Pressemitteilungen

Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid begrüßt die am 23. September 2014 getroffene Einigung zur Mietpreisbremse von Bundesjustizminister Heiko Maas mit den Spitzen der Berliner Koalitionsfraktionen.

Das Kabinett hat am 22. September 2014 den Entwurf für den Doppelhaushalt 2015/16 beschlossen. Damit wird die Nettokreditaufnahme gesenkt und im Jahr 2016 sogar die Nettonullverschuldung erreicht.

Baden-Württemberg will Leitmarkt und Leitanbieter für das Thema Industrie 4.0 werden. Zu diesem Zweck hat sich jetzt auf Initiative des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft erstmals ein Lenkungskreis getroffen. Das Gremium aus Vertretern des Ministeriums, der Wirtschaft, der Wissenschaft und der Gewerkschaften soll das bereits vorhandene Know-how im Land bündeln und zu einer Allianz 4.0 BW zusammenführen.

Staatssekretär Ingo Rust hat am 19. September 2014 bei seinem Besuch in Neckarwestheim einen Förderbescheid über 16.020 Euro an Ingeborg Schraut, Geschäftsführerin der Schloss Liebenstein GmbH & Co KG, übergeben. Die Landesregierung unterstützt mit den Mitteln aus dem Denkmalförderprogramm Sicherungs- und Erhaltungsmaßnahmen an der äußeren Ringmauer.

Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft fördert das Aus- und Weiterbildungszentrum der Augenoptiker-Innung Baden-Württemberg mit rund 900.000 Euro. Die Gesamtkosten betragen rund 3 Millionen Euro.

Mit Investitionen in Innovation, Bildung, Infrastruktur, Sicherheit, Umwelt und Arbeit will die Landesregierung im anstehenden Doppelhaushalt 2015/16 deutliche Akzente für die Zukunft des Landes setzen.

Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid hat die Partnerschaft zwischen Baden-Württemberg und der Türkei als "Erfolgsgeschichte" gelobt. Anlass war die Inbetriebnahme des Windparks Balabanli sowie die Grundsteinlegung für fünf weitere Windparks in der Türkei durch das Joint Venture aus EnBW und der türkischen Borusan Holding am 11. September 2014.

„Der neue Leiter des Finanzamts Backnang, Tillmann Berroth, ist seit über 24 Jahren in der Finanzverwaltung tätig. Er hat sich in unterschiedlichen Positionen bei verschiedenen Finanzämtern bewährt“, sagte Ministerialdirektor Guido Rebstock am 11. September 2014 bei der feierlichen Amtseinführung in Backnang.

Staatssekretär Ingo Rust bricht am 9. September 2014 zu seiner viertägigen Denkmalreise durch Baden-Württemberg auf. Rust wird bis 12. September 2014 rund 20 besondere Denkmale besuchen, die die Vielfalt der mehr als 90.000 Bau- und Kunstdenkmale und über 60.000 archäologischen Denkmale im Südwesten widerspiegeln.

Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid hat am 5. September 2014 bei seinem Besuch in Wertheim einen Förderbescheid über 200.000 Euro an das Kloster Bronnbach übergeben. Die Landesregierung unterstützt mit den Mitteln aus dem Denkmalförderprogramm die Wiederherstellung des Abteigartens des Klosters, die in zwei Bauabschnitten 2014 und 2015 durchgeführt werden soll.