„Die Einsetzung einer Enquete-Kommission ist allein Sache des Landtags. Klar ist jedoch: Auch ein solcher Schritt entbände die Landespolitik nicht von ihrer Aufgabe, zur Konsolidierung klare Entscheidungen zu treffen. Konsolidierung bedeutet die Kunst des Möglichen. Konstruktive Vorschläge sind dabei stets willkommen, unrealistische Rechenmodelle führen auf diesem Weg nicht weiter“, erklärte ein Sprecher des Finanz- und Wirtschaftsministeriums.
Vorstellung der Denkschrift des Rechnungshofs 2013
„Die Einsetzung einer Enquete-Kommission ist allein Sache des Landtags. Klar ist jedoch: Auch ein solcher Schritt entbände die Landespolitik nicht von ihrer Aufgabe, zur Konsolidierung klare Entscheidungen zu treffen. Konsolidierung bedeutet die Kunst des Möglichen. Konstruktive Vorschläge sind dabei stets willkommen, unrealistische Rechenmodelle führen auf diesem Weg nicht weiter“, erklärte ein Sprecher des Finanz- und Wirtschaftsministeriums.