Städtebau

BauGB-Novelle tritt in Kraft

Berechne Lesezeit
  • Teilen

Das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt (BauGB-Novelle) ist am Samstag (13. Mai) in Kraft getreten. Kernpunkte der BauGB-Novelle sind die Einführung einer neuen Baugebietskategorie „Urbane Gebiete“ und die zeitlich und räumlich befristete Möglichkeit, im beschleunigten Verfahren im Anschluss an in Zusammenhang bebaute Ortsteile Bebauungspläne für Wohnungsbau aufzustellen (§13b BauGB). 

„Mit der BauGB-Novelle können Städte und Gemeinden schneller die Voraussetzungen für dringend benötigten Wohnungsbau schaffen und in innerstädtischen Lagen eine größere räumliche Nähe von wichtigen Bereichen wie Wohnen, Arbeiten, Versorgung, Bildung und Kultur in angemessener Dichte zulassen“, betonte Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau. 

Im Vorfeld der Entscheidung hatte es auch in Baden-Württemberg intensive Auseinandersetzungen bei der Frage der Umweltverträglichkeit gegeben. Befürchtete Gesundheitsgefährdungen hinsichtlich einer Absenkung der Lärmschutzstandards und hinsichtlich einer Gefährdung von Natur- und Umwelt durch die Einführung des § 13 b BauGB haben sich letztendlich nicht durchsetzen können. Vor dem Hintergrund des dringend benötigten, vor allem bezahlbaren Wohnungsbaus und dem starken Bedürfnisses von Städten und Gemeinden nach planerischen Erleichterungen hat das Land nach Abwägung aller Belange die Neuregelungen mitgetragen.  

„Wir sind sicher, dass die Städte und Gemeinden die neuen Planungsinstrumente zielgerichtet und verantwortungsvoll einsetzen werden“, so Hoffmeister-Kraut.

Weitere Meldungen

JUNIOR Landeswettbewerb Baden-Württemberg - Platz 1 "ReLoopt"
JUNIOR Landeswettbewerb Baden-Württemberg

Schülerfirmen gewinnen den JUNIOR Landeswettbewerb Baden-Württemberg

Die Schülerfirmen „ReLoopt“ von der Josef-Schwarz-Schule in Erlenbach und „Flavora“ vom Gymnasium in Engen haben den JUNIOR Landeswettbewerb und damit den Titel „Bestes JU-NIOR Unternehmen Baden-Württemberg 2025“ am 23. Mai in Stuttgart gewonnen.

Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (Bild: © Martin Stollberg)
Medizinprodukteverordnung

Das Land setzt sich in Brüssel für mehr Standortresilienz für Medizinprodukte ein

Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Versorgung diskutieren in Brüssel über geeignete Maßnahmen, um die mittlerweile gravierenden Auswirkungen der Medizinprodukteverordnungen aus dem Jahr 2017 möglichst zeitnah abzumildern.

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut
Delegationsreise

Wirtschaftsministerin reist nach Dänemark und Schweden

Wirtschaftsministerin reist mit HANDWERK BW und baden-württembergischen Handwerksunternehmen nach Dänemark und Schweden.

Verleihung Landesausbilderpreis
Landesausbilderpreis

Wirtschaftsministerin zeichnet erstmalig Preisträger des Landesausbilderpreis BW aus

Zum ersten Mal hat Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus, am 19. Mai 2025 im Rahmen einer feierlichen Preisverleihung im Stuttgarter Hospitalhof den Landesausbilderpreis Baden-Württemberg verliehen.

Landesausbilderpreis 2025
Ausbildung

7. Kongress der Initiative Ausbildungsbotschafter in Stuttgart. Landesausbilderpreis

Am 19. Mai 2025 fand der 7. Kongress der Initiative Ausbildungsbotschafter im Hospitalhof in Stuttgart statt.

AdobeStock_198469599
Smart Service

Smart Service Tour: Mobiles Innovationslabor kommt nach Markdorf und Bruchsal

Mit der neuen Veranstaltungsreihe „Smart Service Tour“ bringt das Kompetenzzentrum Smart Services zukunftsweisende Dienstleistungen und digitale Geschäftsmodelle direkt in die Städte und Gemeinden Baden-Württembergs.

Quelle: unsplash / dylan-gillis
Weiterbildung

Ergebnisvorstellung der geförderten innovativen Weiterbildungsprojekte

Im Rahmen einer Abschlussveranstaltung wurden am 15. Mai einem Fachpublikum die Ergebnisse der geförderten innovativen Weiterbildungsprojekte vorgestellt und diskutiert.

Mittel ist Mega
Image-Kampagne Mittelstand

Mittelstand wird Megastand. Wirtschaftsministerium startet Image-Kampagne

Mit einer prominent besetzten Auftaktveranstaltung auf dem Stuttgarter Schlossplatz wurde am 14. Mai 2025 die landesweite Imagekampagne „mittel IST MEGA“ durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus offiziell gestartet.

Eine Labormitarbeiterin führt einen Coronatest durch.
Förderung

Projekt zur Wiederaufarbeitung von Carbon- und Glasfasern unterstützt

Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut hat am 14. Mai 2025 den offiziellen Startschuss für das Projekt „HiPerReF - Zentrum für Hochleistungs-Faserverbundstrukturen aus rezyklierten Verstärkungsfasern“ gegeben.

Staatssekretär Dr. Patrick Rapp
Tourismus

Zumeldung zur Tourismusbilanz im ersten Quartal 2025

Anlässlich der am 14. Mai 2025 veröffentlichten Tourismusbilanz für das erste Quartal 2025 für Baden-Württemberg äußert sich Staatssekretär Dr. Patrick Rapp.

Virtueller Datenfluss im Web
Luft- und Raumfahrt

Luft- und Raumfahrt als Schlüsselbranchen für ein sicheres und souveränes Europa

Technologische Exzellenz und Innovation sind der Schlüssel zur Sicherung einer führenden Rolle Europas in der Welt. Luft- und Raumfahrt ermöglichen den digitalen und vernetzten Alltag.

Das Logo von Invest BW
Invest BW

Neue Förderrunde des Innovationsförderprogramms Invest BW gestartet

Der erste Invest BW Aufruf im Jahr 2025 umfasst zwei thematische Schwerpunkte: „Virtuelle Welten, Digitale Zwillinge, Blockchain und Cybersicherheit“ sowie „Maschinenbau, Robotik, Sicherheit und Verteidigung“.

Verleihung KI-Champions 2025 - Gewinner 2025
KI-Champions

Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut zeichnet die „KI-Champions Baden-Württemberg

Acht Unternehmen und eine Forschungseinrichtung wurden von Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut zu „KI Champions 2025“ gekürt.

Kongress und Messe „Virtuelle Welten – Chancen im Metaverse erleben“
Metaverse

Wirtschaftsministerium zeigt Chancen im Metaverse für die Wirtschaft auf

Der Kongress soll die Neugier für wichtige Zukunftstechnologien wecken und zeigen, was Baden-Württemberg hier schon alles zu bieten hat. Er soll Unternehmen zu entsprechenden Investitionen ermutigen und bei der Gewinnung von Fachkräften unterstützen.

Start-up Elevator Pitch

Regional Cup Bodensee-Oberschwaben

Regional Cup Bodensee-Oberschwaben: Daniel Matt aus Bad Saulgau zieht ins Landesfinale des „Start-up BW Elevator Pitch 2024/2025“ ein.