Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau hat den Städten und Gemeinden im Land insgesamt rund 257,4 Millionen Euro für städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen bewilligt. Davon kommen rund 100,8 Millionen Euro vom Bund. Damit können insgesamt 379 städtebauliche Sanierungsgebiete gefördert werden. Darunter sind 68 Neumaßnahmen, 260 Maßnahmen, für die die Mittel aufgestockt werden, sowie 51 Einzelvorhaben, die im Rahmen des Bund-Länder-Investitionspakts „Soziale Integration im Quartier“ gefördert werden.
„Bei der Bewilligungssumme im Städtebauförderungsprogramm 2019 haben wir in diesem Jahr ein Rekordniveau erreicht. Die Mittel geben den Städten und Gemeinden finanzielle Planungssicherheit und bieten die Chance, auf aktuelle Herausforderungen wie den Mangel an Wohnraum, die Weiterentwicklung zur ‚Smart City‘ oder neue Anforderungen aufgrund des demografischen Wandels zu reagieren und sich fit für die Zukunft zu machen“, erklärte Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut. „Die Kommunen im Land werden die Finanzhilfen einsetzen, um die Wohn- und Aufenthaltsqualität in Ortskernen zu verbessern, Quartiere aufzuwerten, Brachflächen neu zu nutzen und dringend benötigten Wohnraum zu schaffen und zu erhalten“, so die Ministerin.
Wie wichtig den Kommunen eine zukunftsfähige Stadtentwicklung ist, zeigt sich auch daran, dass auch in diesem Jahr mehr als drei Mal so viele Mittel beantragt wurden als zur Verfügung stehen.
Städtebauförderung als wichtiges Instrument zur Wohnraumschaffung
Ein wichtiger Schwerpunkt liegt darin, Wohnraum zu erhalten und zu schaffen, indem bestehende Wohnungen modernisiert, leerstehende Immobilien umgenutzt sowie Flächen aktiviert und so vorbereitet werden, dass dort nachverdichtet oder neu gebaut werden kann. So sind nach heutigem Stand in den 2019 neu aufgenommenen Sanierungsgebieten rund 5.700 neue Wohnungen und die Modernisierung von rund 2.400 Wohnungen geplant; in den Sanierungsgebieten, in denen die Mittel aufgestockt werden, planen die Kommunen rund 9.200 neue und die Modernisierung von 2.900 bestehenden Wohnungen.
Eine große Chance für die Schaffung von Wohnraum bieten hier ehemals militärisch genutzte Gebiete, die mit Hilfe der Städtebauförderungsmittel umgestaltet und neu genutzt werden. Dies sind beispielsweise die Areale Rohrbach Hospital in Heidelberg, und Spinelli Barracks in Mannheim (beides neue Maßnahmen)
oder die Mangin-Kaserne in Villingen-Schwenningen (Aufstockung), wo lebenswerte neue Quartiere entstehen. Die Konversion ist ebenfalls ein Förderschwerpunkt der Städtebauförderung.
„Im Mittelpunkt der Städtebauförderung steht für uns immer, für die Bewohnerinnen und Bewohner ein attraktives Lebens- und Wohnumfeld zu erhalten und zu schaffen, das den sozialen Zusammenhalt und die Identifikation mit ihrem Quartier fördert“, so Hoffmeister-Kraut.
Städtebauförderung als Wirtschaftsmotor
Die Städtebauförderung löst erhebliche private Investitionen aus und schafft Arbeitsplätze. „Studien zeigen, dass jeder eingesetzte Förder-Euro durchschnittlich acht Euro an öffentlichen und private Folgeinvestitionen auslöst“, so Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut. „Davon profitiert vor allem das regionale Handwerk.“
Bund und Länder unterstützen gemeinsam bei der Stadtentwicklung
Auch im Jahr 2019 unterstützt der Bund die städtebauliche Weiterentwicklung der Kommunen, indem er zusätzlich zu den Landesfinanzhilfen Bundesmittel zur Verfügung stellt.
Horst Seehofer, Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat: „Der Bund ist und bleibt ein verlässlicher Partner an der Seite der Länder und Kommunen: auch 2019 stellen wir knapp eine Milliarde Euro an Bundesfinanzhilfen für die städtebauliche Förderung zur Verfügung. Darüber hinaus fokussieren wir 2019 unsere Unterstützung stärker auf den Erhalt und die Revitalisierung von Stadt- und Ortskernen sowie die Nutzung innerörtlicher Brachflächen für den Wohnungsbau. Damit leisten wir einen Beitrag zur Innenentwicklung und zur Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse. Gleichzeitig setzen wir so ein Ergebnis des Wohnungsgipfels um. Die Schaffung von neuem Wohnraum muss immer auch mit einer attraktiven Umfeldgestaltung und guten Infrastrukturen einhergehen.
Der Bund unterstützt die Länder und Kommunen auch in diesem Jahr mit Bundesfinanzhilfen der Städtebauförderung in Höhe von 790 Millionen Euro. Die Städtebauförderprogramme Soziale Stadt, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren, Stadtumbau, Städtebaulicher Denkmalschutz, Kleinere Städte und Gemeinden und Zukunft Stadtgrün werden auf dem bisherigen Niveau fortgesetzt. Hinzu kommt der Investitionspakt Soziale Integration im Quartier mit 200 Millionen Euro Programmmitteln des Bundes, mit dem die Kommunen den wichtigen Ausbau und die Sanierung ihrer sozialen Infrastruktur vorantreiben können. Die Bundesmittel sind Teil der Förderung, die die Kommunen vom Land erhalten.
Die Förderung erfolgt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Verwaltungsvereinbarungen Städtebauförderung und Soziale Integration im Quartier 2018 nach Gegenzeichnung aller 16 Bundesländer.“
Städtebauförderung Hintergrundinformationen (PDF)
Programmliste 2019 alphabetisch nach Landkreisen (PDF)
Programmliste 2019 alphabetisch nach Kommunen (PDF)
