Kommunen

Finanz- und Wirtschaftsminister Schmid zu Mehreinnahmen der Kommunen

Berechne Lesezeit
  • Teilen

"Ich bin hoch erfreut über die steigenden Einnahmen der Kommunen," sagte der Minister für Finanzen und Wirtschaft Nils Schmid am Dienstag (28. Juni 2011) in Stuttgart. Die Einnahmen der kommunalen Haushalte hatten sich laut dem Statistischen Landesamt in 2010 um rund 4 Prozent erhöht.

"Die Gemeinden profitieren von der guten wirtschaftlichen Entwicklung. Dadurch haben sich die Steuereinnahmen erhöht. Die positive Einnahmeentwicklung ist vor allem auf die starke Zunahme der Finanzzuweisungen des Landes (plus 9 Prozent) zurückzuführen. Die Gemeinden sind dabei über den kommunalen Finanzausgleich an den Steuereinnahmen des Landes beteiligt. Diese Daten dürfen aber nicht darüber hinweg täuschen, dass die Finanzsituation der Kommunen in 2010 noch angespannt war" so Schmid.

"Auf Bundesebene werden derzeit Steuersenkungen in Höhe von 9 Milliarden Euro diskutiert. Dies würde für die Kommunen in Baden-Württemberg Mindereinnahmen im Bereich der Einkommensteuer von über 300 Millionen Euro jährlich bedeuten. Die Folge wäre eine dauerhaft verkürzte Einnahmenbasis. Das würde in erster Linie die Bürgerinnen und Bürger treffen. Denn Schwimmbäder, Bibliotheken und Theater können die Gemeinden nur mit ausreichenden Geldmitteln betreiben. Das Ziel, die Haushaltsmittel für Land und Kommunen langfristig zu sichern, genießt für mich oberste Priorität. Daher werden wir Steuersenkungen zu Lasten der Haushalte von Ländern und Gemeinden verhindern," erklärte der Minister.

Quelle:

Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg

Weitere Meldungen

Förderbescheidübergabe
Förderbescheidübergabe

Förderung des DLR-Standorts Ulm

Das Wirtschaftsministerium fördert zukunftsweisende Infrastruktur für Quantentechnologie am Standort Ulm mit rund 2,5 Millionen Euro.

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut
Innovations-und Zukunftsagenda

Innovations-und Zukunftsagenda

Das Land Baden-Württemberg stellt sich mit Innovations- und Zukunftsagenda zukunftsfähig auf.

Praktikumswochen

Start der Praktikumswochen am 31. März

Vom 31. März bis zum 25. April finden die Praktikumswochen Baden-Württemberg statt. Schülerinnen und Schüler können in zahlreichen Unternehmen die Vielfalt der Berufe erleben und ihr Verständnis für ihre eigenen Interessen, Fähigkeiten und Berufspers

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut
Patentrechte

Zumeldung zum Jahresbericht des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA)

Unternehmen, die konsequent auf Zukunftstechnologien setzen, führen auch in Baden-Württemberg die Liste der Patentanmeldungen an.

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut
EU-Recht

Angekündigte Reformen bei EU-Regulierungen für konsequenten Bürokratieabbau

Den von der EU-Kommission am 26. Februar 2025 vorgestellten Entwurf eines Omnibus-Pakets zu den ESG-Berichtspflichten bewertet Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut als ersten wichtigen Schritt in Richtung Bürokratieabbau.

Digitalisierung

Kongress und Messe „Virtuelle Welten – Chancen im Metaverse erleben“ am 8. Mai 2025

Das Wirtschaftsministerium veranstaltet am 8. Mai 2025 in Stuttgart in Kooperation mit dem Virtual Dimension Center Fellbach (VDC) das Großevent „Virtuelle Welten – Chancen im Metaverse erleben“, bestehend aus Kongress und Messe.

Fachkräfte Allianz Sitzung 2025 Look21
Arbeit

Fachkräfteallianz Baden-Württemberg tagt erneut

Die Fachkräfteallianz tagte zur Gewinnung von internationalen Fachkräften sowie zu möglichen Beiträgen von KI zur Fachkräftesicherung.

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut
Wirtschaftsstandort

Voller Einsatz für Verteidigungs- und Wettbewerbsfähigkeit des Standortes Deutschland

Die Ministerin fordert, bei der Verteilung der Infrastrukturmittel insbesondere Maßnahmen im Blick zu halten, die die Standortbedingungen für die Wirtschaft verbessern und die Wettbewerbsfähigkeit steigern.

Ministerin Hoffmeister-Kraut

Internationaler Frauentag

Zum internationalen Frauentag betont Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut die Wichtigkeit der Frauen für den Staat und die Wirtschaft.

Kleiderbügel an einer Stange im Freien
Förderprogramme

Wirtschaftsministerium setzt Sofortprogramm Einzelhandel / Innenstadt fort

Das Sofortprogramm Einzelhandel / Innenstadt des Wirtschaftsministeriums wird mit den Förderlinien „Veranstaltungen“ und „Stadtmarketing“ und mit leicht angepassten Konditionen fortgeführt und ist ab sofort wieder für eine Antragstellung geöffnet.

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut
EU-Klimastrafen

Zumeldung zu dpa-Meldung „EU-Klimastrafen: von der Leyen will mehr Zeit für Autobauer

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut begrüßt die Ankündigung der EU Automobilherstellern bei drohenden Strafzahlungen für das Verfehlen von CO₂-Flottengrenzwerte entgegenzukommen.

Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut
Arbeitsmarkt

Schlechte Wirtschaftslage zeigt sich deutlich auf Arbeitsmarkt

„Die anhaltend schwierige Wirtschaftslage zeigt sich deutlich auf dem Arbeitsmarkt."

Symbolbild
Weiterbildung

Weiterbildungsoffensive des Landes weiter auf Kurs

Das Wirtschafts-, das Kultus- und das Wissenschaftsministerium bauen ihre Weiterbildungsangebote aus und haben dem Ministerrat über den aktuellen Stand der Maßnahmen berichtet.

Symbolbild Design
Designpreis

Internationaler Designpreis Baden-Württemberg FOCUS OPEN 2025

Das Design Center Baden-Württemberg lobt auch 2025 wieder den Staatspreis des Landes Baden-Württemberg weltweit aus. Anmeldungen zum Designwettbewerb sind bis zum 4. April 2025 möglich.

Gewinnerteam
Startup BW

ASAP Finale #13: InnoZell von der Universität Konstanz zieht ins Landesfinale ein

Das Team InnoZell überzeugte die Jury mit seiner Geschäftsidee, Medikamente während der Produktion auf mikrobielle Verunreinigungen zu testen und das ohne Tierversuche, und zieht ins Landesfinale 2025 ein.