PFAS-Verbot

Wirtschaftsministerin tauscht sich mit Vertretern aus Wirtschaft und Forschung zum geplanten PFAS-Verbot aus

Berechne Lesezeit
  • Teilen
Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (Bild: © Martin Stollberg)

Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, hat sich mit Vertretern von Unternehmen, Verbänden und Forschungseinrichtungen getroffen, um über das in der EU diskutierte Verbot von auf Fluoralkylgruppen basierenden Stoffen, sogenannten PFAS, zu sprechen.

Die Gesprächsteilnehmer kamen aus der Medizinbranche, Halbleiterherstellung, Automobil-, Wasserstoff-, Maschinenbau-, Textil-, Elektro- und Chemieindustrie. „Dass die EU-Kommission ein pauschales Verbot von PFAS vorsieht, stellt nicht nur unsere Unternehmen vor ein großes Problem. Die Folgen wären auch für unsere Gesellschaft gravierend. Die EU muss differenzierter vorgehen“, sagte die Wirtschaftsministerin. „Selbstverständlich ist ein sehr sorgfältiger Umgang mit den Stoffen notwendig, um Mensch und Umwelt bestmöglich zu schützen. Doch ebenso selbstverständlich notwendig ist eine differenziertere Betrachtungs- und Vorgehensweise, eine genaue Abwägung zwischen dem Nutzen für Mensch, Umwelt und Gesellschaft und den Risiken, die bei der Verwendung dieser Stoffe auftreten können. Diesen Prozess anzustoßen und gemeinsam mit Wirtschaft, Gesellschaft und Politik zu gestalten, ist mein Ziel“, so die Ministerin. 

Grundlage des Gesprächs war der durch die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) im Februar 2023 vorgelegte Vorschlag von Behörden mehrerer Staaten, darunter auch aus Deutschland, den Gebrauch von Per- und Polyfluoralkylsubstanzen (PFAS) zu beschränken. Ziel auf Europäischer Ebene ist es demnach, eine Vielzahl von Verwendungen und zahlreiche Einsatzbereiche von PFAS zu regeln, die aus aktueller Sicht vor allem auf ein umfangreiches und pauschales Verbot der gesamten PFAS-Stoffgruppe mit nur wenigen Ausnahmen abzielt.

Dazu Ministerin Hoffmeister-Kraut: „Ich danke allen Anwesenden für die aufschlussreiche Diskussion, die die Tragweite des bisher geplanten PFAS-Verbots eindrücklich vor Augen geführt hat. Offensichtlich sind die bisherigen Planungen der EU ohne die erforderliche Daten- und Informationsbasis erfolgt. Das Gespräch zeigte deutlich auf, dass es ohne PFAS keine Lithium-Ionen-Batterien, keine Brennstoffzellen und keine Windkraftanlagen und damit keine Mobilitätswende, keine Energiewende und keine Transformation der Wirtschaft hin zu einer klimaneutralen Produktion gäbe. Es wären auch gravierende Einschnitte in der Medizinbranche die Folge, die lebensnotwendige Medizinprodukte vom Markt verschwinden lassen würden – das medizinische Versorgungsniveau im Land würde um Jahrzehnte zurückgeworfen werden.“

Ausnahmen, so die Wirtschaftsministerin, sollten dort zugelassen werden, wo keine Alternativen möglich sind, insbesondere auch für geschlossene Kreislaufsysteme, bei denen eine Umweltexposition ausgeschlossen ist, wie es beispielsweise in der Halbleiterindustrie über Reinraum-Systeme der Fall ist.

Hintergrundinformationen

PFAS sind eine Klasse von Tausenden von synthetischen Industriechemikalien, die seit den späten 1940er-Jahren hergestellt werden und in Wirtschaft und Gesellschaft weit verbreitet sind. Aktuell bekannt sind etwa 4.700 Verbindungen, die dieser Stoffgruppe angehören. Jedoch werden circa 10.000 verschiedene Verbindungen als zugehörig eingeschätzt, die vollumfänglich von dem Verbot betroffen wären. Mit ihren physikalisch-chemischen Eigenschaften sind die Spezialkunststoffe praktisch chemisch inert, nicht benetzend, nicht klebend und extrem temperatur-, feuer- und witterungsbeständig. PFAS werden aufgrund dieser herausragenden Eigenschaften unter anderem in den oben genannten Branchen für eine Vielzahl von Produkten verwendet. PFAS gelten inzwischen als weltweit ubiquitär, das heißt, sie kommen in allen Umweltmedien vor und verbleiben über Jahrzehnte in der Umwelt und können Mensch und Umwelt beeinträchtigen.

Eine pauschale Beschränkung von 10.000 PFAS-Stoffen würde in der bislang vorgesehenen Regulierung die Abkehr vom „essential use“–Prinzip bedeuten. So erfüllen viele handelsübliche Fluorpolymere die OECD-Kriterien für „fluoropoly-mers of low concern“. Es handelt sich dabei um chemisch stabile, ungiftige, nicht bioakumulierbare, nicht wasserlösliche und nicht mobile Materialien, die keine signifikanten Auswirkungen auf die Umwelt und die menschliche Gesundheit haben, die aber ganz wesentliche medizintechnische Verfahren wie Herzkatheter-Untersuchen oder minimalinvasive Chirurgie ermöglichen. Insgesamt sieht die Branche umfangreiche negative Auswirkungen auf die Umsetzbarkeit des Green Deal, einer vollumfänglichen Patientenversorgung und der EU-weiten Wettbewerbsfähigkeit der gesamten Wirtschaft bei einem pauschalen PFAS-Verbot.

Weitere Meldungen

Virtuelle Visualisierung einer Glühbirne
Carbon Management

Land positioniert sich zu Carbon Management

Der Ministerrat hat heute (15. Oktober 2024) ein Positionspapier zu Carbon Management verabschiedet.

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut
Delegationsreise

Wirtschaftsministerin auf Delegationsreise in Malaysia und Thailand

Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus, ist am 13. Oktober zu einer einwöchigen Delegationsreise nach Malaysia (Kuala Lumpur und Malakka) und Thailand (Bangkok) aufgebrochen.

Grafik zu den Frauenwirtschaftstagen 2022
Frauenwirtschaftstage

20. Frauenwirtschaftstage starten zum Thema „#Nachfolge #nachhaltig #gestalten!“

Vom 16. bis 19. Oktober 2024 finden in ganz Baden-Württemberg die 20. Frauenwirtschaftstage unter dem Motto „#Nachfolge #nachhaltig #gestalten!“ statt.

Staatssekretär Dr. Patrick Rapp
Ausbildung

Wirtschaftsstaatssekretär auf Ausbildungsreise

Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Patrick Rapp besuchte am 7. Oktober zwei Unternehmen, die beispielhaft für eine hohe Ausbildungsqualität stehen.

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut
Europäische Union

EU-Zölle

In Brüssel gab es keine Mehrheit für Rücknahme von EU-Strafzöllen auf Elektroautos aus China. Eine Verhandlungslösung ist bis Ende Oktober möglich.

Dr. Harald Marquardt (links) und Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (rechts) bei der Überreichung der Wirtschaftsmedaille des Landes Baden-Württemberg.
Wirtschaftsmedaille

Wirtschaftsmedaille für Dr. Harald Marquardt

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut hat die Wirtschaftsmedaille des Landes an Dr. Harald Marquardt aus Tuttlingen verliehen. Hoffmeister-Kraut: „Sie waren Unternehmer im wahrsten Sinne des Wortes.“

Die Siegerin hält eine Urkunde

Start-up bw Elevator Pitch Landesfinale 2024

Das Start-up Vinkona aus Karlsruhe hat das Landesfinale des „Start-up BW Elevator Pitch 2024“ gewonnen.

Praktikumswochen

Start der Praktikumswochen BW am 14. Oktober

Vom 14. bis 31. Oktober finden die Praktikumswochen Baden-Württemberg statt. Schülerinnen und Schüler können bei zahlreichen Praktikumsangeboten die Vielfalt der Berufe erleben und direkte Einblicke in verschiedene Unternehmen gewinnen.

Gewinner Staatspreis Kunsthandwerk 2024
Auszeichnungen

Staatspreise „Gestaltung Kunst Handwerk 2024“ verliehen

Die Preisträgerinnen und Preisträger der begehrten Staatspreise „Gestaltung Kunst Handwerk“ stehen fest.

Menschen in einem Seminar (Quelle: © Rawpixel.com, stock.adobe.com)
Arbeit

Zumeldung: Arbeitsmarktzahlen im September 2024

Der Arbeitsmarkt in Baden-Württemberg steht unter Druck, wenngleich die aktuellen Arbeitsmarktdaten für Baden-Württemberg einen leichten Rückgang der Arbeitslosenquote zeigen. Der Rückgang im September ist saisonal üblich. Doch wir sehen angesichts der anhaltenden Schwäche der Wirtschaft noch lange keine nachhaltige Entspannung auf dem Arbeitsmarkt. Darum müssen die Rahmenbedingungen dringend verbessert werden.

KI-Veranstaltung
Innovation

Wirtschaftsministerin übergibt 10-Punkte-Forderungskatalog an die neue Brüsseler Chefin des AI Office Sioli

„AI Act and beyond: Wie können wir die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit
von KI-Unternehmen in Europa stärken?“ Unter diesem Motto stand die heutige
(26. September) Veranstaltung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus, die in der baden-württembergischen Landesvertretung.

Quanten
Innovation

Quantencomputing in Baden-Württemberg

Das Wirtschaftsministerium fördert die Weiterentwicklung eines Kompetenzzentrums für Quantencomputing in Höhe von rund vier Millionen Euro.

Dummy Image
Gemeinsame Pressemitteilung

Einvernehmliche Beilegung der noch offenen Verfahren wegen der Besetzung der Leitung der Abteilung 3

Im Zusammenhang mit der Besetzung der Leitung der Abteilung 3 (Industrie, Innovation, wirtschaftsnahe Forschung und Digitalisierung) des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg haben sich die Beteiligten im Rahmen einer gütlichen Einigung auf eine Beilegung aller derzeit noch offenen Verfahren verständigt, um zwischen den Parteien Rechtsfrieden herzustellen.

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut
Beruf und Familie

Kick-off Veranstaltung Online-Guide „Betriebliche Kinderbetreuung“ des Projekts „familyNET4.0“

Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist ein entscheidender Faktor für die Fachkräftesicherung. Angesichts des Fachkräftemangels werden bedarfsorientierte und verlässliche Kinderbetreuungsangebote zu einem zentralen Erfolgshebel. Eine Unterstützung für eigene betriebliche Angebote erhalten Arbeitgeber in Baden-Württemberg nun durch den neuen Online-Guide „Betriebliche Kinderbetreuung“.

Verleihung

Wirtschaftsmedaille des Landes Baden-Württemberg für Herrn Senator h.c. Thomas Burger aus Schonach

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut hat die Wirtschaftsmedaille des Landes an Senator h. c. Thomas Burger verliehen. Er erhielt die Auszeichnung für seine herausragende unternehmerische Leistung und zum Dank für besondere Verdienste um die baden-württembergische Wirtschaft.