Neufassung der Vergaberichtlinien bei Wirtschaftsmedaille

Die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Klösterle/Stuttgarter Straße“ in Weil der Stadt wurde erfolgreich abgeschlossen.

Das Landeskabinett hat den Weg für ein weiteres Hilfsprogramm zur Bewältigung der Corona-Krise gemacht.

Wirtschafts- und Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut hat ihre regelmäßigen Kreisbereisungen im Land heute (9. Juli) mit einem Besuch im Stadt- und Landkreis Heilbronn fortgesetzt.

Im Rahmen des Strategiedialogs Automobilwirtschaft Baden-Württemberg fördert das Wirtschaftsministerium mit dem Vorhaben „Zero Emission“ die Wasserstoffforschung am Standort des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) in Lampoldshausen mit rund 16 Millionen Euro.

Das Wirtschaftsministerium stellt gemeinsam mit der Bürgschaftsbank Baden-Württemberg Sofortbürgschaften für Soloselbständige, Freiberufler und Betriebe mit bis zu zehn Beschäftigten bereit.

Drei mittelständische Unternehmen wurden heute in Stuttgart im Rahmen einer digitalen Preisverleihung mit dem „Mittelstandspreis für soziale Verantwortung in Baden-Württemberg 2020“ ausgezeichnet.

Ab 10. Juli können Unternehmen und Soloselbständige die Überbrückungshilfe Corona des Bundes beantragen.

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau und Ministerium für Soziales und Integration haben eine gemeinsame Verordnung zu Arbeits- und Hygienebedingungen in Schlachtbetrieben erlassen.

Mit rund 720.000 Euro fördert das Wirtschaftsministerium in einer ersten Tranche in diesem Jahr 17 nichtinvestive Einzelprojekte in zwölf Städten und Gemeinden des Landes.

Staatssekretärin Katrin Schütz besuchte heute (6. Juli) im Rahmen ihrer arbeitsmarktpolitischen Reise den Regierungsbezirk Karlsruhe.

Der Wettbewerb „familyNET 4.0 - Unternehmenskultur in einer digitalen Arbeitswelt“ des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau startet in die zweite Runde.

Arbeitsministerin Hoffmeister-Kraut: „Ziel muss es sein, die weiterhin bestehenden Filialen zukunftssicher zu machen und soweit möglich, die von der Schließung bedrohten Häuser noch zu retten“

„Während der Corona-Pandemie zeigt sich einmal mehr, wie wichtig digitales Know-how für die Beschäftigten von heute und morgen ist. In Zeiten von Homeschooling und Homeoffice ist die Fähigkeit zur Nutzung digitaler Anwendungen mehr denn je zum entscheidenden Kriterium für erfolgreiches Lernen und Arbeiten geworden“, sagte Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut zum Start von zwei Förderaufrufen, die digitale Kompetenzen stärken sollen.

Die zweijährige Amtszeit von Staatssekretärin Karin Schütz als ordentliches Mitglied im Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit (BA) endete turnusgemäß zum 30. Juni 2020. Sie war für Baden-Württemberg als eine Vertreterin für die Öffentliche Bank für zwei Jahre benannt.

„Die Corona-Krise setzt den baden-württembergischen Arbeitsmarkt mit einem Anstieg der Arbeitslosigkeit um über 45 Prozent im Vergleich zum Vorjahr weiterhin stark unter Druck. Als enorm wichtiger Rettungsanker erweist sich nach wie vor das Kurzarbeitergeld, das dem baden-württembergischen Arbeitsmarkt Stabilität gibt“, erklärte Wirtschafts- und Arbeitsministerin Hoffmeister-Kraut heute anlässlich der Veröffentlichung der Arbeitsmarktdaten in Stuttgart.

Die Landesregierung unterstützt Start-ups und mittelständische Unternehmen in Baden-Württemberg mit einem weiteren Maßnahmenpaket in der Corona-Krise. Die Überbrückungshilfe des Bundes wird ergänzt, öffentliches Beteiligungskapital bereitgestellt und die Krisenberatung ausgeweitet.

Als weiterer Baustein der Wohnraumoffensive Baden-Württemberg startet am 1. Juli die Wiedervermietungsprämie für Kommunen. „Mit der Wohnraumoffensive BW gehen wir einen wichtigen Schritt hin zu mehr bezahlbarem Wohnraum in Baden-Württemberg. Prämie setzt weitere Anreize bestehendem Wohnraum zu aktivieren und ergänzt unser Portfolio an Unterstützungsangeboten optimal“, sagte Wirtschafts- und Wohnbauministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut.

Der Bund und die Bundesländer Bayern und Baden-Württemberg unterstützen den Ausbau der Batteriezellfertigung von VARTA mit einer Förderung in Höhe von insgesamt 300 Mio. Euro. Die Förderbescheide haben heute Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, die Wirtschaftsministerin Baden-Württembergs, Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, und Bayerns Wirtschaftsstaatssekretär, Roland Weigert, in Ellwangen überreicht.

Die Britische Regierung stellt keinen Antrag zur Verlängerung der Brexit-Übergangsphase. Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut bedauerte dies: „Oberstes Gebot muss nach wie vor sein, einen harten Brexit durch ein Basisabkommen zu vermeiden und faire Wettbewerbsbedingungen zu vereinbaren.“

Mit einem Umfang von 19 Millionen Euro hat das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau heute einen Förderaufruf für Verbundforschungsprojekte im Rahmen des Kompetenzzentrums Quantencomputing Baden-Württemberg gestartet.

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut und Tourismusminister Guido Wolf haben heute die Details der Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe vorgestellt. Das durch die Corona-Pandemie besonders belastete Hotel- und Gaststättengewerbe erhält im Anschluss an die Soforthilfe des Landes und des Bundes eine Hilfe zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen für weitere drei Monate.

Die baden-württembergische Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut erklärte heute zur Verabschiedung des Konjunkturpakets auf den Sondersitzungen von Bundestag und Bundesrat: „Wir brauchen eine breit angelegte Stimulierung der Auftriebskräfte. Ansonsten laufen wir Gefahr, dass der hinter uns liegende gesellschaftliche Lock-down zum längerfristigen wirtschaftlichen Lock-in."

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg unterstützt im Rahmen des Landesprogramms „Neue Chancen auf dem Arbeitsmarkt“ bis Ende 2021 mit rund 1,5 Millionen Euro innovative Projekte zur Förderung von Frauen und älteren Arbeitssuchenden, die Leistungen der Grund-sicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II erhalten.

Personen, die aus einem Landkreis mit hohem Infektionsgeschehen nach Baden-Württemberg einreisen, dürfen künftig nicht mehr in Beherbergungsbetrieben wie Hotels oder Campingplätzen übernachten. Eine entsprechende Verordnung wurde gestern in der Lenkungsgruppe SARS-CoV-2 (Coronavirus) beschlossen und am Donnerstag (25. Juni) verkündet.

Ministerin Hoffmeister-Kraut: „Richtiger Schritt, um drohendem Rückgang an Ausbildungsverträgen im Herbst entgegenzuwirken“