Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut nahm den Internationalen Tag der Arbeit zum Anlass, den Beschäftigten im Land für ihren Einsatz und ihre Geduld zu danken. „Diese außergewöhnliche Zeit verlangt uns allen viel ab. Viele sind in Sorge um ihr eigenes und das gesundheitliche Wohl ihrer Angehörigen, haben Angst um den Arbeitsplatz oder sind während der Kita- und Schulschließungen besonders gefordert. In dieser Zeit müssen wir weiter solidarisch zusammenstehen, denn nur so werden wir die Krise bewältigen. Ich möchte allen für ihren Einsatz und ihre Geduld danken“, sagte die Ministerin heute (29. April) in Stuttgart. Ferner gelte ihr besonderer Dank allen, die in den letzten Wochen über die Maße gefordert waren: Beschäftigte in den Gesundheits- und Pflegeberufen, im Einzelhandel, dem ÖPNV, der Logistik und Abfallwirtschaft, im öffentlichen Dienst und vielen anderen Bereichen.
Zum ersten Mal seit seiner Gründung kann der DGB den 1. Mai nicht in Form von öffentlichen Kundgebungen begehen. „Für viele ist dies ein tiefgreifender Einschnitt“, so Hoffmeister-Kraut. Dass der Gewerkschaftsbund diesen Tag nun unter dem Motto „Mit Anstand Abstand halten“ online begehe, sei ein starkes Zeichen. „Auch das ist Ausdruck des Zusammenhalts und der Kreativität, die sich in unglaublich vielen Bereichen zeigen.“
„Die Bewältigung der Krise ist für die Menschen im Land eine große Kraftanstrengung“, so Hoffmeister-Kraut. „Die Sorge um die Zukunft des eigenen Arbeitsplatzes soll in Baden-Württemberg gar nicht erst aufkommen. Wir setzen alles daran, Arbeitsplätze zu sichern.“ Dabei käme vor allem dem Kurzarbeitergeld eine besondere Bedeutung zu. In Baden-Württemberg haben knapp 32 Prozent aller Betriebe Kurzarbeit angemeldet (Stand: 17. April). „Ich begrüße es sehr, dass die Koalition weitere Verbesserungen für die Beschäftigten in Kurzarbeit gefunden hat. Dafür haben wir uns auch bei Minister Heil eingesetzt.“
Die Aufstockung des Kurzarbeitergeldes bei einem längeren Bezug werde helfen, ein Abrutschen in die sozialen Sicherungssysteme zu vermeiden. Dies sei ein ganz zentrales Ziel. Außerdem bleiben Hinzuverdienste nun für alle Nebentätigkeiten bis zu 100 Prozent des Nettoeinkommens anrechnungsfrei. Auch die Verlängerung des Arbeitslosengeldes sei eine richtige Maßnahme. „Sobald sich die Verhältnisse wieder normalisieren, wird auch der Arbeitsmarkt wieder anziehen und viele Fachkräfte dringend benötigt. Bis dahin müssen Brücken gebaut werden“, so die Ministerin.
Angesichts der positiven Erfahrungen mit dem Kurzarbeitergeld in Deutschland und der engen wirtschaftlichen Verflechtungen des Landes Baden-Württemberg mit den Staaten der Europäischen Union begrüßte die Wirtschafts- und Arbeitsministerin das Kurzarbeitergeld-Programm „Sure“ auf europäischer Ebene. „Solidarität stellt immer die Frage nach dem gemeinschaftsstiftenden ‚wir‘. In einer Krisenzeit wie dieser darf dieses ‚wir‘ nicht an der Außengrenze Deutschlands enden, sondern muss auch unsere Freunde in der Europäischen Union umfassen“, betonte Hoffmeister-Kraut. Das Programm „Sure“ ist Teil der von der EU-Kommission vorgeschlagenen Hilfen von bis zu 100 Milliarden Euro für Kurzarbeit in den EU-Staaten.
