Arbeits- und Sozialministerkonferenz

97. Arbeits- und Sozialministerkonferenz unter dem Vorsitz Baden-Württembergs

ASMK 2020

Am Donnerstag (26. November 2020) fand die 97. Arbeits- und Sozialministerkonferenz der Länder (ASMK) per Videokonferenz unter dem Vorsitz Baden-Württembergs statt. Ursprünglich wollten die diesjährigen Vorsitzenden der ASMK Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha und Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut die für Arbeit und Soziales zuständigen Landesministerinnen und -minister sowie Senatorinnen und Senatoren in Mannheim begrüßen. Das war aufgrund des Pandemiegeschehens leider nicht möglich. „Die Ergebnisse der diesjährigen digitalen ASMK sind dennoch oder vielleicht auch gerade wegen der Umstände richtungsweisend“, sagte Lucha im Anschluss an die digitalen Beratungen in Stuttgart.

Die wichtigsten Ergebnisse der 97. ASMK

Einführung einer Kindergrundsicherung
Die für Arbeit und Soziales zuständigen Landesministerinnen und -minister sowie Senatorinnen und Senatoren haben an der 97. ASMK mit großer Mehrheit beschlossen, die Bundesregierung aufzufordern, gemeinsam mit den Ländern konkrete Umsetzungsschritte zur Einführung einer Kindergrundsicherung einzuleiten. Der Vorsitzende der ASMK, Baden-Württembergs Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hierzu: „Um Kinderarmut wirklich zu bekämpfen, brauchen wir eine Kindergrundsicherung ohne kompliziertes Antragsverfahren, die den Mindestbedarf jedes Kindes deckt und sich daran orientiert, was Kinder und Jugendliche zu einem guten Aufwachsen tatsächlich brauchen.“ Die Länder hätten ein Grobkonzept und zwei Gutachten vorgelegt, die alle bis jetzt entstandenen Fragen im Zusammenhang mit der Kindergrundsicherung abdeckten, auch die Schnittstellen zu anderen Bereichen wie dem Unterhaltsrecht und dem Steuerrecht. „Das ist eine gute Grundlage für die Erarbeitung einer Konzeption. Der Bund ist nun am Zug, gemeinsam mit den Ländern die nächsten Schritte zur Umsetzung einer Kindergrundsicherung im Interesse von Kindern und Jugendlichen einzuleiten“, so Lucha.

Weiterentwicklung der Pflegeversicherung
Die ASMK begrüßt die vom Bundesgesundheitsministerium vorgelegten Eckpunkte für eine Pflegereform 2021. Die Eckpunkte sehen u.a. vor, den pflegebedingte Eigenanteil, der für die Pflege in stationären Einrichtungen von den Betroffenen aufgebracht werden muss, zu begrenzen. „Dies ist ein wichtiger Schritt, um Pflegebedürftige und ihre Angehörigen vor einer finanziellen Überforderung aufgrund stetig ansteigender Eigenanteile in der stationären Pflege zu schützen und verbleibende Kosten planbarer und transparenter zu machen“, so Minister Lucha. „Außerdem ist zu begrüßen, dass laut der Eckpunkte für eine Pflegereform 2021 gesamtgesellschaftliche Aufgaben durch Steuerzuschüsse aus dem Bundeshaushalt finanziert werden sollen. Damit wird eine zentrale Forderung der Länder aufgegriffen. Wichtig ist, dass die Länder nun in die weitere Diskussion über die Ausgestaltung und Konkretisierung der Maßnahmen frühzeitig und umfassend eingebunden werden“, forderte Lucha. Dies wurde von der ASMK einstimmig beschlossen.

Sachstandsbericht „Potenziale der Digitalisierung in der Pflege nutzen“
Die Corona-Pandemie wirkt besonders stark auf die Lebens- und Versorgungssituation von Pflegebedürftigen. Der Einsatz digitaler Technologien in der Pflege birgt zahlreiche Potenziale zu deren Verbesserung. Unter der Federführung Baden-Württembergs wurde für die 97. ASMK ein Sachstandsbericht „Potenziale der Digitalisierung in der Pflege nutzen“ erarbeitet und einstimmig angenommen. Der Bericht gibt erstmals gebündelt Auskunft über die Schwerpunkte, Strategien und Aktivitäten der Länder im Bereich der Digitalisierung in der Pflege. Ein wesentlicher Aspekt des Berichtes ist die geäußerte Notwendigkeit einer vollumfänglichen und flächendeckenden Einbindung der Langzeitpflege in die Telematikinfrastruktur.

Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut zu den gefassten Beschlüssen:

„In der Wirtschaft sprechen wir alle von Innovation. Ich bin davon überzeugt, dass wir künftig auch noch mehr innovative Ansätze in der Arbeitsmarktpolitik und Beschäftigungsförderung brauchen. Darum setze ich mich für größere Spielräume bei der so genannten Experimentierklausel ein, damit wir neue Unterstützungsangebote entwickeln und erproben können“, sagte die baden-württembergische Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut.

Dass sich solche Experimente in den Ländern lohnen, zeige der in Baden-Württemberg entwickelte „Passiv-Aktiv-Tausch“, der sich inzwischen im Teilhabechancengesetz des Bundes wiederfindet. „Die Corona-Krise bringt große arbeitsmarktpolitische Herausforderungen mit sich. Auch wenn wir vor allem durch die Kurzarbeit und deren Ausweitung bisher vieles abfedern und Beschäftigung und Existenzen sichern können, werden auch die Arbeitsmarktchancen der Langzeitarbeitslosen von den Umbrüchen des Arbeitsmarktes nicht unberührt bleiben“, warnte die Ministerin. „Darum setze ich mich dafür ein, dass der erfolgreich in Baden-Württemberg entwickelte Passiv-Aktiv-Tausch ausgeweitet wird. Indem wir Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren, sollen künftig noch mehr Langzeitarbeitslose auf dem Weg in eine Erwerbstätigkeit und zu einem selbstbestimmten Leben unterstützt werden können“, zeigte sich Hoffmeister-Kraut überzeugt.

Die Arbeitsministerin setzte sich außerdem dafür ein, die besondere Situation von arbeitslosen Frauen stärker zu fokussieren: „Es gibt einen viel zu großen Gender-Gap bei der Integrationsquote im SGB II. Durch die Corona-Pandemie haben sich die ungleichen Integrationschancen noch weiter verschärft. Gerade die Frauen sind es, die durch geschlossene Kindertageseinrichtungen und Home-Schooling vermehrt Erziehungs- und Betreuungsarbeit leisten und besonders beansprucht sind. Ich habe die Sorge, dass alte Rollenbilder wiederaufleben oder sich weiter verfestigen“, betonte die Arbeitsministerin. Die aktuelle Krise treffe Wirtschaftssektoren wie das Gastgewerbe stark, in denen Frauen vermehrt zu finden seien. Erste Zahlen zu den Zugängen zur Arbeitslosigkeit und zum Beschäftigungsrückgang bei Minijobs zeigten, dass Frauen momentan stärker von Arbeitsplatzverlusten betroffen seien als Männer, führte Hoffmeister-Kraut aus. „Mit unserem Vorstoß, für die Beauftragten für Chancengleichheit in den Jobcentern einen Mindeststellenanteil gesetzlich vorzugeben, wollen wir die Frauen stärken und bessere Erfolge bei ihrer Vermittlung und Integration in Arbeit erreichen“, hob Hoffmeister-Kraut hervor.

Bremen übernimmt ASMK-Vorsitz von Baden-Württemberg

Für die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa der Freien Hansestadt Bremen, Kristina Vogt, wird im anstehenden Vorsitzjahr der Fokus auf den Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf den Arbeitsmarkt liegen. Hier gilt es Entlassungen zu vermeiden und trotz erschwerter Bedingungen bei der Integration von Arbeitslosen in den Arbeitsmarkt und von jungen Menschen in den Ausbildungsmarkt nicht nachzulassen. Aus ihrer Sicht sind angesichts der schwierigen Rahmenbedingungen größere Anstrengungen erforderlich: „Corona wirkt auf die Transformation am Arbeits- und Ausbildungsmarkt wie ein Brennglas: Nachqualifizierung, Umschulung und Weiterbildung kommt noch höhere Bedeutung zu.“

Auch Sozialsenatorin Anja Stahmann geht davon aus, dass die Zeit des Bremer ASMK-Vorsitzes ganz unter dem Eindruck der Pandemie und ihren Folgen stehen wird: „Mit der starken Betonung der sozialen Isolation zur Beherrschung der Infektionsraten behindert die derzeitige soziale Lage die Integration von Menschen auf vielen Ebenen – ob in der Migrationspolitik oder in der Behindertenpolitik, unter anderem mit dem stark beschränkten Zugang zu den Werkstätten.“ In der Altenpolitik werde in diesem Zusammenhang das Thema Isolation und Einsamkeit noch deutlich größeres Gewicht bekommen.

  • Online-Veranstaltung

Web-Seminar zu Invest BW am 4. Februar 10 bis 12 Uhr

Wir laden ein, sich bei einer Online-Veranstaltung über das neue Förderprogramm Invest BW zu informieren. Melden Sie sich jetzt an.

Geldmünzen / ©Marian Vejcik
  • Förderung

Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau fördert das Deutsche Handwerksinstitut e. V. mit rund 184.000 Euro

Ministerin Nicole Hoffmeister-Kraut: „Das DHI ist als Anlaufstelle gerade jetzt unverzichtbar für den Innovationstransfer in Baden-Württemberg“

Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (Bild: © Martin Stollberg)
  • Gesundheitsstandort BW

Land fördert innovative Projekte im Rahmen des „Forums Gesundheitsstandort BW“

Ministerin Hoffmeister-Kraut: „Wir fördern innovative Projekte, die uns nicht nur beim Kampf gegen die Pandemie unterstützen, sondern auch maßgeblich zur Stärkung der Zukunftsfähigkeit des Gesundheitsstandorts Baden-Württemberg beitragen“

  • Batteriezellfertigung

„Ein großer Erfolg für Baden-Württemberg“

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut äußerte sich zur Genehmigung des zweiten großen europäischen Projektes zur Batteriezellfertigung (IPCEI) mit Beteiligung von insgesamt vier baden-württembergischen Firmen

Laptop mit Ansicht einer Videokonferenz
  • Homeoffice

Homeoffice-Gipfel mit Spitzenvertretern aus Wirtschaft, Gewerkschaften und Verwaltungen

Ministerin Hoffmeister-Kraut hat sich heute zu einem virtuellen Gipfelgespräch zum Homeoffice mit Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaftsverbänden, Gewerkschaften und Verwaltungen getroffen.

Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (Bild: © Martin Stollberg)
  • Homeoffice

„Für viele Unternehmen ist es eine große Herausforderung“

Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut äußert sich zu den gestrigen Beschlüssen des Bundes und der Länder, wonach Arbeitgeber ihren Beschäftigten mehr Homeoffice anbieten müssen und das Bundesarbeitsministerium eine Arbeitsschutzverordnung angekündigt hat.

Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (Bild: © Martin Stollberg)
  • Außenwirtschaft

„Eine Chance, die transatlantischen Beziehungen wiederzubeleben“

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut äußert sich zur Amtseinführung von Joe Biden.

Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut
  • Technologie

Spitzengespräch zu synthetischen Kraftstoffen

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut hat mit Vertreterinnen und Vertretern der baden-württembergischen Wirtschaft, Wissenschaft und von Verbänden über Chancen, Herausforderungen und Erwartungen mit Blick auf den Einsatz synthetischer Kraftstoffe diskutiert.

  • Preisverleihung

Erster „NOBIS“-Arbeitsschutzpreis Baden-Württemberg 2020 für kleine und mittlere Unternehmen

Zum ersten Mal zeichnete Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut kleine und mittlere Unternehmen in Baden-Württemberg mit dem NOBIS-Arbeitsschutzpreis Baden-Württemberg aus.

Ein Mann im Anzug hat ein Tablet in der Hand
  • Digitalisierungsprämie Plus

Antragsneustart mit geänderten Förderkonditionen am 1. Februar

Ab dem 1. Februar 2021 können mit neuen Förderbedingungen wieder Anträge für die Digitalisierungsprämie Plus gestellt werden.

  • Invest BW

Startschuss für „Invest BW“: Antragstellung ab sofort möglich

Ab sofort können Anträge für das branchenoffene Programm „Invest BW“ für Un-ternehmen aller Größen gestellt werden. Das Land stellt dafür insgesamt 300 Millionen Euro aus der Rücklage „Zukunftsland BW – Stärker aus der Krise“ be-reit.

Schausteller - Quelle:  ©RYYYYYYYY/ Patrick Daxenbichler - www.pd-design.at/ Liubomir Paut  - stock.adobe.com
  • Corona-Hilfen

Land weitet Tilgungszuschuss Corona für Schausteller, Marktkaufleute, Veranstaltungs- und Eventbranche aus

Das Landeskabinett hat die Ausweitung des Tilgungszuschuss Corona beschlossen. Künftig gibt es den Tilgungszuschuss auch für bewährte und am Markt etablierte Finanzierungsinstrumente wie Mietkauf, Geldmarktdarlehen und Finanzierungsleasing.

Elektromobilität
  • Förderprogramm

„Beratungsgutschein Transformation Automobilwirtschaft BW“ gestartet

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut hat gemeinsam mit der Landeslotsenstelle Transformationswissen BW den offiziellen Startschuss für den „Beratungsgutschein Transformation Automobilwirtschaft BW“ gegeben.

Eine Roboterhand tippt auf einem Monitor aus Glas
  • Künstliche Intelligenz

„KI - made in Baden-Württemberg“ gefördert

Mit 11,4 Millionen Euro fördert das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau im Rahmen des „KI-Innovationswettbewerbs Baden-Württemberg“ die Forschung und Entwicklung von Innovationen auf dem Gebiet der Künstlichen Intelligenz.

Wort-Bild-Marke der Landesinitiative „Frauen in MINT-Berufen“
  • Frauen in MINT-Berufen

Transferprojekt Girls‘ Digital Camps gestartet

Zum Jahresbeginn hat das Wirtschaftsministerium das Transferprojekt Girls‘ Digital Camps mit insgesamt drei Verbundprojekten auf den Weg gebracht.

Virtuelle Visualisierung einer Glühbirne
  • Quantencomputing

Verbundforschungsprojekte zum Quantencomputing gefördert

Mit über 19 Millionen Euro fördert das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau für eine Dauer von zwei Jahren sechs Verbundforschungsprojekte zum Quantencomputing.

LEA-Mittelstandspreis
  • Mittelstandspreis

Mittelstandspreis für soziale Verantwortung ausgeschrieben

Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau, Caritas und Diakonie in Baden-Württemberg schreiben Mittelstandspreis für soziale Verantwortung aus.

Frau mit Mund-Nasen-Schutz arbeitet in einem Büro
  • Arbeitsmarktzahlen im Dezember

Arbeitslosigkeit geht trotz Lockdown weiter leicht zurück

Arbeitsministerin Hoffmeister-Kraut: „Die Bewältigung der Corona-Krise bleibt die große Herausforderung für das Jahr 2021“

Haus aus hölzernen Bauklötzen
  • Baugesetzbuch

Beschleunigtes Bebauungsplanverfahren im Außenbereich - Nachfrage weiterhin groß

Hoffmeister-Kraut: „860 Verfahren durchgeführt, über die Hälfte davon in Gebieten mit erhöhtem Siedlungsdruck. Wir müssen die Kommunen dabei unterstützen, dringend benötigten Wohnraum zu schaffen. Das Instrument sorgt für eine wichtige Erleichterung“

Wirtschaftsministerium fördert Ausbau des „Kompetenzzentrums Smart Services“ mit 1,6 Millionen Euro

Das Kompetenzzentrum agiert unter anderem als Anlaufstelle für Fragen rund um die Digitalisierung in der Dienstleistungswirtschaft und stellt baden-württembergischen Betrieben aktuelle Ergebnisse der Dienstleistungsforschung auf direktem Wege zur Verfügung.

Alte Fachwerkhäuser und im Hintergrund ein Baukran
  • Städtebau

Flächen gewinnen durch Innenentwicklung: Land unterstützt 33 Kommunen mit 1 Million Euro

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau fördert im Rahmen des Programms „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ in diesem Jahr 33 Projekte zur Innenentwicklung in den Kommunen mit rund 1,02 Mio. Euro. „Mit unserem Programm unterstützen wir gerade kleinere Kommunen dabei, für die herausfordernde Aufgabe der Innenentwicklung innovative Ideen zu entwickeln und die vorhandenen Flächenpotenziale besser zu nutzen“, erklärte Wohnungsbauministerin Hoffmeister-Kraut.

Grafik eines Datenträgers mit einer Visualisierung eines menschlichen Gehirns
  • Innovationen

Wirtschaftsministerium fördert Vernetzung mit Frankreich zur Künstlichen Intelligenz und Industrie 4.0

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg fördert die grenzübergreifende Vernetzung und den Austausch von Unternehmen, Start-ups und Forschungseinrichtungen zur Künstlichen Intelligenz (KI) und Industrie 4.0.

  • Wohnraumoffensive BW

Verkündung 2. Förderrunde „Innovativ Wohnen – Beispielgebende Projekte“

Im Rahmen der Wohnraumoffensive BW und deren Baustein „Innovativ Wohnen BW – Beispielgebende Projekte“ fördert das Wirtschaftsministerium Ansätze für bezahlbares Wohnen.

Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (Bild: © Martin Stollberg)
  • Brexit

Handelspakt mit UK in letzter Minute zustande gekommen

Mit Blick auf den Durchbruch bei den Verhandlungen über ein Handelsabkommen zwischen der EU und Großbritannien zeigt sich Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut erleichtert.

Fahrzeugbau mit Robotern
  • Forschung und Innovation

Wirtschaftsministerium fördert neues Zentrum für Leichtbautechnologien mit 2,4 Mio. Euro

Mit rund 2,4 Millionen Euro fördert das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau den Aufbau eines neuen Zentrums für Leichtbautechnologien beim Fraunhofer-Institut für Produktionstechnik und Automatisierung IPA in Stuttgart.