Arbeits- und Sozialministerkonferenz

97. Arbeits- und Sozialministerkonferenz unter dem Vorsitz Baden-Württembergs

ASMK 2020

Am Donnerstag (26. November 2020) fand die 97. Arbeits- und Sozialministerkonferenz der Länder (ASMK) per Videokonferenz unter dem Vorsitz Baden-Württembergs statt. Ursprünglich wollten die diesjährigen Vorsitzenden der ASMK Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha und Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut die für Arbeit und Soziales zuständigen Landesministerinnen und -minister sowie Senatorinnen und Senatoren in Mannheim begrüßen. Das war aufgrund des Pandemiegeschehens leider nicht möglich. „Die Ergebnisse der diesjährigen digitalen ASMK sind dennoch oder vielleicht auch gerade wegen der Umstände richtungsweisend“, sagte Lucha im Anschluss an die digitalen Beratungen in Stuttgart.

Die wichtigsten Ergebnisse der 97. ASMK

Einführung einer Kindergrundsicherung
Die für Arbeit und Soziales zuständigen Landesministerinnen und -minister sowie Senatorinnen und Senatoren haben an der 97. ASMK mit großer Mehrheit beschlossen, die Bundesregierung aufzufordern, gemeinsam mit den Ländern konkrete Umsetzungsschritte zur Einführung einer Kindergrundsicherung einzuleiten. Der Vorsitzende der ASMK, Baden-Württembergs Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hierzu: „Um Kinderarmut wirklich zu bekämpfen, brauchen wir eine Kindergrundsicherung ohne kompliziertes Antragsverfahren, die den Mindestbedarf jedes Kindes deckt und sich daran orientiert, was Kinder und Jugendliche zu einem guten Aufwachsen tatsächlich brauchen.“ Die Länder hätten ein Grobkonzept und zwei Gutachten vorgelegt, die alle bis jetzt entstandenen Fragen im Zusammenhang mit der Kindergrundsicherung abdeckten, auch die Schnittstellen zu anderen Bereichen wie dem Unterhaltsrecht und dem Steuerrecht. „Das ist eine gute Grundlage für die Erarbeitung einer Konzeption. Der Bund ist nun am Zug, gemeinsam mit den Ländern die nächsten Schritte zur Umsetzung einer Kindergrundsicherung im Interesse von Kindern und Jugendlichen einzuleiten“, so Lucha.

Weiterentwicklung der Pflegeversicherung
Die ASMK begrüßt die vom Bundesgesundheitsministerium vorgelegten Eckpunkte für eine Pflegereform 2021. Die Eckpunkte sehen u.a. vor, den pflegebedingte Eigenanteil, der für die Pflege in stationären Einrichtungen von den Betroffenen aufgebracht werden muss, zu begrenzen. „Dies ist ein wichtiger Schritt, um Pflegebedürftige und ihre Angehörigen vor einer finanziellen Überforderung aufgrund stetig ansteigender Eigenanteile in der stationären Pflege zu schützen und verbleibende Kosten planbarer und transparenter zu machen“, so Minister Lucha. „Außerdem ist zu begrüßen, dass laut der Eckpunkte für eine Pflegereform 2021 gesamtgesellschaftliche Aufgaben durch Steuerzuschüsse aus dem Bundeshaushalt finanziert werden sollen. Damit wird eine zentrale Forderung der Länder aufgegriffen. Wichtig ist, dass die Länder nun in die weitere Diskussion über die Ausgestaltung und Konkretisierung der Maßnahmen frühzeitig und umfassend eingebunden werden“, forderte Lucha. Dies wurde von der ASMK einstimmig beschlossen.

Sachstandsbericht „Potenziale der Digitalisierung in der Pflege nutzen“
Die Corona-Pandemie wirkt besonders stark auf die Lebens- und Versorgungssituation von Pflegebedürftigen. Der Einsatz digitaler Technologien in der Pflege birgt zahlreiche Potenziale zu deren Verbesserung. Unter der Federführung Baden-Württembergs wurde für die 97. ASMK ein Sachstandsbericht „Potenziale der Digitalisierung in der Pflege nutzen“ erarbeitet und einstimmig angenommen. Der Bericht gibt erstmals gebündelt Auskunft über die Schwerpunkte, Strategien und Aktivitäten der Länder im Bereich der Digitalisierung in der Pflege. Ein wesentlicher Aspekt des Berichtes ist die geäußerte Notwendigkeit einer vollumfänglichen und flächendeckenden Einbindung der Langzeitpflege in die Telematikinfrastruktur.

Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut zu den gefassten Beschlüssen:

„In der Wirtschaft sprechen wir alle von Innovation. Ich bin davon überzeugt, dass wir künftig auch noch mehr innovative Ansätze in der Arbeitsmarktpolitik und Beschäftigungsförderung brauchen. Darum setze ich mich für größere Spielräume bei der so genannten Experimentierklausel ein, damit wir neue Unterstützungsangebote entwickeln und erproben können“, sagte die baden-württembergische Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut.

Dass sich solche Experimente in den Ländern lohnen, zeige der in Baden-Württemberg entwickelte „Passiv-Aktiv-Tausch“, der sich inzwischen im Teilhabechancengesetz des Bundes wiederfindet. „Die Corona-Krise bringt große arbeitsmarktpolitische Herausforderungen mit sich. Auch wenn wir vor allem durch die Kurzarbeit und deren Ausweitung bisher vieles abfedern und Beschäftigung und Existenzen sichern können, werden auch die Arbeitsmarktchancen der Langzeitarbeitslosen von den Umbrüchen des Arbeitsmarktes nicht unberührt bleiben“, warnte die Ministerin. „Darum setze ich mich dafür ein, dass der erfolgreich in Baden-Württemberg entwickelte Passiv-Aktiv-Tausch ausgeweitet wird. Indem wir Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren, sollen künftig noch mehr Langzeitarbeitslose auf dem Weg in eine Erwerbstätigkeit und zu einem selbstbestimmten Leben unterstützt werden können“, zeigte sich Hoffmeister-Kraut überzeugt.

Die Arbeitsministerin setzte sich außerdem dafür ein, die besondere Situation von arbeitslosen Frauen stärker zu fokussieren: „Es gibt einen viel zu großen Gender-Gap bei der Integrationsquote im SGB II. Durch die Corona-Pandemie haben sich die ungleichen Integrationschancen noch weiter verschärft. Gerade die Frauen sind es, die durch geschlossene Kindertageseinrichtungen und Home-Schooling vermehrt Erziehungs- und Betreuungsarbeit leisten und besonders beansprucht sind. Ich habe die Sorge, dass alte Rollenbilder wiederaufleben oder sich weiter verfestigen“, betonte die Arbeitsministerin. Die aktuelle Krise treffe Wirtschaftssektoren wie das Gastgewerbe stark, in denen Frauen vermehrt zu finden seien. Erste Zahlen zu den Zugängen zur Arbeitslosigkeit und zum Beschäftigungsrückgang bei Minijobs zeigten, dass Frauen momentan stärker von Arbeitsplatzverlusten betroffen seien als Männer, führte Hoffmeister-Kraut aus. „Mit unserem Vorstoß, für die Beauftragten für Chancengleichheit in den Jobcentern einen Mindeststellenanteil gesetzlich vorzugeben, wollen wir die Frauen stärken und bessere Erfolge bei ihrer Vermittlung und Integration in Arbeit erreichen“, hob Hoffmeister-Kraut hervor.

Bremen übernimmt ASMK-Vorsitz von Baden-Württemberg

Für die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa der Freien Hansestadt Bremen, Kristina Vogt, wird im anstehenden Vorsitzjahr der Fokus auf den Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf den Arbeitsmarkt liegen. Hier gilt es Entlassungen zu vermeiden und trotz erschwerter Bedingungen bei der Integration von Arbeitslosen in den Arbeitsmarkt und von jungen Menschen in den Ausbildungsmarkt nicht nachzulassen. Aus ihrer Sicht sind angesichts der schwierigen Rahmenbedingungen größere Anstrengungen erforderlich: „Corona wirkt auf die Transformation am Arbeits- und Ausbildungsmarkt wie ein Brennglas: Nachqualifizierung, Umschulung und Weiterbildung kommt noch höhere Bedeutung zu.“

Auch Sozialsenatorin Anja Stahmann geht davon aus, dass die Zeit des Bremer ASMK-Vorsitzes ganz unter dem Eindruck der Pandemie und ihren Folgen stehen wird: „Mit der starken Betonung der sozialen Isolation zur Beherrschung der Infektionsraten behindert die derzeitige soziale Lage die Integration von Menschen auf vielen Ebenen – ob in der Migrationspolitik oder in der Behindertenpolitik, unter anderem mit dem stark beschränkten Zugang zu den Werkstätten.“ In der Altenpolitik werde in diesem Zusammenhang das Thema Isolation und Einsamkeit noch deutlich größeres Gewicht bekommen.

www.i40-bw.de
  • Auszeichnung

Acht Leuchtturmprojekte zur Industrie 4.0 im Land ausgezeichnet

Über einem Modell eines Konferenzraums steht der Text „Popup Labor Baden-Württemberg – Machen Sie mit!“
  • Popup Labor

Popup Labor gastiert vom 30. Mai bis 3. Juni 2022 in Konstanz

Standort der Veranstaltungen wird das „farm Technologiezentrum“ auf dem Innovationsareal in der Bücklestraße in Konstanz sein. Dort werden beispielsweise Workshops zu den Themen Digitalisierung und Nachhaltigkeit, Zukunft der Arbeit, Künstliche Intelligenz oder Unternehmensgründung veranstaltet.

Austausch bei Tritschler
  • Einzelhandel

Wirtschaftsministerin besucht Einzelhändler und Innenstadt-Akteure

Im Fokus ihrer Reise nach Neuenstadt am Kocher sowie Heilbronn standen der Austausch zur Zukunft des Einzelhandels und der Innenstädte im Land sowie Best-Practice-Ansätze.

©Martina Berg, stock.adobe.com
  • Gutachten

Betrachtungszeitraum für Corona-Soforthilfe nicht veränderbar

Der sogenannte Betrachtungszeitraum bei der Corona-Soforthilfe kann rückwirkend nicht geändert werden. Zu diesem Ergebnis kommt ein Rechtsgutachten, das das Wirtschaftsministerium in Auftrag gegeben hat.

Porträtfoto von Dr. Dr. h.c. Manfred Fuchs
  • Ehrung

Bundesverdienstkreuz Erster Klasse für Dr. Dr. h.c. Manfred Fuchs

Für sein außergewöhnliches unternehmerisches, ehrenamtliches, kulturelles und soziales Engagement hat Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut das von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verliehene Verdienstkreuz erster Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Dr. Dr. h.c. Manfred Fuchs überreicht.

Wirtschaftsministerin Dr. Hoffmeister-Kraut besucht die Firma Essity am 23. Mai 2022
  • Unternehmensbesuche

Wirtschaftsministerin besucht Unternehmen mit zukunftsweisenden Ideen

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut informierte sich bei den Firmen Getsafe (Versicherungswesen), Alstom (Bahntechnik) und Essity (nachhaltiges Herstellungsverfahren) in Heidelberg und Mannheim über innovative Lösungen und zukunftsweisende Ideen.

  • Praktikumswochen

Praktikumswochen starten in den Pfingstferien

In mehreren Tagespraktika können Schülerinnen und Schüler ab 15 Jahren unterschiedliche Betriebe und Berufsfelder kennenlernen. Organisiert wird dies über die landesweite Onlineplattform www.praktikumswoche-bw.de.

3,75 Millionen Euro für den Ausbau des Zentrums für Digitalisierte Batteriezellenproduktion

Die Forscherinnen und Forscher arbeiten beispielsweise zusammen mit der VARTA AG daran, die industrielle Produktion von Batteriezellen soweit zu optimieren, dass deutsche und europäische Hersteller im Wettbewerb mit Produzenten aus Asien wieder mühelos mithalten können.

Modell für die Mobilität der Zukunft: U-Shift
  • Automobilwirtschaft BW

„Baden-Württemberg kann als Gewinner aus dem Transformationsprozess hervorgehen"

Im Lenkungskreis des Transformationsrats Automobilwirtschaft BW zeigte sich Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut überzeugt, dass trotz aller Schwierigkeiten der Standort Baden-Württemberg als Gewinner aus dem Transformationsprozess hervorgehen könne. Vorraussetzung seien qualifizierte Beschäftigte, ein innovationsfreundliches Umfeld und eine leistungsfähige Infrastruktur.

Wort-Bild-Marke für das Netzwerk Fortbildung
  • Fortbildung

Jahrestagung des Netzwerks für berufliche Fortbildung

In Bretzfeld-Bitzfeld findet die 53. Jahrestagung des Netzwerks für berufliche Fortbildung statt. Die berufliche Weiterbildung ist der Schlüssel, um den Menschen in Zeiten eines tiefgreifenden Strukturwandels Sicherheit und neue Chancen zu geben.

Mensch und Roboter begrüßen sich, indem Sie die Knöchel aneinanderdrücken.
  • KI made in BW

KI-Innovationswettbewerb: Erfolgreich geförderte Projekte vorgestellt

Zum Abschluss der zweiten Förderrunde des KI-Innovationswettbewerbs wurden 38 der insgesammt 44 Projekte vorgestellt, dei mit ingesamt 11.4 Millionen Euro unterstützt wurden. Der Wettbewerb soll darauf hinwirken, dass mehr kleine und mittlere Unternehmen die neue Basistechnologie KI zur Weiterentwicklung ihrer Geschäftsmodelle nutzen.

Zwei Radwanderer in den Weinbergen
  • Tourismus

Akzeptanz für Tourismus im Land stärken

Mit dem Projekt „Tourismus.Bewusst.Stärken“ stärkt die Landesregierung die Tourismusakzeptanz zum Wohle aller. Sie soll die Bürgerinnen und Bürger bei Weiterentwicklung des Tourismus mitnehmen und ihre Bedürfnisse berücksichtigen. Mit dem Projekt möchte die Landesregierung wichtige Rahmenbedingungen für kommende Jahre gestalten.

Ein Mann zeigt einem jungen Mann etwas auf einem Bildschirm.
  • ESF-Förderprogramm

Kleinbetriebe werden bei der betrieblichen Ausbildung unterstützt

Das Wirtschaftsministerium unterstützt mit dem ESF-Förderprogramm „Ausbildungsbereitschaft stärken REACT-EU“ kleine Unternehmen bei der betrieblichen Ausbildung mit 3.500 Euro.

  • Startup BW

Save the Date: Start-up BW Night in Stuttgart am 21. Juli 2022

Unter dem Motto „Public meets Start-up culture“ findet am Donnerstag, 21. Juli
2022, auf dem Börsenplatz in Stuttgart die Start-up BW Night statt.

Wort-Bild-Logo der Kampagne Start-up BW. (Bild: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg)
  • Gründungswettbewerb

Schülerfirmen aus Baden-Baden und Karlsbad gewinnen JUNIOR Landeswettbewerb

Die Firmen „Framingo“ vom Richard-Wagner-Gymnasium in Baden-Baden und die Schülerfirma „Light it up“ vom Gymnasium Karlsbad werden Baden-Württemberg beim Bundeswettbewerb in Köln vertreten, wenn Deutschlands beste Schülerfirma gekürt wird.

Bunte Grafik des Fachtages Gemeinsam gegen Menschenhandel und Arbeitsausbeutung
  • Arbeitsrecht

Fachtag „Gemeinsam gegen Menschenhandel und Arbeitsausbeutung“

Das Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg lädt gemeinsam mit dem Bündnis Faire Arbeitsmigration zu einen Fachtag „Gemeinsam gegen Menschenhandel und Arbeitsausbeutung“ am 30. Mai 2022 nach Stuttgart ein, um sich zu informieren, sich auszutauschen und zu vernetzen.

Gruppenbild der Delegation
  • Delegationsreise

Wirtschaftsministerin informiert sich in Israel über Innovationen und Start-ups

Im Fokus der Reise standen neben der offiziellen Eröffnung der Wirtschaftsrepräsentanz Baden-Württembergs in Tel Aviv politische Gespräche sowie Termine mit Schwerpunkt auf den Bereichen Künstliche Intelligenz, Cybersicherheit und Cleantech.

Geldscheine
  • Förderung

Rund 14 Millionen Euro für „Innovationslabor K15“ des fem in Schwäbisch Gmünd

Die Mittel für die Förderung stammen aus dem Programm „REACT-EU“, mit dem die Europäische Union die Krisenbewältigung im Zusammenhang mit der COVID-19 Pandemie unterstützt.

Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (Bild: © Martin Stollberg)
  • Digital Hubs

Wirtschaftsministerin besucht Digital Hub in Künzelsau

Die Digital Hubs haben sich zu wichtigen Bestandteilen des digitalen Ökosystems in Baden-Württemberg entwickelt. Hoffmeister-Kraut betonte ihren hohen Stellenwert der Hubs.

  • Auszeichnung

Persönlichkeiten und Unternehmen mit Wirtschaftsmedaille ausgezeichnet

Für herausragende unternehmerische Leistungen und zum Dank für besondere Verdienste um die baden-württembergische Wirtschaft hat Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut bei einer Festveranstaltung im Neuen Schloss in Stuttgart die Wirtschaftsmedaille des Landes an sechs Persönlichkeiten und sieben Unternehmen verliehen.

Moderner Aussichtsturm in einem Baumwipfelpfad im Schwarzwald
  • Tourismus

Tourismusfinanzierung Plus wird ab 1. Juni fortgesetzt

Das Land stellt dafür 8 Millionen Euro zur Finanzierung von Tilgungszuschüssen im Rahmen von zinsverbilligten Darlehen bereit.

Labor / ©Drew Hays / Unsplash
  • Standortwettbewerb

Neue Ansiedlungsstrategie für Unternehmen

Um Schlüsseltechnologien nach Baden-Württemberg zu holen und die Position des Landes im nationalen und internationalen Standortwettbewerb zu stärken, hat die Landesregierung Eckpunkte einer Ansiedlungsstrategie für Unternehmen vorgestellt.

Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (Bild: © Martin Stollberg)
  • Arbeitsmarkt

Arbeitsmarkt erholt sich weiter

Wirtschafts- und Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut nannte die Arbeitsmarktdaten für April 2022 erfreulich und ermutigte Jugendliche, sich auf freie Ausbildungsplätze zu bewerben.

Geldscheine / ©Erwin Wodicka - wodicka@aon.at
  • Förderung

REACT-EU-Förderung für Hahn-Schickard-Gesellschaft

Mit Mitteln aus dem Programm „REACT-EU“ der Europäischen Union fördert das Wirtschaftsministerium die Institute der Hahn-Schickard-Gesellschaft mit 3,17 Millionen Euro für den Ausbau der Geräteinfrastruktur in der Mikrosystemtechnik.

  • Förderaufruf

Innovationswettbewerb „Klimaneutrale Produktion mittels Industrie 4.0-Lösungen“ startet

Der Innovationswettbewerb hat ein Volumen von insgesamt 10 Millionen Euro. Damit sollen Unternehmen im Land unterstützt werden, die digitale Transformation im Unternehmen mit einer Steigerung der Ressourceneffizienz zu verbinden.