PFAS-Verbot

Wirtschaftsministerin tauscht sich mit Vertretern aus Wirtschaft und Forschung zum geplanten PFAS-Verbot aus

Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (Bild: © Martin Stollberg)

Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, hat sich mit Vertretern von Unternehmen, Verbänden und Forschungseinrichtungen getroffen, um über das in der EU diskutierte Verbot von auf Fluoralkylgruppen basierenden Stoffen, sogenannten PFAS, zu sprechen.

Die Gesprächsteilnehmer kamen aus der Medizinbranche, Halbleiterherstellung, Automobil-, Wasserstoff-, Maschinenbau-, Textil-, Elektro- und Chemieindustrie. „Dass die EU-Kommission ein pauschales Verbot von PFAS vorsieht, stellt nicht nur unsere Unternehmen vor ein großes Problem. Die Folgen wären auch für unsere Gesellschaft gravierend. Die EU muss differenzierter vorgehen“, sagte die Wirtschaftsministerin. „Selbstverständlich ist ein sehr sorgfältiger Umgang mit den Stoffen notwendig, um Mensch und Umwelt bestmöglich zu schützen. Doch ebenso selbstverständlich notwendig ist eine differenziertere Betrachtungs- und Vorgehensweise, eine genaue Abwägung zwischen dem Nutzen für Mensch, Umwelt und Gesellschaft und den Risiken, die bei der Verwendung dieser Stoffe auftreten können. Diesen Prozess anzustoßen und gemeinsam mit Wirtschaft, Gesellschaft und Politik zu gestalten, ist mein Ziel“, so die Ministerin. 

Grundlage des Gesprächs war der durch die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) im Februar 2023 vorgelegte Vorschlag von Behörden mehrerer Staaten, darunter auch aus Deutschland, den Gebrauch von Per- und Polyfluoralkylsubstanzen (PFAS) zu beschränken. Ziel auf Europäischer Ebene ist es demnach, eine Vielzahl von Verwendungen und zahlreiche Einsatzbereiche von PFAS zu regeln, die aus aktueller Sicht vor allem auf ein umfangreiches und pauschales Verbot der gesamten PFAS-Stoffgruppe mit nur wenigen Ausnahmen abzielt.

Dazu Ministerin Hoffmeister-Kraut: „Ich danke allen Anwesenden für die aufschlussreiche Diskussion, die die Tragweite des bisher geplanten PFAS-Verbots eindrücklich vor Augen geführt hat. Offensichtlich sind die bisherigen Planungen der EU ohne die erforderliche Daten- und Informationsbasis erfolgt. Das Gespräch zeigte deutlich auf, dass es ohne PFAS keine Lithium-Ionen-Batterien, keine Brennstoffzellen und keine Windkraftanlagen und damit keine Mobilitätswende, keine Energiewende und keine Transformation der Wirtschaft hin zu einer klimaneutralen Produktion gäbe. Es wären auch gravierende Einschnitte in der Medizinbranche die Folge, die lebensnotwendige Medizinprodukte vom Markt verschwinden lassen würden – das medizinische Versorgungsniveau im Land würde um Jahrzehnte zurückgeworfen werden.“

Ausnahmen, so die Wirtschaftsministerin, sollten dort zugelassen werden, wo keine Alternativen möglich sind, insbesondere auch für geschlossene Kreislaufsysteme, bei denen eine Umweltexposition ausgeschlossen ist, wie es beispielsweise in der Halbleiterindustrie über Reinraum-Systeme der Fall ist.

Hintergrundinformationen

PFAS sind eine Klasse von Tausenden von synthetischen Industriechemikalien, die seit den späten 1940er-Jahren hergestellt werden und in Wirtschaft und Gesellschaft weit verbreitet sind. Aktuell bekannt sind etwa 4.700 Verbindungen, die dieser Stoffgruppe angehören. Jedoch werden circa 10.000 verschiedene Verbindungen als zugehörig eingeschätzt, die vollumfänglich von dem Verbot betroffen wären. Mit ihren physikalisch-chemischen Eigenschaften sind die Spezialkunststoffe praktisch chemisch inert, nicht benetzend, nicht klebend und extrem temperatur-, feuer- und witterungsbeständig. PFAS werden aufgrund dieser herausragenden Eigenschaften unter anderem in den oben genannten Branchen für eine Vielzahl von Produkten verwendet. PFAS gelten inzwischen als weltweit ubiquitär, das heißt, sie kommen in allen Umweltmedien vor und verbleiben über Jahrzehnte in der Umwelt und können Mensch und Umwelt beeinträchtigen.

Eine pauschale Beschränkung von 10.000 PFAS-Stoffen würde in der bislang vorgesehenen Regulierung die Abkehr vom „essential use“–Prinzip bedeuten. So erfüllen viele handelsübliche Fluorpolymere die OECD-Kriterien für „fluoropoly-mers of low concern“. Es handelt sich dabei um chemisch stabile, ungiftige, nicht bioakumulierbare, nicht wasserlösliche und nicht mobile Materialien, die keine signifikanten Auswirkungen auf die Umwelt und die menschliche Gesundheit haben, die aber ganz wesentliche medizintechnische Verfahren wie Herzkatheter-Untersuchen oder minimalinvasive Chirurgie ermöglichen. Insgesamt sieht die Branche umfangreiche negative Auswirkungen auf die Umsetzbarkeit des Green Deal, einer vollumfänglichen Patientenversorgung und der EU-weiten Wettbewerbsfähigkeit der gesamten Wirtschaft bei einem pauschalen PFAS-Verbot.

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut
  • Wirtschaftsmedaille

Wirtschaftsmedaille an neun Persönlichkeiten und drei Unternehmen vergeben

Für herausragende unternehmerische Leistungen und zum Dank für besondere Verdienste um die baden-württembergische Wirtschaft hat Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus die Wirtschaftsmedaille des Landes an neun Persönlichkeiten und drei Unternehmen verliehen.

Das Logo des Projekts „Handel 2030“.
  • Förderung

Intensivberatungen im Einzelhandel bis Ende 2024 gefördert

Das Wirtschaftsministerium fördert Intensivberatungen im Einzelhandel bis Ende 2024 mit weiteren rund 1,2 Millionen Euro.

  • Digitalisierung

Digital Hub Schwarzwald-Baar-Heuberg

Wirtschaftsministerium fördert regionalen Digital Hub Schwarzwald-Baar-Heuberg mit 932.000 Euro.

Arbeitsmarktpolitische Reise
  • Arbeitsmarkt

Ministerin auf arbeitsmarktpolitischer Reise zu Fachkräftesicherung und NEET-Jugendlichen

Im Rahmen einer arbeitsmarktpolitischen Reise tauschte sich Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut an drei Stationen zur Fachkräftesicherung und über Angebote für NEET-Jugendliche aus, die weder in der Schule noch in Ausbildung, Beschäftigung oder Weiterbildung sind.

  • Wirtschaft

Vorstellung der Studie CyberLänd

Am 23.11.2023 Präsentation der Ergebnisse der Studie „CyberLänd – Potenziale des Metaverse für Baden-Württemberg“ beim 23. Innovationsforum Stuttgart.

Award Winner
  • Verleihung

Allianz Industrie 4.0 Award Baden-Württemberg

Im Rahmen der Veranstaltung „STARTUP THE FUTURE – unlock your digital potential“ wurden die ersten drei Preisträger des Wettbewerbs „Allianz Industrie 4.0 Award Baden-Württemberg“ in der Kategorie „Excellence“ ausgezeichnet.

Gruppenfoto von den Gewinnern des familyNET4.0-Awards 2023
  • Preisverleihung

Vergabe des fünften familyNET 4.0-Awards

Das Wirtschaftsministerium und das Bildungswerk der Baden-Württembergischen Wirtschaft haben am 22. November 2023 zum fünften Mal den Award „familyNET 4.0 – Familienbewusst. Innovativ. Digital – Fachkräfte sichern durch eine moderne Unternehmenskultur“ vergeben.

Gruppenbild Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut mit den Gewinnern des Innovationspreises 2023
  • Preisverleihung

Innovationspreis 2023 des Landes Baden-Württemberg verliehen

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut hat am 21. November den mit insgesamt 50.000 Euro dotierten Landes-Innovationspreis, den Dr.-Rudolf-Eberle-Preis, verliehen. Mit dem Preis werden alljährlich die innovativsten Entwicklungen kleiner und mittlerer Unternehmen des Landes honoriert.

  • Popup Labor

„Popup Labor BW“ ab Montag 20. November 2023

Vom 20. bis 24. November findet in der Region Freiburg, Südlicher Oberrhein das 13. Popup Labor mit der Technologiebeauftragten der Wirtschaftsministerin Prof. Dr. Hölzle statt.

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut
  • Lang-LKW

Lang Lkw: Durchbruch für die Wirtschaft

Die vom Landesverkehrsministerium vorgestellte Überarbeitung der Kriterien für die Zulassung von Lang-Lkw der Typen 2-5 auf dem nachgeordneten Straßennetz in Baden-Württemberg ist gut und setzt die richtigen Zeichen.

Gruppenbild mit den Teilnehmerinnen am Mentorinnenprgramm
  • Mentorinnen-Programm

Mentorinnen-Programm zum siebten Mal erfolgreich durchgeführt

Zum siebten Mal wurde in diesem Jahr das vom Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus geförderte „Mentorinnen Programm“ in Kooperation mit den Kontaktstellen Frau und Beruf durchgeführt.

Elevator Pitch Heilbronn-Franken - Gewinnerin
  • Startup-BW

Vinkona aus Heilbronn zieht ins Landesfinale des „Start-up BW Elevator Pitch 2024“ ein

Mit dem Gründungswettbewerb „Start-up BW Elevator Pitch“ sucht das Wirtschaftsministerium bereits zum zehnten Mal nach den einfallsreichsten Geschäftsideen und besten Gründerinnen und Gründern im Land.

Eröffnung Stuttgarter Buchwochen
  • Buchwochen

Ministerialdirektor Michael Kleiner eröffnet die 73. Stuttgarter Buchwochen

Ministerialdirektor Michael Kleiner eröffnet die 73. Stuttgarter Buchwochen, die vom 16. November bis 3. Dezember 2023 im Haus der Wirtschaft in Stuttgart stattfinden.

Elevator Pitch Nordschwarzwald - Gruppenbild
  • Startup BW

Pforzheim Next aus Pforzheim zieht ins Landesfinale des „Start-up BW Elevator Pitch 2024“ ein

Mit dem Gründungswettbewerb „Start-up BW Elevator Pitch“ sucht das Wirtschaftsministerium bereits zum zehnten Mal nach den einfallsreichsten Geschäftsideen und besten Gründerinnen und Gründern im Land.

  • Wirtschaft

Neuauflage der Strukturstudie BW 2023

Die automobile Wertschöpfung verändert sich weltweit mit immer größerer Dynamik und Intensität.Die Strukturstudie 2023 beleuchtet die Auswirkungen von Elektrifizierung und Automatisierung auf die Wertschöpfung und Beschäftigung am Standort Baden-Württemberg.

Ausbildungsmeister und Auszubildende im KFZ-Handwerk
  • Ausbildung

Spitzengespräch Ausbildung

Beim Spitzengespräch zur Ausbildungssituation haben sich die Partner des Ausbildungsbündnisses Baden-Württemberg über den Ausbildungsmarkt 2023 ausgetauscht. Zudem hat das Ausbildungsbündnis eine gemeinsame Erklärung zu jungen Erwachsenen ohne Berufsausbildung verabschiedet.

  • Innovation

Mobiles Innovationslabor „Urban Innovation Hub Pop-up“ zu Gast in Vaihingen an der Enz

Vom 13. bis 15. November 2023 gastiert das Urban Innovation Hub (uih!) Pop-up in Vaihingen an der Enz.

Eine Roboterhand tippt auf einem Monitor aus Glas
  • Künstliche Intelligenz

Wirtschaftsministerium stärkt Innovationen mit KI mit 600.000 Euro

Das „KI-Innovation Lab“ ist ein Projekt der regionalen KI-Exzellenzzentren in Karlsruhe, welches mit der Landesförderung in Höhe von 600.000 Euro umgesetzt wird.

Staatssekretär Dr. Patrick Rapp
  • Reise

Staatssekretär Dr. Patrick Rapp reist nach Barcelona

Staatssekretär Dr. Patrick Rapp ist zu einer zweitägigen Reise nach Barcelona aufgebrochen. Ziel der Reise ist, die enge wirtschaftliche Partnerschaft mit der spanischen Region Katalonien weiter auszubauen. Auch der Besuch des Smart City Expo World Congress steht auf dem Reiseprogramm. Dort wird Rapp den baden-württembergischen Gemeinschaftsstand besuchen.

Eine Hand hält eine Glühbirne in die Höhe
  • Arbeitsmarkt

Arbeitsmarktzahlen im Oktober

Ministerin Hoffmeister-Kraut: „Auch wenn die übliche Herbstbelebung nur schwach ausfällt, ist der baden-württembergische Arbeitsmarkt derzeit noch stabil“

Eindrücke vom Workshop Faire Rekrutierung internationaler Fachkräfte im Oktober 2023
  • Fachkräfte

Workshop zur fairen Rekrutierung internationaler Fachkräfte

Am 30. Oktober trafen sich rund 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu einem Informationsworkshop über die International Recrutiment Integrity System (IRIS) Standards, zu dem die Fachkräfteallianz Baden-Württemberg in Zusammenarbeit mi dem IRIS-Sekretariat der Internationalen Organisation für Migration eingeladen hatte.

Wirtschaftsgipfel 2023
  • Wirtschaftsgipfel BW-EU 2023

Verbesserung der Medizinprodukte­verordnung gefordert

Die baden-württembergische Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut forderte in politischen Gesprächen im Rahmen des Wirtschaftsgipfels Baden-Württemberg – EU die Europäische Union (EU) abermals auf, bei der vorgesehenen Regulierung der Medizinprodukte die konkreten Vorschläge aus Baden-Württemberg anzunehmen.

4 Motoren für Europa
  • Aussenwirtschaft

Vier Motoren für Europa auf Incoming-Mission zum Thema „KI der industriellen Anwendung“ in Stuttgart

Im Rahmen der baden-württembergischen Präsidentschaft im Netzwerk der Vier Motoren für Europa empfangen die Staatssekretäre Dr. Patrick Rapp und Florian Hasslervom 25. bis 27. Oktober 2023 eine 50-köpfige politische und fachliche Delegation aus den Partnerregionen Auvergne-Rhône-Alpes, Katalonien und der Lombardei.

Wirtschaftsgipfel 2023
  • Wirtschaftsgipfel BW-EU 2023

Baden-Württembergische Wirtschaftsministerin fordert neue europäische Wirtschafts-Agenda

Beim fünften Wirtschaftsgipfel Baden-Württemberg – EU, der am 25. und 26. Oktober in Brüssel stattfindet, forderte Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut „ein neues Mindset und einen neuen Spirit in der EU“.

Ideenwettbewerb Einzelhandel
  • Einzelhandel

23 Einkaufserlebniskonzepte aus dem Ideenwettbewerb ausgezeichnet

Im Rahmen des im August 2022 veröffentlichten Ideenwettbewerbs „Einkaufserlebnisse im stationären Einzelhandel – Best Practices für Baden-Württemberg“ hat Wirtschaftsministerin Dr. Hoffmeister-Kraut 23 Konzepte ausgezeichnet.