Seit rund 30 Jahren pflegt Baden-Württemberg mit der Provinz Liaoning im Nordosten Chinas sowie mit Jiangsu im Osten Chinas enge Beziehungen. Bei Besuchen im Rahmen der Delegationsreise von Ministerpräsident Winfried Kretschmann wurde eine weitere Vertiefung der Zusammenarbeit vereinbart.
Ausbau der Kooperation mit Jiangsu
„Mit der Absichtserklärung zwischen Baden-Württemberg und Jiangsu schlagen wir ein neues Kapitel unserer Beziehungen auf und stellen unsere Partnerschaft künftig auf ein noch breiteres Fundament“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann „Unsere beiden Regionen sind wirtschaftlich sehr erfolgreiche Industriestandorte, da passt es gut, dass wir die Zusammenarbeit auf Innovation, intelligente Produktion und moderne Dienstleistungen ausweiten und dabei vor allem den Mittelstand stärker miteinbeziehen.“ Minister Schmid wies darauf hin, dass Innovationsfreude, Exportorientierung und Wachstumsstärke die beiden Partner Baden-Württemberg und Jiangsu verbinden. „Unsere Zusammenarbeit ist deshalb ein wichtiger Pfeiler für stabile wirtschaftliche Beziehungen und Fortschritt.“ In der Kooperation werde man nicht nur die Aspekte Marktzugangsbedingungen, berufliche Bildung und Umweltschutz weiter verfolgen. Es würden auch verstärkt Zukunftsfelder wie die Urbanisierung, Automatisierung und Digitalisierung sowie Ressourcenverbrauch und Klimawandel berücksichtigt.
Insbesondere über die Erweiterung der Partnerschaft im Bereich des Klimaschutzes zeigte sich der Ministerpräsident erfreut. Es sei von besonderer Bedeutung, dass der Parteisekretär für die Provinz Jiangsu das Memorandum für den Klimaschutz, das von Kalifornien und Baden-Württemberg initiiert wurde und mittlerweile von fast 50 Regionen getragen wird, unterstütze. „Das ist für mich ein wichtiges Signal und eine gute Basis für unsere zukünftige Zusammenarbeit auf diesem Gebiet“, so Kretschmann. „Denn mit dem Klimaschutzmemorandum wollen wir mit Blick auf die Weltklimakonferenz in Paris Ende des Jahres ein Zeichen klimaaktiver Regionen setzen, das die Staats- und Regierungschefs bei ihren Verhandlungen unterstützt.“
Treffen mit der Provinzregierung von Liaoning
Bereits am Mittwoch war die Delegation von Ministerpräsident Kretschmann und Finanz- und Wirtschaftsminister Schmid mit der Provinzregierung von Liaoning zusammengetroffen. „Die Partnerschaft zwischen unseren Regionen ist sehr lebendig. Nahezu jährlich finden gegenseitige Besuche von Unternehmensdelegationen statt und unsere Gemischte Arbeitsgruppe zu Fragen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit tagt regelmäßig“, erklärte Kretschmann. „Wir können zur Recht stolz darauf sein, dass wir schon viel Gutes gemeinsam auf den Weg gebracht haben. Unsere Projekte zur beruflichen Bildung, zum Umweltschutz oder zum Schutz des Geistigen Eigentums geben wichtige Impulse.“
Schmid sagte, dass Liaoning eine große industrielle Tradition habe. In der Zusammenarbeit der beiden Regionen spiele der Maschinen- und Anlagenbau einen besonderen Schwerpunkt. „Das große beiderseitige Interesse zeigt sich nicht zuletzt daran, dass erst im Sommer eine gemeinsame Expertengruppe in Shenyang und Dalian war, um Handlungsempfehlungen für die weitere Zusammenarbeit zu entwickeln. Die Umsetzung wird Hauptaspekt bei der nächsten Sitzung der Gemischten Arbeitsgruppe im Frühjahr in Baden-Württemberg sein.“
Gemischte Arbeitsgruppen
Seit 1986 besteht eine „Gemischte Arbeitsgruppe für wirtschaftliche und technische Zusammenarbeit“ mit der Provinz Jiangsu. Sie kommt regelmäßig zu Sitzungen zusammen, die 22. Sitzung fand im Mai 2014 in Baden-Württemberg statt. In Nanjing kamen die Partner nun zu einer Sondersitzung zusammen. Die offizielle Partnerschaft zwischen Baden-Württemberg und Jiangsu besteht seit April 1994.
Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft bildet seit 1982 mit Liaoning eine „Gemischte Arbeitsgruppe für die Zusammenarbeit in Wirtschaft und Handel“. Sie tagte zuletzt im Oktober 2014 in Dalian. Die offizielle Partnerschaft zwischen Baden-Württemberg und Liaoning wurde 1986 geschlossen.
