Mobilfunk

Mobilfunkgipfel der Bundesregierung: Wirtschaftsministerin will Bundesförderung für mindestens 500 neue Masten für Baden-Württemberg

Mobilfunkmasten

Anlässlich des heute stattfindenden Mobilfunkgipfels der Bundesregierung sagte Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut in Stuttgart: „Die Corona-Krise hat erst recht deutlich gemacht, wie wichtig eine leistungsfähige und zuverlässige digitale Infrastruktur ist. Das gemeinsame Bekenntnis zum Mobilfunkausbau ist ein wichtiger Schritt, um den Ausbau in Deutschland zu bewältigen.“

Insbesondere das geplante Mobilfunkförderprogramm des Bundes trage maßgeblich zu einer flächendeckenden Mobilfunkversorgung bei. Mit dem Programm werden 1,1 Milliarden Euro bereitgestellt, um bundesweit bis zu 5.000 Mobilfunkstandorte zu errichten. Bei der Verteilung der Fördermittel müssten Besonderheiten der Länder jedoch berücksichtigt werden. „Da unsere Topographie im Vergleich zu anderen Bundesländern anspruchsvoller und der Ausbau deshalb vielerorts teurer ist, muss der Anteil Baden-Württembergs entsprechend höher ausfallen. In Baden-Württemberg müssen in diesem Zuge mindestens 500 neue Mobilfunkmasten entstehen“, forderte Hoffmeister-Kraut.

Eine große Hürde bei dem Ausbau des Mobilfunknetzes bestehe darin, dass die Mobilfunknetzbetreiber bei der Suche nach geeigneten Mobilfunkstandorten immer wieder auf Widerstände stoßen. „Ich unterstütze daher die geplante Kommunikationsinitiative der Bundesregierung voll und ganz. Über Mobilfunk aufzuklären und Akzeptanz zu schaffen gelingt nur, wenn alle staatlichen Ebenen an einem Strang ziehen“, sagte Dr. Hoffmeister-Kraut. Auch das Wirtschaftsministerium arbeite bereits an einer Kommunikationsstrategie, die im zweiten Halbjahr 2020 in Abstimmung mit entsprechenden Aktivitäten im Rahmen der Mobilfunkstrategie der Bundesregierung umgesetzt werden soll.

„Um die Mobilfunkunternehmen dabei zu unterstützen, bestehende Ausbauhindernisse in Baden-Württemberg möglichst zügig zu überwinden, habe ich zudem bereits 2019 eine ‘Task Force Mobilfunk‘ eingerichtet“, so die Ministerin. Gemeinsam mit den Mobilfunkunternehmen und anderen Landesministerien arbeitet die Task Force beispielsweise an Lösungsansätzen, wie verstärkt Landesliegenschaften für die Errichtung von Mobilfunkmasten bereitgestellt werden können. In der Erklärung zum zweiten Mobilfunkgipfel verpflichteten sich die Länder, geeignete Liegenschaften, Grundstücke und Infrastrukturen der öffentlichen Hand für den Mobilfunkausbau zur Verfügung zu stellen und die Genehmigungsverfahren für Mobilfunkanlagen zu beschleunigen.

©Robert Kneschke, stock.adobe.com
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Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut
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Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut und Tourismusminister Guido Wolf haben heute die Details der Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe vorgestellt. Das durch die Corona-Pandemie besonders belastete Hotel- und Gaststättengewerbe erhält im Anschluss an die Soforthilfe des Landes und des Bundes eine Hilfe zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen für weitere drei Monate.

Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (Bild: © Martin Stollberg)
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Hoffmeister-Kraut: „Wir brauchen eine breit angelegte Stimulierung der Auftriebskräfte“

Die baden-württembergische Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut erklärte heute zur Verabschiedung des Konjunkturpakets auf den Sondersitzungen von Bundestag und Bundesrat: „Wir brauchen eine breit angelegte Stimulierung der Auftriebskräfte. Ansonsten laufen wir Gefahr, dass der hinter uns liegende gesellschaftliche Lock-down zum längerfristigen wirtschaftlichen Lock-in."

Bildcollage verschiedener Berufe
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Verordnung zum Beherbergungsverbot für Einreisende aus Landkreisen mit hohem Infektionsgeschehen verkündet

Personen, die aus einem Landkreis mit hohem Infektionsgeschehen nach Baden-Württemberg einreisen, dürfen künftig nicht mehr in Beherbergungsbetrieben wie Hotels oder Campingplätzen übernachten. Eine entsprechende Verordnung wurde gestern in der Lenkungsgruppe SARS-CoV-2 (Coronavirus) beschlossen und am Donnerstag (25. Juni) verkündet.

Quelle: unsplash / dylan-gillis
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Ministerin Hoffmeister-Kraut: „Richtiger Schritt, um drohendem Rückgang an Ausbildungsverträgen im Herbst entgegenzuwirken“