Wirtschaft

Schmid warnt vor Handelskrieg mit China

Berechne Lesezeit
  • Teilen

"Die von der Europäischen Union erhobenen Strafzölle sind kontraproduktiv und schaden unseren Unternehmen mehr als sie ihnen nützen", sagt Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid zur Entscheidung der EU, auf Solarimporte aus China Strafzölle zu erheben. "Die Konsequenz ist jetzt ein Aufschaukeln von Zöllen und Sanktionen, das auch Branchen empfindlich trifft, die mit der Sonnenenergie nichts zu tun haben."

China hatte am Mittwoch angekündigt, Strafzölle auf europäischen Wein zu prüfen. Davon wären auch Winzer aus Baden-Württemberg betroffen. Aus dem badischen Breisgau liefern beispielsweise die Winzergenossenschaften Wolfenweiler, Auggen und Achkarren palettenweise Wein nach China. Strafzölle auf europäischen Wein würden diesen wichtigen Absatzmarkt gefährden.

In Deutschland mussten zahlreiche Photovoltaikhersteller Insolvenz anmelden und ihre Werke dichtmachen. Auch Bosch kündigte das Ende seiner Solarsparte an. Es leidet allerdings nicht die gesamte Solarbranche: "Solarmaschinenbauer aus Baden-Württemberg haben sich beim Bau von Anlagen zur Herstellung von Solarmodulen und anderen Bestandteilen mit viel Geschick und Innovationskraft eine Spitzenstellung in der Welt geschaffen. Dieser Vorsprung darf nicht durch einen Handelskrieg und daraus folgenden Antipathien aufs Spiel gesetzt werden", sagt Minister Schmid.

Schmid fordert die schwarz-gelbe Bundesregierung zum Handeln auf. "Die Bundesregierung kann nicht einfach tatenlos zusehen, sondern muss auf europäischer Ebene einschreiten. Der politisch gewollte Ausbau von Erneuerbaren Energien droht ansonsten gefährdet zu werden." Gespräche zur Lösungsfindung seien allemal besser als ein Handelskrieg.

Chinesische Solarmodulhersteller haben einen Anteil auf dem EU-Markt von etwa 80 Prozent. "Werden ihre Produkte jetzt durch die Zölle wie geplant um fast bis zur Hälfte teurer, geht auch die Nachfrage hier im Land zurück. Darunter leiden dann unsere Handwerker."

Die Europäische Union will bis zum 05.08.2013 Solarimporte aus China mit 11,8 Prozent besteuern und ab dem 06.08.2013 bis zum 05.12.2013 sogar 47,6 Prozent erheben. Vor einer weiteren, dauerhaften Festsetzung von Strafzöllen ist ein Ratsbeschluss der Mitglieder erforderlich.

Weitere Meldungen

Sommertour Staatssekretär Dr. Patrick Rapp
Sommerreise

Staatssekretär auf Sommerreise in der Region Stuttgart und im nördlichen BW

Tourismusstaatssekretär Dr. Patrick Rapp besuchte heute (30. Juli) im Rahmen seiner Touris-mus-Sommerreise die Reiseregionen Stuttgart und Nördliches Baden-Württemberg.

Verleihung der Wirtschaftsmedaille
Wirtschaftsmedaille

Wirtschaftsmedaille des Landes Baden-Württemberg an Dr. Thomas Lindner

Für herausragende unternehmerische Leistungen und zum Dank für besondere Verdienste um die baden-württembergische Wirtschaft hat die Wirtschftsministerin die Wirtschaftsmedaille des Landes Baden-Württemberg an Dr. Thomas Lindner verliehen.

Glühbirne / © seabass creatives / Unsplash
Zumeldung

Zollstreit beigelegt

Zur gestern (27. Juli) getroffenen Vereinbarung zwischen der EU und den USA äußert sich Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus.

Sommertour Staatssekretär Dr. Patrick Rapp
Tourismus Sommerreise

Tourismus-Sommerreise im Schwarzwald und in der Region Stuttgart gestartet

Tourismusstaatssekretär Dr. Patrick Rapp startete heute (28. Juli) seine Tourismus-Sommerreise in alle sechs Reisegebiete des Landes.

Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut
Arbeitsmarkt

Zumeldung zu: Arbeitgeberpräsident warnt vor Kollaps des Sozialstaats

Angesichts der Herausforderungen in den Sozialsystemen bei stetig steigenden Lohnnebenkosten und immer weniger Erwerbstätigen fordert Wirtschafts- und Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut grundlegende Reformen.

AdobeStock_198469599
Förderaufruf

Quantentechnologien: Neuer Förderaufruf stärkt Hightech-Standort

Ziel Förderaufrufs ist es, in kleinen und flexibel agierenden Projektteams neue, bisher nicht dagewesene Machbarkeitskonzepte, Prototypen und Quantentechnologie-Demonstratoren zu realisieren oder bereits existierende Prototypen zu erproben.

Das Logo des LEA-Mittelstandspreises für soziale Verantwortung.
LEA-Mittelstandspreis

„Mittelstandspreis für soziale Verantwortung in Baden-Württemberg 2025“ vergeben

Der Mittelstandspreis für soziale Verantwortung wurde heute zum 19. Mal in Stuttgart verge-ben.

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut
Landesgaststättengesetz

Ministerrat bringt neues Gaststättengesetz in den Landtag ein

Ministerrat bringt neues Gaststättengesetz in den Landtag ein – Erlaubnisverfahren wird durch einfaches Anzeigeverfahren ersetzt und steht ganz im Zeichen des Bürokratieabbaus.

Baustelle mit Kran / ©Smileus
Förderung

Zentrum für Industrialisiertes Bauen und Sanieren mit 5,1 Mio Euro gefördert

Das Wirtschaftsministerium fördert den Aufbau eines neuen Zentrums für Industrialisiertes Bauen und Sanieren (ZIBS) in Stuttgart mit 5,1 Millionen Euro. Fünf Fraunhofer–Institute bündeln in dem neuen Zentrum ihre Kompetenzen.

Symbole für Netzwerke auf buntem Hintergrund
Förderung

Förderung für den Kompetenzenausbau von Clusterinitiativen und Netzwerken

Im Rahmen der heutigen Jahrestagung der baden-württembergischen Clustermanagerinnen und Clustermanager übergab das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Förderschecks in Höhe von insgesamt rund 2,2 Millionen Euro.

Portraitbilder Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut
Zumeldung

Zumeldung zur Mitteilung der Europäischen Kommission zum Mehrjährigen Finanzrahmen

Die Staatssekretäre Dr. Patrick Rapp (links) aus Baden-Württemberg und Tobias Gotthardt (rechts) aus Bayern
Brüssel

Baden-Württemberg und Bayern fordern mehr Pragmatismus und weniger Zentralismus

Baden-Württemberg und Bayern sind High-Tech-Standorte mit großer industrieller Basis und einem exportorientierten Mittelstand. Diese gemeinsamen Stärken bringen auch gemeinsame Interessen mit sich, die die Staatssekretäre in Brüssel vorgetragen haben

Female Leadership Summit Impressionen

Erster Female Leadership Summit setzt Zeichen für die Bedeutung von Frauen in Führung

Erstmals fand auf Einladung von Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut der Female Leadership Summit im Haus der Wirtschaft in Stuttgart statt.

Podcast

Löwenherz - Der Wirtschaftspodcast

In unserem Podcast tauchen wir gemeinsam mit starken Persönlichkeiten aus Baden-Württemberg in spannende, wirtschaftspolitische Themen ein. In Folge 1 geht es um "Female Leadership".

Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut
Zumeldung

Zumeldung zu Bertelsmann-Stiftung: Wirtschaftsministerin: Machen Sie eine Ausbildung

Wirtschafts- und Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut äußert zur Studie der Bertelsmann-Stiftung.