Forschung

Angemessene Bezahlung bei Industrieforschungseinrichtungen gefordert

Labor (Bild: © Drew Hays)

Mit dem heute im Bundesrat vorgestellten Gesetzesantrag soll eine echte Gleichbehandlung unter den außeruniversitären Wissenschaftseinrichtungen erreicht werden. Den Industrieforschungseinrichtungen in den Ländern sollen die gleichen Freiräume bei der Bezahlung ihres Spitzenpersonals gewährt werden, wie sie für die großen Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen bereits vor Jahren eingeführt wurden.

Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus in Baden-Württemberg, fordert zusammen mit Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr in Sachsen, die Gleichbehandlung der außeruniversitären Wissenschaftseinrichtungen in den Ländern und schlägt eine Änderung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes vor. Die beiden Länder haben gemeinsam einen entsprechenden Gesetzesantrag in den Bundesrat eingebracht (BR-Drs. 264/23).

„Im globalen Wettbewerb um Fachkräfte und die besten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler braucht es Freiräume und eine angemessene Bezahlung, auch bei außeruniversitären Wissenschaftseinrichtungen“, begründete die baden-württembergische Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut das Anliegen. „Ansonsten droht Deutschland im Innovationswettbewerb um die klügsten Köpfe in Rückstand zu geraten“, so Hoffmeister-Kraut weiter. Das Agieren des Bundes in den vergangenen Monaten habe zu großer Verunsicherung bei allen Beteiligten geführt. Es fehle nach wie vor eine klare Perspektive. Die außeruniversitären Wissenschaftseinrichtungen bräuchten dringend Planungssicherheit, um sich wieder auf ihre Forschungsaufgaben konzentrieren zu können.

Der sächsische Wirtschaftsminister Martin Dulig: „Die Forschungseinrichtungen sind zentrale Innovationspartner unseres Mittelstandes – und Fortschritt benötigt Fachkräfte! Wir stehen vor großen Herausforderungen bei der Klima- und Energiewende, in der Automobilindustrie und der gesamten Digitalisierung unserer Gesellschaft. Dafür bedarf es kluger Ideen und Innovationen! Die Institutionen brauchen daher die besten Forscherinnen und Forscher, aber auch erfahrene Wissenschaftsmanager. Wir müssen ihnen ermöglichen, mit privaten Erlösen wettbewerbsfähige Gehälter zu bezahlen. Nur so können sie Fachkräfte für sich gewinnen und langfristig halten.“

Hintergrund
Nach den haushaltsrechtlichen Regelungen von Bund und Ländern dürfen Zuwendungsempfänger ihre Beschäftigten grundsätzlich nicht besserstellen als vergleichbare Beschäftigte des Bundes beziehungsweise der Länder. Den Maßstab bilden die öffentlichen Tarifverträge. Die Gewährung wettbewerbsfähiger Gehälter beim Leitungspersonal wird dadurch stark eingeschränkt, da die öffentlichen Tarifverträge nicht für leitende Angestellte gelten. Seit mehreren Monaten geht der Bund gegen zahlreiche außeruniversitäre Wissenschaftseinrichtungen in den Ländern vor und macht zur Auflage, das Besserstellungsverbot für sämtliches Personal einzuhalten.

Mit dem 2012 beschlossenen Wissenschaftsfreiheitsgesetz erhielten die außeruniversitären Wissenschaftseinrichtungen der von Bund und Ländern gemeinsam getragenen Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen, darunter zum Beispiel die Max-Planck-Gesellschaft, die Fraunhofer-Gesellschaft, die Helmholtz-Gemeinschaft, die Leibniz-Gemeinschaft und die Deutsche Forschungsgemeinschaft, deutlich mehr Eigenverantwortung und Freiheiten. Die im Gesetz aufgeführten Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen können ihre finanziellen Mittel dadurch flexibler und im Ergebnis wirksamer, effizienter und zielorientierter einsetzen. Dazu gehört insbesondere auch, dass das Besserstellungsverbot eingeschränkt wurde und die Einrichtungen Drittmittel aus nicht-öffentlichen Quellen einsetzen dürfen, um hochqualifizierte Forscherinnen und Forscher zu gewinnen oder zu halten. Für die unabhängigen außeruniversitären Wissenschaftseinrichtungen der Länder gilt das Gesetz bisher nicht, wodurch diese im Wettbewerb erhebliche Nachteile erleiden.

In den vergangenen Monaten hatten sich die Länder wiederholt an den Bund gewandt und Lösungsvorschläge unterbreitet. Einstimmige Beschlüsse der Wirtschaftsministerkonferenz sowie auch der Ministerpräsidentenkonferenz, die einen langfristig tragfähigen Rechtsrahmen fordern, haben bislang nicht zu einem Einlenken des Bundes geführt.

Die wirtschaftsnahen Forschungs- und Transfereinrichtungen sind ein wesentlicher Schlüssel für die Innovations- und Wirtschaftskraft Deutschlands. Bei den außeruniversitären Wissenschaftseinrichtungen der Länder handelt es sich um eigenständige Institute wirtschaftsnaher Forschungseinrichtungen. Sie bilden eine wichtige Brücke zwischen Wissenschaft und Wirtschaft und sind speziell auf die Bedürfnisse des Mittelstandes ausgerichtet. Die Aufgabe der außeruniversitären Wissenschaftseinrichtungen ist es, für die Wirtschaft relevante Technologiefelder in Vorlauf- und Eigenforschung rechtzeitig aufzugreifen und zu erschließen. Die einzelnen Institute sind wichtige Stützen im Transfersystem der Länder.

In Baden-Württemberg sind die außeruniversitäre Wissenschaftseinrichtungen in der Innovationsallianz innBW e.V. gemeinsam organisiert und erhalten eine jährliche Grundfinanzierung durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus. Darüber hinaus erhalten die Institute Projektfördermittel durch den Bund oder die EU sowie Aufträge aus der Industrie.

Die sächsischen Institute sind in der Sächsischen Industrieforschungsgemeinschaft e. V. (SIG) organisiert und finanzieren sich im Wesentlichen durch Industrie- und Gemeinschaftsprojekte. Sie erhalten vom Freistaat Sachsen auf Antrag Zuschüsse zu größeren Investitionsvorhaben und profitieren stark von Innovationsförderprogrammen des Bundes.

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut
  • Förderung

„IZ Green Tech“ in Mannheim erhält 7,5 Millionen Euro aus EU- und Landesmitteln

Ministerin Hoffmeister-Kraut: „Das Innovationszentrum wird einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von Baden-Württemberg im Zukunftsmarkt Green Tech leisten.“

astrology, astronomy, atmosphere, background, beautiful, big, black, blue, cloud, conservation, continent, cosmos, earth, environment, flare, galaxy, geography, global, globe, green, horizon, illustration, isolated, life, map, nature, night, ocean, orbit, orbiting, outer, planet, render, science, sea, shine, sky, solar, solar flare, space, stars, stratosphere, sun, universe, view, weather, world
  • Deutscher Luft- und Raumfahrtkongress

Eröffnung des Deutschen Luft- und Raumfahrtkongresses 2023 in Stuttgart

Auf Einladung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus, fand in Stuttgart der Staatsempfang von Baden-Württemberg zum Deutschen Luft- und Raumfahrtkongress statt.

Staatssekretär Dr. Patrick Rapp
  • Delegationsreise

Staatssekretär Rapp reist mit Unternehmensdelegation nach Slowenien und Kroatien

Dr. Patrick Rapp, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus, reiste zu Gesprächen nach Slowenien und Kroatien. Im Rahmen der viertägigen Delegationsreise sollen Möglichkeiten für die weitere wirtschaftliche Zusammenarbeit erörtert werden.

Eine Hand hält eine Glühbirne in die Höhe
  • Arbeit

Minister der B-Länder kritisieren Kürzungspläne des Bundes

Ministerin Hoffmeister-Kraut: „Dass die Bundesregierung die Jobcenter finanziell trocken legt, lehne ich entschieden ab. Schon gar nicht darf ein unsachgerechter Systemwechsel bei der Betreuung der unter 25-Jährigen Ausgleich für diesen Sparkurs sein.“

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut
  • Start-ups

Wirtschaftsministerium setzt sich im Wirtschaftsausschuss des Bundesrates erfolgreich für Start-ups ein

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus hat sich am 14. September im Wirtschaftsausschuss des Bundesrates in Zusammenhang mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von zukunftssichernden Investitionen erfolgreich für bessere steuerliche Rahmenbedingungen für Start-ups eingesetzt.

  • Allianz Industrie 4.0

Cyber-Bündnisse in der Industrie: Gemeinsam gegen Cyberangriffe

Die Allianz Industrie 4.0 Baden-Württemberg hat einen „Leitfaden zur Etablierung eines Cyber-Bündnisses“ für Unternehmen veröffentlicht.

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut
  • Haushalt

Entwurf Bundeshaushalt 2024 / Einbringung in den Bundestag

Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut: „Aus baden-württembergischer Sicht zu viel Schatten, zu wenig Licht“

Konjunkturphase
  • Arbeitsmarkt

Arbeitsmarktzahlen im August

Die Arbeitslosenquote im August 2023 liegt bei 4,1 Prozent. 258.895 Menschen
waren demnach in Baden-Württemberg ohne Arbeit. Im Vergleich zum Vormonat
Juli 2023 wurden 15.025 Arbeitslose (6,2 Prozent) mehr verzeichnet.

büro, mitarbeiter, ausbildung, arbeit, business, job, bildung, chef, mitarbeiter, azubis, meeting, laptop, zeigen, notebook, computer, informationen, teamwork, besprechung, frau, mann, sitzen, team, schreibtisch, sprechen, plan, planung, projekt, gruppe, arbeiten, modern, chef, laptop, reden, zusammen, kollegen, unterlagen, strategie, firma, unternehmen, personen, menschen, leute, zusammen, beschäftigt, 20-30, 30-40
  • Ausbildung

AzubiCardBW geht zum neuen Ausbildungsjahr am 1. September 2023 wieder an den Start

Am 1. September beginnt das neue Ausbildungsjahr. Ab dann erhalte neue Auszubildende erneut die AzubiCardBW. Auszubildende können mit der Karte unkompliziert ihren Status nachweisen, wie Studierende mit ihrem Studierendenausweis. Zudem gibt es damit viele Vergünstigungen und attraktive Angebote.

  • Kreativreise

Staatssekretär Dr. Patrick Rapp besucht die Kreativstadt Karlsruhe

Karlsruhe ist ein idealer Nährboden für neue Talente, neue Ideen und neue Geschäftsmodelle. Davon hat sich Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Patrick Rapp heute (22. August) beim Vor-Ort-Termin im Kreativpark Alter Schlachthof ein eigenes Bild verschafft.

Sommertour Regierungsbezirk Tübingen
  • Tourismus

Staatssekretär Dr. Patrick Rapp beendet Tourismus Sommertour durch Baden-Württemberg

Dr. Patrick Rapp, besuchte Bad Waldsee in Oberschwaben-Allgäu und Bad Urach am Fuße der Schwäbischen Alb als letzte Stationen seiner diesjährigen Tourismus Sommertour quer durch die Heilbäder und Kurorte in den verschiedenen Reiseregionen Baden-Württembergs.

Sommertour Regierungsbezirk Karlsruhe
  • Tourismus

Staatssekretär Dr. Patrick Rapp setzt Tourismus Sommertour im Schwarzwald fort und besuchte Baden-Baden und Bad Liebenzell

Dr. Patrick Rapp, startete in Baden-Baden und Bad Liebenzell im Schwarzwald den dritten Teil seiner diesjährigen Tourismus Sommertour quer durch die Heilbäder und Kurorte in den Reiseregionen Baden-Württembergs.

Sommertour Region Stuttgart
  • Tourismus

Staatssekretär Dr. Patrick Rapp setzt Tourismus Sommertour im Nördlichen Baden-Württemberg fort

Dr. Patrick Rapp, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus setzte am 15. August in Bad Mergentheim und Bad Rappenau seine diesjährige Sommertour quer durch die Heilbäder und Kurorte in den Reiseregionen Baden-Württembergs fort.

Das Logo des Projekts „Handel 2030“.
  • Förderaufruf

Wirtschaftsministerium sucht Träger von Innenstadtberatern in den Regionen Hochrhein-Bodensee und Heilbronn-Franken

Das Wirtschaftsministerium sucht mit einem Förderaufruf Projekträger für Innenstadtberater, die für die Regionen Heilbronn-Franken und Hochrhein-Bodensee zuständig sind. Förderanträge können bis zum 15. September 2023 eingereicht werden. 

Sommertour Region Freiburg
  • Tourismus

Staatssekretär Dr. Patrick Rapp startet Tourismus Sommertour im Schwarzwald

Dr. Patrick Rapp, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus läutete in Bad Krozingen und Bad Bellingen im Schwarzwald seine diesjährige Tourismus Sommertour quer durch die Heilbäder und Kurorte in den Reiseregionen Baden-Württembergs ein.

Themenreise Start-up Envola
  • Startup

Wirtschaftsministerin besucht Start-up Ökosystem in Ulm

Ministerin Hoffmeister-Kraut: „Mit ihrer Innovationskraft zählen Start-ups zu den zentralen Treibern für technologischen Fortschritt. Mit Start-up BW und den verschiedenen Innovationszentren des Landes sind wir flächendeckend breit aufgestellt.“

Themenreise zum Start-up Ökosystem, Ulm
  • Künstliche Intelligenz

Spatenstich für regionales KI-Exzellenzzentrum „KICU – Künstliche Intelligenz Campus Ulm“

Am 10. Mai 2023 erhielt die Projektentwicklungsgesellschaft Ulm mbH einen Förderbescheid des Landes über drei Millionen Euro.

Virtuelle Visualisierung einer Glühbirne
  • Förderung

Sicherheit durch Künstliche Intelligenz (KI): Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg fördert sechs Innovationsprojekte

Die Förderung durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus erfolgt im Rahmen des Innovationswettbewerbs „Sicherheit mit und für KI“ und beträgt insgesamt rund 900.000 Euro. Die Projekte laufen bis Ende 2024.

  • Berufliche Ausbildung

12,1 Mio. Euro für überbetrieblicher Berufsausbildungslehrgänge im Jahr 2023

Mit rund 12,1 Millionen Euro fördert das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg im Jahr 2023 die Durchführung von überbetrieblichen Berufsausbildungslehrgängen.

Zwei Frauen und zwei Männer in einer Besprechung (Quelle: syda productions, Fotolia)
  • Förderung

Wirtschaftsministerium fördert Beratungen für KMU mit rund 1,3 Millionen Euro

„Mit der Unternehmensberatung Mittelstand unterstützen wir auch in diesem Jahr unsere mittelständischen Unternehmen bei der Zukunftssicherung und helfen, ihre Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten“, sagte Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus, am 3. August 2023 in Stuttgart.

  • Start-up BW

Relaunch startupbw.de: Aus Kampagnenseite wird Infoportal für THE Start-up LÄND

„Damit Gründerinnen und Gründer die für sie relevanten und passenden Unterstützungsangebote finden können, haben wir die Website www.startupbw.de von einer Kampagnenseite in eine Informations- und Kommunikationsplattform weiterentwickelt“, erklärte Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus.

Wirtschaft, WM, Ministerium für Wirtschaft, Hoffmeister-Kraut, Firmen, Automobilwirtschaft, Transformation, Region, Besuch, Ministerin
  • Unterwegs im Land

Wirtschaftsministerin informiert sich zum Stand der Transformation der Automobilwirtschaft

Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut informierte sich am 1. August bei der ARADEX AG in Lorch, der GreenIng GmbH & Co. KG in Leutenbach sowie in der Zukunftswerkstatt 4.0 in Esslingen über den aktuellen Stand sowie die Chancen und Herausforderungen durch die Transformation der Automobilwirtschaft.

  • Cluster Brennstoffzelle BW

Cluster Brennstoffzelle BW unterstützt Unternehmen beim Einstieg in den Wasserstoffmarkt

Der Cluster Brennstoffzelle BW leistet seit zehn Jahren wertvolle Arbeit, damit sich Unternehmen gemeinsam im Technologiefeld Wasserstoff entwickeln können.

Gruppenbild von der Abschlussveranstaltung der Girls´Digital Camps in der experimenta Heilbronn
  • Girls´Digital Camps

Girls‘ Digital Camps beschließen das Schuljahr in der experimenta Heilbronn

Ministerin Hoffmeister-Kraut: „Ich freue mich, dass in diesem Schuljahr so viele Mädchen an unseren Girls Digital Camps teilgenommen haben. Digitale Kompetenzen von Mädchen frühzeitig zu entwickeln und ihre Begeisterung für die vielfältigen Berufsbilder im IT Bereich zu wecken, ist unser Ziel“

Elevator Pitch Gewinnerteam
  • Startup BW

GEOPOL Tech zieht ins Landesfinale des „Start-up BW Elevator Pitch 2024“ ein

Mit dem Gründungswettbewerb „Start-up BW Elevator Pitch“ sucht das Wirtschaftsministerium bereits zum zehnten Mal nach den einfallsreichsten Geschäftsideen und besten Gründerinnen und Gründern im Land.