Tag der Arbeit

Arbeitsministerin zum Tag der Arbeit

Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (Bild: © Martin Stollberg)

Zum Internationalen Tag der Arbeit am 1. Mai rief Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut in Stuttgart zu Geschlossenheit auf: „Nach gut einem Jahr der Pandemie, nach einem Jahr mit vielen Sorgen, Unsicherheiten und Entbehrungen, zeigen sich bei uns allen Ermüdungserscheinungen. Umso mehr gilt das Jahresmotto des DGB ‘Solidarität ist Zukunft‘. Denn nur miteinander wird es uns gelingen, Menschenleben zu retten. Nur gemeinsam werden wir die Krise bewältigen. Und nur zusammen können wir wieder kraftvoll und mit Leidenschaft unsere Zukunft gestalten.“

In der derzeitigen Corona-Situation bedrücke noch immer viele Menschen die Angst um den Verlust ihres Arbeitsplatzes und damit der eigenen Existenzgrundlage. Hoffmeister-Kraut zeigte sich deshalb erleichtert, dass es gelungen sei, den Arbeitsmarkt weitgehend stabil zu halten. Erneut habe sich Kurzarbeit als wichtiges Instrument bewährt. Ohne sie würde die Arbeitslosenquote von derzeit 4,2 Prozent weit höher liegen. Hoffmeister-Kraut fügte hinzu: „Mit dem Kurzarbeitergeld konnten Unternehmen und ihre Beschäftigten schnell und gezielt unterstützt und damit Entlassungen vermieden werden. Mit der Verlängerung der pandemiebedingten Sonderregelungen bis Ende 2021 erhalten die von Arbeitsausfällen betroffenen Unternehmen und deren Beschäftigten Zuversicht und Planungssicherheit: Damit sichern wir Arbeitsplätze und so können Betriebe gemeinsam mit ihren Beschäftigten nach der Krise geradewegs wieder durchstarten.“

Mit Blick auf die aktuell weiterhin hohen Inzidenzwerte rief die Ministerin jeden Einzelnen dazu auf, seinen Beitrag zu einer deutlichen Verbesserung der Corona-Lage zu leisten. „Wir müssen weiterhin Kontakte einschränken – auch bei der Arbeit. Nur so können wir die dritte Welle brechen und schwere und tödliche Krankheitsverläufe vermeiden. Wenn uns das besser als bisher gelingt, dann werden wir auch wieder schneller ein normales Leben führen können“, so die Ministerin. Die Arbeit im Homeoffice könne hier einen wichtigen Beitrag leisten.

Untersuchungen zeigten, dass in der Corona-Pandemie Sozialpartnerschaft und aktive Betriebsräte die Lage der Beschäftigten nachweislich verbessern konnten. Als „wichtigen Schritt“ bezeichnete sie, dass man sich auf Bundesebene darauf verständigt habe, das Betriebsverfassungsrecht zu novellieren. „Betriebsräte sind wichtige Partner, um die Transformation der Arbeitswelt zu gestalten. Dass deren Gründung weiter erleichtert und sie beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz in Unternehmen stärker beteiligt werden, ist bedeutend und notwendig. Das gilt auch für die Ausweitung des Initiativrechts bei der Berufsbildung, weil die Qualifizierung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor dem Hintergrund des ökologischen und demographischen Wandels eine große Herausforderung darstellt“, fügte Hoffmeister-Kraut hinzu. In diesem Zusammenhang wies die Ministerin auch auf die Konzepte der Landesregierung „WEITER.mit.BILDUNG@BW“ und „Berufliche Weiterbildung als zweite Säule zur Bewältigung des Strukturwandels“ hin. Damit werde die berufliche Weiterbildung in Baden-Württemberg gestärkt und erstmals die Aktivitäten ressortübergreifend unter einem gemeinsamen Dach gebündelt. „Wir müssen die Menschen noch stärker für die enorme Bedeutung der Weiterbildung sensibilisieren und aufzeigen, welche Möglichkeiten ihnen dadurch offenstehen. Hier kommt auch den Betriebsräten eine wichtige Aufgabe zu“, führte die Arbeitsministerin aus.

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