Erstmals findet am 9. Mai 2015 bundesweit der Tag der Städtebauförderung statt. Ziel dieses Tages ist es, die Bedeutung der Bürgerbeteiligung für die Akzeptanz und den Erfolg städtebaulicher Maßnahmen durch vielfältige Aktivitäten vor Ort bekannt zu machen. Getragen wird der Tag gemeinsam von Bund, Ländern und Kommunen.
„Die städtebauliche Erneuerung lebt von der Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort“, sagte Staatssekretär Peter Hofelich am 5. Februar 2015. „Die Quartiere sollen lebenswert und zukunftsfähig sein - dies kann nur mit lokalen Experten umgesetzt werden.“
Die baden-württembergischen Städte und Gemeinden, die in der städtebaulichen Erneuerung tätig sind, sind eingeladen, sich aktiv am Tag der Städtebauförderung zu beteiligen. Eine Hilfestellung für die Vorbereitung und Durchführung des Tags der Städtebauförderung bietet das vom Bund veröffentlichte Handbuch, das das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft an alle Programmkommunen versendet und auf seiner Internet-Seite eingestellt hat. Neben Hinweisen zur Planung eines solchen öffentlichkeitswirksamen Tages finden sich darin auch Anregungen für unterschiedliche, anlassbezogene Formate der Beteiligung und der Öffentlichkeitsarbeit.
„Der Fantasie der Städte und Gemeinden ist keine Grenze gesetzt“, sagte der Staatssekretär „Es geht darum, Bürgerinnen und Bürger über die Zielsetzung und Reichweite der Planungen zu informieren und sie zu animieren, sich aktiv in den Prozess der Stadterneuerung einzubringen. Dazu können kreative Stadtrundgänge genauso dienen wie ein Planungsworkshop mit Schülerinnen und Schülern, ein öffentliches Picknick oder eine Baustellenbegehung.“
Hofelich begrüßte den ersten bundesweiten Tag der Städtebauförderung ausdrücklich. Er sei überzeugt, dass dieser Tag eine ähnliche Breitenwirkung wie der bundesweit etablierte Tag des Denkmals im September erlangen werde. Der Tag der Städtebauförderung solle künftig an jedem zweiten Samstag im Mai begangen werden.
„Bürgerbeteiligung und Bürgermitwirkung sind wesentliche Grundpfeiler einer nachhaltigen und zukunftsgerichteten Stadt- und Ortsentwicklung und der lokalen Demokratie“, stellte der Staatssekretär fest. Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft führt daher am 12. Mai 2015 den Kongress „StadtBürgerDialog“ im Haus der Wirtschaft in Stuttgart durch. „Bei dem Kongress werden wir Städte und Gemeinden vorstellen, die im Rahmen der städtebaulichen Erneuerung beispielhafte Beteiligungsverfahren durchführen“, erläuterte Hofelich. „Ich freue mich auf eine lebendige Diskussion über die Bedeutung, Wirkung, Grenzen und Möglichkeiten der Beteiligung.“
Tag der Städtebauförderung
