Mobilfunk

Wirtschaftsministerin zu den Zusagen der Mobilfunkunternehmen zur Erfüllung der Versorgungsauflagen

Virtueller Datenfluss im Web

Wirtschaftsministerin Dr. Hoffmeister-Kraut hat die Zusagen der Mobilfunkunternehmen bei der heutigen Anhörung des Beirats der Bundesnetzagentur hinsichtlich einer schnellen Erfüllung der Versorgungsauflagen aus dem Jahr 2015 begrüßt. „Das ist ein wichtiges Signal. Es wird höchste Zeit, die Auflagen auch in Baden-Württemberg umzusetzen“, sagte die Ministerin heute (4. Mai) in Stuttgart. In einem Schreiben an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hatte Hoffmeister-Kraut bereits im Februar auf die Erfüllung der Versorgungsauflagen gedrängt.

Die drei Mobilfunknetzbetreiber Telekom, Vodafone und Telefónica hatten in der heutigen Anhörung vor dem Beirat der Bundesnetzagentur die feste Zusage abgegeben, die Versorgungsauflagen aus dem Jahr 2015, die eigentlich schon Ende des Jahres 2019 hätten erfüllt sein müssen, nunmehr bis zum Jahresende 2020 umzusetzen. Die Versorgungsauflagen sehen eine Abdeckung der Haushalte mit einer Mindestdatenrate von 50 Mbit pro Antennensektor vor. Außerdem sind die Hauptverkehrswege vollständig zu versorgen.

„Um die Mobilfunkunternehmen dabei zu unterstützen, bestehende Ausbauhindernisse in Baden-Württemberg möglichst zügig zu überwinden, habe ich bereits 2019 eine ‘Task Force Mobilfunk‘ eingerichtet“, so die Ministerin. Gemeinsam mit den Mobilfunkunternehmen und anderen Landesministerien arbeitet die Task Force beispielsweise an Lösungsansätzen, wie verstärkt Landesliegenschaften für die Errichtung von Mobilfunkmasten bereitgestellt werden können.

„In den letzten Wochen wurde erst recht deutlich, wie wichtig eine leistungsfähige und zuverlässige digitale Infrastruktur ist. Ich bin zuversichtlich, dass auch in Baden-Württemberg die bislang vielerorts noch vorhandenen Vorbehalte gegenüber dem dringend erforderlichen Netzausbau weniger werden und die Diskussion künftig vor allem sachlich und faktenbasiert geführt wird“, so Hoffmeister-Kraut.

„Mittlerweile bemühen sich immer mehr Kommunen aktiv darum, noch vorhandene Funklöcher möglichst rasch zu schließen. Über dieses Engagement und die Bereitschaft, an der Verbesserung der Versorgungssituation aktiv mitzuwirken, freue ich mich sehr“, so die Ministerin. An dem Wettbewerb „Wir jagen Funklöcher“ der Deutschen Telekom hatten sich beispielsweise 39 Kommunen aus Baden-Württemberg beteiligt. Sieben baden-württembergische Gemeinden waren erfolgreich. In diesen Gemeinden errichtet die Telekom nun jeweils einen Mobilfunkmasten, mit dem möglichst bereits bis Ende 2020 ein vorhandenes Funkloch geschlossen werden kann. Voraussetzungen für die Teilnahme an dem Wettbewerb war ein entsprechender Gemeinderatsbeschluss und mindestens ein konkreter Vorschlag für die Errichtung einer Mobilfunkanlage.

Dr. Christian Herzog
  • Baden-Württemberg International

Dr. Christian Herzog wird neuer Geschäftsführer von Baden-Württemberg International

Wirtschaftsministerin und Aufsichtsratsvorsitzende von Baden-Württemberg International (bw-i), Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, verkündete heute (2. Juni) die Neubesetzung der Geschäftsführung von bw-i. Dr. Christian Herzog wird ab dem 1. August 2020 Geschäftsführer werden.

frenjamin benklin, unsplash
  • Coronavirus

Öffnung von Freizeitparks mit neuer Corona-Hygiene-Verordnung

Heute können Freizeitparks in Baden-Württemberg wieder öffnen. Dafür legt die neue Hygiene-Verordnung Freizeitparks Auflagen fest, die heute (29. Mai) in Kraft tritt.

Virtuelle Visualisierung einer Glühbirne
  • Coronavirus

Landesregierung handelt in Sachen Sammelunterkünfte

Nach der Kritik an den Zuständen in den Gemeinschaftsunterkünften von Beschäftigten hat das Wirtschaftsministerium einen Erlass auf den Weg gebracht, in dem die nachgeordneten Baurechtsbehörden angewiesen werden, die Einhaltung bestimmter baurechtlicher Vorgaben umzusetzen.

Wirtschaftsgipfel 2020
  • Wirtschaftsgipfel

Wirtschaftsministerin setzt sich bei der EU für die baden-württembergische Wirtschaft ein

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut diskutierte am 28. und 29. Mai mit Vertreterinnen und Vertretern der Europäischen Union und den Spitzen der Südwest-Wirtschaftsverbände den wirtschaftlichen Wiederaufbau in Europa und Baden-Württemberg.

Logo der Kampagne Start-up BW. (Bild: Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg)
  • Start-up BW

„Start-up BW Local“ gewinnt deutschen Vorentscheid des Europäischen Unternehmensförderpreises 2020

Der Landeswettbewerb „Start-up BW Local – Gründungsfreundliche Kommune“ hat den deutschen Vorentscheid des Europäischen Unternehmensförderpreises 2020 (EEPA) gewonnen.

  • Wohnraumoffensive

Bundesweit einmaliger Grundstücksfonds startet, weitere Bausteine der Wohnraumoffensive folgen zeitnah

Ministerin Hoffmeister-Kraut: Bundesweit einmaliges Angebot, um den sozialen Wohnungsbau im Land weiter nachhaltig anzukurbeln

i stock
  • Zumeldung

Wirtschaftsministerin zur Situation des Maschinen- und Anlagenbaus in Baden-Württemberg

Dr. Hoffmeister-Kraut: „Es ist mein klares Ziel, unseren Mittelstand möglichst unbeschadet durch diese schwere Krise zu brin-gen. Das gilt natürlich insbesondere auch für den Maschinen- und Anlagenbau“

Hotelbett mit Tulpenstrauß auf dem Nachttisch
  • Coronavirus

Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe

Die Landesregierung hat heute (26. Mai) eine Stabilisierungshilfe für das Hotel- und Gaststättengewerbe beschlossen.

Geldmünzen / ©Marian Vejcik
  • Coronavirus

Neues Programm zur Stärkung kleiner und mittlerer Unternehmen: Tilgungszuschuss zum Liquiditätskredit der L-Bank

Das Wirtschaftsministerium und die L-Bank erweitern ihr Förderangebot in der Corona-Krise um einen Liquiditätskredit mit zusätzlichem Tilgungszuschuss, um gezielt das Eigenkapital von kleinen und mittleren Unternehmen im Land zu stärken.

Luftaufnahme von einem Wohngebiet mit Preisschildern
  • Mietpreisbremse

Kabinett beschließt neue Mietpreisbremse mit Ausweitung der Gebietskulisse auf 89 Städte und Gemeinden

Der Ministerrat hat heute (26. Mai) die neue Mietpreisbremse beschlossen. „Wir verzeichnen seit Jahren deutlich steigende Mietpreise - vor allem in den Groß- und Universitätsstädten und deren Umland, aber auch in vielen anderen Kommunen.

Hotelbett mit Tulpenstrauß auf dem Nachttisch
  • Corona-Verordnung

Hygiene-Verordnung für Hotels, Ferienwohnungen, Campingplätze und Wohnmobilstellplätze

Die Corona-Verordnung Beherbergungsbetrieb für Hotels, Ferienwohnungen, Campingplätze und Wohnmobilstellplätze wurde heute (23. Mai) im Ministerrat beschlossen und veröffentlicht.

Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (Bild: Martin Stollberg / Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg)
  • Dialog

Wirtschaftsministerin tauscht sich mit Reisebranche und Tourismuswirtschaft aus

Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut lud zu einem Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern der sehr breit aufgestellten Reisebranche und Tourismuswirtschaft ein.

Glühbirne / © seabass creatives / Unsplash
  • Coronavirus

Wirtschaftsministerin zu Beschlüssen der Haushaltstrukturkommission über weitere Liquiditätshilfen

Wirtschaftsministerin zeigte sich heute (20. Mai) erfreut über die Beschlüsse der Haushaltsstrukturkommission zu weiteren Hilfen für Unternehmen in der Coronakrise.

Europaflagge / ©Harald Richter
  • Bürokratie

Weniger Bürokratie für den Mittelstand bei EU-Programmen

Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut: „Gerade angesichts der aktuellen Krise müssen wir die Betriebe von Bürokratie entlasten“

Zwei Männer in einem Meeting
  • Ausbildung

Wiederaufnahme des Betriebs von beruflichen Bildungseinrichtungen ab 18. Mai

Das Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg hat heute (14. Mai) die Verord-nung zur Wiederaufnahme des Betriebs der beruflichen Bildungseinrichtungen veröffentlicht.

Glühbirne / © seabass creatives / Unsplash
  • Coronavirus

„Krisenberatung Corona“ für kleine und mittlere Unternehmen startet

Die „Krisenberatung Corona“ des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau geht an den Start.

Haus aus hölzernen Bauklötzen
  • Wohnraumförderung

Novelle des Landeswohnraumfördergesetzes in Kraft getreten

Nach entsprechendem Beschluss des Landtags am 6. Mai ist die Novelle des Landeswohnraumfördergesetzes gestern (13. Mai) in Kraft getreten.

Glühbirne
  • Coronavirus

Wirtschaftsministerin trifft sich mit Vertreterinnen und Vertretern der Messe- und Veranstaltungsbranche

Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut lud heute (13. Mai) zu einem Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern der Messe- und Veranstaltungsbranche ein.

stock adobe
  • Einzelhandel

Wirtschaftsministerin informiert sich bei Tritschler und Breuninger über die aktuelle Situation im Einzelhandel

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut hat heute (12. Mai) die Traditionsunternehmen Breuninger und Tritschler in der Stuttgarter Innenstadt besucht.

Geldmünzen / ©Marian Vejcik
  • Beteiligungsfonds

Landesregierung bringt baden-württembergischen Beteiligungsfonds für den Mittelstand auf den Weg

Die Landesregierung hat heute (12. Mai) ein Rahmenkonzept für einen baden-württembergischen Beteiligungsfonds auf den Weg gebracht.

Pressekonferenz eFliegen
  • eFliegen

„Testfeld eFliegen BW“ nimmt weiter Gestalt an

Das vom Wirtschaftsministerium geförderte „Test-feld eFliegen BW“ nimmt weiter Gestalt an. Bereits in wenigen Wochen sollen an den beiden Standorten in Lahr und Mengen bei Sigmaringen auch Testflüge für externe Partner möglich sein.

©Martina Berg, stock.adobe.com
  • Coronavirus

Wirtschaftsministerin zur aktuellen Änderung der Corona-Verordnung

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut äußerte sich heute (9. Mai) anlässlich der aktuellen Änderung der Corona-Verordnung in Stuttgart.

Glühbirne
  • Mobilität

Entwicklung kooperativer Mobilitätskonzepte im Ländlichen Raum

Das Land fördert sieben Projekte zur Entwicklung nachhaltiger Mobilitätskonzepte im Ländlichen Raum mit insgesamt rund 1,7 Millionen Euro.

Logo der Allianz Industrie 4.0 Baden-Württemberg. (Bild: © Allianz Industrie 4.0 Baden-Württemberg)
  • Industrie 4.0

„Allianz Industrie 4.0 Baden-Württemberg“ bis Ende 2024 gefördert

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau verlängert die Förderung der „Allianz Industrie 4.0 Baden-Württemberg“ bis Ende des Jahres 2024.

Glühbirne / © seabass creatives / Unsplash
  • Förderung

Wirtschaftsministerium fördert Forschung zu Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologien mit rund 300.000 Euro

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg fördert die Forschung zu Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologien an der Hochschule Furtwangen mit rund 300.000 Euro.