Die Wirtschaftsminister der Länder fordern auf Initiative Baden-Württembergs die Bundesregierung dazu auf, sich stärker für das Thema Industrie 4.0 einzusetzen. Einen entsprechenden Beschluss fassten sie am 11. Dezember 2014 auf der Wirtschaftsministerkonferenz in Stralsund.
Weiterhin befassten sich die Wirtschaftsminister mit Initiativen zu den Themen Breitbandausbau, Regulierung der CO2-Emissionen von PKW und leichten Nutzfahrzeugen sowie Wagniskapital für junge Unternehmen. Auch die Freihandelsabkommen TTIP mit den USA sowie CETA mit Kanada wurden diskutiert.
"Industrie 4.0 ist ein Schlüsselthema für neue Arbeitsplätze vor allem im Mittelstand. Deutschland ist der weltweit führende Industrie 4.0-Standort. Damit dies so bleibt, müssen wir uns weiter anstrengen“, sagte Baden-Württembergs Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid. Auch die Bundesregierung sei gefordert, mit Förderprogrammen und besseren Rahmenbedingungen die Wettbewerbsfähigkeit und Technologieführerschaft unserer Unternehmen langfristig zu sichern. Sie müsse mit deutlich mehr Fördermitteln die Forschung und Entwicklung im Bereich Industrie 4.0 vorantreiben. Daneben sollte sie über ganz Deutschland verteilt in Kompetenzzentren investieren, die als Anlaufstelle für kleine und mittlere Unternehmen dienen. "Bund und Land müssen hier Hand in Hand vorgehen. Umso wichtiger ist es deshalb, dass Bundeswirtschaftsminister Gabriel die Bedeutung dieses Megathemas erkannt hat. Die Konzepte liegen auf dem Tisch, nun gilt es, sie schnell umzusetzen. Eng verbunden mit Industrie 4.0 ist außerdem der Infrastrukturausbau - vor allem mit Breitbandkabel - bis in die breite Fläche unserer Länder“, fügte Schmid hinzu.
Konkret sprechen sich die Wirtschaftsminister im Antrag zu Industrie 4.0 für die verstärkte Förderung von Forschung, Entwicklung und Bildung aus, um die Technologieführerschaft deutscher Unternehmen in der Produktionstechnik der Zukunft langfristig zu sichern. „Die Durchdringung der Produktionsprozesse mit Industrie 4.0-Komponenten, -Produkten und -Methoden und damit die immer stärkere Vernetzung innerhalb und zwischen Wertschöpfungsketten bedeuten einen Strukturwandel für deutsche Schlüsselbranchen, mit weitgreifenden Folgen für Industrie, Dienstleistung, Handwerk und Beschäftigte", heißt es in der Begründung zum Beschluss. Der Fokus der Förderung soll vor allem auf die kleinen und mittelständischen Unternehmen gerichtet sein. Künftig sollen in einem Dialog erforderliche Anpassungen, zum Beispiel im Haftungsrecht und beim Datenschutz erörtert werden.
Um eine adäquate und flächendeckende Breitbandinfrastruktur im ländlichen Raum sicherzustellen wird die Bundesregierung gebeten, einen Masterplan für die Netze der nächsten Generation aufzulegen sowie den flächendeckenden Ausbau der Netz- und Datensicherheit durch ihre Institutionen weiter voranzutreiben.
Baden-Württemberg ist Vorreiter bei der Umsetzung von Lösungen für die Industrie 4.0 und forciert nun die Einführung in die Breite der Industrieunternehmen. Auf Initiative des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft wurde vor kurzem ein Lenkungskreis Industrie 4.0 ins Leben gerufen, der das bereits vorhandene Know-how im Land bündeln und zu einer Allianz Industrie 4.0 BW zusammenführen soll. Das Ministerium stellt für Industrie-4.0-Projekte in den kommenden beiden Jahren mindestens 8,5 Millionen Euro zur Verfügung, die auf bis zu 14,5 Millionen Euro aufgestockt werden können.
