Wirtschaftspolitik

Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut zum „EU Chips Act“

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Zum veröffentlichten Entwurf am 8. Februar des „EU Chips Act“ sagte Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: „Die derzeitigen Lieferengpässe sind für viele Unternehmen ein großes Problem. Die doppelte Transformation unserer Industrie kann nur gelingen, wenn die Wertschöpfungsketten funktionieren. Sowohl für die Digitalisierung wie auch für mehr Nachhaltigkeit sind intelligente Chips und innovative Leistungselektronik essentiell“, betonte die Ministerin. „Europa muss seine Abhängigkeiten hier verringern, anderenfalls steht die Zukunftsfähigkeit unseres Wirtschaftsstandortes auf dem Spiel -  gerade in den baden-württembergischen Leitbranchen. Dafür braucht es europäisches Engagement und ein koordiniertes Vorgehen“, so Hoffmeister-Kraut.

„Es ist gut und richtig, dass die Europäische Kommission mit dem ‚EU Chips Act‘ nun die Grundlage dafür schaffen will, den EU-Anteil auf dem weltweiten Markt für Chips zu steigern.“ Es sei auch richtig, dass die Ziele für den Aufbau der dafür notwendigen Produktionskapazitäten in Europa ambitioniert gesetzt wurden.

Die Pläne gingen allerdings noch nicht weit genug, um die doppelten Transformationsanstrengungen der Wirtschaft zum Erfolg zu führen. „Dafür brauchen wir höhere europäische Produktionskapazitäten im gesamten Spektrum der benötigten Halbleiterprodukte. Wir dürfen uns hier nicht nur auf Höchstleistungschips mit kleinsten Strukturgrößen fokussieren“, so die Ministerin.

Eine zentrale Bedeutung habe in diesem Zusammenhang das strategische IPCEI-Förderprogramm „Mikroelektronik und Kommunikationstechnologien“. „Das Programm ist zentral, um Lieferketten von Schlüsselprodukten für den Automobilbau, den Maschinenbau oder die Medizintechnik ebenso wie Komponenten für 5G- und 6G-Kommunikationssysteme abzu-sichern. Das Land Baden-Württemberg wird sich im Rahmen von IPCEI an der Kofinanzierung der Projekte heimischer Unternehmen beteiligen. Um in der aktuellen, für viele Unternehmen bedrohlichen Situation noch eine Wirkung entfalten zu können, ist die schnelle Bearbeitung der Anträge im Rahmen des IPCEI-Programms eine entscheidende Voraussetzung.“

Die Notwendigkeit, in diesem Feld schnell zu Ergebnissen zu kommen, hatte Hoffmeister-Kraut auch beim Wirtschaftsgipfel Baden-Württemberg - EU 2022 am 31. Januar mit dem zuständigen EU-Kommissar Thierry Breton und hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern der baden-württembergischen Wirtschaft thematisiert.

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