Coronavirus

Wirtschaftsministerin kündigt weitere Liquiditätshilfen an

©Martina Berg, stock.adobe.com

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut hat heute (6. Mai) weitere Liquiditätshilfen für besonders betroffene Branchen und die Fortführung des Soforthilfeprogramms angekündigt. „Die ersten Schritte zur Öffnung von bestimmten Branchen, insbesondere im Einzelhandel, sind eine große Erleichterung. Einschränkungen bleiben dennoch und auch in den geöffneten Branchen bleiben Umsätze weit hinter dem Normalen zurück. Damit bleibt die Liquiditätsfrage akut. Denn viele Unternehmen sind weiterhin in Not und werden mit ihren Einnahmen die laufenden Kosten nicht decken können. Wir werden deshalb schnellstmöglich ein Sofortprogramm für die weitgehend geschlossene Gastronomie und Hotellerie auf den Weg bringen, die seit März laufende Soforthilfe auch über Ende Mai hinaus weiterführen und zusätzliche Bedarfe besonders hart getroffener Branchen prüfen“, so die Ministerin.

Die heute veröffentlichten Daten des Statistischen Landesamts zur Industrie im Südwesten zeigen, wie dringend diese Maßnahmen sind: „Die Zahlen vermitteln einen Eindruck von den enormen gesamtwirtschaftlichen Kosten der Corona-Pandemie und des Shutdowns. Unsere Soforthilfen, ein erleichterter Zugang zu Krediten und das Kurzarbeitergeld sind sinnvoll und greifen in der Breite. Wir müssen bleibende Schäden in den Wertschöpfungsketten und einen dauerhaften Verlust von Arbeitsplätzen verhindern. Und wir müssen den Weg sukzessiver, verantwortbarer Öffnungen weiter beschreiten. Ein wirksamer Infektionsschutz und die Sicherung des Wirtschaftsstandortes müssen in Einklang gebracht werden“, appellierte Hoffmeister-Kraut.

Fortführung Soforthilfe

Die Ministerin kündigte an, das zunächst bis Ende Mai laufende Soforthilfeprogramm des Landes weiterfrühen zu wollen. Mittlerweile wurden rund 240.000 Anträge gestellt und Auszahlungen in Höhe von über 1,6 Milliarden Euro getätigt. „Die Nachfrage ist enorm. Es zeichnet sich klar ab, dass der Bedarf angesichts der beispiellosen Auswirkungen der Coronakrise auf unsere Wirtschaft auch weiterhin groß sein wird. Deshalb werden wir die Soforthilfe auch über das Ende dieses Monats hinaus fortsetzen – und zwar branchenübergreifend für alle Unternehmen, die weiterhin besonders stark betroffen sind. Dabei werden wir eine Erweiterung des Programms um eine vierte Stufe – zwischen 51 und 100 Beschäftigten – mit bis zu 50.000 Euro Direktzuschuss, abhängig vom tatsächlichen Liquiditätsbedarf, vorsehen.“ Um eine Harmonisierung der Programme mit dem Bund frühzeitig zu koordinieren, steht die Wirtschaftsministerin im Austausch mit dem Bund. Im Zweifel werde das Land aber – wie schon beim Start des Soforthilfeprogramms im März – erneut vorangehen, so Hoffmeister-Kraut.

Sofortprogramm für Betriebe des Gastgewerbes

„Wir alle wissen, dass unser Gastgewerbe massiv unter der Krise leidet und es hier besonderer Unterstützung bedarf, um eine drohende Insolvenzwelle zu verhindern. Deshalb werden wir für Gastronomie und Hotellerie schnellstmöglich ein gezieltes Sofortprogramm umsetzen. Geplant ist eine einmalige Liquiditätshilfe in Höhe von 3.000 Euro für betroffene Betriebe, die um jeweils 2.000 Euro für jeden Beschäftigten erhöht wird“, erklärte die Ministerin. Soweit eine Liquiditätslücke nachgewiesen ist, sollen die Gelder analog zum Verfahren bei der bisherigen Soforthilfe bei den Industrie- und Handelskammern beantragt und durch die L-Bank ausgezahlt werden. Das Programm geht auf einen Vorschlag von Kultusministerin Susanne Eisenmann zurück und wird vom Wirtschaftsministerium in Abstimmung mit dem Tourismusministerium umgesetzt.

Tourismusminister Guido Wolf sagte zum Sofortprogramm für Betriebe des Gastgewerbes: „Für Gastronomie und Hotellerie ist die Krise ein einziger Alptraum. Das Gastgewerbe hat bereits deutlich früher als andere Branchen massive Einbußen erlitten und wird deutlich länger als andere mit Auflagen leben müssen. Wenn wir tausende Insolvenzen vermeiden und wichtige Arbeitsplätze erhalten wollen, müssen wir Gastronomie und Hotellerie mit einem Sofortprogramm beispringen. Bei der Entwicklung des Programms legen wir besonderen Wert auf eine möglichst einfache und unbürokratische Berechnung. Die Berechnung anhand der Arbeitsplätze macht auch deutlich: es geht hier schlichtweg darum, Arbeitsplätze und berufliche Existenzen zu retten. Gastronomie und Hotellerie im Stich zu lassen, hieße, sich mit unverschuldeten Pleiten von Betrieben, oft Familienunternehmen mit langer Tradition, abzufinden. Das dürfen und werden wir nicht tun. Ich habe mich im zuständigen Europaausschuss sehr über parteiübergreifend positive Signale zu diesem Programm gefreut, die CDU-Fraktion hat sich gestern bereits einstimmig für ein branchenspezifisches Hilfsprogramm für die Hotellerie und Gastronomie ausgesprochen. Unterstützen wir diese gebeutelte Branche also schnell gemeinsam!“

„Vor allem braucht diese Branche aber endlich eine Öffnungsperspektive. Wir müssen sehr zeitnah mit der Außengastronomie starten. Spätestens zum 25. Mai können wir dann mit der Speisegastronomie weitermachen, Hotels könnten dann, unter Berücksichtigung des Pandemieverlaufes, zum 30. Mai öffnen. Ich erwarte, dass die Regierungschefs von Bund und Ländern in ihrer heutigen Sitzung den Weg dafür freimachen“, sagten Hoffmeister-Kraut und Wolf.

Prüfung weiterer Unterstützungsmöglichkeiten

„Darüber hinaus werden wir prüfen, inwiefern weitere Wirtschaftsbereiche mit besonderem Liquiditätsbedarf entsprechend höhere Bedarfe aufweisen.“ So sei beispielsweise schon in dieser Woche ein erstes Gespräch mit Vertretern des Schaustellergewerbes geplant, die aufgrund der Absage von Großveranstaltungen besonders hohe Ausfälle zu verschmerzen haben. Weitere Branchengespräche werden folgen. „Eine bundesweite Vorgehensweise wäre wünschenswert – wir werden aber auch ungeachtet dessen mit einer eigenen Konzeption jederzeit handlungsfähig sein. Denn es ist klar, dass wir unsere kleinen und mittleren Betriebe im Land nicht allein lassen. Es ist unser Ziel, unsere mittelständische Wirtschaftsstruktur möglichst unbeschadet durch diese schwere Krise zu bringen“, so die Ministerin abschließend.

Mensch und Roboter begrüßen sich, indem Sie die Knöchel aneinanderdrücken.
  • Künstliche Intelligenz

Wirtschaftsministerium fördert Verbundprojekt zu lernfähigen KI-Chips mit rund zwei Millionen Euro

Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut: „Wir bauen das Kompetenzangebot für den Technologietransfer in dieser Schlüsseldis-ziplin der Künstlichen Intelligenz weiter aus. Damit gehen wir einen wichtigen Schritt zur industriellen Anwendung in unserem Mittelstand"

stock adobe
  • Landeswettbewerb

Digitaler JUNIOR Landeswettbewerb Baden-Württemberg

Die Schülerfirma „Bulb Fiction“ vom Richard-Wagner-Gymnasium in Baden-Baden und die Schülerfirma „Kill D´Bazill“ vom Lise-Meitner-Gymnasium in Kö-nigsbach-Stein haben am 11. Mai den JUNIOR Landeswettbewerb und damit den Titel „Bestes JUNIOR-Unternehmen Baden-Württemberg 2021“ gewonnen.

Virtueller Datenfluss im Web
  • Quantencomputing

Wirtschaftsministerin zur Initiative von BMWi und DLR zum Aufbau von deutschen Quantencomputern

Hoffmeister-Kraut: „Die Initiative der Bundesregierung zur Stärkung dieses Zukunftsfelds ist ein wichtiges Signal, um die großen Potenziale der Quantentechnologien für Baden-Württemberg optimal zu nutzen“

Übergabe am 7. Mai 2021
  • Bundesverdienstkreuz

Bundesverdienstkreuz für Prof. Dr. Volkert Vorwerk aus Karlsruhe

Staatssekretärin Katrin Schütz hat heute (7. Mai) das vom Bundespräsidenten verliehene Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Prof. Dr. Volkert Vorwerk aus Karlsruhe überreicht.

Rathaus Calw
  • Städtebauförderung

Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Kernstadt“ in Calw erfolgreich abgeschlossen

Die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Kernstadt“ in Calw wurde erfolgreich abgeschlossen.

Städtebauförderung
  • Tag der Städtebauförderung

Erfolgsgeschichten aus 50 Jahren Städtebauförderung

Wirtschaftsministerium veröffentlicht Filmreihe und Sammlung von Erfolgsgeschichten aus 50 Jahren Städtebauförderprogramm

Übergabe am 5. Mai 2021
  • Bundesverdienstkreuz

Bundesverdienstkreuz für Dr. Joachim Draheim aus Karlsruhe

Staatssekretärin Katrin Schütz hat das vom Bundespräsidenten verliehene Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Dr. Joachim Draheim aus Karlsruhe vergeben.

Europaflagge / ©Harald Richter
  • EU

Hoffmeister-Kraut zur EU-Industriestrategie

Die Europäische Kommission hat ihre EU-Industriestrategie vorgestellt. Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut äußerte sich zu den Punkten.

Ein Miniatur-Holzhaus steht auf einem Schreibtisch vor Unterlagen, die gerade beschrieben werden.
  • Gestaltungsbeiräte

Wirtschaftsministerium fördert erneut kommunale Gestaltungsbeiräte

Für neue, aber auch bestehende kommunale und interkommunale Gestaltungsbeiräte in den Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg kann ab sofort wieder eine finanzielle Unterstützung bis Ende 2023 beim Land beantragt werden.

Symbolisches Bild: Ein weißer Kegel steht auf einer roten Brücke
  • Coronavirus

Landesregierung verlängert Krisenberatung Corona

Der Ministerrat hat am 4. Mai die Verlängerung des Hilfsprogramms zur Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen, Soloselbständigen und Ange-hörigen der Freien Berufe in der Corona-Krise beschlossen.

Baden-Württemberg Haus
  • Expo

Baden-Württemberg-Haus auf der Expo Dubai feiert Richtfest

Nach sieben Monaten Bauzeit ist es soweit: Der Rohbau des baden-württembergischen Pavillons ist fertiggestellt und der Dachstuhl errichtet.

Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (Bild: © Martin Stollberg)
  • Tag der Arbeit

Arbeitsministerin zum Tag der Arbeit

Hoffmeister-Kraut: „Nur gemeinsam werden wir die Krise bewältigen. Und nur zusammen können wir wieder kraftvoll und mit Leidenschaft unsere Zukunft gestalten“.

Collage zum 50-jährigen Jubiläum der Städtebauförderung in Baden-Württemberg
  • Ausschreibung

Städtebauprogramme 2022 gestartet

Ab sofort bis zum 2. November 2021 können alle Städte und Gemeinden im Land Anträge für Zuschüsse aus der Städtebauförderung beim jeweiligen Regierungspräsidium stellen.

Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg. (Bild: Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg)
  • Arbeitsmarkt

"Arbeitsmarkt trotzt der Krise erfolgreich"

Wirtschafts- und Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut äußerte sich anlässlich der Veröffentlichung der neuen Arbeitsmarktdaten für Baden-Württemberg.

Ein Mann im Anzug verwendet ein Tablet
  • Initiative Wirtschaft 4.0 Baden-Württemberg

Digitale Geschäfts­modelle­@BW zeigt Erfolgsgeschichten aus dem Mittelstand

Nicht erst seit Covid-19 setzen kleine und mittlere Unternehmen in Baden-Württemberg auf digitale Geschäftsmodelle. Dies zeigt die Plattform „Digitale Geschäftsmodelle@BW“, die erstmals Erfolgsgeschichten aus dem Südwesten zusammenführt und mittels interaktiven Videos erlebbar macht.

Quelle: Fotolia
  • Brexit

Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut zum Brexit-Handelsvertrag

Das Europaparlament hat dem Handels- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich endgültig zugestimmt. Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut zeigte sich erleichtert.

Start-up BW Pre-Seed
  • Start-up BW

Gründerinnen und Gründer berichten über Start-up BW Pre-Seed

Seit 2018 fördert das Wirtschaftsministerium vielversprechende Gründungen in der Frühphase mit Start-up BW Pre-Seed. In einem Film erzählen Gründerinnen und Gründer von ihren Erfahrungen mit dem Programm.

Kita mit Außenbereich
  • Städtebauförderung

Neubau der interreligiösen Kindertagesstätte „Irenicus“ in Pforzheim abgeschlossen

Der Neubau der bundesweit einzigartigen interreligiösen Kindertagesstätte Irenicus in Pforzheim für rund 100 Kinder ist mit Hilfe der Städtebauförderung erfolgreich abgeschlossen worden.

Bild: RYYYYYYYY/ Patrick Daxenbichler - www.pd-design.at/ Liubomir Paut  - stock.adobe.com
  • Förderprogramm

Landesregierung beschließt Fortführung des Tilgungszuschuss Corona

Der Tilgungszuschuss Corona wird im Jahr 2021 mit deutlich verbesserten Förderbedingungen fortgeführt. Das hat der Ministerrat am 27. April 2021 beschlossen.

Bescheidübergabe am 27. April 2021
  • Batterie

Batterie-Förderbescheide überreicht

Der Parlamentarische Staatsekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Thomas Bareiß, hat heute in Reutlingen gemeinsam mit der Wirtschaftsministerin des Landes Baden-Württemberg, Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, zwei symbolische Bescheidurkunden für die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) geförderten Batterie-Vorhaben der ElringKlinger AG und der Manz AG übergeben.

  • Wirtschaft und Gleichstellung

Netzwerktreffen „Beteiligungsprogramm­@MINT“ am 14. Juli 2021

Das Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg lädt ein zum 4. Netzwerktreffen des „Beteiligungsprogramm@MINT“ am 14. Juli 2021. Die Online-Veranstaltung steht unter dem Thema „MINT-Frauen gestalten die digitale Transformation“.

Rathausplatz Gerlingen
  • Städtebauförderung

Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme in Gerlingen erfolgreich abgeschlossen

Die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Stadtkern-Rathausbereich“ in Gerlingen wurde erfolgreich abgeschlossen.

Staatssekretärin Katrin Schütz
  • Berufliche Ausbildung

Virtuelle Ausbildungsreise von Staatssekretärin Katrin Schütz

Schütz richtet am 26. und 27. April 2021 den Blick auf das weiterhin große Engagement der Betriebe in der beruflichen Ausbildung.

Mobilfunkmasten
  • Innovation

Projekte aus dem Land erfolgreich beim „5G-Innovationswettbewerb“

Im Rahmen des vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gestarteten „5G-Innovationswettbewerbs“ erhalten sieben weitere Konzepte aus Baden-Württemberg eine Förderzusage. In der dritten Runde des Wettbewerbs werden bundesweit 48 Konsortien mit bis zu 4 Millionen Euro gefördert.

Platz in Wilferdingen
  • Städtebauförderung

Erneuerungsmaßnahme „Ortsmitte Wilferdingen II“ in Remchingen abgeschlossen

Die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Ortsmitte Wilferdingen II“ in Remchingen wurde erfolgreich abgeschlossen.