"Das Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes und das Landesinfrastrukturprogramm sind ein voller Erfolg. Die Umsetzung der beiden Konjunkturprogramme ist weit fortgeschritten. Rund 6.300 Vorhaben und über 99 Prozent der zur Verfügung stehenden Bundesmittel sind bereits bewilligt. Über 80 Prozent der Mittel konnten bereits verausgabt werden. Mithilfe der beiden Konjunkturprogrammen haben wir die Finanzkrise gut überwunden. Damit haben wir den Mittelstand gestärkt und viele Arbeitsplätze im Land gesichert und neu erschaffen." Dies sagte Minister Dr. Nils Schmid am Donnerstag (22. September 2011) in Stuttgart.
Für Baden-Württemberg stehen aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes rund 1,24 Milliarden Euro zur Verfügung. Das Land Baden-Württemberg, seine Kommunen und Dritte geben weitere 686 Millionen Euro hinzu. Der größte Teil kommt kommunalen Investitionen im Bereich Bildung und Infrastruktur zu Gute. Die Gesamtinvestitionssumme des Zukunftsinvestitionsprogramms beträgt 2,1 Milliarden Euro. Mit dem Landesinvestitionsprogramm steht Baden-Württemberg ein weiteres Investitionsvolumen von 638 Millionen Euro zur Verfügung, davon werden rund 400 Millionen Euro vom Land selbst erbracht, der Rest kommt von den Kommunen und Dritten.
Die verbleibenden Mittel des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes und des Landesinfrastrukturprogramms konnten bis Ende 2010 bewilligt werden. Die Maßnahmen müssen bis Ende des Jahres 2011 beendet sein. "Es freut mich, dass die Bundesmittel bereits zu über 80 Prozent verausgabt sind", sagte Minister Schmid abschließend.
Quelle:
Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg
