Arbeits- und Sozialministerkonferenz

97. Arbeits- und Sozialministerkonferenz unter dem Vorsitz Baden-Württembergs

ASMK 2020

Am Donnerstag (26. November 2020) fand die 97. Arbeits- und Sozialministerkonferenz der Länder (ASMK) per Videokonferenz unter dem Vorsitz Baden-Württembergs statt. Ursprünglich wollten die diesjährigen Vorsitzenden der ASMK Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha und Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut die für Arbeit und Soziales zuständigen Landesministerinnen und -minister sowie Senatorinnen und Senatoren in Mannheim begrüßen. Das war aufgrund des Pandemiegeschehens leider nicht möglich. „Die Ergebnisse der diesjährigen digitalen ASMK sind dennoch oder vielleicht auch gerade wegen der Umstände richtungsweisend“, sagte Lucha im Anschluss an die digitalen Beratungen in Stuttgart.

Die wichtigsten Ergebnisse der 97. ASMK

Einführung einer Kindergrundsicherung
Die für Arbeit und Soziales zuständigen Landesministerinnen und -minister sowie Senatorinnen und Senatoren haben an der 97. ASMK mit großer Mehrheit beschlossen, die Bundesregierung aufzufordern, gemeinsam mit den Ländern konkrete Umsetzungsschritte zur Einführung einer Kindergrundsicherung einzuleiten. Der Vorsitzende der ASMK, Baden-Württembergs Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hierzu: „Um Kinderarmut wirklich zu bekämpfen, brauchen wir eine Kindergrundsicherung ohne kompliziertes Antragsverfahren, die den Mindestbedarf jedes Kindes deckt und sich daran orientiert, was Kinder und Jugendliche zu einem guten Aufwachsen tatsächlich brauchen.“ Die Länder hätten ein Grobkonzept und zwei Gutachten vorgelegt, die alle bis jetzt entstandenen Fragen im Zusammenhang mit der Kindergrundsicherung abdeckten, auch die Schnittstellen zu anderen Bereichen wie dem Unterhaltsrecht und dem Steuerrecht. „Das ist eine gute Grundlage für die Erarbeitung einer Konzeption. Der Bund ist nun am Zug, gemeinsam mit den Ländern die nächsten Schritte zur Umsetzung einer Kindergrundsicherung im Interesse von Kindern und Jugendlichen einzuleiten“, so Lucha.

Weiterentwicklung der Pflegeversicherung
Die ASMK begrüßt die vom Bundesgesundheitsministerium vorgelegten Eckpunkte für eine Pflegereform 2021. Die Eckpunkte sehen u.a. vor, den pflegebedingte Eigenanteil, der für die Pflege in stationären Einrichtungen von den Betroffenen aufgebracht werden muss, zu begrenzen. „Dies ist ein wichtiger Schritt, um Pflegebedürftige und ihre Angehörigen vor einer finanziellen Überforderung aufgrund stetig ansteigender Eigenanteile in der stationären Pflege zu schützen und verbleibende Kosten planbarer und transparenter zu machen“, so Minister Lucha. „Außerdem ist zu begrüßen, dass laut der Eckpunkte für eine Pflegereform 2021 gesamtgesellschaftliche Aufgaben durch Steuerzuschüsse aus dem Bundeshaushalt finanziert werden sollen. Damit wird eine zentrale Forderung der Länder aufgegriffen. Wichtig ist, dass die Länder nun in die weitere Diskussion über die Ausgestaltung und Konkretisierung der Maßnahmen frühzeitig und umfassend eingebunden werden“, forderte Lucha. Dies wurde von der ASMK einstimmig beschlossen.

Sachstandsbericht „Potenziale der Digitalisierung in der Pflege nutzen“
Die Corona-Pandemie wirkt besonders stark auf die Lebens- und Versorgungssituation von Pflegebedürftigen. Der Einsatz digitaler Technologien in der Pflege birgt zahlreiche Potenziale zu deren Verbesserung. Unter der Federführung Baden-Württembergs wurde für die 97. ASMK ein Sachstandsbericht „Potenziale der Digitalisierung in der Pflege nutzen“ erarbeitet und einstimmig angenommen. Der Bericht gibt erstmals gebündelt Auskunft über die Schwerpunkte, Strategien und Aktivitäten der Länder im Bereich der Digitalisierung in der Pflege. Ein wesentlicher Aspekt des Berichtes ist die geäußerte Notwendigkeit einer vollumfänglichen und flächendeckenden Einbindung der Langzeitpflege in die Telematikinfrastruktur.

Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut zu den gefassten Beschlüssen:

„In der Wirtschaft sprechen wir alle von Innovation. Ich bin davon überzeugt, dass wir künftig auch noch mehr innovative Ansätze in der Arbeitsmarktpolitik und Beschäftigungsförderung brauchen. Darum setze ich mich für größere Spielräume bei der so genannten Experimentierklausel ein, damit wir neue Unterstützungsangebote entwickeln und erproben können“, sagte die baden-württembergische Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut.

Dass sich solche Experimente in den Ländern lohnen, zeige der in Baden-Württemberg entwickelte „Passiv-Aktiv-Tausch“, der sich inzwischen im Teilhabechancengesetz des Bundes wiederfindet. „Die Corona-Krise bringt große arbeitsmarktpolitische Herausforderungen mit sich. Auch wenn wir vor allem durch die Kurzarbeit und deren Ausweitung bisher vieles abfedern und Beschäftigung und Existenzen sichern können, werden auch die Arbeitsmarktchancen der Langzeitarbeitslosen von den Umbrüchen des Arbeitsmarktes nicht unberührt bleiben“, warnte die Ministerin. „Darum setze ich mich dafür ein, dass der erfolgreich in Baden-Württemberg entwickelte Passiv-Aktiv-Tausch ausgeweitet wird. Indem wir Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren, sollen künftig noch mehr Langzeitarbeitslose auf dem Weg in eine Erwerbstätigkeit und zu einem selbstbestimmten Leben unterstützt werden können“, zeigte sich Hoffmeister-Kraut überzeugt.

Die Arbeitsministerin setzte sich außerdem dafür ein, die besondere Situation von arbeitslosen Frauen stärker zu fokussieren: „Es gibt einen viel zu großen Gender-Gap bei der Integrationsquote im SGB II. Durch die Corona-Pandemie haben sich die ungleichen Integrationschancen noch weiter verschärft. Gerade die Frauen sind es, die durch geschlossene Kindertageseinrichtungen und Home-Schooling vermehrt Erziehungs- und Betreuungsarbeit leisten und besonders beansprucht sind. Ich habe die Sorge, dass alte Rollenbilder wiederaufleben oder sich weiter verfestigen“, betonte die Arbeitsministerin. Die aktuelle Krise treffe Wirtschaftssektoren wie das Gastgewerbe stark, in denen Frauen vermehrt zu finden seien. Erste Zahlen zu den Zugängen zur Arbeitslosigkeit und zum Beschäftigungsrückgang bei Minijobs zeigten, dass Frauen momentan stärker von Arbeitsplatzverlusten betroffen seien als Männer, führte Hoffmeister-Kraut aus. „Mit unserem Vorstoß, für die Beauftragten für Chancengleichheit in den Jobcentern einen Mindeststellenanteil gesetzlich vorzugeben, wollen wir die Frauen stärken und bessere Erfolge bei ihrer Vermittlung und Integration in Arbeit erreichen“, hob Hoffmeister-Kraut hervor.

Bremen übernimmt ASMK-Vorsitz von Baden-Württemberg

Für die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa der Freien Hansestadt Bremen, Kristina Vogt, wird im anstehenden Vorsitzjahr der Fokus auf den Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf den Arbeitsmarkt liegen. Hier gilt es Entlassungen zu vermeiden und trotz erschwerter Bedingungen bei der Integration von Arbeitslosen in den Arbeitsmarkt und von jungen Menschen in den Ausbildungsmarkt nicht nachzulassen. Aus ihrer Sicht sind angesichts der schwierigen Rahmenbedingungen größere Anstrengungen erforderlich: „Corona wirkt auf die Transformation am Arbeits- und Ausbildungsmarkt wie ein Brennglas: Nachqualifizierung, Umschulung und Weiterbildung kommt noch höhere Bedeutung zu.“

Auch Sozialsenatorin Anja Stahmann geht davon aus, dass die Zeit des Bremer ASMK-Vorsitzes ganz unter dem Eindruck der Pandemie und ihren Folgen stehen wird: „Mit der starken Betonung der sozialen Isolation zur Beherrschung der Infektionsraten behindert die derzeitige soziale Lage die Integration von Menschen auf vielen Ebenen – ob in der Migrationspolitik oder in der Behindertenpolitik, unter anderem mit dem stark beschränkten Zugang zu den Werkstätten.“ In der Altenpolitik werde in diesem Zusammenhang das Thema Isolation und Einsamkeit noch deutlich größeres Gewicht bekommen.

Ein Mann und eine Frau geben sich in einem Meeting mit anderen die Hand
  • Berufliche Ausbildung

Weitere 1,8 Millionen Euro für die Integration von Zugewanderten in Ausbildung

Bereits 2.900 Zugewanderte mit Hilfe des Kümmerer-Programms in Ausbildung vermittelt.

Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (Bild: © Martin Stollberg)
  • Arbeitsmarkt

„Zahl der Arbeitslosen ist auf einem neuen Tiefststand während der Corona Krise“

Im Juli 2021 ist die Zahl der Arbeitslosen im Vergleich zum Juni 2021 um 4.595 beziehungsweise minus 1,9 Prozent auf 241.892 gesunken.

Herr Thomas Schwenck, Leiter DEHOGA Akademie, Herr Dr. Patrick Rapp Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus
  • Förderung

Rund 600.000 Euro für die Modernisierung und Umstrukturierung der Dehoga-Akademie in Bad Überkingen

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg fördert die Modernisierung und Umstrukturierung der Dehoga-Akademie in Bad Überkingen mit 600.000 Euro.

Das Logo von Invest BW
  • Invest BW

Invest BW: Ministerrat bewilligt zweite Tranche in Höhe von 200 Millionen Euro

Die Landesregierung unterstützt mit dem erfolgreichen Förderprogramm Invest BW auch zukünftig gezielt einzelbetriebliche Innovationsvorhaben.

Moderner Aussichtsturm in einem Baumwipfelpfad im Schwarzwald
  • Tourismus

Land führt „Tourismus­finanzierung Plus“ mit 8 Millionen Euro fort

Das Land führt sein bewährtes Förderprogramm „Tourismusfinanzierung Plus“ fort und stellt dafür 8 Millionen Euro bereit.

Mensch und Roboter begrüßen sich, indem Sie die Knöchel aneinanderdrücken.
  • Künstliche Intelligenz

Innovationspark Künstliche Intelligenz wird in Heilbronn realisiert

Als entscheidenden Schritt im Wettbewerbsverfahren zur Standortauswahl für den Innovationspark Künstliche Intelligenz (KI) hat der Ministerrat am 27. Juli 2021 zugestimmt, das Projekt in Heilbronn zu realisieren.

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (links) mit Moderatorin Ilka Groenewold bei der Preisverleihung "KI-Champions Baden-Württemberg"
  • Künstliche Intelligenz

Wirtschaftsministerin zeichnet die „KI-Champions Baden-Württemberg 2021“ aus

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut hat am 26. Juli zum zweiten Mal die „KI-Champions Baden-Württemberg“ gekürt.

  • Tourismus

Sommerferien in Baden-Württemberg: Tourismusstaatssekretär wirbt für Urlaub im eigenen Land

Staatssekretär Rapp: „Ein Urlaub in Baden-Württemberg verspricht spannende, abwechslungsreiche Eindrücke und Erholung. Wichtig ist dabei aber weiterhin: Hygiene- und Schutzmaßnahmen auch auf Reisen unbedingt beachten.“

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut und Elisabeth Schneider-Schneiter, Präsidentin Handelskammer beider Basel (rechts)
  • Europa-Dialog

Wirtschaft und Politik im Dreiländereck setzen Zeichen für bilateralen Weg

Um die Bedeutung des bilateralen Wegs für die trinationale Wirtschaftsregion Basel aufzuzeigen, baten die Handelskammer beider Basel, die IHK Hochrhein-Bodensee und die CCI Alsace am 23.7.2021 zum Europa-Dialog. Beim Treffen zwischen Wirtschaft und Politik präsentierten die drei Verbände ein gemeinsames Positionspapier als starkes Bekenntnis für die Zusammenarbeit im Dreiländereck.

Wirtschaftsstaatssekretär bei der Preisverleihung der Leuchtturmprojekte Industrie 4.0 in Baden-Württemberg
  • Industrie 4.0

Acht Leuchtturmprojekte zur Industrie 4.0 im Land ausgezeichnet

Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Patrick Rapp hat am 23. Juli die aktuellen Preisträger des Wettbewerbs „100 Orte für Industrie 4.0 in Baden-Württemberg“ ausgezeichnet. Insgesamt wurden acht Digitalisierungslösungen im Produktionsumfeld prämiert, die Unternehmen und Einrichtungen erfolgreich im Betriebsalltag realisieren.

  • Künstliche Intelligenz

Innovationswettbewerb „KI für KMU“: 36 KI-Projekte mit insgesamt 7,5 Millionen Euro gefördert

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg fördert im Rahmen der dritten Runde des KI-Innovationswettbewerbs 36 besonders ambitionierte und innovative einzelbetriebliche KI-Vorhaben im Mittelstand mit insgesamt 7,5 Millionen Euro.

Präsident Harald Herrmann, Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, Hauptgeschäftsführer Dr. Joachim Eisert
  • Förderung

Rund 310.000 Euro für die Modernisierung der Bildungsakademie Tübingen der Handwerkskammer Reutlingen

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg fördert die Modernisierung und Ergänzung der Ausstattung sowie kleinere Baumaßnahmen in der Bildungsakademie Tübingen der Handwerkskammer Reutlingen mit 310.000 Euro.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut, Generalkonsul Simon Kendall
  • Brexit

Zwischenbilanz: Wirtschafts­partnerschafts­initiative BW-UK und Brexit

„Der Brexit bleibt eine Herausforderung. Mit unserer Partnerschaftsinitiative stellen wir die Weichen für zukünftige Kooperationen“, sagte Wirtschaftsministerin Dr. Hoffmeister-Kraut bei einem Bilanzgespräch.

Logo der Kampagne Start-up BW. (Bild: Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg)
  • Start-up BW

New Crafts Project aus Neckargemünd gewinnt Landesfinale von „Start-up BW Young Talents“

Ministerin Hoffmeister-Kraut: „Die Schülerinnen und Schüler haben neue Bedarfe entdeckt und mit innovativen Geschäftsmodellen darauf reagiert. Sie geben damit ein wichtiges Signal an ihre Generation.“

Staatssekretär Dr. Patrick Rapp mit den Preisträgern der Firma AZO GmbH + Co. KG, Osterburken
  • Industrie 4.0 BW

„Industrie 4.0-Talente“: Innovative Ausbildungs­projekte prämiert

Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Patrick Rapp hat in einer virtuellen Preisverleihung insgesamt vier Ausbildungsprojekte des fortlaufenden Wettbewerbs „Industrie 4.0-Talente“ ausgezeichnet.

  • Innovation

„Popup Labor BW“ in Renningen startet am 21. Juli 2021

Die Innovationswerkstatt des Landes „Popup Labor BW“ für kleine und mittlere Unternehmen macht Station in Renningen: Vom 21. bis zum 29. Juli 2021 haben die Teilnehmenden kostenfrei Gelegenheit, die vielfältigen Veranstaltungsformate zu besuchen.

Ministerin Hoffmeister-Kraut und die Förderempfänger der regionalen Innenstadtberater vor dem Landtag
  • Handel 2030

Wirtschaftsministerium fördert regionale Innenstadtberater mit rund 1,6 Millionen Euro

Damit die Innenstädte auch nach der Pandemie lebenswert und attraktiv bleiben, fördert das Wirtschaftsministerium Innenstadtberater bei Industrie- und Handelskammern und Regionalverbänden im Land mit insgesamt 1,6 Millionen Euro.

Symbolisches Bild: Ein weißer Kegel steht auf einer roten Brücke
  • Corona-Hilfen

Landesregierung verlängert fiktiven Unternehmerlohn bis Ende September

Das Land ergänzt die Überbrückungshilfe des Bundes auch in ihrer vierten Phase – der „Überbrückungshilfe III Plus“ - mit dem bewährten fiktiven Unternehmerlohn.

Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister Kraut und Gunter Czisch, Oberbürgermeister der Stadt Ulm
  • Interreg-Programme

Auftakt der neuen Interreg-Programme für europäische transnationale Zusammenarbeit 2021 – 2027

Die Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus, Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, läutete am 8. Juli die neue Förderperiode der Interreg B-Programme für transnationale Zusammenarbeit in Europa ein.

Oberfläche
  • Förderung

Projekt „CycleTex BW“ für umweltfreundliche Textilwirtschaft mit 248.000 Euro gefördert

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus fördert in den nächsten drei Jahren mit insgesamt 248.000 Euro das Projekt „CycleTex BW – Innovationsvorsprung durch grüne Wertschöpfung in der faserbasierten Lieferkette“ der Allianz Faserbasierte Werkstoffe Baden-Württemberg e.V. (AFBW).

Junge Frau sitzt in einem Büro vor einem Laptop
  • Förderung

450.000 Euro für zwei Blended-Learning Projekte der beruflichen Weiterbildung

Das Wirtschaftsministerium fördert zwei Projekte des IHK-Zentrums für Weiterbildung in Heilbronn und der Handwerkskammer Region Stuttgart.

Wort-Bild-Marke der Partnerschaftsinitiative Baden-Württemberg – United Kingdom
  • Online-Veranstaltung

21. Juli 2021: Lunch & Learn Markteintritt UK im Gesundheitssektor

Das Wirtschaftsministerium lädt zum ersten Lunch & Learn im Rahmen der Partnerschaftsinitiative BW-UK ein. Die Online-Veranstaltung findet am 21. Juli statt.

Tourismusministerin Dr. Hoffmeister Kraut und Verkehrsminister Winfried Hermann werben für Reisen im Land.
  • Tourismus

Klimafreundlich Reisen in Baden-Württemberg

Baden-Württemberg startet eine großflächige Werbeaktion für Reisen mit dem öffentlichen Personennahverkehr im eigenen Land. Das Land bietet eine Vielzahl an nachhaltigen Mobilitätsangeboten. Plakate in landesweit 28 Städten liefern kreative Inspirationen für Urlaubsideen.

Auszubildender und Lehrer an einer CAD-Maschine (Quelle: © Monkey Business, stock.adobe.com)
  • Ausbildung

Durch Corona aktuell weniger Ausbildungsbewerberinnen und -bewerber sowie weniger Ausbildungsstellen

Arbeits- und Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut und die Partner des Ausbildungsbündnisses Baden-Württemberg haben sich im heutigen Spitzengespräch über die aktuelle Ausbildungssituation ausgetauscht.

Börse Stuttgart (Bild: © Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau)
  • Verbraucherschutz

SPAC-Aktien: BaFin rät zur Vorsicht bei riskanten Investments

Verschiedene europäische Börsen haben in den vergangen Monaten Listings von SPACs (Special Purpose Acquisition Companies) verzeichnet. Allerdings: Wer in SPACs investieren will, muss erhebliche Risiken in Kauf nehmen.