Angesichts der Prognose geht Ministerin Hoffmeister-Kraut davon aus, dass auch 2024 ein schwieriges Jahr wird. Sie fordert einen wirtschaftspolitischen Kurswechsel, damit Deutschland nicht weiter zurückfällt.
Das Tübinger Institut für angewandte Wirtschaftsforschung (IAW) in Zusammenarbeit mit der Universität Hohenheim legte am 19. Dezember seine letzte Quartalsprognose im laufenden Jahr für Baden-Württemberg vor. Die Forscher erwarten für das Jahr 2023 insgesamt einen Rückgang des preisbereinigten Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 0,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die IAW-Prognose basiert auf einem Modell, das in Zusammenarbeit mit der Universität Hohenheim mit Förderung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus entwickelt wurde.
In der aktuellen Konjunkturprognose gehen die Forscher des IAW und der Universität Hohenheim zum Jahresende 2023 und für das erste Halbjahr 2024 von einer konjunkturellen Stabilisierung aus, wobei es allerdings weiter an gesamtwirtschaftlicher Dynamik mangele. Zudem wird betont, dass die Prognosen derzeit nur mit einem hohen Grad an Unsicherheit gestellt werden könnten.
Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus, sagt dazu: „Die baden-württembergische Wirtschaft wie auch die deutsche Wirtschaft insgesamt standen 2023 von verschiedenen Seiten unter Druck – das außenwirtschaftliche Umfeld zeigte sich eingetrübt, die Inflation belastete weiter die Kaufkraft der privaten Haushalte und die Ertragserwartungen der Unternehmen. Die aktuellen Daten zeigen, dass die gesamtwirtschaftliche Erholung im kommenden Jahr, auf die wir sehnlich warten und die wir so dringend bräuchten, alles andere als selbstverständlich ist.“
Die Ministerin verwies darauf, dass mit der negativen BIP-Entwicklung des laufenden Jahres die baden-württembergische Wirtschaftsleistung derzeit unter dem Niveau von 2018 liege. Eine derart lange Durststrecke, ohne erkennbare Wachstumstendenz, sei einzigartig in der bisherigen Geschichte des Südweststaats. Die Ursachen dieser zähen Wachstumsschwäche liegen, so die Ministerin weiter, eindeutig im Verarbeitenden Gewerbe, also im Kernbereich der baden-württembergischen Wirtschaft. Auftragseingang und Produktion (um jeweilige Preisanstiege bereinigt) würden hier nicht einmal das Niveau des Jahres 2015 erreichen.
Hoffmeister-Kraut: „Was wir brauchen, um diesen negativen Trend zu brechen, ist ein Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik, wie sie in Berlin und teilweise auch in Brüssel betrieben wird.“ Es müsse endlich Schluss sein mit einer Politik, die durch immer neue Belastungen, seien sie steuerlicher oder bürokratischer Art, mittelständisches Unternehmertum quer durch alle Branchen entmutige und die vor allem auch zulasten der industriellen Wertschöpfungs- und Wachstumskerne gehe. Damit Deutschland international nicht weiter zurückfalle, seien neue Prioritäten erforderlich: Standortpolitik im klassischen Sinne, Verbesserung der Rahmenbedingungen für Investitionen und Innovationen. „Wir müssen uns in Deutschland wieder ganz zentral um unsere Wettbewerbsfähigkeit kümmern, damit die Grundlagen unseres Wohlstands nicht weiter erodieren“, fordert die Ministerin.
