Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg nutzt den Instagram-Account, um im Wege einer nachhaltigen Regierungskommunikation über die Politik der Landesregierung zu informieren, Transparenz über politische Entscheidungen herzustellen und den politischen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern des Landes zu befördern sowie Feedback zu erhalten. (Artikel 6 Absatz 1 UAbs. 1 lit e Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) in Verbindung mit Paragraf 4 Landesdatenschutzgesetz Baden- Württemberg (LDSG)).
Der Instgram-Account stellt lediglich ein Zusatzangebot für die Nutzerinnen und Nutzer von Social Media dar. Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg bietet den Bürgerinnen und Bürgern sowie übrigen Interessierten alternative Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten, die ohne Nachteil statt des Instgram-Feeds verwendet werden können:
- Das Portal des Ministeriums unter wm.baden-wuerttemberg.de hält Informationen zur Wirtschaftspolitik des Landes bereit.
- Das Portal www.startupbw.de bietet Informationen zur Gründungskampagne des Landes.
- Über www.wirtschaft-digital-bw.de können sich Unternehmen über die Digitalisierung informieren.
Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg weist darauf hin, dass der Instagram-Account allein der Informationen und Kommunikation dient, über sie jedoch kein Bürgerservice oder sonstige Verwaltungsaufgaben erbracht werden können.
Die Nutzung des Instagram-Account und die mit Ihr einhergehende Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg erfolgt auf Grundlage von Paragraf 4 Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg (LDSG BW) (als einer Vorschrift im Sinne des Artikel 6 Absatz 1 Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), und dient der Wahrnehmung erforderlicher Aufgaben im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit entsprechend der Geschäftsverteilung der Landesverwaltung Baden-Württemberg.
Bei dem Instagram-Account handelt es sich um eine Online-Präsenz innerhalb der Plattform Instagram, die von der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland angeboten wird (nachfolgend „Facebook“).
Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den hier angebotenen Instagram-Dienst und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. liken, kommentieren).
Mit der Verwendung von Instagram werden Ihre personenbezogenen Daten von Facebook erfasst, übertragen, gespeichert, offengelegt und verwendet und dabei unabhängig von Ihrem Wohnsitz in die Vereinigten Staaten, Irland und jedes andere Land, in dem Facebook. geschäftlich tätig wird, übertragen und dort gespeichert und genutzt.
Facebook verarbeitet dabei zum einen Ihre freiwillig eingegebenen Daten wie Name und Nutzername, E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder die Kontakte Ihres Adressbuches, wenn Sie dieses hochladen oder synchronisieren.
Zum anderen wertet Facebook aber auch die von Ihnen geteilten Inhalte daraufhin aus, an welchen Themen Sie interessiert sind, speichert und verarbeitet vertrauliche Nachrichten, die Sie direkt an andere Nutzer schicken und kann Ihren Standort anhand von Geolokations-Daten, Informationen zu Drahtlosnetzwerken oder über Ihre IP-Adresse bestimmen, um Ihnen Werbung oder andere Inhalte zukommen zu lassen.
Zur Auswertung benutzt die Facebook unter Umständen Analyse-Tools wie Instagram- oder Google-Analytics. Das Staatsministerium hat keinen Einfluss auf eine Nutzung solcher Tools durch Facebook und wurde über einen solchen potentiellen Einsatz auch nicht informiert. Auch werden die von Facebook bei der Analyse gewonnenen Daten nicht zur Verfügung gestellt. Lediglich bestimmte, nicht-personenbezogene Informationen über die Post-Aktivität, also etwa die Anzahl der Profil- oder Medien-Klicks durch einen bestimmten Post, sind für das Staatsministerium über sein Account einsehbar. Überdies hat das Staatsministerium keine Möglichkeit, den Einsatz solcher Tools auf seinem Instagram-Account zu verhindern oder abzustellen.
Schließlich erhält Facebook auch Informationen, wenn Sie etwa Inhalte ansehen, auch wenn Sie keinen Account erstellt haben. Bei diesen sogenannten „Log-Daten“ kann es sich um die IP-Adresse, den Browsertyp, das Betriebssystem, Informationen zu der zuvor aufgerufenen Website und den von Ihnen aufgerufenen Seiten, Ihrem Standort, Ihrem Mobilfunkanbieter, dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-ID und Anwendungs-ID), die von Ihnen verwendeten Suchbegriffe und CookieInformationen handeln.
Über in Webseiten eingebundene Instagram-Buttons oder -Widgets und die Verwendung von Cookies ist es Facebook möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Instagram-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.
Diese Daten werden von Twitter in den USA verarbeitet, wobei Facebook unter dem EU-USA- Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert ist und hierdurch zusichert, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten.
Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres Instagram-Kontos sowie unter dem Punkt „Datenschutz und Sicherheit“. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Facebook auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten und so weiter beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem.
Instagram: Privatsphäre Einstellungen
Instagram: Link zu einer Datei mit deinen Fotos, Kommentaren und Profilinformationen anfordern
Instagram: Autorisierte Apps und Webseiten verwalten
Instagram: Einstellung für E-Mail- und SMS-Benachrichtigungen
Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie uns unter pressestelle@wm.bwl.de erreichen. Ihre Rechte auf Auskunft, Einschränkung der Verarbeitung, Widerspruch, Berichtigung oder Löschung von Daten können Sie bei unserer behördlichen Datenschutzbeauftragten unter datenschutz@wm.bwl.de geltend machen.
Es wird einmal im Quartal von uns hinsichtlich des Ob und Wie der Nutzung evaluiert. Die Nutzer werden von uns regelmäßig hinsichtlich der Risiken für ihr Recht auf informationelle Selbstbestimmung sensibilisiert.
