Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz besichtigte heute (7. August) zusammen mit dem Bürgermeister von Bad Herrenalb, Norbert Mai, die Gartenschau und das Stadterneuerungsgebiet „Kurpromenade“ in Bad Herrenalb.
„Es freut mich zu sehen, wie positiv sich die durch das Wirtschaftsministerium geförderte städtebauliche Neuordnung auf die Gartenschau auswirkt“, erklärte Katrin Schütz. „Die Stadt hat mit Mitteln des Landessanierungsprogramms auf dem Weg zu einer modernen, nachhaltigen integrierten Stadtentwicklung Bemerkenswertes geleistet“, so Schütz. Die Staatssekretärin überreichte dem Bürgermeister zudem einen Bewilligungsbescheid über 15.000 Euro für ein nichtinvestives Projekt im Sanierungsgebiet „Kurpromenade“.
Das Wirtschaftsministerium hat für dieses Sanierungsgebiet seit 2006 rund vier Millionen Euro Landesmittel zur Verfügung gestellt. Damit wurden der Rathausplatz und die Kurpromenade neu gestaltet, eine Treppenanlage entstand, kommunale Gebäude wurden saniert, der Parkraum neu geordnet und der Eingangsbereich zum Tourismusbüro barrierefrei umgestaltet. Die Gartenschau deckt sich in weiten Teilen mit dem Stadterneuerungsgebiet.
Ergänzt werden die investiven Maßnahmen im Sanierungsgebiet „Kurpromenade“ durch ein nichtinvestives Projekt, das im Rahmen des Nichtinvestiven Städtebauförderprogramms (NIS) mit 15.000 Euro gefördert wird. Die Mittel sollen dafür verwendet werden, ein Café für Generationen sowie Ehrenamts-/Reparatur- und Einkaufsbörsen einzurichten und ein Marktfrühstück zu etablieren. Sie werden in einem Verfügungsfonds bereitgestellt und die Bewohnerinnen und Bewohner und Akteure im Quartier entscheiden, wie sie eingesetzt werden. Katrin Schütz: „Unser Ziel ist es, das ehrenamtliche Engagement zur Integration von Migrantinnen und Migranten, zur Inklusion von Menschen mit Behinderungen und zur Teilhabe von älteren Menschen am öffentlichen Leben im Sanierungsgebiet Kurpromenade zu stärken.“
Das Projekt ist eines von insgesamt 14 nichtinvestiven Einzelprojekten in zwölf Städten, für die das Wirtschaftsministerium 2017 insgesamt rund 800.000 Euro bewilligt hat. Damit soll der soziale Zusammenhalt aller Bevölkerungsgruppen und der interkulturelle Austausch in den Sanierungsgebieten gefördert werden und zu einem eigenständigen Stadtteilleben gerade in benachteiligten Gebieten beigetragen werden. Anträge auf Finanzhilfen aus dem NIS-Programm können Kommunen mit Sanierungsgebieten vorrangig der „Sozialen Stadt“ und „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ oder des Landessanierungsprogramms stellen. Die Fördermittel können für einen Verfügungsfonds, für sonstige nichtinvestive Projekte oder zur Deckung der Personal- und Sachkosten eines Quartiersmanagements verwendet werden.
