Wirtschafts- und Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut hat ihre regelmäßigen Kreisbereisungen im Land am Montag (2. Juli) mit einem Besuch im Stadtkreis Mannheim fortgesetzt. Ihr Programm in der Quadratestadt enthielt dabei einen Unternehmensbesuch bei der John Deere GmbH & Co. KG, drehte sich aber auch um die von ihr verantworteten Themen Städtebau und Stadterneuerung sowie um das Landesarbeitsmarktprogramm.
„Die Menschen und die Unternehmen im Land sorgen täglich dafür, dass Baden-Württemberg wirtschaftsstark und führende Innovationsregion Europas ist. Das wollen wir erhalten. Der Südwesten Deutschlands soll auch in Zukunft lebenswerte Heimat für alle, die hier leben, bleiben“, sagte Hoffmeister-Kraut. Sie wolle im direkten Kontakt mit den Menschen diskutieren, welche Herausforderungen dafür gemeistert und welche Chancen genutzt werden müssten.
Hoffmeister-Kraut betonte, ihr Ministerium sei für zentrale Zukunftsthemen verantwortlich, die in den kommenden Jahren für den Wohlstand und die Wettbewerbsfähigkeit, aber auch für den sozialen Frieden Baden-Württembergs entscheidend seien: Als Herausforderung bezeichnete sie beispielsweise die Sicherung des Fachkräftebedarfs und der Innovationskraft; als Chance die zunehmende Digitalisierung, deren gesamtgesellschaftlichen Mehrwert man nicht oft genug betonen könne. Für Baden-Württemberg sei es „von zentraler Bedeutung, die Digitalisierung zu nutzen, um unsere Spitzenstellung weiter auszubauen und langfristig zu sichern. Das Thema Digitalisierung weckt gerade bei Arbeitnehmern auch Ängste, die wir ernst nehmen müssen. Diesen Ängsten möchte ich begegnen“, sagte Hoffmeister-Kraut.
Die Wirtschafts- und Arbeitsministerin informierte sich in Mannheim auch über die Umsetzung des Landesprogramms „Neue Chancen auf dem Arbeitsmarkt“. „Trotz der derzeit guten Konjunkturlage mit einer Rekordbeschäftigung und der niedrigsten Arbeitslosigkeit in Baden-Württemberg seit langem haben manche Menschen Schwierigkeiten, Zugang zum Arbeitsmarkt zu finden. Es bleibt aber eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe, möglichst allen die Teilhabe am Arbeitsleben zu ermöglichen. Mit dem Programm ‚Neue Chancen auf dem Arbeitsmarkt’ setzen wir neue Akzente für die Arbeitsmarktpolitik in Baden-Württemberg, um dieses Ziel zu erreichen“, betonte Hoffmeister-Kraut. Die Landesregierung stelle dafür bis 2020 insgesamt rund 19,2 Millionen Euro für die verschiedenen Bausteine des Programms zur Verfügung.
In der Quadratestadt ließ sich Hoffmeister-Kraut dabei die Umsetzung des Programmbausteins „Passiv-Aktiv-Tausch PLUS“ (PAT-PLUS) beispielhaft vorstellen. Beim Passiv-Aktiv-Tausch PLUS geht es darum, anstelle der Finanzierung von Arbeitslosigkeit Arbeitgeber mit einem Lohnkostenzuschuss zu unterstützen, um Langzeitarbeitslosen eine Chance auf eine dauerhafte Beschäftigung auf dem ersten Arbeitsmarkt zu geben. Auch arbeitsplatzbezogene Qualifizierungen werden in diesem Rahmen gefördert. Damit werden die Chancen auf eine nachhaltige Beschäftigung zusätzlich gestärkt. „Mit der Förderung durch PAT PLUS konzentrieren wir uns bewusst auf diejenigen Menschen, die bei den Bemühungen zur Vermittlung in den Arbeitsmarkt ‘hinten in der Schlange stehen’“, sagte Hoffmeister-Kraut.
Die Ministerin hob bei ihrem Besuch in Mannheim zudem hervor, dass die Versorgung mit ausreichend und preislich angemessenem Wohnraum aktuell ein drängendes gesellschaftspolitisches Problem sei. Mit dem Anfang April in Kraft getretenen Wohnraumförderprogramm 2018/2019 investiere das Land 500 Millionen Euro: „Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag, um den Wohnungsbau weiter anzukurbeln.“
Ähnlich hohe Bedeutung komme auch der Städtebauförderung zu, für die das Land den Städten und Gemeinden insgesamt rund 244,9 Millionen Euro im Jahr 2018 bewilligt hat: „Die Städtebauförderung des Landes ist nicht nur städtebaulich, sondern auch sozial- und kommunalpolitisch von großer Bedeutung.“ Sie verwies dabei zudem auf die nichtinvestive Städtebauförderung, bei der das Miteinander der Menschen in Sanierungsgebieten im Fokus stehe: „Das Programm ist eine hervorragende Ergänzung baulicher Maßnahmen in einem Sanierungsgebiet. Es leistet einen wichtigen Beitrag, den sozialen Zusammenhalt aller Bevölkerungsgruppen und die Integration im Quartier zu stärken. Nur so kann die städtebauliche Sanierung in den Kommunen nachhaltig erfolgreich sein.“
Im Rahmen ihres Besuchs in Mannheim übergab die Ministerin deshalb zwei Förderbescheide in der Höhe von insgesamt 4,1 Millionen Euro an die Stadt. Die Förderung kommt den Erneuerungsgebieten „Benjamin Franklin Village“ sowie „Innenstadt Planken“ zugute. Hoffmeister-Kraut: „Diese erheblichen Finanzhilfen ermöglichen es, Ortskerne attraktiv zu gestalten und brachliegende Flächen zu aktivieren. Sie schaffen Wohnungen, Grün- und Freiflächen und sorgen für eine bedarfsgerechte Nahversorgung.“
Zu den wertvollen Eindrücken, die sie bei ihren Kreisbereisungen sammle, sagte Hoffmeister-Kraut, die Politik könne am besten durch eigene Anschauung und das Zuhören vor Ort die Informationen erhalten, die zum Setzen richtiger Rahmenbedingungen notwendig seien. „Meine Kreisbereisungen bieten dafür vielfältige und gute Möglichkeiten“, unterstrich die Ministerin.
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