Brexit

Brexit: Wirtschaftsministerin blickt nach vorne

Berechne Lesezeit
  • Teilen
Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut

Nach rund dreieinhalb Jahren zäher Verhandlungen und intensiver Debatten verlässt das Vereinigte Königreich in der Nacht zum Samstag (1. Februar) die Europäische Union. Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut kommentierte diesen Schritt heute (30. Januar) mit Bedauern: „Das Vereinigte Königreich ist einer unserer wichtigsten Handelspartner und der Brexit ist eine Zäsur für unsere wirtschaftlichen Verflechtungen. Trotz dieser Herausforderungen möchten wir auch in Zukunft enge und stabile Wirtschaftsbeziehungen mit dem Vereinigten Königreich führen.“

Bereits am kommenden Montag (3. Februar) trifft sich die Wirtschaftsministerin mit den Spitzen der baden-württembergischen Kammern und Wirtschaftsverbände zum fünften Brexit-Gespräch, um das weitere Vorgehen abzustimmen. Insbesondere geht es darum, eine wirtschaftliche Folgenabschätzung des Brexit vorzunehmen und sich über Forderungen der baden-württembergischen Wirtschaft an ein mögliches zukünftiges Freihandelsabkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich abzustimmen. Hoffmeister-Kraut wies darauf hin, dass ein harter Brexit noch nicht vom Tisch sei. Ohne ein Freihandelsabkommen und ohne eine Verlängerung der Übergangsperiode müsse man sich Ende 2020 wieder der unbefriedigenden Diskussion über einen „no-trade-deal-Brexit“ stellen. „Eine komplette Abkoppelung des Vereinigten Königreichs von der EU ab 2021 würde für unsere Unternehmen schwerwiegende Handelshemmnisse mit sich bringen. Wir brauchen darum dringend eine schnelle Verständigung auf ein umfassendes Freihandelsabkommen, das unseren baden-württembergischen Unternehmen einen weitreichenden und unkomplizierten Marktzugang ermöglicht“, so die Ministerin.

Das nun unterzeichnete Austrittsabkommen sieht eine Übergangsphase bis zum 31. Dezember 2020 vor, in der Großbritannien weiterhin an das EU-Recht gebunden und Teil des europäischen Binnenmarkts und der Zollunion ist. Eine Verlängerung der Übergangsphase müsste bis 30. Juni 2020 gemeinsam von der EU und der britischen Regierung beschlossen werden. Angesichts der gravierenden Konsequenzen eines „no-trade-deal-Brexit“ plädierte Hoffmeister-Kraut dafür, eine solche Verlängerung nicht von vornherein auszuschließen.

Weitere Meldungen

Sommertour Staatssekretär Dr. Patrick Rapp
Tourismus

Staatssekretär Dr. Patrick Rapp auf Tourismus-Sommerreise in der Region Oberschwaben-

Tourismusstaatssekretär Dr. Patrick Rapp besuchte heute (1. August) im Rahmen seiner Tou-rismus-Sommerreise die Region Oberschwaben-Allgäu und den Bodensee.

Eine Hand legt ein Holzpuzzle.
Mittelstand

Task Force „Masterplan Mittelstand Baden-Württemberg“ legt Abschlussbericht vor

Land setzt mit rund 200 Maßnahmen zentrale Handlungsempfehlungen des Masterplan Mittelstand um und stärkt damit die Wettbewerbsfähigkeit des Mittelstands.

Sommertour Staatssekretär Dr. Patrick Rapp

Dr. Rapp auf Sommerreise in den Regionen Schwäbische Alb und Oberschwaben-Allgäu

Tourismusstaatssekretär Dr. Patrick Rapp besuchte heute (31. Juli) im Rahmen seiner Touris-mus-Sommerreise die Regionen Schwäbische Alb und Oberschwaben-Allgäu.

Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut
Arbeitsmarktzahlen

Zumeldung zu Arbeitsmarktzahlen für den Monat Juli

Wirtschaftsministerin: Sozialstaat muss reformiert werden

Glühbirne
Arbeitsgesetz

Zumeldung zur Diskussion über Arbeitszeitgesetz

Hoffmeister-Kraut: Müssen flexibler werden

Sommertour Staatssekretär Dr. Patrick Rapp
Sommerreise

Staatssekretär auf Sommerreise in der Region Stuttgart und im nördlichen BW

Tourismusstaatssekretär Dr. Patrick Rapp besuchte heute (30. Juli) im Rahmen seiner Touris-mus-Sommerreise die Reiseregionen Stuttgart und Nördliches Baden-Württemberg.

Verleihung der Wirtschaftsmedaille
Wirtschaftsmedaille

Wirtschaftsmedaille des Landes Baden-Württemberg an Dr. Thomas Lindner

Für herausragende unternehmerische Leistungen und zum Dank für besondere Verdienste um die baden-württembergische Wirtschaft hat die Wirtschftsministerin die Wirtschaftsmedaille des Landes Baden-Württemberg an Dr. Thomas Lindner verliehen.

Glühbirne / © seabass creatives / Unsplash
Zumeldung

Zollstreit beigelegt

Zur gestern (27. Juli) getroffenen Vereinbarung zwischen der EU und den USA äußert sich Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus.

Sommertour Staatssekretär Dr. Patrick Rapp
Tourismus Sommerreise

Tourismus-Sommerreise im Schwarzwald und in der Region Stuttgart gestartet

Tourismusstaatssekretär Dr. Patrick Rapp startete heute (28. Juli) seine Tourismus-Sommerreise in alle sechs Reisegebiete des Landes.

Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut
Arbeitsmarkt

Zumeldung zu: Arbeitgeberpräsident warnt vor Kollaps des Sozialstaats

Angesichts der Herausforderungen in den Sozialsystemen bei stetig steigenden Lohnnebenkosten und immer weniger Erwerbstätigen fordert Wirtschafts- und Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut grundlegende Reformen.

AdobeStock_198469599
Förderaufruf

Quantentechnologien: Neuer Förderaufruf stärkt Hightech-Standort

Ziel Förderaufrufs ist es, in kleinen und flexibel agierenden Projektteams neue, bisher nicht dagewesene Machbarkeitskonzepte, Prototypen und Quantentechnologie-Demonstratoren zu realisieren oder bereits existierende Prototypen zu erproben.

Das Logo des LEA-Mittelstandspreises für soziale Verantwortung.
LEA-Mittelstandspreis

„Mittelstandspreis für soziale Verantwortung in Baden-Württemberg 2025“ vergeben

Der Mittelstandspreis für soziale Verantwortung wurde heute zum 19. Mal in Stuttgart verge-ben.

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut
Landesgaststättengesetz

Ministerrat bringt neues Gaststättengesetz in den Landtag ein

Ministerrat bringt neues Gaststättengesetz in den Landtag ein – Erlaubnisverfahren wird durch einfaches Anzeigeverfahren ersetzt und steht ganz im Zeichen des Bürokratieabbaus.

Baustelle mit Kran / ©Smileus
Förderung

Zentrum für Industrialisiertes Bauen und Sanieren mit 5,1 Mio Euro gefördert

Das Wirtschaftsministerium fördert den Aufbau eines neuen Zentrums für Industrialisiertes Bauen und Sanieren (ZIBS) in Stuttgart mit 5,1 Millionen Euro. Fünf Fraunhofer–Institute bündeln in dem neuen Zentrum ihre Kompetenzen.

Symbole für Netzwerke auf buntem Hintergrund
Förderung

Förderung für den Kompetenzenausbau von Clusterinitiativen und Netzwerken

Im Rahmen der heutigen Jahrestagung der baden-württembergischen Clustermanagerinnen und Clustermanager übergab das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Förderschecks in Höhe von insgesamt rund 2,2 Millionen Euro.