4. Wirtschaftsgipfel BW-EU

Wirtschaftsministerin fordert bessere Rahmenbedingun­gen für die Transformation der Wirtschaft

Live-Stream vom Wirtschaftsgipfel BW-EU 2022

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut diskutierte heute am 31. Januar im Rahmen des Wirtschaftsgipfels BW - EU mit Vertreterinnen und Vertretern der Europäischen Union, der Bundesregierung und den Spitzen der baden-württembergischen Wirtschaftsverbände die Herausforderungen der aktuellen Transformationsprozesse in Baden-Württemberg und Europa. Die Veranstaltung fand zum vierten Mal statt und stand in diesem Jahr unter dem Titel „Ein nachhaltiges und wettbewerbsfähiges Europa“.

„Mit dem Green Deal hat sich Europa auf den Weg zur Klimaneutralität gemacht. Für uns in Baden-Württemberg ist das viel mehr als nur ein Pflichtenheft. Unser Ziel lautet ganz klar: Baden-Württemberg soll im Bereich Nachhaltigkeit und grüne Technologien zu einem Vorreiter und Leitmarkt werden. Innovationen sind der Schlüssel dazu. Und gerade hier liegt traditionell die Stärke Baden-Württembergs, die es zu festigen gilt. Wir brauchen eine Europäische Union, die dafür die richtigen Weichen stellt“, erklärte die Wirtschaftsministerin.

„Die Transformation unserer Wirtschaft ist eine Herkulesaufgabe für unsere Gesellschaft, deren Hauptlast unsere Unternehmen schultern. Um ihr innovatives Potenzial noch stärker zu aktivieren, brauchen insbesondere unsere kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) Beinfreiheit und ein wirtschaftsfreundlich ausgestaltetes Regelwerk. Kleinteilige Regulierung bringt uns nicht weiter. Wie die – zurecht ambitionierten – Ziele erreicht werden können, wissen die Unternehmen selbst am besten“, betonte Hoffmeister-Kraut. „Immer dicker werdende Berichtswerke leisten keinen Beitrag zum Klimaschutz, sondern binden vor allem bei KMU wichtige Ressourcen.“

Konkret kritisierte die Ministerin, dass die EU-Taxonomie von einer Anti-Greenwashing-Initiative im Finanzwesen zunehmend zu einer Belastung des Mittelstands heranwachse: „Taxonomie und Nachhaltigkeitsberichterstattung kommen mit umfangreichen Offenlegungspflichten, die mittelbar die gesamte Breite der Wirtschaft erfassen. Es ist alles andere als trivial, die Geschäftstätigkeit bis ins Detail nach den neuen Vorgaben zu kategorisieren und in Kennziffern zu pressen.“ KMU, die das nicht ohne weiteres liefern könnten, könnten zukünftig Schwierigkeiten bei der Finanzierung haben. „Wir brauchen hier schnell pragmatische Lösungen“, so der Appell der Ministerin.

Statt immer kleinteiliger zu klassifizieren, sei es zielführender, auf die Lenkungswirkung effizienter marktwirtschaftlicher Mechanismen wie den europäischen Emissionshandel zu setzen. Aufgabe des Staates sei es dabei vor allem, Investitionen in mehr Nachhaltigkeit zu ermöglichen und zu unterstützen: „Dazu brauchen aber auch wirtschaftsstarke Regionen wie Baden-Württemberg entsprechende Möglichkeiten im Beihilferecht“, so Hoffmeister-Kraut gegenüber ihren aus Brüssel zugeschalteten Gästen. „Ein erster Schritt wäre zum Beispiel, dass die EU einige der im Zuge der Corona-Krise geschaffenen Erleichterungen auf die Bewältigung der Transformation überträgt.“

Ein großes Hindernis auf dem Weg zu mehr Nachhaltigkeit seien auch die derzeitigen weltweiten Lieferengpässe für viele Unternehmen – gerade auch in den baden-württembergischen Leitbranchen. „Die Transformation kann nur gelingen, wenn die Wertschöpfungsketten funktionieren. Hier zeigt die europäische Wirtschaft gerade ihre Achillesferse“, so die Einschätzung der Ministerin. Im Gespräch mit EU-Industriekommissar Thierry Breton betonte sie: „Europa muss seine Abhängigkeiten verringern. Dafür brauchen wir europäisches Engagement und ein koordiniertes Vorgehen, um in Europa Kapazitäten aufzubauen und Lieferbeziehungen zu diversifizieren“, betonte die Ministerin.

Gerade für exportstarke Regionen wie Baden-Württemberg sei es wichtig, dass die EU die internationale Wettbewerbsfähigkeit der hiesigen Unternehmen im Blick behält, sagte Hoffmeister-Kraut weiter. „Höhere CO2-Preise und strengere Grenzwerte hierzulande setzen unsere Unternehmen auf ihren Absatzmärkten unter Preisdruck. Ich fordere daher von der EU eine robuste Handelspolitik, die sich für ein „level playing field“ und faire Wettbewerbsbedingungen mit unseren Handelspartnern einsetzt.“

Stimmen der Teilnehmenden:

Dr. Franziska Brantner MdB, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz: „Die Transformation der Wirtschaft in Richtung Klimaneutralität ist eine der größten strukturellen Aufgaben unserer Zeit. Wir wollen Klimaschutz und nachhaltigen Wohlstand schaffen und dadurch unserer Industrie und unseren Unternehmen einen verlässlichen Rahmen und Planungssicherheit geben. Den European Green Deal und das europäische Fit für 55 - Paket sehen wir als zentrales Regelwerk, das den Weg für Innovationen und Maßnahmen ebnet, damit Europa bis 2050 erster klimaneutraler Kontinent der Welt wird“

Michael Stiehl, Vizepräsident der Unternehmer Baden-Württemberg (UBW): „Wir stehen vor der Herausforderung, zu beweisen, dass ein klimaneutrales sowie gleichzeitig wirtschaftlich starkes und wettbewerbsfähiges Europa machbar ist. Nur wenn uns dies gelingt, werden wir auch auf globaler Ebene Nachahmer finden. Das ist der alles entscheidende Punkt. Denn ein europäischer Alleingang im Klimaschutz würde für sich keinen ausreichenden Einfluss auf das Weltklima haben – und auch das soziale Klima könnte dann in Gefahr geraten."

Roman Zitzelsberger, Bezirksleiter der IG Metall Baden-Württemberg: „Bis 2050 als erster Kontinent klimaneutral zu werden, ist grundsätzlich zu begrüßen. Wir brauchen nicht nur in der EU ambitionierte Ziele, um einen lebenswerten Planeten zu hinterlassen. Dies kann aber nur gemeinsam mit den Industrien und ihren Beschäftigten gelingen. Vorgaben allein sind zu wenig, die Politik muss die Voraussetzungen schaffen, damit alle die Ziele erreichen können. Dazu braucht es neben der Förderung nachhaltiger Technologien vor allem die Unterstützung stark betroffener Regionen sowie eine aktive Beschäftigungs- und Qualifizierungspolitik.“

Die Vertreter von IHK, Handwerk, Genossenschaften, Sparkassen und privaten Banken Baden-Württembergs stellten anlässlich des Wirtschaftsgipfels ein gemeinsames Positionspapier (siehe Anlage) vor.

Peter Schneider, Sparkassenpräsident: „Die Sparkassen in Baden-Württemberg begleiten die mittelständischen Unternehmen bei der ökologischen und digitalen Transformation. Dabei geht es für uns darum, das Ziel nicht vor lauter Meldevorschriften und kleinteiligen Regulierungen aus den Augen zu verlieren. Stattdessen brauchen wir eine praxisgerechte Regulierung, die eine zuverlässige Finanzierung des Mittelstands fördert. Dazu gehört auch, dass nicht zusätzliche Kapitalanforderungen die Vergabe von neuen Krediten erschweren. Dies sind auch zentralen Forderungen in unserem gemeinsamen Positionspapier, das wir anlässlich des Wirtschaftsgipfels erarbeitet haben. Wir danken besonders Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut für ihre Initiative zu diesem Dialog mit Brüssel, der heute bereits zum vierten Mal in diesem Format stattfindet.“

Wolfgang Grenke, Präsident des Baden-Württembergischen Industrie- und Handelskammertages: „Die EU sollte einen stärkeren Fokus auf Investitionen und Wachstum legen, um die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu stärken. Die wirtschaftliche Entwicklung wird durch EU-Mittel am ehesten dann unterstützt, wenn mit dem Budget investive Schwerpunkte gesetzt werden. Es müssen deshalb angemessene Mittel in Bildung, Forschung, Innovation, digitale Infrastruktur und Künstliche Intelligenz fließen.“

Rainer Reichhold, Landeshandwerkspräsident: „Das Handwerk spielt mit seinen ausgebildeten Fachkräften eine zentrale Rolle bei der nachhaltigen Transformation der Wirtschaft. Von den europäischen Gesetzgebern wünschen wir uns, dass die neuen europäischen Vorgaben stets mit der Mittelstandsbrille konzipiert werden, sodass sie von KMU umsetzbar sind – und nicht zu einem Mehr an Bürokratie und Überregulierung führen. Außerdem darf die Kreditfinanzierung von KMU durch europäische Regelungen, wie die EU-Taxonomie, nicht gefährdet werden.“

Dr. Roman Glaser, Präsident des Baden-Württembergischen Genossenschaftsverbands (BWGV): „Besonders kleine und mittlere Unternehmen sehen sich in der ökologischen und digitalen Transformation vielfältigen Herausforderungen gegenüber. Die Kooperation in einer Genossenschaft stellt dabei einen wichtigen Beitrag zur Lösung dar. Die Transformation gelingt aber nur, wenn sich die Unternehmen auch auf die enge Verbindung mit ihren regionalen Banken verlassen können. Damit die kleineren Banken ihren wichtigen Aufgaben weiterhin nachkommen können, muss die EU endlich auf wirkliche Proportionalität in der Bankregulatorik setzen.“

Carmen Mittler, Vorsitzende des Bankenverbandes Baden-Württemberg e.V.: „Das europäisches Universalbankenmodell stärkt die europäische Wirtschaft; es trägt wesentlich dazu bei, dass unsere Unternehmen umfassende und effiziente Finanzierungsbedingungen vorfinden​.“

Weitere Informationen zum Wirtschaftsgipfel

Der „Wirtschaftsgipfel Baden-Württemberg – EU 2022“ ist eine jährliche Leitveranstaltung des Wirtschaftsministeriums und der baden-württembergischen Wirtschaft in Brüssel. Aufgrund der Corona-Pandemie wurde der Wirtschaftsgipfel in digitalem Format durchgeführt. In zwei live im Internet gestreamten Gesprächsrunden diskutierte Hoffmeister-Kraut mit hochrangigen Vertretern der EU-Kommission und der baden-württembergischen Wirtschaft Strategien zur Transformation der Wirtschaft.

Fotos vom Wirtschaftsgipfel finden hier

Das Programm und die Online-Übertragung am 31. Januar

Mann mit Kapuzenpulli vor einer Tastatur
  • Aktionsprogramm KI

Förderung Innovationen für sichere und vertrauenswürdige KI-Anwendungen aus Baden-Württemberg

Das Wirtschaftsministerium hat den Innovationswettbewerb "Sicherheit mit und für KI" ausgeschrieben.

Ministerin Hoffmeister-Kraut im Nationalmuseum Chile
  • Delegationsreise

Ministerin Hoffmeister-Kraut zieht erste Zwischenbilanz ihrer Delegationsreise nach Lateinamerika

Am Ende der ersten Etappe ihrer zehntägigen Delegationsreise nach Chile und Brasilien zeigt sich Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut begeistert von der Weitsicht der Energiepolitik Chiles. Neben den wirtschaftlichen Belangen, die die Ministerin nach Chile führten, war ihr die Annäherung an die bewegte Geschichte des Landes ein großes Anliegen.

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut
  • Delegationsreise

Wirtschaftsministerin reist mit 30-köpfiger Delegation nach Chile und Brasilien

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut bricht am 1. Februar zu einer Delegationsreise nach Lateinamerika auf. Im Fokus der Reise, die nach Chile und Brasilien führt, stehen die Themen „grüner Wasserstoff“, „Wasser und Abwassertechnologien“ und „Rohstoffe“.

Symbolbild für Nachhaltige Wirtschaft - grüne Windräder, grüne Industriegebäude
  • Innovation

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Mit der Übergabe eines symbolischen Förderschecks in Höhe von rund 5,5 Millionen Euro hat Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus, am 1. Februar den offiziellen Startschuss für das Leuchtturmprojekt „Innovationszentrum Wissenschaft & Wirtschaft Nordschwarzwald“ (IZWW) gegeben.

e-fliegen
  • Innovation

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Das Wirtschaftsministerium fördert den Aufbau eines Testzentrums für sicherheitsrelevante Luftfahrtstrukturen des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) bis einschließlich 2026 mit rund 21 Millionen Euro.

Grafik zur Ausstellung The Creätive House vom 12.1. bis 17.2.2023 in Stuttgart
  • Creätive House

Part 2 des "THE CREÄTIVE HOUSE" im Haus der Wirtschaft

Vom 2. - 17. Februar 2023 findet Part 2 des Pop-up-Projektes "THE CREÄTIVE HOUSE" statt. Insgesamt 22 Kultur- und Kreativunternehmen zeigen in diesem Zeitraum ihre Projekte und Arbeiten. Ein vielseitiges und kostenfreies Rahmenprogramm begleitet die Ausstellung.

Lebhaftes Gespräch zwischen einem Mann und einer Frau in einer Bürosituation
  • Förderprogramm

Coaching-Programm „Personalentwicklung und Weiterbildungsberatung“: Förderung verbessert

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus erhöht die Förderquote des Coaching-Programms „Personalentwicklung und Weiterbildungsberatung“ ab dem 1. März 2023 von 50 Prozent auf 70 Prozent.

Adobe Stock
  • Arbeitsmarkt Januar

Arbeitslosenzahlen bewegen sich in üblichem Rahmen

„Der Jahreswechsel macht sich auf dem Arbeitsmarkt in Baden-Württemberg bemerkbar: Wie erwartet, ist der saisonbedingt übliche Anstieg der Arbeitslosenzahlen zum Jahresbeginn eingetreten. Dieser bewegt sich in einem gewöhnlichen Rahmen“, erklärte Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut.

Gruppenfoto beim Besuch der Arab Health 2023
  • Messebesuch

Staatssekretär Rapp besucht die Arab Health 2023

Während seiner zweitätigen Reise in die Vereinigten Arabischen Emirate besucht Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Patrick Rapp am 30. Januar 2023 baden-württembergische Aussteller auf der Arab Health in Dubai, der weltweit zweitgrößten Fachmesse für Gesundheit und Medizin.

Holzstabel / ©Andrik Langfield / Unsplash
  • Härtefallfonds

Beschluss des Haushaltsausschusses des Bundestags zu Energie-Härtefallfonds

Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat beschlossen bei Energie-Härtefallfonds für Firmen Öl und Pellets nicht zu berücksichtigen.

Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (Bild: © Martin Stollberg)
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Die Sitzung des Koalitionsausschusses im Bund fand am 26. Januar 2023 zur Beschleunigung von Infrastrukturmaßnahmen statt.

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Final Closing für den Start-up BW Innovation Fonds

Die MBG Mittelständische Beteiligungsgesellschaft Baden-Württemberg GmbH (MBG) hat den Start-up BW Innovation Fonds mit weiteren institutionellen Investoren – insbesondere Banken, Versicherungen und Stiftungen – Ende 2022 geschlossen. Der Start-up BW Innovation Fonds ist Teil der Gründungsoffensive des Landes Baden-Württemberg.

Grafik zur Ausstellung The Creätive House vom 12.1. bis 17.2.2023 in Stuttgart
  • Creätive House

Animations-Salon im Rahmen von THE CREÄTIVE HOUSE im Haus der Wirtschaft

Am 26. Januar 2023 findet im Rahmen des Pop-up-Events THE CREÄTIVE HOUSE ein „Animations-Salon“ mit zahlreichen Beiträgen und konkreten Praxisbeispielen von Unternehmen aus den Bereichen Film und Animation statt.

Eine Roboterhand tippt auf einem Monitor aus Glas
  • Künstliche Intelligenz

Drei Einrichtungen aus Baden-Württemberg werden Teil eines europäischen Netzwerks für Künstliche Intelligenz (KI) in der Produktion

Drei Einrichtungen aus Baden-Württemberg werden Teil eines europäischen Netzwerks für Künstliche Intelligenz (KI) in der Produktion und erhalten eine Fördersumme von rund 7,9 Millionen Euro.

Baustelle mit Kran (Bild: © Jakob Kamender - Fotolia)
  • Förderprogramm

Wirtschaftsministerium startet Förderaufruf

Der Förderaufruf BAU.weiter.BILDEN@BW ist Teil der Weiterbildungsoffensive der Landesregierung WEITER.mit.BILDUNG@BW. Gefördert werden Projekte, in deren Rahmen hochqualitative Weiterbildungsformate zu Themen der nachhaltigen Bauwirtschaft entwickelt und erprobt werden.

  • Verleihung

Staufermedaillen für Margit Fischbach und Professor Karl-Friedrich Fischbach

Für besondere Verdienste um Bildung und sozialen Zusammenhalt hat Staatssekretär Dr. Patrick Rapp am 20. Januar 2023 die von Ministerpräsident Winfried Kretschmann verliehenen Staufermedaillen überreicht.

Grafik zur Ausstellung The Creätive House vom 12.1. bis 17.2.2023 in Stuttgart
  • Kultur und Kreativwirtschaft

THE CREÄTIVE HOUSE: Die neue Welt der Künstlichen Intelligenz im „KI-Salon“ erleben

Neue KI-Entwicklungen stehen im Mittelpunkt des „KI-Salons“ der am 20. Januar 2023 im Haus der Wirtschaft in Stuttgart stattfindet.

Ein Mann und eine Frau bei der Arbeit / ©www.foto-und-mehr.de
  • Automobilwirtschaft

Beratungsgutschein Transformation Automobilwirtschaft erweitert

Das Wirtschaftsministerium erweitert im Rahmen des Strategiedialogs Automobilwirtschaft das Förderprogramm Beratungsgutschein Transformation Automobilwirtschaft.

Der Wettbewerb „KI-Champion BW“ startet. (Bild: Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg)
  • Künstliche Intelligenz

Wettbewerb „KI-Champions BW“: Bis 31. März bewerben!

Das Wirtschaftsministerium schreibt zum vierten Mal den Wettbewerb „KI-Champions BW“ aus. Start-ups, Unternehmen und Forschungseinrichtungen können sich mit ihren KI-Innovationen bis zum 31. März bewerben.

Moderner Aussichtsturm in einem Baumwipfelpfad im Schwarzwald
  • Tourismus

Nationalparkregion Schwarzwald als „Nachhaltiges Reiseziel“ gekürt

Im Rahmen des „Future Tourism“ Netzwerktreffens wurde die Nationalparkregion Schwarzwald GmbH von Staatssekretär Dr. Patrick Rapp, und TourCert Geschäftsführer Marco Giraldo offiziell als „Nachhaltiges Reiseziel“ ausgezeichnet.

Gruppenbild mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern am Tourismus Cup am 17. Januar 2023
  • Tourismus

Start-up BW Tourismus Cup entschieden

Start-ups aus Baden-Württemberg präsentierten im Rahmen des „Start-up BW Tourismus Cup“ ihre Ideen und Konzepte zum Thema Tourismus. MyCabin konnte sich mit ihrer Buchungsplattform für naturnahes Camping gegen neun weitere Start-ups vor einer Fachjury durchsetzen.

Ein Bäcker knetet Brotteig
  • Weiterbildung

3,3 Millionen Euro für die Akademie des Deutschen Bäckerhandwerks

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg fördert die Modernisierung und Erweiterung der Akademie des Deutschen Bäckerhandwerks in Weinheim mit rund 3,3 Millionen Euro. „In Zeiten struktureller Umbrüche und der multiplen Krisen ist die berufliche Fortbildung wichtiger denn je“, sagte Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut.

Logo der Initiative Wirtschaft 4.0 BW
  • Wirtschaft 4.0

Initiative Wirtschaft 4.0 verabschiedet Zukunfts­programm „Resiliente Wirtschaft 4.0“

Beim fünften Spitzentreffens der Initiative Wirtschaft 4.0 Baden-Württemberg wurde ein zehn-Punkte-Zukunftsprogramm verabschiedet. „Angesichts der aktuellen enormen Herausforderungen ist die Anpassungsfähigkeit unserer Wirtschaft und auch die der Wirtschaftspolitik in noch nie dagewesener Weise gefordert“, sagte Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut.

Staatssekrtär Dr. Patrick Rapp bei der Eröffnung des Tourismustages 2023 auf der CMT
  • Urlaubsmesse CMT

Tourismustag 2023 steht im Zeichen des Wandels

Unter dem Motto „Tourismus im Wandel – Chancen für Baden-Württemberg“ fand am 16. Januar der Tourismustag Baden-Württemberg nach zwei Jahren pandemiebedingter Einschränkungen wieder im Rahmen der Urlaubsmesse CMT in Stuttgart statt.

Das Logo von Invest BW
  • Invest BW

Wirtschaftsministerium stellt für Innovationen im Bereich GreenTech 30 Mio. Euro bereit

Zum Start des neuen Jahres setzt Invest BW, das größte einzelbetriebliche Förderprogramm in der Geschichte Baden-Württembergs, starke Anreize zur Schaffung nachhaltiger Innovationen.