Ukraine-Krieg

Jahrestag Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine

Silhouette von Armen, die Ukraine-Flaggen schwenken

Am 24.02.2023 hat der russische Präsident einen feigen, brutalen und völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Ukraine begonnen und damit unsägliches Leid über die Ukrainerinnen und Ukrainer gebracht.
Baden-Württemberg steht weiterhin fest an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer und werden sie weiter unterstützen.

„Der Angriffskrieg Putins auf die Ukraine zeigt Folgen auch für uns in Deutschland: der Energiemangel, die hohe Inflation und der gewaltige Druck auf unsere Demokratie, von innen und auch von außen. Die Auswirkungen sind für uns tagtäglich spürbar. Gerade in diesen von Unsicherheit und Umbrüchen geprägten Zeiten sind Zusammenhalt und Solidarität von entscheidender Bedeutung. Sie machen letztlich unsere Gesellschaft erst stark und widerstandsfähig“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl.

„Innerhalb eines Jahres haben in Baden-Württemberg über 150.000 Menschen aus der Ukraine Schutz gefunden. Angesichts der Dimension dieser Herausforderung haben Unterbringung und Versorgung der Menschen bislang gut funktioniert. Das ist dem unermüdlichen Einsatz der Haupt- und Ehrenamtlichen und den Bürgerinnen und Bürgern Baden-Württembergs zu verdanken, die das möglich gemacht haben. Es ist aber auch den Ukrainerinnen und Ukrainern zu verdanken, die sich trotz ihrer immensen Nöte und Sorgen in das Leben hier eingefunden haben. Auch das ist eine große Leistung, die wir anlässlich dieses schrecklichen Jahrestages würdigen dürfen“, sagte Migrationsministerin Marion Gentges.

„Die Unterbringung und Versorgung dieser Menschen bedeuten eine enorme Kraftanstrengung für das Land und vor allem für unsere Kommunen. Aber wir haben das in Baden-Württemberg in einer gesamtgesellschaftlichen Verantwortungsgemeinschaft bisher gut gemeistert. Darauf dürfen wir gemeinsam stolz sein“, so Ministerpräsident Kretschmann. Er bedankte sich bei allen Menschen, die Geflüchtete bei sich aufgenommen haben, bei den ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern und den Gemeinden, Kreisen und Städten, die schier Übermenschliches leisteten. „Baden-Württemberg ist in dieser Krise zusammengerückt“, so der Ministerpräsident weiter. Trotz der massiven Herausforderungen habe das Land in den vergangenen Monaten Großes geleistet: Über 150.000 Schutzsuchende aus der Ukraine im Land gut untergebracht, 30.000 ukrainische Kinder in den Schulen integriert, zusätzliche Lehr- und Unterstützungskräfte eingestellt und umfassende Integrationsangebote gemacht.

„Nothilfe Ukraine“ und Cyber-Sicherheit

Neben Hilfsangeboten zur Unterstützung der nach Deutschland geflüchteten und vertriebenen Personen gebe es laut Innenminister Strobl auch Maßnahmen zur Unterstützung der notleidenden Menschen in der Ukraine selbst und in den Nachbarstaaten. Zur Koordination insbesondere der Nothilfen habe die Landesregierung die Koordinierungsstelle „Nothilfe Ukraine“ unter Leitung eines „Nothilfe-Koordinators“ beim Innenministerium eingerichtet, so der Minister. Das Land hat unter anderem Hilfsgüter zum Aufbau von Zivilschutzeinheiten in der Ukraine, dringend benötigte medizinische Geräte sowie Stromerzeuger in Höhe von insgesamt einer Million Euro geliefert.

„Kriege werden heute auch über das Netz geführt. Vor dem Hintergrund des Angriffskriegs Putins auf die Ukraine sind vermehrt Cyberaktivitäten von russischen Hackergruppierungen zu erwarten, auch in Reaktion auf westliche Sanktions-maßnahmen und die deutsche Unterstützung der Ukraine. Die Cyber-Bedrohungslage ist in diesem Zusammenhang nach Einschätzung der baden-württembergischen Sicherheitsbehörden unverändert hoch. Dies gilt sowohl für die Betreiber von kritischen Infrastrukturen als auch für sonstige Wirtschaftsunternehmen, Behörden und andere Einrichtungen, ja für uns alle“, erklärte Strobl.

Enger Austausch zur Koordinierung der Unterbringung und Verdopplung der Kapazitäten in Landeserstaufnahme

Unmittelbar nach Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine wurde im Ministerium der Justiz und für Migration ein Stab mit den Kommunalen Landesverbänden, betroffenen Ressorts und Regierungspräsidien eingerichtet, in dem im regelmäßigen und engen Austausch die Maßnahmen zur Unterbringung von ukrainischen Geflüchteten koordiniert werden. Hierzu sagte Ministerin Gentges: „Natürlich setzen alle alles daran, um den Menschen, die vor dem russischen Angriffskrieg fliehen, zu helfen. Die Lage in den Städten und Gemeinden vor Ort ist aber sehr schwierig. Der hohe Zugang an Flüchtlingen lässt Kommunen zunehmend an die Grenzen des Leistbaren stoßen.“ In der Landeserstaufnahme sind seit Beginn der Krise die Plätze von rund 6.300 auf aktuell rund 13.600 mehr als verdoppelt worden, und auch die Kapazitäten auf Ebene der Stadt- und Landkreise sowie insbesondere in der Anschlussunterbringung der Städte und Gemeinden wurden massiv ausgebaut.

Unterbringung von 30.000 Schülerinnen und Schülern und vielen weiteren Kindern aus der Ukraine in Kitas, Kindertagespflege und Schulen

„Es ist uns gelungen, ohne größere Reibungen 30.000 Schülerinnen und Schüler aus der Ukraine und viele weitere Kinder bei uns in Kitas, Kindertagespflege und unseren Schulen aufzunehmen und ihnen damit Struktur und Halt zu geben. Das ist ein Kraftakt, eine tolle Leistung. Allen Lehrkräften, Erzieherinnen und Erziehern, Schul- und Kitaleitungen und allen, die daran mitgewirkt haben, dass die Kinder und Jugendlichen wieder Normalität und einen stabilen Rahmen bekommen haben, möchte ich ganz herzlich danken“, betonte Kultusministerin Theresa Schopper. Wie groß die Hilfsbereitschaft und das Engagement in der Gesellschaft seien, zeige sich beispielsweise in den Schulen. Seit dem 1. März 2022 haben wir über 1.100 Verträge mit Personen abgeschlossen, die beim Unterrichten mithelfen. Darunter auch über 150 Lehrerinnen und Lehrer aus der Ukraine.

„Landes-Krisengipfel Gas“, Cleverländ-Kampagne und Tempo beim Ausbau der erneuerbaren Energien

„Putins brutaler Angriffskrieg auf die Ukraine hat uns auch unsere Abhängigkeit von fossilen Energieträgern vor Augen geführt“, erklärte Energieministerin Thekla Walker. „Die Gaslieferungen aus Russland sollten als Waffe genutzt werden, um Versorgungslücken herbeizuführen und um unserer Wirtschaft zu schaden. Doch die vergangenen Monate haben gezeigt, dass wir uns nicht erpressen lassen; dass wir solidarisch sind und sparsam mit der wertvollen Ressource Energie umgehen können.“ So einigten sich beim „Landes-Krisengipfel Gas“ Land, Kommunen, Arbeitgeber, Gewerkschaften, Handwerk, Energieversorger sowie Verbraucherinnen und Verbraucher auf ein wirksames Sparprogramm; mit der Cleverländ-Kampagne des Landes sei noch einmal das Bewusstsein fürs Energiesparen geschärft worden. Rund 17 Prozent weniger Gas habe BadenWürttemberg in diesem Winter im Schnitt verbraucht. „Mehr denn je machen wir zudem mit unserer Task Force Tempo beim Ausbau der erneuerbaren Energien. Denn sie sind der Schlüssel für Unabhängigkeit, Versorgungssicherheit und Klimaschutz.“ Zusammen mit den gesetzlichen Erleichterungen des Bundes konnte die gesamte Dauer eines Windkraftprojekts bereits um dreieinhalb Jahre und damit um rund die Hälfte verkürzt werden, sagte Ministerin Walker.

Liquiditätskredit (Plus) und Krisenberatung Energiekostenentlastung

Auch die baden-württembergische Wirtschaft hat sich von Anfang an vollumfänglich hinter die Sanktionen gegen Russland gestellt und sich dadurch mit den Menschen in der Ukraine solidarisch gezeigt. Die Auswirkungen des Angriffskriegs auf die baden-württembergische Wirtschaft sind vielfältig und gravierend. Um den Unternehmen im Land bestmöglich unter die Arme zu greifen, hat die Landesregierung im Dezember letzten Jahres schnell und entschieden gehandelt: Mit dem Liquiditätskredit (Plus) sowie der Krisenberatung Energiekostenentlastung wurden zwei Landesprogramme aufgesetzt, die stark von der Krise betroffene kleine und mittlere Unternehmen zielgerichtet unterstützen. Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: „Unsere Unternehmen im Land - 5 - haben in den zurückliegenden Jahren Beachtliches geleistet. Viele Betriebe waren bereits durch die Zeit der Pandemie vorbelastet und wurden durch die Kriegsfolgen und insbesondere durch hohe Energiepreise erneut hart getroffen. Ich bin froh, dass wir es im engen Schulterschluss mit allen Akteuren der Wirtschaft im Land geschafft haben, eigene Landesprogramme aufzulegen, um – ergänzt um die Hilfen des Bundes – gezielt gegenzusteuern und größte Härten abzufedern. Doch wir sind längst nicht am Ziel. Die großen Herausforderungen mit Blick auf bezahlbare Energiepreise, Energiesicherheit und resilientere Lieferketten bleiben bestehen.“

„Dieser Krieg hat den Alltag von uns allen verändert, er fordert uns als Gesellschaft heraus“, betonte Ministerpräsident Kretschmann. „Wir werden einen langen Atem brauchen. Wir werden diese Krise weiterhin als Verantwortungsgemeinschaft stemmen, denn das ist unsere gemeinsame humanitäre Verpflichtung.“

Weitere Informationen:

Baden-Württemberg wird für den 24. Februar 2023 als Zeichen der Solidarität eine Beflaggung an den Dienstgebäuden der obersten Dienstbehörden des Landes anordnen. Weitere Informationen unter Infos zum Ukraine-Krieg.

Weitere Meldungen

Virtuelle Visualisierung einer Glühbirne
  • Arbeitsmarkt

Zumeldung: Arbeitsmarktzahlen im März 2024

Ministerin Hoffmeister-Kraut: „Wenn Deutschland aus der Wachstumskrise herauskommen soll, brauchen wir Erleichterungen für die Wirtschaft. Das würde auch für neuen Schwung auf dem Arbeitsmarkt sorgen“

Startup BW Elevator Pitch Böblingen
  • Startup BW

Regional Cup Böblingen: INFERNO - Intelligent Fire Response Operation aus Stuttgart zieht ins Landesfinale des „Start-up BW Elevator Pitch 2024“ ein

Mit dem Gründungswettbewerb „Start-up BW Elevator Pitch“ sucht das Wirt-schaftsministerium bereits zum zehnten Mal nach den einfallsreichsten Ge-schäftsideen und besten Gründerinnen und Gründern im Land.

3 Michelin Sterne
  • Gastronomie

Fünf neue Sterne für Baden-Württemberg. Baiersbronn bleibt Gourmet-Eldorado in Deutschland

Die neuen Auszeichnungen des Restaurantführers „Guide Michelin“ beweisen zum wiederholten Mal, dass Baden-Württemberg für Feinschmecker eine namhafte Adresse und ein Inbegriff für Spitzenküche in Deutschland und der Welt bleibt“, sagt Staatssekretär Dr. Patrick Rapp.

Staatssekretär Dr. Patrick Rapp
  • Tourismus

Tourismusinfrastrukturprogramm: 37 kommunale Vorhaben können im Jahr 2024 gefördert werden

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus hat die Projekte bekannt gegeben, die 2024 aus dem Tourismusinfrastrukturprogramm (TIP) des Landes gefördert werden.

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut

Bundesrat: Wirtschaftsministerin zum Wachstumschancengesetz

Hoffmeister-Kraut: „Die mit dem Gesetz verbundenen Erleichterungen für die Wirtschaft können nur ein Anfang sein. Der Bund muss jetzt sehr schnell nachlegen, wenn Deutschland aus der Wachstumskrise herauskommen soll.“

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut
  • Bundesrat

Bundesrat spricht sich für Anpassungen am Entwurf eines Berufsbildungsvalidierungs- und -digitalisierungsgesetzes (BVaDiG) aus

Arbeits- und Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut sprach im Bundesrat zum Entwurf des Berufsbildungsvalidierungs- und -digitalisierungsgesetzes (BVaDiG).

unsplash / Johannes Plenio
  • Konjunktur

Institut für angewandte Wirtschaftsforschung (IAW) und Universität Hohenheim legen Konjunkturprognose vor

Das Tübinger Institut für angewandte Wirtschaftsforschung (IAW) in Zusammenarbeit mit der Universität Hohenheim legte seine erste Quartalsprognose im laufenden Jahr für Baden-Württemberg vor.

Wort-Bild-Logo der Kampagne Start-up BW. (Bild: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg)
  • Startup BW

Female Founders FINANCING Forum: Vielversprechender Auftakt

Das „Female Founders FINANCING Forum“ ist ein neues Format der Landeskampagne Start-up BW. Ziel ist es, eine Plattform für die Investment- und Bankenwelt, für Gründerinnen und deren Innovationen sowie für Start-up Ökosyste-me zu schaffen.

Staatssekretär Dr. Patrick Rapp
  • Delegationsreise

Staatssekretär Dr. Rapp reist mit Tourismusdelegation nach Öster-reich und Italien

Mit einer rund 25-köpfigen Tourismusdelegation ist Dr. Patrick Rapp, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus nach Österreich und Italien aufgebrochen.

Gruppenbild Auftakt Mentorinnenprogramm 2024
  • Mentorinnenprogramm

Mentorinnenprogramm für Migrantinnen startet wieder

Mit dem Mentorinnen-Programm, das von den Kontaktstellen Frau und Beruf Baden-Württemberg angeboten wird, fördert das Wirtschaftsministerium die Chancengleichheit von Frauen mit Migrationsgeschichte und von geflüchteten Frauen auf dem Arbeitsmarkt. Jetzt geht das Programm in die achte Runde.

Wort-Bild-Logo der Kampagne Start-up BW. (Bild: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg)
  • Start-up BW

Regional Cup „4C Check-up“: Semanux GmbH aus Stuttgart zieht ins Landesfinale des „Start-up BW Elevator Pitch 2024“ ein

Mit dem Gründungswettbewerb „Start-up BW Elevator Pitch“ sucht das Wirtschaftsministerium bereits zum zehnten Mal nach den einfallsreichsten Geschäftsideen und besten Gründerinnen und Gründern im Land.

Delegationsreise nach Austin und Houston (Texas)
  • Delegationsreise

Wirtschaftsministerin informiert sich über Start-ups in Texas, USA

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut ist mit einer 30-köpfigen Delegation zu einer mehrtägigen Reise in den Bundesstaat Texas, USA, aufgebrochen. Sie wird dort die weltweit größte Innovations- und Start-up-Messe South by Southwest (SXSW) sowie die Städte Austin und Houston besuchen. Schwerpunkte der Reise sind insbesondere die Themen Start-ups und Start-up Ökosysteme im Bundesstaat Texas.

Eine Frau und ein Mann sitzen vor einem Monitor (Quelle: © Jeanette Dietl, Fotolia)
  • Aus- und Weiterbildung

Woche der Ausbildung 2024

Zum Start der Woche der Ausbildung sagte Arbeits- und Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: „Unsere modernen Ausbildungsberufe sind wichtige Treiber der Transformation unserer Wirtschaft. Eine Ausbildung öffnet das Tor zu vielen zukunftsfähigen Berufen und bietet damit beste Karrierechancen.“

Ministerin Hoffmeister-Kraut in der Landesvertretung in Brüssel
  • EU

Wirtschaftsministerin fordert wirtschaftspolitische Kurskorrektur in der EU

Im Rahmen einer Veranstaltung zum Thema „Halbleiter“ diskutierte Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus, in Brüssel gemeinsam mit Vertretern der Europäischen Kommission und der Unternehmen Trumpf, Carl Zeiss SMT und ASML über die Frage, welche Standortfaktoren und Rahmenbedingungen eine Stärkung des Halbleiter-Ökosystems in Europa bewirken.

Zwei Frauen sitzen vor einem Laptop / ©Kobu Agency / Unsplash
  • Girls Digital Camps

Ministerin besucht die Girls‘ Digital Camps Heidelberg im MINT-Zukunftslabor

„In Zukunft werden digitale Anwendungen und Technologien nochmal ganz neue Dimensionen erreichen und unsere Berufsbilder mitprägen. Deshalb ist es mir wichtig, dass Mädchen frühzeitig digitale Kompetenzen entwickeln und IT-Anwendungen und -Berufe für sich entdecken“, sagte Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut im Rahmen ihres Besuches in Heidelberg.

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut
  • Frau und Beruf

30 Jahre Kontaktstellen Frau und Beruf. Ministerin besucht Kontaktstelle in Mannheim

Zum Auftakt des Jubiläumsjahrs des Landesprogramms Kontaktstellen Frau und Beruf besucht Wirtschaftsministerin Dr. Hoffmeister-Kraut in Mannheim eine der ersten Kontaktstellen im Land.

Virtuelle Visualisierung einer Glühbirne
  • Arbeitsmarkt

Arbeitsmarktzahlen im Februar 2024

Wirtschafts- und Arbeitsministerin Hoffmeister-Kraut: „Der Arbeitsmarkt wird weiterhin durch die konjunkturelle Eintrübung beein-trächtigt. Wir brauchen positive Signale, damit die Unternehmen sich trauen, neue Investitionen zu tätigen“

  • Startup BW

Bloom aus der Sandbox zieht ins Landesfinale des „Start-up BW Elevator Pitch 2024“ ein

Mit dem Gründungswettbewerb „Start-up BW Elevator Pitch“ sucht das Wirtschaftsministerium bereits zum zehnten Mal nach den einfallsreichsten Geschäftsideen und besten Gründerinnen und Gründern im Land.

Startup BW
  • Startup BW

Schülerinnen und Schüler aus Albstadt entwickeln innovative Geschäftsideen im Projekt: Innovation Workshop & Pitch von Start-up BW Young Talents

Im Rahmen des eintägigen Innovation-Workshops durchleben Schülerinnen und Schüler die ersten Phasen einer Unternehmensgründung.

Wort-Bild-Logo der Kampagne Start-up BW. (Bild: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg)
  • Start up BW

Landesweiter Pitch-Wettbewerb ASAP BW Finale #11

Tabularis.AI und Ethitek ziehen gemeinsam ins Landesfinale des „Start-up BW Elevator Pitch 2024“ ein.

Staatssekretär Dr. Patrick Rapp
  • Tourismus

Baden-württembergischen Tourismuszahlen 2023

Staatssekretär Rapp: „Die Übernachtungszahlen in Baden-Württemberg erreichen neue Rekordwerte und zeigen die Resilienz-fähigkeit der Tourismusbranche“

  • Digital Hub

Digital Hub Neckar-Alb und Sigmaringen

Der Digital Hub Neckar-Alb und Sigmaringen erhält vom Wirtschaftsministerium eine weitere Förderung in Höhe von rund 760.000 Euro.

Quelle: unsplash / dylan-gillis
  • Praktikumswochen

Start der Praktikumswochen Baden-Württemberg 2024

Mit den Praktikumswochen Baden-Württemberg können Schülerinnen und Schüler die Vielfalt der Berufe erleben und direkte Einblicke in verschiedene Unternehmen gewinnen. Rund um die anstehenden Osterferien – vom 11. März bis 5. April – können Schülerinnen und Schüler wieder zahlreiche Praktikumsangebote wahrnehmen.

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut
  • Entlastungsallianz

Entlastungsallianz für Baden-Württemberg ruft Unternehmen zur Meldung belastender Berichts- und Dokumentationspflichten auf

Die Partner der Entlastungsallianz für Baden-Württemberg rufen Unternehmen und Verwaltung auf, jegliche bürokratische Belastungen, insbesondere belastende Dokumentations- und Berichtspflichten aus dem Landesrecht zu melden. Die IHK Region Stuttgart stellt dazu ein Rückmeldetool zur Verfügung.

Diplomatic Deliberations at MSC 2024
  • Energie und Wirtschaft

Baden-Württemberg und die Vereinigten Arabischen Emirate vereinbaren Zusammenarbeit in Energie- und Wirtschaftsfra-gen

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Es ist uner-lässlich, dass wir eine leistungsfähige Wasserstoffwirtschaft aufbauen. Die Emirate bieten für baden-württembergische Unternehmen hierfür vielfältige Kooperationschancen

// //