Pressemitteilungen

Die Nachricht vom Tod von Finanzminister a. D. Dr. Guntram Palm ist im Finanzministerium mit großer Trauer aufgenommen worden. "Mit Dr. Guntram Palm verliert das Land einen sehr verdienstreichen Politiker", sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid.

Die Landesregierung stellt für die Landesagentur e-mobil BW im Jahr 2013 rund 2 Millionen Euro zur Verfügung. „Die Landesregierung will das Autoland Baden-Württemberg zur Pionierregion für nachhaltige Mobilität weiterentwickeln“, erklärte Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid.

Es gibt Neuerungen bei der Besteuerung von Photovoltaikanlagen auf Privatgebäuden: Es ist dafür keine Gewerbeanzeige beim Gewerbeamt mehr nötig. Denn die Bürger verwalten hier allein eigenes Vermögen. Nur das Finanzamt muss über die Installation der neuen Anlage unterrichtet werden.

Wirtschaftsminister Nils Schmid beglückwünscht Georg Fichtner zur Wahl zum Präsidenten der IHK Region Stuttgart.

Mittelstandsbeauftragter Peter Hofelich reist nach Lyon. Hofelich wirbt auf der „Mondial des Métiers“, der größten Messe für Ausbildung und berufliche Orientierung in Frankreich, für die Möglichkeiten zum grenzüberschreitenden Austausch von Auszubildenden.

Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft ist weiterhin der Auffassung, dass die ICC-Schiedsklage grundsätzlich zum laufenden Regierungshandeln gehört.

Künftig müssen sich in neu abzuschließenden Pachtverträgen die Pächter von landeseigenen Flächen verpflichten, auf diesen nur gentechnikfreie Landwirtschaft zu betreiben.

Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid bricht am 03. Februar 2013 mit einer 20-köpfigen Wirtschaftsdelegation zu einer dreitägigen Reise in die algerische Hauptstadt Algier auf.

Im Jahr 2012 waren im Jahresdurchschnitt mit fast 5,8 Millionen Personen so viele Menschen wie noch nie in Baden-Württemberg erwerbstätig. Zudem erreichte die Anzahl der Arbeitslosen den niedrigsten Stand seit 20 Jahren.