Die Sitzung des Koalitionsausschusses im Bund fand am 26. Januar 2023 zur Beschleunigung von Infrastrukturmaßnahmen statt.
„Die Unternehmen im Land sind auf eine zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung sowie eine bedarfsgerechte Verkehrsinfrastruktur angewiesen. Dies macht den beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energieerzeugungskapazitäten und Übertragungsnetze genauso erforderlich wie die Instandsetzung und den bedarfsorientierten Ausbau der Verkehrswege – auf der Schiene, zu Wasser und auf der Straße“, betont Hoffmeister-Kraut. Sowohl im Güter- als auch im Personenverkehr sei die Straße nach wie vor mit großem Abstand der wichtigste Verkehrsträger, so die Ministerin.
Hoffmeister-Kraut macht darüber hinaus deutlich, dass es insgesamt zu einem Abbau der Hemmnisse für Investitionen und Innovationen kommen muss, um Deutschland als Wirtschaftsstandort wettbewerbsfähig zu erhalten. Dies reiche von der Flächenverfügbarkeit für neue Industrieansiedlungen bis zu den Ausfuhrgenehmigungen im Außenhandel. „Allzu oft wird unternehmerisches Handeln durch bürokratische Hürden und schwerfällige Planungs- und Genehmigungsprozesse ausgebremst. Hier effizienter zu werden und Abläufe zu beschleunigen, ist das Gebot der Stunde“, so die Ministerin. „Klimaschutz gibt es nicht zum Nulltarif. Die Firmen leisten gerne ihren Beitrag zum Klimaschutz. Dafür benötigen sie die richtigen Rahmenbedingungen. Eine gut funktionierende Infrastruktur gehört dazu.
