefördert.

Staatssekretärin Katrin Schütz
  • Städtebauförderung

Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Durlach-Aue“ in Karlsruhe mit 2,6 Millionen Euro gefördert

Mit 2,6 Millionen – darunter 1,3 Millionen vom Bund - fördert das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau im Jahr 2021 die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Durlach-Aue“ in Karlsruhe.

Hand hält Paragraphen-Symbol in die Sonne
  • Insolvenzabsicherung

Antrag zu Gunsten von mittelständischen Reiseunternehmen erfolgreich im Bundesrat

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg hat sich im Bundesrat erfolgreich für kleine und mittlere Touristikbetriebe eingesetzt.

Kleiderbügel an einer Stange im Freien
  • Einzelhandel

Wirtschaftsministerium fördert Intensivberatungen für den Einzelhandel mit 2 Millionen Euro

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: „Wir wollen den Einzelhandel fit für die Zukunft machen, die digitale Transformation der Branche voranbringen und ihre Wettbewerbsfähigkeit über die Pandemie hinaus nachhaltig stärken“

©Stock57 - stock.adobe.com
  • Förderung

Forschungsprojekt zur Herstellung von Wasserstoff-Tanks in Leichtbauweise gefördert

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau fördert das Forschungsprojekt „H2-TowPreg“ zur Herstellung von Wasserstoff-Tanks in Leichtbauweise an den Deutschen Instituten für Textil- und Faserforschung Denkendorf (DITF) mit rund 300.000 Euro.

Zeichnung einer Innenstadt mit Hochhäusern auf einer Tafel.
  • Denkmalförderprogramm 2021

4 Millionen Euro für Erhalt, Sanierung und Nutzung von 63 Kulturdenkmalen im Land

Mit rund 4 Millionen Euro fördert das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg in der ersten Tranche des Denkmalförderprogramms 2021 die Erhaltung, Sanierung und Nutzung von 63 Kulturdenkmalen in Baden-Württemberg.

Haus aus hölzernen Bauklötzen
  • Städtebauförderung

Städtebauliche Erneuerung in Ettlingen mit insgesamt rund 2,7 Millionen Euro gefördert

Mit insgesamt rund 2,7 Millionen Euro Bundes- und Landesfinanzhilfen fördert das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau im Jahr 2021 drei Maßnahmen der städtebaulichen Erneuerung in Ettlingen.

Logo der Kampagne Start-up BW. (Bild: Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg)
  • Start-up BW

ROKO Farming aus Elchingen zieht ins Landesfinale des „Start-up BW Elevator Pitch 2021“ ein

Beim Regional Cup Ulm des baden-württembergischen Gründerwettbewerbs „Start-up BW Elevator Pitch“ überzeugten die Brüder Philip und Sascha Rose von ROKO Farming mit ihrer Geschäftsidee. Sie ziehen damit in das Landesfinale 2021 ein.

unsplash: oleg-vakhromov
  • Israel-Innovation Hub

Online-Veranstaltung „Israel Innovation Hub Heilbronn“

Hoffmeister-Kraut: „Wir sehen großes Entwicklungspotenzial, wenn es uns gelingt, die Innovationskraft unserer beiden Länder zu bündeln“

Wort-Bild-Marke audit berufundfamilie
  • Audit berufundfamilie

Wirtschaftsministerium erneut für familienfreundliche Personalpolitik ausgezeichnet

Das Wirtschaftsministerium erhält erneut das Zertifikat der berufundfamilie GmbH für seine familienfreundliche und lebensphasenorientierte Personalpolitik. Das Wirtschaftsministerium war vor rund 20 Jahren eine der ersten Landesbehörden, die diese Auszeichnung erworben und bis heute gehalten hat.

Zwei Frauen sitzen vor einem Laptop / ©Kobu Agency / Unsplash
  • Mentorinnenprogramm

Online-Auftaktveranstaltung des Mentorinnen-Programms für Migrantinnen

Das Mentorinnen-Programm für Migrantinnen der Kontaktstellen Frau und Beruf startet in eine neue Runde.