Pressemitteilungen

Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut hat angesichts der geltenden Maskenpflicht beim Einkaufen und bei der Benutzung des ÖPNV zur Nutzung von Alltagsmasken aufgerufen, die in Baden-Württemberg produziert werden.

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau fördert die Forschung zur strombasierten Herstellung von klimaneutralem Gas am Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg (ZSW) mit rund 800.000 Euro.

Die Antragsfrist für die Programme der städtebaulichen Erneuerung für das Jahr 2021 läuft: Ab sofort bis zum 1. Oktober 2020 können alle Städte und Gemeinden im Land Anträge für Zuschüsse aus der Städtebauförderung beim jeweiligen Regierungspräsidium stellen.

Hoffmeister-Kraut zu den Beschlüssen der Koalition: "Die Beschlüsse sind wichtiges Signal an Arbeitnehmer und Unternehmen. In einem nächsten Schritt muss der Bund Fortsetzung der Soforthilfe beschließen."

Das Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg wird auch weiterhin durch einen Repräsentanten und Innovationsscout in Silicon Valley vor Ort sein.

Die Arbeiten im Sanierungsgebiet „Neuhausen Ortsmitte II“ in Metzingen wurden erfolgreich abgeschlossen.

Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von mehr als 800 Quadratmetern können künftig durch Abtrennung von Verkaufsflächen in begrenztem Umfang öffnen. Nach einer Gerichtsentscheidung ändert das Land die Richtlinie zur Öffnung von Einrichtungen des Einzelhandels.

Die Landesregierung möchte den Mieterschutz weiter stärken und plant daher, wichtige geltende Regelungen zu verlängern und auf einen größeren Geltungsbereich auszudehnen.

Der Ministerrat hat gestern (21. April) der Förderung der ersten acht Projekte des Wirtschaftsministeriums im Rahmen des Forums Gesundheitsstandort Ba-den-Württemberg mit einem Gesamtfördervolumen von 13,9 Millionen Euro zugestimmt.

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau fördert die Erweiterung des Transferzentrums „5G4KMU“ um eine fünfte Testumgebung mit 900.000 Euro.