Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid hat heute (4.5.) bei einem Spitzengespräch mit dem LVI-Präsidenten Dr. Hans-Eberhard Koch, dem DGB-Bezirksvorsitzenden Nikolaus Landgraf, dem Präsidenten der IHK Nordschwarzwald Burkhard Thost, sowie weiteren führenden Unternehmensvertretern über konkrete Schritte zur Erhöhung der Versorgungssicherheit der heimischen Wirtschaft mit Rohstoffen diskutiert.
Baden-Württemberg als Standort sowohl von traditionellen Industrien, als auch von vielen High-Tech-Unternehmen ist in starker Weise darauf angewiesen, dass Rohstoffe jederzeit und zu ökonomischen Preisen verfügbar sind. Aus diesem Grund hat Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid 2013 den Rohstoffdialog ins Leben gerufen um mit führenden Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft, Gesellschaft und Gewerkschaften über die Leitlinien einer innovativen Rohstoffpolitik zu diskutieren. Ein Ergebnis war die gemeinsame Erklärung "Rohstoffdialog Baden-Württemberg" vom 13. Mai 2013.
Im März 2015 hat das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft eine Ausschreibung für wirtschaftsnahe Forschungsprojekte zum Technologischen Ressourcenschutz auf den Weg gebracht. Schwerpunkte sind das Recycling und die Substitution strategisch wichtiger Roh- und Werkstoffe.
„Wir müssen Rohstoffsicherheit auch vom Ende her denken - durch Recycling und Substitution“, erklärte Minister Nils Schmid. Neben Recycling kann auch das sogenannte Re-Manufacturing, das heißt die Wiederaufbereitung von Produkten einen wichtigen Beitrag zum Ressourcenschutz leisten. „Das spart Ressourcen, da Produkte länger genutzt werden und somit auch neue Geschäftsmöglichkeiten und Arbeitsplätze geschaffen werden“, so Schmid weiter.
Eine vordringliche Herausforderung ist, dass bestimmte Rohstoffe trotz steigender Nachfrage zwischenzeitlich weltweit nur in geringen Mengen gefördert, künstlich verknappt oder auf Grund ihrer toxikologischen Eigenschaften künftig verboten werden könnten. Besonders für den Mittelstand entstehen hier durch die langfristig stark steigenden und teilweise unstabilen Preise erhebliche Wettbewerbsnachteile. Vor diesem Hintergrund müssen – soweit vorhanden und möglich – heimische Rohstoffe verstärkt in den Blick genommen werden.
Hier sind nach Einschätzung von Burkhard Thost, Präsident der IHK Nordschwarzwald, auch politische Akteure gefragt: „Planfeststellungs- und Genehmigungsverfahren im Zusammenhang mit heimischen Rohstoffen müssen wirtschaftlich zumutbar sein und klar strukturiert werden. In der Bevölkerung und auf allen politischen Ebenen ist darüber hinaus Sensibilisierung das Gebot der Stunde, um das Bewusstsein für die Notwendigkeit der heimischen Rohstoffwirtschaft entsprechend zu stärken.“
LVI-Präsident Dr. Hans-Eberhard Koch sah die Rohstoffsicherung als Gemein-schaftsaufgabe sowohl auf EU- als auch auf Bundes- und Länderebene. Ein sicherer Rohstoffbezug sei für die Industrie, auch für die Entwicklung neuer Technologien, unabdingbar, so Dr. Koch. Dabei sei es Aufgabe der Politik, die entsprechenden Rahmenbedingungen zu gestalten. Die Unternehmen müssten täglich ihre Lieferquellen selber sichern. Im Weiteren wies der LVI-Präsident auf die Bedeutung heimischer Rohstoffe hin. Diese deckten zu einem großen Teil den Bedarf des Infrastruktur- und Bausektors ab. Hier gelte es, durch entsprechende Rahmenbedingungen, den Zugang zu heimischen Rohstofflagerstätten zu gewährleisten, betonte Dr. Koch. Schließlich verdeutlichte der LVI-Präsident den Wunsch nach Technologieoffenheit hinsichtlich der notwendigen organischen Rohstoffbasis für die Industrie, insbesondere auch bezüglich der Themen Schiefergas und nachwachsender Rohstoffe.
Ein weiteres Anliegen der Teilnehmer des Rohstoffdialogs waren Ausbildung und Weiterbildung im Rohstoffsektor sowie die Wahrnehmung der enormen Bedeutung einer sichereren Rohstoffversorgung für Beschäftigung, Fortschritt und Wohlstand im Land. Der DGB-Landesvorsitzende Nikolaus Landgraf betonte: „Wir betrachten auch das Wissen der Beschäftigten als wertvollen Rohstoff. Dazu gehört für uns die kontinuierliche Aus- und Weiterbildung von Beschäftigten, die mit Rohstoffverarbeitung und Recycling befasst sind.“
Minister Schmid kündigte auch als Ergebnis des heutigen Rohstoffdialogs seine Rohstoffreise im Land am 27. Juli 2015 an: „Ich möchte herausragende Unternehmen und Einrichtungen im Bereich Rohstoffe im Land besuchen, um mich aus erster Hand über aktuelle Entwicklungen zu informieren und einen Beitrag zur Sensibilisierung der Bürger zu diesem wichtigen Thema zu leisten.“
