Kommunen

Staatssekretär Rust stellt Städtebauförderprogramm 2012 vor

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„Für die städtebauliche Erneuerung erhalten die baden-württembergischen Städte und Gemeinden in diesem Jahr 177 Millionen Euro“, erklärte Staatssekretär Ingo Rust in Stuttgart. Der Staatssekretär im Ministerium für Finanzen und Wirtschaft informierte über die Programmentscheidungen für Fördermittel zur städtebaulichen Erneuerung in den baden-württembergischen Kommunen. „50 Sanierungsgebiete werden neu in die städtebaulichen Förderprogramme aufgenommen, bei 273 laufenden Maßnahmen werden die Finanzhilfen erhöht“, so Rust. 139,5 Millionen Euro stellen Landesfinanzhilfen dar, rund 37,5 Millionen sind Bundesfinanzhilfen.

Die Nachfrage nach Fördermitteln aus den Programmen der städtebaulichen Erneuerung ist in den baden-württembergischen Städten und Gemeinden wie in den vergangenen Jahren vier bis fünf Mal so hoch wie das zur Verfügung stehende Bewilligungsvolumen.

Mit ihrer Impulswirkung sichert die Städtebauförderung im großen Umfang Arbeitsplätze, vor allem im örtlichen und regionalen mittelständischen Bau- und Ausbaugewerbe“, betonte Staatssekretär Rust. Wirtschaftswissenschaftliche Studien gehen davon aus, dass jeder Euro der Städtebauförderung bis zu acht Euro an öffentlichen und privaten Folgeinvestitionen auslösen könne. Mit den Fördermitteln für das Jahr 2012 können somit Folgeinvestitionen in einer Gesamthöhe von bis zu 1,4 Milliarden Euro mobilisiert werden, so Rust.

Dabei ist die intensive Bürgerbeteiligung vor Ort ein Garant für eine erfolgreiche Stadtsanierung. „In der Städtebauförderung wird bereits erfolgreich vorgelebt, wie durch die Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger ein starkes bürgerschaftliches und ehrenamtliches Engagement angestoßen werden kann.“

Mit ihrem bewährten Förderansatz „Innenentwicklung vor Außenentwicklung“ leistet die Städtebauförderung einen wichtigen Beitrag zur Reduzierung des Flächenverbrauchs in den Städten und Gemeinden. Die Städtebauförderung stärkt in den Kommunen die örtliche Identität und Attraktivität, verbessert die wirtschaftliche Leistungskraft, stärkt die soziale Stabilität und unterstützt energetische Modernisierungsmaßnahmen. „Die Städtebauförderung ist damit ein ausgesprochen wirksames Programm für eine nachhaltige Entwicklung der Kommunen“, so der Staatssekretär.

Quelle:

Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg

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