Pressemitteilungen

Baden-Württemberg setzt sich im Bundesrat dafür ein, dass die steuerlichen Rahmenbedingungen für Startups verbessert werden. Ziel der Bundesratsinitiative ist es, jungen, innovativen Unternehmen mit steuerrechtlichen Änderungen gerade in der Anfangsphase mehr finanzielle Spielräume zu eröffnen.

Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut: „Mit den ‘KI-Champions‘ stellen wir Best-Practice Beispiele vor und spornen damit weitere Unternehmen an, selbst KI-Lösungen zu entwickeln und einzusetzen“

Wohnungsbauministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut zog am Dienstag (9. Februar) im Kabinett eine positive Bilanz zur Wohnraumförderung 2020.

Zur Diskussion um den fiktiven Unternehmerlohn erklärte Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut heute: „Mit unserem fiktiven Unternehmerlohn konnten wir im vergangenen Jahr zahlreiche Unternehmerinnen und Unternehmer in unserem Land zusätzlich zu den Bundesförderungen unterstützen.“

Im Rahmen der Informations- und Kommunikationsinitiative „Mobilfunk und 5G“ veranstaltet das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau in den kommenden Wochen insgesamt vier digitale Fachkonferenzen für kommunale Entscheidungsträger im gesamten Land.

Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut: „Gesundheitsbezogene Angaben auf den Produkten müssen verlässlich sein – zugunsten eines fairen Wettbewerbs zwischen den Wirtschaftsakteuren in Europa“

Der Ministerrat hat die Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe als existenzsichernde Alternative zur Überbrückungshilfe III des Bundes für das erste Quartal 2021 verlängert.

Das im Sommer 2020 von der Landesregierung beschlossene Förderprogramm „Stabilisierungshilfe Bustourismus 2020“ für Unternehmen der Reisebusbranche, die aufgrund des monatelangen Verbots von touristischen Busreisen in Liquiditätsengpässe gerieten, ist für das vergangene Jahr abgeschlossen. Das Programm wird 2021 fortgesetzt.

Hoffmeister-Kraut: „Die Unternehmen sind trotz Handelsabkommen mit neuen Herausforderungen und Handelshemmnissen kon-frontiert. Hier gibt es noch einiges zu tun“

Das Wirtschaftsministerium als oberste Denkmalschutzbehörde plant den Fernsehturm Stuttgart für die nationale Vorschlagsliste für das UNESCO-Welterbe zu nominieren. Anfang 2024 soll die bestehende deutsche Vorschlagsliste fortgeschrieben werden.