Ausschussreise

Geplante Erneuerung des Partnerschaftsabkommens zwischen Baden-Württemberg und der Region KwaZulu-Natal

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Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut

Die Inhalte des Abkommens waren im Vorfeld auf Fachebene und im engen Einvernehmen mit Vertretern beider Regierungen abgestimmt worden. Die geplante Unterzeichnung hat indes nicht stattgefunden. Vertreterinnen und Vertreter der Provinzregierung waren nicht erschienen.

Im Rahmen der Reise des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus des Landtags von Baden-Württemberg stand am 22. März die Unterzeichnung der Erneuerung des seit 1996 bestehenden Partnerschaftsabkommens mit der Region KwaZulu-Natal an. Beide Seiten haben darauf hingearbeitet: Gründe wurden der Delegation aus Baden-Württemberg zunächst nicht genannt. Der Deutsche Botschafter hat sich inzwischen zur Aufklärung des Sachverhalts mit einem Schreiben an die Regierung von KwaZulu-Natal gewandt.

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, die im Namen der Landesregierung das Abkommen unterzeichnen sollte, äußerte, sie hätte die symbolische Erneuerung der langjährigen Partnerschaft von Baden-Württemberg mit der südafrikanischen Provinz sehr begrüßt. Dass es dazu nicht gekommen sei, sei schade, doch es gelte, nach vorne zu schauen. Sie erinnerte an die bislang guten Beziehungen zwischen Baden-Württemberg und KwaZulu-Natal. Daran solle angeknüpft werden. Das sei auch Ziel und Zweck der Reise des Ausschusses. „Im Mittelpunkt steht der Austausch mit unseren Unternehmen, mit der Forschung und mit den Menschen hier“, so die Ministerin.

Die Wirtschaftsministerin wies zudem auf die strategische Bedeutung Afrikas als Handelspartner für Baden-Württemberg hin. „Mit seinem enormen ökonomischen Potenzial könnte Afrika in den kommenden Jahrzehnten zu einem globalen Wachstumsmotor werden“, so Hoffmeister-Kraut. Es komme darauf an, diese Möglichkeiten für den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg zu nutzen. Auch deswegen sei es notwendig, die bislang guten Kontakte zur Region KwaZulu-Natal weiter zu pflegen und zu intensivieren.

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