Ukraine-Krieg

Jahrestag Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine

Silhouette von Armen, die Ukraine-Flaggen schwenken

Am 24.02.2023 hat der russische Präsident einen feigen, brutalen und völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Ukraine begonnen und damit unsägliches Leid über die Ukrainerinnen und Ukrainer gebracht.
Baden-Württemberg steht weiterhin fest an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer und werden sie weiter unterstützen.

„Der Angriffskrieg Putins auf die Ukraine zeigt Folgen auch für uns in Deutschland: der Energiemangel, die hohe Inflation und der gewaltige Druck auf unsere Demokratie, von innen und auch von außen. Die Auswirkungen sind für uns tagtäglich spürbar. Gerade in diesen von Unsicherheit und Umbrüchen geprägten Zeiten sind Zusammenhalt und Solidarität von entscheidender Bedeutung. Sie machen letztlich unsere Gesellschaft erst stark und widerstandsfähig“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl.

„Innerhalb eines Jahres haben in Baden-Württemberg über 150.000 Menschen aus der Ukraine Schutz gefunden. Angesichts der Dimension dieser Herausforderung haben Unterbringung und Versorgung der Menschen bislang gut funktioniert. Das ist dem unermüdlichen Einsatz der Haupt- und Ehrenamtlichen und den Bürgerinnen und Bürgern Baden-Württembergs zu verdanken, die das möglich gemacht haben. Es ist aber auch den Ukrainerinnen und Ukrainern zu verdanken, die sich trotz ihrer immensen Nöte und Sorgen in das Leben hier eingefunden haben. Auch das ist eine große Leistung, die wir anlässlich dieses schrecklichen Jahrestages würdigen dürfen“, sagte Migrationsministerin Marion Gentges.

„Die Unterbringung und Versorgung dieser Menschen bedeuten eine enorme Kraftanstrengung für das Land und vor allem für unsere Kommunen. Aber wir haben das in Baden-Württemberg in einer gesamtgesellschaftlichen Verantwortungsgemeinschaft bisher gut gemeistert. Darauf dürfen wir gemeinsam stolz sein“, so Ministerpräsident Kretschmann. Er bedankte sich bei allen Menschen, die Geflüchtete bei sich aufgenommen haben, bei den ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern und den Gemeinden, Kreisen und Städten, die schier Übermenschliches leisteten. „Baden-Württemberg ist in dieser Krise zusammengerückt“, so der Ministerpräsident weiter. Trotz der massiven Herausforderungen habe das Land in den vergangenen Monaten Großes geleistet: Über 150.000 Schutzsuchende aus der Ukraine im Land gut untergebracht, 30.000 ukrainische Kinder in den Schulen integriert, zusätzliche Lehr- und Unterstützungskräfte eingestellt und umfassende Integrationsangebote gemacht.

„Nothilfe Ukraine“ und Cyber-Sicherheit

Neben Hilfsangeboten zur Unterstützung der nach Deutschland geflüchteten und vertriebenen Personen gebe es laut Innenminister Strobl auch Maßnahmen zur Unterstützung der notleidenden Menschen in der Ukraine selbst und in den Nachbarstaaten. Zur Koordination insbesondere der Nothilfen habe die Landesregierung die Koordinierungsstelle „Nothilfe Ukraine“ unter Leitung eines „Nothilfe-Koordinators“ beim Innenministerium eingerichtet, so der Minister. Das Land hat unter anderem Hilfsgüter zum Aufbau von Zivilschutzeinheiten in der Ukraine, dringend benötigte medizinische Geräte sowie Stromerzeuger in Höhe von insgesamt einer Million Euro geliefert.

„Kriege werden heute auch über das Netz geführt. Vor dem Hintergrund des Angriffskriegs Putins auf die Ukraine sind vermehrt Cyberaktivitäten von russischen Hackergruppierungen zu erwarten, auch in Reaktion auf westliche Sanktions-maßnahmen und die deutsche Unterstützung der Ukraine. Die Cyber-Bedrohungslage ist in diesem Zusammenhang nach Einschätzung der baden-württembergischen Sicherheitsbehörden unverändert hoch. Dies gilt sowohl für die Betreiber von kritischen Infrastrukturen als auch für sonstige Wirtschaftsunternehmen, Behörden und andere Einrichtungen, ja für uns alle“, erklärte Strobl.

Enger Austausch zur Koordinierung der Unterbringung und Verdopplung der Kapazitäten in Landeserstaufnahme

Unmittelbar nach Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine wurde im Ministerium der Justiz und für Migration ein Stab mit den Kommunalen Landesverbänden, betroffenen Ressorts und Regierungspräsidien eingerichtet, in dem im regelmäßigen und engen Austausch die Maßnahmen zur Unterbringung von ukrainischen Geflüchteten koordiniert werden. Hierzu sagte Ministerin Gentges: „Natürlich setzen alle alles daran, um den Menschen, die vor dem russischen Angriffskrieg fliehen, zu helfen. Die Lage in den Städten und Gemeinden vor Ort ist aber sehr schwierig. Der hohe Zugang an Flüchtlingen lässt Kommunen zunehmend an die Grenzen des Leistbaren stoßen.“ In der Landeserstaufnahme sind seit Beginn der Krise die Plätze von rund 6.300 auf aktuell rund 13.600 mehr als verdoppelt worden, und auch die Kapazitäten auf Ebene der Stadt- und Landkreise sowie insbesondere in der Anschlussunterbringung der Städte und Gemeinden wurden massiv ausgebaut.

Unterbringung von 30.000 Schülerinnen und Schülern und vielen weiteren Kindern aus der Ukraine in Kitas, Kindertagespflege und Schulen

„Es ist uns gelungen, ohne größere Reibungen 30.000 Schülerinnen und Schüler aus der Ukraine und viele weitere Kinder bei uns in Kitas, Kindertagespflege und unseren Schulen aufzunehmen und ihnen damit Struktur und Halt zu geben. Das ist ein Kraftakt, eine tolle Leistung. Allen Lehrkräften, Erzieherinnen und Erziehern, Schul- und Kitaleitungen und allen, die daran mitgewirkt haben, dass die Kinder und Jugendlichen wieder Normalität und einen stabilen Rahmen bekommen haben, möchte ich ganz herzlich danken“, betonte Kultusministerin Theresa Schopper. Wie groß die Hilfsbereitschaft und das Engagement in der Gesellschaft seien, zeige sich beispielsweise in den Schulen. Seit dem 1. März 2022 haben wir über 1.100 Verträge mit Personen abgeschlossen, die beim Unterrichten mithelfen. Darunter auch über 150 Lehrerinnen und Lehrer aus der Ukraine.

„Landes-Krisengipfel Gas“, Cleverländ-Kampagne und Tempo beim Ausbau der erneuerbaren Energien

„Putins brutaler Angriffskrieg auf die Ukraine hat uns auch unsere Abhängigkeit von fossilen Energieträgern vor Augen geführt“, erklärte Energieministerin Thekla Walker. „Die Gaslieferungen aus Russland sollten als Waffe genutzt werden, um Versorgungslücken herbeizuführen und um unserer Wirtschaft zu schaden. Doch die vergangenen Monate haben gezeigt, dass wir uns nicht erpressen lassen; dass wir solidarisch sind und sparsam mit der wertvollen Ressource Energie umgehen können.“ So einigten sich beim „Landes-Krisengipfel Gas“ Land, Kommunen, Arbeitgeber, Gewerkschaften, Handwerk, Energieversorger sowie Verbraucherinnen und Verbraucher auf ein wirksames Sparprogramm; mit der Cleverländ-Kampagne des Landes sei noch einmal das Bewusstsein fürs Energiesparen geschärft worden. Rund 17 Prozent weniger Gas habe BadenWürttemberg in diesem Winter im Schnitt verbraucht. „Mehr denn je machen wir zudem mit unserer Task Force Tempo beim Ausbau der erneuerbaren Energien. Denn sie sind der Schlüssel für Unabhängigkeit, Versorgungssicherheit und Klimaschutz.“ Zusammen mit den gesetzlichen Erleichterungen des Bundes konnte die gesamte Dauer eines Windkraftprojekts bereits um dreieinhalb Jahre und damit um rund die Hälfte verkürzt werden, sagte Ministerin Walker.

Liquiditätskredit (Plus) und Krisenberatung Energiekostenentlastung

Auch die baden-württembergische Wirtschaft hat sich von Anfang an vollumfänglich hinter die Sanktionen gegen Russland gestellt und sich dadurch mit den Menschen in der Ukraine solidarisch gezeigt. Die Auswirkungen des Angriffskriegs auf die baden-württembergische Wirtschaft sind vielfältig und gravierend. Um den Unternehmen im Land bestmöglich unter die Arme zu greifen, hat die Landesregierung im Dezember letzten Jahres schnell und entschieden gehandelt: Mit dem Liquiditätskredit (Plus) sowie der Krisenberatung Energiekostenentlastung wurden zwei Landesprogramme aufgesetzt, die stark von der Krise betroffene kleine und mittlere Unternehmen zielgerichtet unterstützen. Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: „Unsere Unternehmen im Land - 5 - haben in den zurückliegenden Jahren Beachtliches geleistet. Viele Betriebe waren bereits durch die Zeit der Pandemie vorbelastet und wurden durch die Kriegsfolgen und insbesondere durch hohe Energiepreise erneut hart getroffen. Ich bin froh, dass wir es im engen Schulterschluss mit allen Akteuren der Wirtschaft im Land geschafft haben, eigene Landesprogramme aufzulegen, um – ergänzt um die Hilfen des Bundes – gezielt gegenzusteuern und größte Härten abzufedern. Doch wir sind längst nicht am Ziel. Die großen Herausforderungen mit Blick auf bezahlbare Energiepreise, Energiesicherheit und resilientere Lieferketten bleiben bestehen.“

„Dieser Krieg hat den Alltag von uns allen verändert, er fordert uns als Gesellschaft heraus“, betonte Ministerpräsident Kretschmann. „Wir werden einen langen Atem brauchen. Wir werden diese Krise weiterhin als Verantwortungsgemeinschaft stemmen, denn das ist unsere gemeinsame humanitäre Verpflichtung.“

Weitere Informationen:

Baden-Württemberg wird für den 24. Februar 2023 als Zeichen der Solidarität eine Beflaggung an den Dienstgebäuden der obersten Dienstbehörden des Landes anordnen. Weitere Informationen unter Infos zum Ukraine-Krieg.

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  • Deutscher Luft- und Raumfahrtkongress

Eröffnung des Deutschen Luft- und Raumfahrtkongresses 2023 in Stuttgart

Auf Einladung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus, fand in Stuttgart der Staatsempfang von Baden-Württemberg zum Deutschen Luft- und Raumfahrtkongress statt.

Staatssekretär Dr. Patrick Rapp
  • Delegationsreise

Staatssekretär Rapp reist mit Unternehmensdelegation nach Slowenien und Kroatien

Dr. Patrick Rapp, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus, reiste zu Gesprächen nach Slowenien und Kroatien. Im Rahmen der viertägigen Delegationsreise sollen Möglichkeiten für die weitere wirtschaftliche Zusammenarbeit erörtert werden.

Eine Hand hält eine Glühbirne in die Höhe
  • Arbeit

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Ministerin Hoffmeister-Kraut: „Dass die Bundesregierung die Jobcenter finanziell trocken legt, lehne ich entschieden ab. Schon gar nicht darf ein unsachgerechter Systemwechsel bei der Betreuung der unter 25-Jährigen Ausgleich für diesen Sparkurs sein.“

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut
  • Start-ups

Wirtschaftsministerium setzt sich im Wirtschaftsausschuss des Bundesrates erfolgreich für Start-ups ein

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus hat sich am 14. September im Wirtschaftsausschuss des Bundesrates in Zusammenhang mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von zukunftssichernden Investitionen erfolgreich für bessere steuerliche Rahmenbedingungen für Start-ups eingesetzt.

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Cyber-Bündnisse in der Industrie: Gemeinsam gegen Cyberangriffe

Die Allianz Industrie 4.0 Baden-Württemberg hat einen „Leitfaden zur Etablierung eines Cyber-Bündnisses“ für Unternehmen veröffentlicht.

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut
  • Haushalt

Entwurf Bundeshaushalt 2024 / Einbringung in den Bundestag

Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut: „Aus baden-württembergischer Sicht zu viel Schatten, zu wenig Licht“

Konjunkturphase
  • Arbeitsmarkt

Arbeitsmarktzahlen im August

Die Arbeitslosenquote im August 2023 liegt bei 4,1 Prozent. 258.895 Menschen
waren demnach in Baden-Württemberg ohne Arbeit. Im Vergleich zum Vormonat
Juli 2023 wurden 15.025 Arbeitslose (6,2 Prozent) mehr verzeichnet.

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  • Ausbildung

AzubiCardBW geht zum neuen Ausbildungsjahr am 1. September 2023 wieder an den Start

Am 1. September beginnt das neue Ausbildungsjahr. Ab dann erhalte neue Auszubildende erneut die AzubiCardBW. Auszubildende können mit der Karte unkompliziert ihren Status nachweisen, wie Studierende mit ihrem Studierendenausweis. Zudem gibt es damit viele Vergünstigungen und attraktive Angebote.

  • Kreativreise

Staatssekretär Dr. Patrick Rapp besucht die Kreativstadt Karlsruhe

Karlsruhe ist ein idealer Nährboden für neue Talente, neue Ideen und neue Geschäftsmodelle. Davon hat sich Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Patrick Rapp heute (22. August) beim Vor-Ort-Termin im Kreativpark Alter Schlachthof ein eigenes Bild verschafft.

Sommertour Regierungsbezirk Tübingen
  • Tourismus

Staatssekretär Dr. Patrick Rapp beendet Tourismus Sommertour durch Baden-Württemberg

Dr. Patrick Rapp, besuchte Bad Waldsee in Oberschwaben-Allgäu und Bad Urach am Fuße der Schwäbischen Alb als letzte Stationen seiner diesjährigen Tourismus Sommertour quer durch die Heilbäder und Kurorte in den verschiedenen Reiseregionen Baden-Württembergs.

Sommertour Regierungsbezirk Karlsruhe
  • Tourismus

Staatssekretär Dr. Patrick Rapp setzt Tourismus Sommertour im Schwarzwald fort und besuchte Baden-Baden und Bad Liebenzell

Dr. Patrick Rapp, startete in Baden-Baden und Bad Liebenzell im Schwarzwald den dritten Teil seiner diesjährigen Tourismus Sommertour quer durch die Heilbäder und Kurorte in den Reiseregionen Baden-Württembergs.

Sommertour Region Stuttgart
  • Tourismus

Staatssekretär Dr. Patrick Rapp setzt Tourismus Sommertour im Nördlichen Baden-Württemberg fort

Dr. Patrick Rapp, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus setzte am 15. August in Bad Mergentheim und Bad Rappenau seine diesjährige Sommertour quer durch die Heilbäder und Kurorte in den Reiseregionen Baden-Württembergs fort.

Das Logo des Projekts „Handel 2030“.
  • Förderaufruf

Wirtschaftsministerium sucht Träger von Innenstadtberatern in den Regionen Hochrhein-Bodensee und Heilbronn-Franken

Das Wirtschaftsministerium sucht mit einem Förderaufruf Projekträger für Innenstadtberater, die für die Regionen Heilbronn-Franken und Hochrhein-Bodensee zuständig sind. Förderanträge können bis zum 15. September 2023 eingereicht werden. 

Sommertour Region Freiburg
  • Tourismus

Staatssekretär Dr. Patrick Rapp startet Tourismus Sommertour im Schwarzwald

Dr. Patrick Rapp, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus läutete in Bad Krozingen und Bad Bellingen im Schwarzwald seine diesjährige Tourismus Sommertour quer durch die Heilbäder und Kurorte in den Reiseregionen Baden-Württembergs ein.

Themenreise Start-up Envola
  • Startup

Wirtschaftsministerin besucht Start-up Ökosystem in Ulm

Ministerin Hoffmeister-Kraut: „Mit ihrer Innovationskraft zählen Start-ups zu den zentralen Treibern für technologischen Fortschritt. Mit Start-up BW und den verschiedenen Innovationszentren des Landes sind wir flächendeckend breit aufgestellt.“

Themenreise zum Start-up Ökosystem, Ulm
  • Künstliche Intelligenz

Spatenstich für regionales KI-Exzellenzzentrum „KICU – Künstliche Intelligenz Campus Ulm“

Am 10. Mai 2023 erhielt die Projektentwicklungsgesellschaft Ulm mbH einen Förderbescheid des Landes über drei Millionen Euro.

Virtuelle Visualisierung einer Glühbirne
  • Förderung

Sicherheit durch Künstliche Intelligenz (KI): Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg fördert sechs Innovationsprojekte

Die Förderung durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus erfolgt im Rahmen des Innovationswettbewerbs „Sicherheit mit und für KI“ und beträgt insgesamt rund 900.000 Euro. Die Projekte laufen bis Ende 2024.

  • Berufliche Ausbildung

12,1 Mio. Euro für überbetrieblicher Berufsausbildungslehrgänge im Jahr 2023

Mit rund 12,1 Millionen Euro fördert das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg im Jahr 2023 die Durchführung von überbetrieblichen Berufsausbildungslehrgängen.

Zwei Frauen und zwei Männer in einer Besprechung (Quelle: syda productions, Fotolia)
  • Förderung

Wirtschaftsministerium fördert Beratungen für KMU mit rund 1,3 Millionen Euro

„Mit der Unternehmensberatung Mittelstand unterstützen wir auch in diesem Jahr unsere mittelständischen Unternehmen bei der Zukunftssicherung und helfen, ihre Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten“, sagte Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus, am 3. August 2023 in Stuttgart.

  • Start-up BW

Relaunch startupbw.de: Aus Kampagnenseite wird Infoportal für THE Start-up LÄND

„Damit Gründerinnen und Gründer die für sie relevanten und passenden Unterstützungsangebote finden können, haben wir die Website www.startupbw.de von einer Kampagnenseite in eine Informations- und Kommunikationsplattform weiterentwickelt“, erklärte Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus.

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  • Unterwegs im Land

Wirtschaftsministerin informiert sich zum Stand der Transformation der Automobilwirtschaft

Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut informierte sich am 1. August bei der ARADEX AG in Lorch, der GreenIng GmbH & Co. KG in Leutenbach sowie in der Zukunftswerkstatt 4.0 in Esslingen über den aktuellen Stand sowie die Chancen und Herausforderungen durch die Transformation der Automobilwirtschaft.

  • Cluster Brennstoffzelle BW

Cluster Brennstoffzelle BW unterstützt Unternehmen beim Einstieg in den Wasserstoffmarkt

Der Cluster Brennstoffzelle BW leistet seit zehn Jahren wertvolle Arbeit, damit sich Unternehmen gemeinsam im Technologiefeld Wasserstoff entwickeln können.

Gruppenbild von der Abschlussveranstaltung der Girls´Digital Camps in der experimenta Heilbronn
  • Girls´Digital Camps

Girls‘ Digital Camps beschließen das Schuljahr in der experimenta Heilbronn

Ministerin Hoffmeister-Kraut: „Ich freue mich, dass in diesem Schuljahr so viele Mädchen an unseren Girls Digital Camps teilgenommen haben. Digitale Kompetenzen von Mädchen frühzeitig zu entwickeln und ihre Begeisterung für die vielfältigen Berufsbilder im IT Bereich zu wecken, ist unser Ziel“

Elevator Pitch Gewinnerteam
  • Startup BW

GEOPOL Tech zieht ins Landesfinale des „Start-up BW Elevator Pitch 2024“ ein

Mit dem Gründungswettbewerb „Start-up BW Elevator Pitch“ sucht das Wirtschaftsministerium bereits zum zehnten Mal nach den einfallsreichsten Geschäftsideen und besten Gründerinnen und Gründern im Land.

Das Logo des Projekts „Handel 2030“.
  • Förderaufruf

Wirtschaftsministerium veröffentlicht Förderaufruf „Intensivberatung Zukunft Handel 2030“

Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut: „Wir werden die Intensivberatung in erweiterter Form und zu verbesserten Konditionen fortführen. Gerade jetzt ist es wichtig, kleine und mittlere Einzelhandelsbetriebe im Land weiter mit einem passgenauen Beratungsangebot zu unterstützen“