Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau hat heute (4. November) den Startschuss zur Informations- und Kommunikationsinitiative „Mobilfunk und 5G“ gegeben. Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut betonte bei der virtuellen Auftaktveranstaltung die Bedeutung einer schnellen Einführung des neuen Mobilfunkstandards für Baden-Württemberg: „Wir alle wollen zu jeder Zeit und überall unterbrechungsfrei miteinander telefonieren können, Informationen aus dem Internet abrufen, Dokumente hochladen oder per Videokonferenz miteinander kommunizieren. Um die großen Chancen der Digitalisierung tatsächlich nutzen zu können, müssen leitungsgebundene und mobile Breitbandnetze bedarfsgerecht ausgebaut werden. Der dringend notwendige Ausbau des Mobilfunknetzes und die Einführung des neuen, deutlich leistungsfähigeren Mobilfunkstandards 5G kann jedoch nur gelingen, wenn wir die Themen sachlich erörtern.“
Ziel der Initiative sei es, Bürgerinnen und Bürger zu informieren und Städte und Gemeinden dabei zu unterstützen, die teils kontrovers geführten Diskussionen vor Ort in konstruktive Bahnen zu lenken. „Im Rahmen der Initiative werden Materialien entwickelt, die Fakten zu Mobilfunk und 5G sachlich bündeln und veranschaulichen. Wir möchten es der Bevölkerung damit erleichtern, sich sachlich zu informieren“, erklärte die Ministerin. An der Auftaktveranstaltung nahmen rund 170 kommunale Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger sowie Wirtschaftsvertreterinnen und -vertreter des Landes virtuell teil.
„Für die Unternehmen im Land ist es geradezu überlebensnotwendig, jederzeit über Glasfaser und stabilen Mobilfunk mit Geschäftspartnern rund um den Globus kommunizieren zu können. Um das zu ermöglichen, muss der Ausbau der Mobilfunknetze von den Telekommunikationsunternehmen zügig vorangetrieben werden“, so Hoffmeister-Kraut. „Darüber hinaus muss Baden-Württemberg Vorreiter bei der Einführung von 5G werden. Der neue Mobilfunkstandard eröffnet ganz neue Anwendungsfelder, wie etwa intelligente Mobilitäts- und Logistik- und Energieversorgungsysteme.“ Dank extrem hoher Übertragungsraten, einer sehr hohen Zuverlässigkeit und minimalen Verzögerungszeiten sei es künftig möglich, dass Maschinen in Echtzeit miteinander kommunizieren könnten.
Hoffmeister-Kraut ergänzte, dass sich auch die Landesärztekammer Baden-Württemberg für einen flächendeckenden Ausbau der Mobilfunknetze ausgesprochen habe, um beispielsweise über Telemedizin eine flächendeckende Patientenversorgung zu ermöglichen.
Bei der Auftaktveranstaltung sprachen neben Ministerin Hoffmeister-Kraut auch Professor Dr. Alexis von Komorowski, Hauptgeschäftsführer des Landkreistages Baden-Württemberg, Christian O. Erbe, Vize-Präsident des Baden-Württembergischen Industrie- und Handelskammertags, Rainer Reichhold, Präsident des Baden-Württembergischen Handwerkstages e. V., und Dr. Wolfgang Miller, Präsident der Landesärztekammer Baden-Württemberg.
Oberbürgermeister Martin Horn aus Freiburg, die Erste Bürgermeisterin Sylvia Tröger aus Stutensee, Hilmar Möhlmann vom Informationszentrum Mobilfunk und Dipl. Ing. Josef Opitz von der Bundesnetzagentur erörterten im Rahmen eines Podiumsgesprächs, auf welche Weise am schnellsten die Hürden überwunden werden können, die einem zügigen Ausbau des Mobilfunknetzes in Baden-Württemberg zur Zeit noch entgegenstehen.
Die Informations- und Kommunikationsinitiative „Mobilfunk und 5G“
Die Informations- und Kommunikationsinitiative wurde in den vergangenen Monaten vom Wirtschaftsministerium in enger Abstimmung mit den kommunalen Landesverbänden und weiteren Landesministerien ausgearbeitet. Dabei wurde an die Arbeit der Task Force Mobilfunk angeknüpft. Die Wirtschaftsministerin hatte die Task Force 2019 ins Leben gerufen, um schnellstmöglich gemeinsam mit den Telekommunikationsunternehmen, den kommunalen Landesverbänden und Wirtschaftskammern Wege zu finden, wie der Mobilfunkausbau in Baden-Württemberg zügig vorangebracht werden kann.
Im Rahmen der Informationsinitiative sollen Städte und Gemeinden dabei unterstützt werden, Diskussionen über den Ausbau des Mobilfunknetzes und die Einführung des Mobilfunkstandards 5G in konstruktive Bahnen zu lenken und Bürgerinnen und Bürger mit Informationen zu versorgen. Dafür werden gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern sachlich fundierte und einfach verständliche Informationsmaterialien zum Mobilfunkausbau und 5G in Baden-Württemberg entwickelt und auf der Plattform www.mobilfunk-bw.de zur Verfügung gestellt.
Darüber hinaus wird in drei Fokusgruppen-Sitzungen im Dezember 2020 und Januar 2021 erörtert, ob mit der Initiative alle zentralen Fragen der Bürgerinnen und Bürger adressiert werden und die Materialien anschaulich genug aufbereitet sind. Bis zum 20. November 2020 können sich Interessierte über die Website www.mobilfunk-bw.de für die Teilnahme registrieren.
