22,4 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Sportstätten

Mit 400.000 Euro unterstützt das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau den Ausbau der Forschung an Hochleistungsfasern bei den Deut-schen Instituten für Textil- und Faserforschung in Denkendorf (DITF).

Das vom Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau geförderte Beratungszentraum zur Aerosolvermeidung in kleinen und mittleren Unternehmen nimmt ab März seine Arbeit auf.

Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau, Katrin Schütz, zeichnete heute (25. Februar) im Rahmen einer digitalen Preisverleihung zum Wettbewerb „Bildungspartnerschaften digital“ 30 Schulen aus.

Mit rund 14 Millionen Euro aus der Rücklage „Zukunftsland BW – Stärker aus der Krise: Invest BW“ fördert das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau den Ausbau des „KI-Fortschrittszentrums Lernende Systeme im Cyber Valley“.

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich heute (23. Februar) mit 16 Spitzenvertreterinnen und -vertretern der Raumfahrtbranche aus Baden-Württemberg im Rahmen einer Videokonferenz ausgetauscht.

Die BaFin warnt Anleger vor den Risiken von Wertpapiergeschäften, die sie auf Grundlage von Aufrufen in Sozialen Medien, Internetforen und Apps, wie zum Beispiel Telegram und Reddit, tätigen.

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau hat eine Schwerpunktaktion der Gewerbeaufsicht zum Arbeiten im Homeoffice veranlasst. Die Arbeitsschutzbehörden helfen und unterstützen Unternehmen bei der Umsetzung der Corona-Arbeitsschutzverordnung.

Mit weiteren zwei Millionen Euro Landesmitteln fördert das Wirtschaftsministerium im Rahmen des Investitionspakts Soziale Integration im Quartier die Sanierung oder Erweiterung öffentlichen Einrichtungen wie Bildungseinrichtungen, Kinderbetreuungseinrichtungen und Bürgerhäuser.

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut begrüßte die Ergebnisse des heutigen Wirtschaftsgipfels von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier.

Mit einer Gesetzesänderung erhalten Städte und Gemeinden noch bessere Instrumente, um gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum vorzugehen und den vielerorts knappen Wohnungsbestand zu erhalten. Die Neuregelung trat am 16. Februar 2021 in Kraft.

Kultusministerin Susanne Eisenmann und Wirtschaftsministerin Nicole Hofmeister-Kraut haben ein positives Fazit des Bildungsgangs Ausbildungsvorbereitung dual (AVdual) im Schuljahr 2019/2020 gezogen. Dank Praktika und individueller Begleitung konnten viele Jugendliche mit Förderbedarf trotz Corona in Ausbildung gebracht werden.

Das Wirtschaftsministerium und das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz haben sich im Bundesrat erfolgreich dafür eingesetzt, dass die EU-Verordnung über Gesundheitsversprechen (Health Claims-Verordnung) künftig auch für pflanzliche Stoffe Anwendung finden soll.

Baden-Württemberg setzt sich im Bundesrat dafür ein, dass die steuerlichen Rahmenbedingungen für Startups verbessert werden. Ziel der Bundesratsinitiative ist es, jungen, innovativen Unternehmen mit steuerrechtlichen Änderungen gerade in der Anfangsphase mehr finanzielle Spielräume zu eröffnen.

Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut: „Mit den ‘KI-Champions‘ stellen wir Best-Practice Beispiele vor und spornen damit weitere Unternehmen an, selbst KI-Lösungen zu entwickeln und einzusetzen“

Wohnungsbauministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut zog am Dienstag (9. Februar) im Kabinett eine positive Bilanz zur Wohnraumförderung 2020.

Zur Diskussion um den fiktiven Unternehmerlohn erklärte Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut heute: „Mit unserem fiktiven Unternehmerlohn konnten wir im vergangenen Jahr zahlreiche Unternehmerinnen und Unternehmer in unserem Land zusätzlich zu den Bundesförderungen unterstützen.“

Im Rahmen der Informations- und Kommunikationsinitiative „Mobilfunk und 5G“ veranstaltet das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau in den kommenden Wochen insgesamt vier digitale Fachkonferenzen für kommunale Entscheidungsträger im gesamten Land.

Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut: „Gesundheitsbezogene Angaben auf den Produkten müssen verlässlich sein – zugunsten eines fairen Wettbewerbs zwischen den Wirtschaftsakteuren in Europa“

Der Ministerrat hat die Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe als existenzsichernde Alternative zur Überbrückungshilfe III des Bundes für das erste Quartal 2021 verlängert.

Das im Sommer 2020 von der Landesregierung beschlossene Förderprogramm „Stabilisierungshilfe Bustourismus 2020“ für Unternehmen der Reisebusbranche, die aufgrund des monatelangen Verbots von touristischen Busreisen in Liquiditätsengpässe gerieten, ist für das vergangene Jahr abgeschlossen. Das Programm wird 2021 fortgesetzt.

Hoffmeister-Kraut: „Die Unternehmen sind trotz Handelsabkommen mit neuen Herausforderungen und Handelshemmnissen kon-frontiert. Hier gibt es noch einiges zu tun“

Das Wirtschaftsministerium als oberste Denkmalschutzbehörde plant den Fernsehturm Stuttgart für die nationale Vorschlagsliste für das UNESCO-Welterbe zu nominieren. Anfang 2024 soll die bestehende deutsche Vorschlagsliste fortgeschrieben werden.

Baden-Württemberg und Hessen planen die frühkeltischen Fürstensitze Heuneburg und Glauberg in das nationale Vorauswahlverfahren für die deutsche UNESCO-Welterbe-Vorschlagsliste einzubringen.

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut äußerte sich heute, 9. Februar, anlässlich der Außenhandelszahlen für Deutschland für das Gesamtjahr 2020: „Die Corona-Pandemie hat auf die Gesamtwirtschaft als massiver Nachfrage- und Angebotsschock gewirkt. Doch die Exportaussichten für das laufende Jahr verbessern sich.“

Die Landesregierung hat die ressortübergreifende Weiterbildungsoffensive WEITER.mit.BILDUNG@BW beschlossen. Dafür werden rund 40 Millionen Euro aus dem Programm „Zukunftsland BW – Stärker aus der Krise“ investiert, dazu weitere 7,5 Millionen Euro für zusätzliche Projekte des Wirtschaftsministeriums.